Aus Respekt vor Ureinwohnern: Australien ändert Nationalhymnen-Text

SYDNEY: Pünktlich zum Start ins neue Jahr hat Australien seiner Nationalhymne einen neuen Wortlaut verpasst. Mit der Änderung weniger Buchstaben wird seit Freitag die 60.000 Jahre lange Geschichte der Ureinwohner des Kontinents gewürdigt. Aus der Zeile «Wir sind jung und frei» wurde «Wir sind eins und frei» - denn nach Meinung vieler Australier verengte die bisherige Formulierung den Blick auf die moderne Geschichte des Landes, ließ dabei aber außer Acht, dass etwa die Aborigines schon lange vor der Ankunft weißer Siedler dort lebten.

«Als moderne Nation mag Australien relativ jung sein, aber die Geschichte unseres Landes stammt aus alter Zeit», schrieb Premierminister Scott Morrison in einem Gastbeitrag für die Zeitung «The Age». Die Textänderung nehme nichts weg, «aber ich glaube, sie fügt viel hinzu». Die neue zweite Zeile der Hymne «Advance Australia Fair» wählte Morrison dann auch demonstrativ für seinen Neujahrs-Tweet an alle Landsleute.

Die seit rund einem Jahr diskutierte Überarbeitung der Hymne ist aus Sicht vieler ein überfälliges Zeichen der Anerkennung für die indigenen Landesbewohner. Sie sind seit der Kolonisierung zur Minderheit geworden und machen heute nur noch etwa drei Prozent der 25 Millionen Menschen in Australien aus.

Großbritannien hatte den Kontinent im Jahr 1788 zur Strafkolonie für aus der Heimat verbannte Verbrecher erkoren. Mit dem Zusammenschluss von Neusüdwales, Victoria, Queensland, Süd- und Westaustralien sowie Tasmanien zum Bundesstaat Australien folgte 1901 die Unabhängigkeit.

Biden ruft Amerikaner zum Jahreswechsel zur Einheit auf

WASHINGTON: Der künftige US-Präsident Joe Biden hat seine Landsleute zum Jahreswechsel zur Einheit aufgerufen. «Die Herausforderungen, mit denen wir als Nation konfrontiert sind, werden nicht über Nacht verschwinden», schrieb Biden am Donnerstag auf Twitter. «Aber während wir uns auf den Beginn des neuen Jahres freuen, erfüllt mich frische Hoffnung über die Möglichkeiten besserer Tage, die kommen werden.» Nach dem schmerzhaften und verlustreichen Jahr 2020 müssten die Amerikaner im neuen Jahr zusammenkommen und Wunden heilen.

Biden hatte die Wahl Anfang November gegen Amtsinhaber Donald Trump gewonnen. Für den 20. Januar ist seine Amtseinführung geplant.

Letzte Spitze gegen die UN? USA stimmen gegen Milliarden-Budget

NEW YORK: In einer weitgehend symbolischen Spitze gegen die Vereinten Nationen hat die Regierung von US-Präsident Donald Trump dem größten UN-Haushalt ihre Zustimmung verweigert. Bei der Verabschiedung durch die Generalversammlung am Donnerstag in New York stimmten weit über 160 Mitgliedstaaten für den 3,2-Milliarden-Dollar-Finanzplan - nur die USA und Israel waren dagegen.

Die Vereinigten Staaten begründeten das mit der aus ihrer Sicht anti-israelischen Einstellung des Gremiums und Differenzen bei Sanktionen gegen den Iran. Die scheidende Regierung von Trump hatte sich immer wieder kritisch über die UN geäußert und die Verteilung der Mitgliedsbeiträge als unfair bezeichnet. Die USA zahlen mit Abstand am meisten für die Welt-Organisation.

Synthetische Droge: 486 Prozent mehr Fentanyl beschlagnahmt

MEXIKO-STADT: Mexikanische Sicherheitskräfte haben im Jahr 2020 eine um fast 500 Prozent größere Menge der Droge Fentanyl beschlagnahmt als im Vorjahr. Das liege an einer höheren Nachfrage nach dem synthetischen Opioid, dessen hohem Suchtpotenzial und der Leichtigkeit, es zu schmuggeln, sowie der Wirtschaftlichkeit für kriminelle Organisationen, erklärte Verteidigungsminister Luis Sandoval am Donnerstag in der täglichen Pressekonferenz von Präsident Andrés Manuel López Obrador. Nach den Statistiken, die er vorstellte, waren rund 1,3 Tonnen Fentanyl bei Einsätzen in den vergangenen zwölf Monaten beschlagnahmt worden - 486 Prozent mehr als im Jahr 2019.

Die Menge war allerdings noch immer deutlich niedriger als bei drei anderen Drogen. Von diesen wurden demnach ebenfalls 2020 größere Mengen sichergestellt als im Jahr zuvor: gut 244 Tonnen Marihuana (8 Prozent mehr als im Vorjahr), rund 35 Tonnen Crystal Meth (ebenfalls 8 Prozent) und knapp 28 Tonnen Kokain (45 Prozent mehr). Hier führte Sandoval unter anderem bessere Arbeit der Sicherheitskräfte als Grund für den Anstieg an. Nicht zuletzt wegen der gestiegenen Nachfrage nach synthetischen Drogen ging ihm zufolge 2020 auch die Zahl der entdeckten illegalen Drogenlabore nach oben - um 92 Prozent auf 175.

Mächtige sogenannte Kartelle schmuggeln jedes Jahr große Mengen Drogen über Mexikos rund 3200 Kilometer lange Nordgrenze in die USA. Seit der damalige mexikanische Präsident Felipe Calderón Ende 2006 ihnen den Krieg erklärte, erlebt Mexiko immens hohe Gewaltraten. Derzeit werden in dem nordamerikanischen Land mit knapp 130 Millionen Einwohnern pro Tag fast 100 Morde registriert - in Deutschland waren es 2019 insgesamt 245.

Boris Johnson: «Großartiger Moment für dieses Land»

LONDON: Der britische Premier Boris Johnson hat den finalen Bruch mit der Europäischen Union als Meilenstein für sein Land hervorgehoben. Zum Jahreswechsel tritt Großbritannien nach einer elfmonatigen Brexit-Übergangsphase auch aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion aus. «Dies ist ein großartiger Moment für dieses Land. Wir haben die Freiheit in unseren Händen, und es liegt nun an uns, das Beste daraus zu machen», sagte Johnson am Donnerstag in seiner Neujahrsansprache ans britische Volk. Großbritannien könne Dinge nun anders machen - «und wenn nötig besser als unsere Freunde in der EU».

Großbritannien war nach 47 Jahren Mitgliedschaft bereits Ende Januar 2020 aus der EU ausgetreten. Das in letzter Minute mit der EU ausgehandelte Handels- und Partnerschaftsabkommen soll nun einen harten Bruch vermeiden. Wichtigster Punkt ist, dass im Warenhandel auch künftig keine Zölle und Mengenbeschränkungen gelten. Zudem regelt der knapp 1250 Seiten starke Vertrag viele weitere Themen, darunter Fischfang und Zusammenarbeit bei Energie, Transport, Justiz, Polizei. In mehreren Bereichen bleibt Großbritannien dadurch weiter an europäische Standards gebunden.

Dennoch gibt es große Änderungen. So werden an den Grenzen künftig Kontrollen nötig, weil Standards überprüft werden müssen, unter anderem bei Agrarprodukten. Für Bürger ist die Möglichkeit des einfachen Umzugs vorbei. Auch die Visafreiheit bei Reisen ist künftig zeitlich begrenzt.

Urteil gegen Hongkong-Aktivisten: Pompeo nennt China fragile Diktatur

WASHINGTON: US-Außenminister Mike Pompeo hat die Verurteilung von Hongkonger Aktivisten in China scharf kritisiert und die chinesische Führung als diktatorisch bezeichnet. Ein Regime, das seine eigenen Bürger daran hindere wegzugehen, könne keinen globalen Führungsanspruch erheben, sagte Pompeo am Donnerstag. «Es ist nichts als eine fragile Diktatur, die Angst vor dem eigenen Volk hat.» Die strafrechtliche Verfolgung der Aktivisten zeige einmal mehr die Brutalität Pekings, beklagte Pompeo.

Wegen eines Fluchtversuchs nach Taiwan waren in China zehn Hongkonger Aktivisten zu teils langen Gefängnisstrafen verurteilt worden. Sie gehören zu einer Gruppe von zwölf Hongkongern, die im August von Chinas Küstenwache bei der Flucht nach Taiwan auf einem Schnellboot aufgegriffen, festgenommen und nach China gebracht worden waren. Sie wollten sich aus Angst vor dem neuen Sicherheitsgesetz der chinesischen Sonderverwaltungsregion absetzen. Zwei minderjährige Mitglieder der «Hongkong 12» genannten Gruppe wurden zunächst nicht verurteilt und sollten laut Hongkonger Medienberichten nach Hongkong zurückkehren, um dort der Polizei übergeben zu werden.

Eine ganze Reihe Hongkonger Aktivisten hatte sich zuletzt aus Angst vor Strafverfolgung durch das neue Hongkonger Staatssicherheitsgesetz in das freiheitliche Taiwan oder andere Staaten abgesetzt. Der Erlass des Gesetzes Ende Juni als Reaktion auf die seit einem Jahr anhaltenden Demonstrationen in Hongkong war international auf scharfe Kritik gestoßen. Es richtet sich gegen Aktivitäten, die Peking als umstürzlerisch, separatistisch, terroristisch oder verschwörerisch ansieht.

Großbritannien übernimmt Vorsitz der G7-Staaten

LONDON: Großbritannien übernimmt im Jahr 2021 den Vorsitz der G7-Staaten.

Zuletzt hatten die USA den Vorsitz in der Gruppe sieben führender Wirtschaftsmächte, zu der neben Großbritannien und Deutschland auch Frankreich, Japan, Italien und Kanada gehören. Als Gastgeber hat der britische Premier Boris Johnson neben den G7-Staaten auch Südkorea, Indien und Australien zum Gipfel im Sommer eingeladen. Berichten zufolge ist es Johnsons Ziel, die Gemeinschaft langfristig zu vergrößern. Bei einer Auslandsreise will der Premier bereits im Januar den indischen Premier Narendra Modi treffen. Auch bei der wegen der Corona-Pandemie verschobenen Weltklimakonferenz COP26 wird Großbritannien 2021 Gastgeber sein - im November im schottischen Glasgow.

Großbritannien ist nicht mehr Mitglied des EU-Binnenmarkts

LONDON/BRÜSSEL: Zwischen Großbritannien und der Europäischen Union gelten von Freitag an neue Bestimmungen. Bis zum 31. Dezember um Mitternacht galt die Brexit-Übergangsphase, in der weitgehend die gleichen Regeln Bestand hatten wie vor dem EU-Austritt Großbritanniens. Das Land war bereits Ende Januar 2020 aus der EU ausgeschieden. Zum 1. Januar 2021 tritt nun der an Heiligabend vereinbarte Brexit-Handelspakt in Kraft - Großbritannien verlässt den Binnenmarkt und die Zollunion. Das Abkommen muss noch vom EU-Parlament ratifiziert werden und ist daher nur provisorisch in Kraft.

Das britische Parlament hatte das von Premierminister Boris Johnson vorgelegte Ratifizierungsgesetz kurz vor dem Jahreswechsel binnen weniger Stunden durchgewunken. Staatsoberhaupt Königin Elizabeth II stimmte dem Gesetz mit ihrem «Royal Assent» in der Nacht zum Donnerstag zu. An Silvester wurde das Vertragswerk dann auch offiziell im Gesetzblatt der EU veröffentlicht.

Das Handels- und Partnerschaftsabkommen soll einen harten Bruch vermeiden. Wichtigster Punkt ist, dass im Warenhandel auch künftig keine Zölle und Mengenbeschränkungen gelten. Zudem regelt der knapp 1250 Seiten starke Vertrag viele weitere Themen, darunter Fischfang und Zusammenarbeit bei Energie, Transport, Justiz, Polizei.

Bei einem besonders schwierigen Punkt gab es an Silvester noch eine Einigung: Spanien und Großbritannien haben sich darauf verständigt, dass das britische Überseegebiet Gibraltar dem in der Regel grenzkontrollfreien Schengen-Raum beitritt. Für Gibraltar an der spanischen Südspitze gilt der allgemeine Post-Brexit-Handelspakt damit nicht.

Beobachter: Weniger Tote im Syrien-Krieg - 6800 Opfer 2020

DAMASKUS: Der Krieg in Syrien hat im Jahr 2020 mehr als 6800 Menschen das Leben gekostet. Das ist die niedrigste jährliche Todesrate seit Beginn des Konflikts vor fast einem Jahrzehnt, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag meldete. Zum Vergleich: Ein Jahr zuvor waren den Menschenrechtsbeobachtern zufolge in dem Konflikt noch mehr als 10.000 Menschen getötet worden.

Seit Beginn des Konflikts bis Anfang Dezember sollen mindestens 387.000 Menschen bei Kämpfen zwischen Rebellen und der syrischen Armee getötet worden sein, darunter 117.000 Zivilisten. Das tödlichste Jahr in dem Konflikt war 2014, als mehr als 67.000 Todesfälle dokumentiert wurden, so die Beobachtungsstelle.

Die Beobachtungsstelle mit Sitz in Großbritannien dokumentiert seit 2011 Opferzahlen in Syrien. Ihre Informationen bezieht die Gruppe aus einem breiten Netzwerk im Bürgerkriegsland selbst.

Die vor fast zehn Jahren ausgebrochenen Kämpfe sind 2020 weitgehend abgeklungen. Im Nordwesten Syriens, der letzten Rebellenhochburg, die die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im vergangenen Jahr verloren hat, herrscht ein Waffenstillstand und auch hier richtete sich die Aufmerksamkeit zuletzt auf die Eindämmung des Coronavirus. Trotzdem werden weiterhin jede Woche Menschen getötet, so die Organisation. Fast zehn Jahre Krieg haben Syriens Infrastruktur verwüstet, die Wirtschaft lahmgelegt und zur Vertreibung von mehr als der Hälfte der Bevölkerung geführt.

Trump sucht Vorwand für Krieg am Golf

TEHERAN: Teheran hat US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, er suche nur einen Vorwand, um am Persischen Golf einen Krieg gegen den Iran zu beginnen. «Geheimdienstinformationen aus dem Irak deuten auf eine US-Verschwörung und einen fabrizierten Vorwand für einen Krieg (gegen den Iran) hin», twitterte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Donnerstag. Der Iran wolle zwar keinen Krieg, würde seine Sicherheit und Interessen aber konsequent verteidigen, betonte Sarif. Er riet dem amtierenden US-Präsidenten, sich lieber um die Corona-Pandemie in seinem Land zu kümmern, als Bomber und Kriegsschiffe in die Region zu schicken.

In der kommenden Woche ist der erste Jahrestag der gezielten Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani im Irak durch US-Drohnen - und auf Trumps Befehl. Die USA befürchten einen iranischen Racheakt und haben daher ihre militärische Präsenz am Persischen Golf verstärkt. Der Iran will nach Angaben von Präsident Hassan Ruhani die Tötung Soleimanis zwar weiterhin rächen, mit konkreten Drohungen zum Jahrestag hält sich Ruhani jedoch zurück.

«Der Befehl, General Solejmani zu töten, gehört zu Trumps unverzeihlichen Sünden (... ) eines geeigneten Tages wird das iranische Volk das vergossenes Blut des Generals rächen», so der Präsident am Donnerstag. Soleimani nannte er einen Nationalhelden, der nach seinem Martyrium zur regionalen Legende wurde.

Beobachter in Teheran sind der Ansicht, dass der Iran sich zumindest bis zum Amtsantritt des neuen Präsidenten Joe Biden am 20. Januar mit harschen Aktionen zurückhalten wird. Besonders Ruhani hofft, dass der Demokrat Biden sowohl zum Wiener Atomabkommen von 2015 zurückkehren als auch die Sanktionen aufheben wird. Besonders die von dem Republikaner Trump verhängten Wirtschaftssanktionen haben den Iran in die schwerste Wirtschaftskrise seiner jüngeren Geschichte gestürzt.

2020 war das wärmste Jahr seit 1838

LUXEMBURG: 2020 war in Luxemburg das wärmste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen 1838: Die Durchschnittstemperatur habe bei 10,9 Grad gelegen, teilte der staatliche Wetterdienst des Ministeriums für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung am Donnerstag mit. Es habe auch monatliche Temperaturrekorde gegeben: Am 15. September wurden in Steinsel 35,2 Grad und am 2. November in Remerschen 21,8 Grad gemessen.

Das Jahr 2020 sei in den meisten Orten außer an der Mosel zu trocken gewesen, hieß es in einer Mitteilung. Zwischen dem 22. März und dem 27. April hatte es demnach fast im ganzen Land nicht geregnet. Der Juli habe zu den zehn trockensten Julimonaten seit 1851 gezählt. Die Wetterdaten stammen aus dem Messnetz von 32 automatischen Wetterstationen aus allen Regionen Luxemburgs.

Hilfsorganisation: Winterkälte bedroht 300.000 Kinder

KABUL: Mehr als 300.000 Kinder in Afghanistan sind nach Einschätzung einer Hilfsorganisation ohne angemessene Winterkleidung und Heizung im eisigen Winter von Krankheit und sogar Tod bedroht. Der anhaltende Konflikt in dem Land habe viele Häuser zerstört und Tausende von Kindern gezwungen, in Obdachlosenlagern unterzukommen, teilte die in London ansässige Organisation Save the Children am Donnerstag mit. «Dort riskieren sie Hunger, Krankheiten, einschließlich Covid-19, und sogar den Tod durch eisige Temperaturen», hieß es vonseiten der Organisation.

Der frühe Schneefall im Norden Afghanistans habe Kinder besonders hart getroffen, sagte Chris Nyamandi, der Landesdirektor von Save the Children in Afghanistan. In den kältesten Teilen Afghanistans, wo die Temperaturen auf bis zu minus 27 Grad Celsius sinken können, sind die Schulen bis März geschlossen. Kinder müssten zu Hause bleiben und versuchen, sich dort warmzuhalten, hieß es weiter. Eltern hätten oftmals kein Geld, um Winterkleidung zu kaufen.

Save the Children will eigenen Worten zufolge mehr als 100.000 Familien in 12 der 34 Provinzen Afghanistans mit Winterpaketen versorgen, um auf diese Tragödie zu reagieren. Es werde im ganzen Land vor März noch viel kälter werden, hieß es.

Der Konflikt in Afghanistan hat der Organisation zufolge zwischen 2005 und 2019 mehr als 26.000 Kinder das Leben gekostet oder sie verwundet. Eine Analyse von Save the Children kam 2019 zu dem Schluss, dass das Land unter elf Ländern der tödlichste Ort für Kinder war.

Brexit-Handelspakt nimmt letzte Hürde vor Ende der Übergangsphase

BRÜSSEL: Der Brexit-Handelspakt der Europäischen Union mit Großbritannien hat die letzte Hürde vor dem Ende der Übergangsphase genommen: Das Vertragswerk wurde am Donnerstag offiziell im Gesetzblatt der EU veröffentlicht. Damit könne es wie geplant vorläufig ab 1. Januar 2021 angewendet werden, teilte ein Sprecher der deutschen EU-Ratspräsidentschaft mit. «Ein No Deal wurde abgewendet, gerade noch rechtzeitig», schrieb er auf Twitter.

Großbritannien verlässt nach seinem EU-Austritt vor elf Monaten in der Silvesternacht um Mitternacht (MEZ) auch den EU-Binnenmarkt und die Zollunion. Erst vor einer Woche hatte London mit Brüssel einen Anschlussvertrag vereinbart, der einen harten wirtschaftlichen Bruch abwenden soll. Das rund 1250 Seiten starke Abkommen wurde in der Nacht zum Donnerstag in Großbritannien ratifiziert. Auf EU-Seite reichte die Zeit zur Ratifizierung im Europaparlament nicht. Deshalb wird der Vertrag zunächst vorläufig angewendet.

IOC-Präsident Bach zum Tod von Tröger: «Großer Beitrag für das IOC»

LAUSANNE/FRANKFURT/MAIN: Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat das Wirken des gestorbenen Spitzensportfunktionärs Walther Tröger für den deutschen und internationalen Sport gewürdigt. «Walther Tröger hat einen großen Beitrag für das IOC geleistet, zunächst als Sportdirektor, dann als Mitglied und zuletzt als Ehrenmitglied», sagte IOC-Präsident Thomas Bach laut einer Mitteilung am Donnerstag. IOC-Ehrenmitglied Tröger war am Mittwoch im Alter von 91 Jahren gestorben.

«Ich habe ihn als einen Menschen mit einer großen Leidenschaft für den Sport und einem immensen Wissen über die Olympische Bewegung kennengelernt, schon als wir uns in den 1970er Jahren zum ersten Mal begegnet sind, als er Generalsekretär des NOK und ich Athlet war», sagte Bach. Tröger habe sich in all den vielen Jahren unermüdlich für die Verwaltung des Sports eingesetzt und «die Entwicklung des deutschen und internationalen Sports maßgeblich beeinflusst».

Tschechien wählt Parlament am 8. und 9. Oktober

PRAG: Der Termin für die nächste Parlamentswahl in Tschechien steht fest. Der zweitägige Urnengang findet am 8. und 9. Oktober 2021 statt. Eine entsprechende Verfügung des Präsidenten Milos Zeman wurde am Donnerstag im Gesetzblatt veröffentlicht und damit rechtskräftig. Die mehr als acht Millionen Wahlberechtigten sind dann aufgerufen, die 200 Sitze im Abgeordnetenhaus für vier Jahre neu zu vergeben. Das Abgeordnetenhaus ist die wichtigere der beiden Parlamentskammern in dem EU-Mitgliedstaat.

Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Median sieht die populistische Partei ANO von Regierungschef Andrej Babis weiter als stärkste Kraft. Sie könnte 28,5 Prozent der Stimmen erzielen. Auf den zweiten Platz käme die oppositionelle Piratenpartei mit 14 Prozent der Stimmen, gefolgt von zwei konservativen Parteien mit jeweils 10,5 Prozent. Die Umfrage fand unter 1003 Teilnehmern statt.

Die Opposition kritisierte die frühe Ausrufung des Wahltermins. Hintergrund ist, dass mit der Bekanntgabe des Termins ein Ausgabenlimit für die Kampagnen von umgerechnet 3,4 Millionen Euro je Partei oder Parteienbündnis greift. Die Herausforderer fühlen sich dadurch finanziell benachteiligt. «Präsident und Ministerpräsident arbeiten seit langem Hand in Hand», bemängelte Petr Fiala von den Bürgerdemokraten (ODS).

Spitzensportfunktionär Walther Tröger ist tot

FRANKFURT/MAIN: Im Alter von 91 Jahren ist der deutsche Spitzensportfunktionär Walther Tröger gestorben. Wie seine Familie am Donnerstag mitteilte, starb er am Mittwoch in Frankfurt aus «altersbedingten Ursachen». In der Welt der Sportpolitik war Walther Tröger über Jahrzehnte eine einflussreiche Persönlichkeit. Er lenkte das Nationale Olympische Komitee (NOK) als Generalsekretär und Präsident. Außerdem gehörte er dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) als Mitglied 20 Jahre an.

«Mit Trauer und Dankbarkeit nehmen wir Abschied von einem Menschen, der sein Verantwortungsbewusstsein, seine Entscheidungsklarheit, Menschlichkeit und Zuverlässigkeit sein Leben lang im Dienste anderer und im Dienste des deutschen und internationalen olympischen Sports einsetzte», hieß es in einer Mitteilung seines Sohnes Wolfram Tröger und seiner Tochter Sabine Groß.

Der im bayerischen Wunsiedel geborene Jurist begann seine sportpolitische Karriere beim Allgemeinen Deutschen Hochschulbund, den er von 1953 bis 1961 als Generalsekretär mit lenkte. Danach wechselte Tröger in gleicher Funktion zum damaligen NOK, bis er zum Sportdirektor des IOC (1983 bis 1990) aufstieg.

Als Bürgermeister des Olympischen Dorfes bei den Sommerspielen in München hatte Tröger eine seiner größten Herausforderungen zu bestehen, als am 5. September 1972 palästinensische Terroristen israelische Athleten, Trainer und Kampfrichter als Geisel nahmen.

Mitsotakis besucht Lesbos - Lage im Registrierzentrum «viel besser»

ATHEN/LESBOS: Bei einem Besuch im Registrierlager Kara Tepe auf Lesbos hat sich der griechische Premier Kyriakos Mitsotakis am Donnerstag ein Bild von der Situation vor Ort gemacht. Die Lage im Lager sei viel besser als im Camp von Moria, das im September bei einem Großbrand völlig zerstört wurde, sagte Mitsotakis. So gebe es dort keine unbegleiteten Minderjährigen mehr. Bald werde es auf der Insel ein neues Camp geben, das Griechenland gemeinsam mit der EU bauen werde. «Es wird ein viel besseres Lager sein», versicherte Mitsotakis im Staatsfernsehen (ERT).

Mitsotakis besuchte auf der Insel zudem Einheiten der griechischen Küstenwache und des Militärs. Er bedankte sich dafür, dass die Einsatzkräfte griechischen Seegrenzen sicherten und das Übersetzen von Migranten aus der Türkei nach Griechenland und damit auch in die EU abwendeten. «Dieses Jahr sind 80 Prozent weniger illegale Migranten gekommen», sagte er.

Die griechische Regierung hat das Asylverfahren beschleunigt und zusätzliches Personal eingestellt. Zudem werden die Seegrenzen zur Türkei scharf überwacht. Humanitäre Organisationen werfen Athen vor, illegale Zurückweisungen in die Türkei (Pushbacks) zu erlauben. Dies bestreitet Athen. Zurzeit leben im Registrierlager von Lesbos bei Kara Tepe rund 7200 Menschen. Das Zeltlager hat eine Kapazität für 10.000 Menschen.

Dutzende Festnahmen nach Angriff auf Hindu-Tempel

ISLAMABAD: Im Nordwesten Pakistans hat eine große Menschenmenge einen Hindu-Tempel angegriffen und in Brand gesteckt. Die Polizei nahm am Donnerstag in der Stadt Karak in der Provinz Khyber-Pakhtunkhwa mehr als zwei Dutzend Menschen fest, darunter auch muslimische Geistliche. Nach mindestens 50 weiteren, die ebenfalls beteiligt gewesen seien, werde gesucht, sagte ein Polizeibeamter der Deutschen Presse-Agentur. Die Angreifer sind seinen Angaben zufolge durch Videos in sozialen Medien identifiziert worden.

Rund 2000 Männer plünderten demnach am Mittwoch den historischen Tempel sowie das Grab eines Hindu-Heiligen in Karak und legten Feuer auf dem Gelände. Der von einem örtlichen Geistlichen angeführte Mob war wütend über die Renovierung eines an den Tempel angrenzenden Gebäudes, das von den Mitgliedern der Hindu-Gemeinschaft gekauft worden war, wie der Polizeisprecher weiter sagte.

Der Vorfall ist das jüngste Beispiel für die Verfolgung von Minderheiten in dem mehrheitlich muslimischen Pakistan. Das Land gehört zu den Staaten, in denen die Verletzung der Religionsfreiheit besonders besorgniserregend ist. Pakistans oberster Richter wies am Mittwoch die Behörden an, den Vorfall zu untersuchen. Das Gericht will demnach kommende Woche mit der Anhörung beginnen. Mitglieder der Hindu-Gemeinschaft brachten in der südlichen Metropole Karachi und der Stadt Peshawar, der Hauptstadt der Provinz Khyber-Pakhtunkhwa, ihren Protest gegen den Übergriff zum Ausdruck.

Papst sagt wegen Ischias-Schmerzen zwei Jahresend-Messen ab

ROM: Papst Franziskus hat wegen Ischias-Schmerzen nach Angaben des Vatikans zwei Termine zum Jahreswechsel abgesagt. Wie Vatikansprecher Matteo Bruni am Donnerstag mitteilte, wolle das katholische Kirchenoberhaupt aber am 1. Januar trotzdem wie geplant sein Angelus-Gebet in der Bibliothek im Apostolischen Palast sprechen.

Eigentlich sollte der 84-jährige Franziskus am frühen Silvestertag ein feierliches Abendgebet im Petersdom leiten. Zum Abschluss der Dankvesper erklingt dabei traditionell das «Te Deum», ein kirchlicher Lobgesang. Bei diesem Termin am Donnerstag sollte der Papst nun von Kardinal Giovanni Battista Re vertreten werden, wie der Vatikansprecher erläuterte. Wegen der Corona-Maßnahmen war der Gottesdienst nur im kleinen Kreis geplant.

Am Neujahrstag werde Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin dann Franziskus bei der Messe zum Jahresbeginn im Petersdom ersetzen, hieß es. Das anschließende Angelus-Gebet am Freitagmittag in der Bibliothek solle aber von Franziskus geleitet werden.

Der Vatikan sprach von einem schmerzhaften Ischias-Leiden. Dabei handelt es sich um verschiedene Beschwerden, die in der Regel vom Ischias-Nerv ausgehen. Dieser kann zum Beispiel eingeklemmt oder entzündet sein. Dabei können sich die Schmerzen vom Rücken bis ins Bein ziehen.

Israels Luftwaffe griff 2020 rund 50 Ziele in Syrien an

TEL AVIV: Die israelische Luftwaffe hat im Jahr 2020 rund 50 Ziele im nördlichen Nachbarland Syrien angegriffen. Dies offenbarte die israelische Armee in einem am Donnerstag veröffentlichten Jahresbericht. Israel äußert sich nur sehr selten zu seinen Luftangriffen in Syrien. Zuletzt waren nach Angaben syrischer Staatsmedien bei einem solchen Angriff in der Nacht zum Mittwoch ein Soldat getötet und drei weitere verletzt worden.

Israels Angriffe in Syrien richten sich meistens gegen Truppen und Einrichtungen, die mit dem schiitischen Iran in Verbindung gebracht werden. Teheran sieht in Israel einen Erzfeind und ist zugleich im syrischen Bürgerkrieg ein enger Verbündeter von Machthaber Baschar al-Assad. Israel will verhindern, dass der Iran dort seinen Einfluss und vor allem seine Militäreinrichtungen weiter ausbaut.

In dem Jahresbericht der israelischen Armee hieß es ferner, an Israels Nordgrenze seien 2020 mehrere versuchte Anschläge der libanesischen Hisbollah-Miliz vereitelt worden. Aus dem Gazastreifen seien binnen eines Jahres 176 Raketen auf Israel abgefeuert worden.

Zehn Vermisste nach Erdrutsch

OSLO: Mehr als 24 Stunden nach einem heftigen Erdrutsch in Norwegen gelten zehn Menschen weiterhin als vermisst. Einsatzkräfte suchten in der Nacht zum Donnerstag mit Drohnen und Hubschraubern weiter nach ihnen, sie fanden dabei einen Hund in dem Gebiet, wie die Polizei am Vormittag mitteilte. Zugleich forderte sie die Menschen in der Region auf, vor 23.00 Uhr kein Feuerwerk in der Region zu zünden, um die Helikopter und Drohnen in der Luft nicht zu gefährden.

Berichte über Tote gab es bis zum Donnerstagvormittag nicht. Die Polizei machte bereits am Mittwochabend klar: «Der Fokus des Einsatzes liegt darauf, Leben zu retten.»

Der Erdrutsch in Ask etwa 40 Kilometer nördlich der Hauptstadt Oslo hatte sich am frühen Mittwochmorgen ereignet. Er dehnte sich auf einer Länge von etwa 700 Metern und einer Breite von 300 Metern aus. Mindestens zehn Menschen erlitten Verletzungen. Neun Häuser stürzten in der Folge des Abgangs bislang ein, andere sind einsturzgefährdet. Knapp 1000 Menschen wurden in Sicherheit gebracht. Die Vermissten wohnten in dem betroffenen Gebiet, allerdings ist nicht klar, ob sie sich zur Zeit des Unglücks zu Hause befanden. Von dem Gebiet waren auch am Donnerstag Teile weiter so instabil, dass es für die Suchteams zu gefährlich war, sie zu Fuß zu betreten.

Bereits im Sommer war Norwegen von einem ähnlichen Erdrutsch heimgesucht worden. Damals zog der Abgang bei Alta im hohen Norden des Landes mehrere Häuser und Hütten ins Meer hinein. Menschen waren dabei nicht verletzt worden. Wie damals wird auch jetzt damit gerechnet, dass die Bodenbeschaffenheit etwas mit dem Erdrutsch zu tun hat. Die genaue Ursache für den Abgang von Ask ist bislang aber unklar. In jüngster Zeit hatte es in der Region viel geregnet.

150 Migranten aus Booten vor Kanaren gerettet

LAS PALMAS: Die spanische Seenotrettung hat im Atlantik vor der spanischen Kanareninsel Gran Canaria etwa 150 Migranten aus drei Booten gerettet. Die Menschen aus Afrika seien zur Versorgung und Registrierung an Land gebracht worden, schrieb die Seenotrettung am Donnerstag auf Twitter.

Die Zahl der Menschen, die die lebensgefährliche Überfahrt von Afrika über den Atlantik Richtung der Inselgruppe wagen, ist in diesem Jahr stark gestiegen. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR wurden seit Jahresbeginn 22.249 Migranten gezählt. Im Vorjahr waren es nur knapp 2700. Wie viele Menschen auf See starben, ist nicht bekannt. Das UNHCR geht von mehr als 400 Todesopfern aus.

Die spanischen Kanareninseln liegen im Atlantik nur etwa 100 Kilometer westlich von der Küste Westafrikas. Allerdings ist der offene Atlantik für die kleinen und meist nur mit Außenbordmotoren angetriebenen Boote sehr gefährlich. Wer die Inseln verfehlt oder sich verirrt, hat kaum Überlebenschancen.

Zwei Tote und drei Verletzte bei Anschlägen

KABUL: Bei zwei Anschlägen in Afghanistan sind am Donnerstag zwei Menschen getötet und drei verletzt worden. Bei einer Explosion in der Hauptstadt Kabul wurde nach Angaben des afghanischen Präsidialamtes ein leitender Beamter schwer verletzt und der Fahrer getötet. Die Bombe sei am Fahrzeug des Mitarbeiters befestigt gewesen. In Dschalalabad im Osten des Landes fuhr ein Fahrzeug der afghanischen Sicherheitskräfte auf eine am Straßenrand deponierte Bombe. Nach offiziellen Angaben wurde dabei ein Motorradfahrer getötet, zwei Soldaten wurden verletzt.

Derartige Anschläge auf Vertreter der afghanischen Regierung, Journalisten und Mitglieder der Zivilgesellschaft haben in dem Land in den zurückliegenden Monaten zugenommen. Nach Angaben des afghanischen Geheimdienstes sollen die militant-islamistischen Taliban hinter der Mehrheit derartiger Angriffe stehen.

Im Golfstaat Katar laufen seit dem 12. September Friedensgespräche der afghanischen Regierung mit den Taliban. Zuletzt hatten beide Seiten Fortschritte gemeldet. Trotzdem geht der Konflikt unvermindert weiter. Eine Waffenruhe lehnen die Taliban ab. Nach einer Pause sollen die Gespräche am 5. Januar weitergehen.

Ende Februar hatten die Taliban ein Abkommen mit den USA unterzeichnet, das einen schrittweisen Abzug der US-Streitkräfte aus Afghanistan vorsieht. Die Friedensverhandlungen sind das wichtigste Zugeständnis, das die USA den Taliban abringen konnten. Im Gegenzug verpflichteten sich die Islamisten, Verbindungen zu Terroristen wie dem Al-Kaida-Netzwerk zu beenden.

Weitere Nachbeben in Kroatiens Zentralregion

ZAGREB: Nach dem Erdbeben am Dienstag haben in der Nacht zum Donnerstag weitere Nachbeben die Zentralregion Kroatiens erschüttert. Das European-Mediterranean Seismological Centre (EMSC) meldete im Raum Petrinja einen Erdstoß der Stärke 3,8 sowie zwei der Stärke 3,1. Das Beben am Dienstag hatte die Stärke 6,4. Es hatte die Kleinstädte Sisak, Petrinja und Glina sowie dazwischen liegende Dörfer verwüstet.

Sieben Menschen waren ums Leben gekommen, 26 weitere hatten Verletzungen erlitten. In der Region südöstlich von Zagreb bebt die Erde seit Montag. Mit Stand Mittwochnachmittag waren 66 Erdstöße innerhalb von 58 Stunden verzeichnet worden.

In Petrinja verbrachten viele Menschen die zweite Nacht in Folge außerhalb ihrer Wohnungen, die meisten von ihnen in ihren Autos, berichtete das Nachrichtenportal «index.hr» am Donnerstagmorgen.

Nordkorea treibt Vorbereitungen auf Parteikongress voran

SEOUL: Im abgeschotteten Nordkorea laufen die Vorbereitungen auf die größte politische Versammlung des Landes seit Jahren auf Hochtouren. Die Delegierten für den 8. Kongress der Arbeiterpartei seien in Pjöngjang eingetroffen und von den Bürgern der Hauptstadt herzlich empfangen worden, berichteten Staatsmedien am Donnerstag. Die Teilnehmer hätten zudem bei einer Zeremonie eine Urkunde erhalten. Südkoreanische Medien werteten die Berichte als Zeichen dafür, dass der Beginn des wahrscheinlich mehrtägigen Kongresses der im Nachbarland herrschenden Arbeiterpartei kurz bevorstehen könne.

Formal ist der Kongress, der ursprünglich alle fünf Jahre abgehalten werden sollte, das wichtigste Gremium der Partei. Doch war der 7. Kongress im Mai 2016 der erste seit 36 Jahren gewesen. Damals ließ sich Machthaber Kim Jong Un auf den neu geschaffenen Posten des Parteivorsitzenden wählen, womit er seine Position an der Spitze der Organisation gefestigt hat. Die nordkoreanischen Medien hatten diese Woche berichtet, Kim habe am Dienstag eine Sitzung des Politbüros geleitet, um den Kongress für Anfang Januar vorzubereiten. Wann genau das Treffen losgeht, wurde jedoch nicht mitgeteilt.

Im August hatte Nordkorea angekündigt, beim nächsten Kongress solle die Arbeit des Zentralkomitees überprüft «und ein neuer Fünf-Jahresplan für die wirtschaftliche Entwicklung» dargelegt werden. Auch werde eine neue Führungsriege des Zentralkomitees gewählt. Wegen seines Atomwaffenprogramms ist Nordkorea internationalen Sanktionen unterworfen, die die wirtschaftliche Entwicklung des Landes hemmen.

In Südkorea wurde spekuliert, dass Nordkorea auch einen neuen politischen Kurs gegenüber den USA und Südkorea festlegen könne. Die Verhandlungen der USA mit Nordkorea über sein Atomprogramm kommen seit dem gescheiterten Gipfeltreffen Kims mit US-Präsident Donald Trump im Februar 2019 in Vietnam nicht mehr voran.

93 gestandene Morde: Samuel Little ist tot

SACRAMENTO: Der mit 93 gestandenen Morden vom FBI als schlimmster Serienmörder der USA bezeichnete Samuel Little ist tot. Er starb am Mittwochmorgen (Ortszeit) im Alter von 80 Jahren in einem Krankenhaus, wie die kalifornische Gefängnisbehörde mitteilte. Little hatte zuletzt in einer Haftanstalt des Westküstenstaats drei lebenslange Freiheitsstrafen ohne Bewährung verbüßt. Die Todesursache war zunächst nicht bekannt.

Der Mann war dem FBI zufolge 2012 zunächst wegen Drogendelikten gefasst worden. Anhand von DNA-Spuren stellten Ermittler dann die Verbindung zu drei Mordfällen her: Die Frauen waren in den Jahren 1987 bis 1989 in der Gegend um Los Angeles erwürgt worden. 2014 wurde Little dafür zu dreimal lebenslanger Haft verurteilt.

Im Jahr 2013 leitete die Polizei in Los Angeles Informationen an eine Abteilung der Bundespolizei FBI weiter, die auf die Aufklärung von Seriengewaltdelikten spezialisiert ist. Deren Untersuchung stellte ein Muster fest, das Little mit einer Reihe weiterer Morde in Verbindung brachte.

Mit «Geständnisse eines Killers» ist die im Oktober 2019 veröffentlichte Internetseite des FBI überschrieben, die detailliert Auskunft über einige von Littles Vergehen zwischen 1970 und 2005 gibt. Der Großteil seiner Opfer waren Frauen. Zeichnungen bestätigter und mutmaßlicher Opfer sind zu sehen. Einem Bericht der «Washington Post» zufolge soll Little Morde in 19 Bundesstaaten gestanden haben. Fast die Hälfte seiner Opfer konnte demnach noch nicht identifiziert werden. Littles Tod könne diese Bemühungen nun weiter zurückwerfen, schrieb die Zeitung weiter.

Zwei Tote bei heftigen Schneefällen

TOKIO: Bei heftigen Schneefällen in Teilen Japans sind mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Wie der japanische Fernsehsender NHK am Donnerstag berichtete, wurde ein 70-Jähriger am Vorabend unter einem schweren Schneeräumgerät tot gefunden. Er sei anscheinend bei der Arbeit zusammen mit dem Gerät in einen Fluss gestürzt. Bei einer Massenkarambolage auf einer vereisten Autobahn in der Provinz Yamaguchi kam eine Person ums Leben, zwei weitere Personen wurden verletzt, wie lokale Medien weiter berichteten. Sieben der mindestens zehn beteiligten Fahrzeuge gerieten in Brand.

Eine extreme Kaltfront hatte in vielen Teilen des Landes zu starken Schneefällen geführt. Die Regierung rief die Bewohner auf, möglichst zu Hause zu bleiben. Der Verkehr wurde teils stark behindert, Fluggesellschaften sagten zahlreiche Flüge ab. Die örtlichen Behörden warnten vor weiteren Schneefällen.

Luxemburg sieht bei Cannabis-Legalisierung keinen Zeitdruck

LUXEMBURG: Die angekündigte Legalisierung von Cannabis in Luxemburg könnte eine Premiere in Europa werden - die dortige Regierung sieht sich aber nicht unter Zeitdruck. Man habe sich «kein spezifisches Stichdatum gegeben, bis wann die Regulierung in Kraft treten soll», sagte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in Luxemburg der Deutschen Presse-Agentur. «Prioritär ist vielmehr, dass sich die Regierung die nötige Zeit gibt, um dieses Unterfangen adäquat und in Ruhe ausarbeiten zu können.»

Der damalige Gesundheitsminister Etienne Schneider hatte im Herbst 2019 erklärt, dass spätestens im Herbst 2021 ein Gesetzentwurf vorgelegt werde. Premierminister Xavier Bettel hatte 2018 in seiner Regierungserklärung angekündigt, den Anbau, Verkauf und Konsum von Cannabis zum persönlichen Gebrauch in der bis 2023 laufenden Legislaturperiode zu legalisieren. Damit wäre Luxemburg nach Angaben des EU-Beobachtungszentrums für Drogen mit Sitz in Lissabon das erste Land in Europa, das diesen Weg geht. In den Niederlanden wird Cannabis lediglich toleriert.

Seit Februar gibt es luxemburgischen Medienberichten zufolge ein Arbeitspapier, in dem Vorschläge für die Kontrolle des Anbaus und Verkaufs von Cannabis diskutiert werden. Demnach sollen zum Freizeitgebrauch nur Personen, die älter als 18 Jahre sind und seit mindestens sechs Monaten in Luxemburg wohnen, monatlich maximal 30 Gramm Cannabis kaufen dürfen.

Die Regierung strebe «auch weiterhin eine adäquate, zeitgemäße und lösungsorientierte Regulierung des weit verbreiteten Cannabis-Konsums für nicht medizinische Zwecke in Luxemburg an», teilte die seit Februar amtierende Gesundheitsministerin Paulette Lenert auf eine parlamentarische Anfrage mit. Die Arbeiten am Entwurf eines nationalen Konzepts seien aber noch nicht abgeschlossen.

Karateka Horne kritisiert Weltverband: «Kein respektvoller Umgang»

MÜNCHEN: Welt- und Europameister Jonathan Horne hat den Karate-Weltverband WKF heftig für die Entscheidung kritisiert, dass sich die Sportler für die auf 2021 verschobenen Olympischen Spiele erneut qualifizieren müssen. «Es war ein herber Schlag ins Gesicht», sagte Horne dem «Münchner Merkur/TZ» (Donnerstag). «Ich habe an 19 Qualifikationsturnieren teilgenommen, bin um die Welt gereist. Es waren zwei Jahre voller Strapazen», sagte der 31 Jahre Pfälzer, der 2018 WM-Gold in der Klasse bis 84 Kilogramm erkämpfte.

Die Karate-Europameisterschaft soll im nächsten Mai in Kroatien nachgeholt werden, im April gibt es einen zusätzlichen Wettbewerb in Marokko. Erst im Juni soll das Qualifikationsturnier stattfinden. «Das ist schon alles sehr fragwürdig. So geht man einfach nicht mit Sportlern um», beklagte Horne. «Der Weltverband kann uns nicht erst sagen, dass wir qualifiziert sind und zwei Monate später heißt es: Nein, doch nicht. Das ist kein respektvoller Umgang.»

Horne gilt als bester Karateka der Welt. Schon 2002 wurde er in den rheinland-pfälzischen Landeskader aufgenommen, seit 2004 wird der Pfälzer vom Deutschen Karate Verband (DKV) gefördert. Bereits 2005 war er Jugendweltmeister.

CSU-Europapolitiker Weber: «Der Schock des Brexits sitzt tief»

BRÜSSEL: Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber betrachtet den Brexit als «Lehrstück für das Scheitern der Populisten». Das Jahr 2016 sei mit dem Brexit-Referendum und der Wahl von US-Präsident Donald Trump «der Höhepunkt des Twitter-Populismus» gewesen, sagte Weber der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. «Die Menschen spüren im Jahr 2020 und '21, dass diese Art von Politik nicht zu guten Ergebnissen führt.»

Dennoch seien EU-Staaten auch künftig nicht immun gegen Spaltungstendenzen, sagte Weber, der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament ist. «Ich glaube auch, dass der Schock des Brexits jetzt tief sitzt und dass viele auch gelernt haben, wie wir mit Europa umgehen müssen, wie wir miteinander umgehen müssen.»

Dieser Donnerstag ist der letzte Tag der britischen Mitgliedschaft im EU-Binnenmarkt und der Zollunion. Um Mitternacht wird der britische EU-Austritt nach Ende einer Übergangsfrist auch wirtschaftlich vollzogen. Ein in letzter Minute mit der EU vereinbarter Handelspakt soll aber einen harten Bruch vermeiden.

Weber kritisierte, dass das Europaparlament den Vertrag nicht mehr ratifizieren konnte. «Das Verfahren ist ja leider Gottes durch (den britischen Premierminister) Boris Johnson so gestaltet worden, dass bis Weihnachten keine Einigung möglich war, weil er Angst hatte, dass in Großbritannien sonst die harten Brexiteers über ihn richten würden», sagte der CSU-Politiker. Das sei kein gutes Verfahren. «Wir freuen uns, dass der Vertrag zustande gekommen ist, werden ihn aber jetzt mit aller Sorgfalt prüfen», fügte er hinzu. «Da liegt noch sehr viel an Detailarbeit vor uns, und der werden wir uns jetzt zuwenden.»

UN: Neue Beobachtermission soll Weg zum Frieden in Libyen ebnen

NEW YORK: Mit einer ersten gemeinsamen Beobachtungsmission der libyschen Konfliktparteien wollen die UN den Weg zum langersehnten Frieden in dem Bürgerkriegsland ebnen. Generalsekretär António Guterres zufolge einigten sich die Militärvertreter der beiden verfeindeten Seiten darauf, die im Oktober vereinbarte Waffenruhe zusammen mit Hilfe der Vereinten Nationen zu überwachen. Das geht aus einem internen Brief von Guterres an den UN-Sicherheitsrat hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Vorbereitungen sollten «so schnell wie die Situation es zulässt» beginnen.

Die Mission, bei der erstmals beide Seiten über die Einhaltung der Ordnung in Libyen wachen könnten, soll zunächst in einem mehrere Hunderte Kilometer umfassenden Dreieck um die Küstenstadt Sirte starten und danach soweit möglich ausgedehnt werden. Die Militärvertreter hätten betont, dass der Mechanismus vollständig von Libyern geführt werden müsse - erbaten demnach aber Unterstützung durch unbewaffnete und in zivil gekleidete internationale Beobachter.

«Ich ermutige die Mitgliedstaaten und regionalen Organisationen, die Inbetriebnahme des Waffenstillstandsmechanismus zu unterstützen, unter anderem durch die Bereitstellung einzelner Beobachter unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen», sagte Guterres.

In Libyen ringen die Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch mit Sitz in Tripolis und eine Gegenregierung im Osten des Landes um die Macht, die General Chalifa Haftar unterstützt. Haftar hatte nach einer gescheiterten Offensive auf Tripolis aber an Einfluss verloren. Die beiden Seiten werden von zahlreichen ausländischen Ländern unterstützt, die teilweise auch Waffen und Kämpfer in das Land schickten. Nach einem hochrangig besetzen Gipfel in Berlin im Januar und militärischen Entwicklungen in Libyen selbst war aber Bewegung in die Verhandlungen gekommen.

Claudia Roth kritisiert Erdogan für umstrittenes NGO-Gesetz

ISTANBUL: Angesichts eines neuen Gesetzes zur Regulierung zivilgesellschaftlicher Organisationen in der Türkei hat Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) gefordert, den Druck auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu erhöhen. «Es ist höchste Zeit für ein deutliches Signal an Präsident Erdogan, dass Deutschland und die EU diesen autokratischen Kurs nicht länger mittragen», sagte Roth der Deutschen Presse-Agentur. So müssten etwa die «zynischen» Rüstungsexporte sofort gestoppt werden, inklusive der Auslieferung deutscher U-Boote, forderte sie. Das Gesetz sei ein «neuer Meilenstein im autokratischen Umbau der türkischen Gesellschaft und Politik» und habe das Ziel, kritische Stimmen zu unterdrücken.

Das türkische Parlament hatte die umstrittenen Regulierungen von Nichtregierungsorganisationen (NGO) am Wochenende beschlossen - sie treten mit der Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft. Das Innenministerium erhält dann unter anderem das Recht, das Mitglied eines Vereines von seiner Position zu suspendieren, wenn gegen die Person etwa unter dem Gesetz zur Verhinderung der Finanzierung von Terrorismus und im Zusammenhang mit deren zivilgesellschaftlichen Aktivitäten ermittelt wird. Das Ministerium kann die Aktivitäten der gesamten Organisation aussetzen, bis eine Gerichtsentscheidung in dem Fall vorliegt. Der Innenminister wird von Erdogan eingesetzt.

Es habe Tradition, dass Antiterrorgesetze in der Türkei gegen Opposition und Zivilgesellschaft missbraucht würden, sagte Roth. Sie kritisierte zudem, dass der pro-kurdische Oppositionspolitiker Selahattin Demirtas nicht freigelassen wird, obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) das vergangene Woche angeordnet hatte.

Die Türkei ist als Mitglied des Europarats eigentlich zur Umsetzung verpflichtet. Erdogan hat aber mehrmals deutlich gemacht, dass er sich nicht an das EGMR-Urteil gebunden fühlt.

Ärger über Wahlergebnis: Trump startet neuen Versuch am Supreme Court

WASHINGTON: Der amtierende US-Präsident Donald Trump hat sich in seinem Ärger über den Ausgang der Wahl erneut an das Oberste Gericht gewandt. Trump habe eine Klage beim Supreme Court in Washington eingereicht, mit der er erreichen wolle, dass die Wahl im Bundesstaat Wisconsin wegen «mehrfacher Rechtsbrüche» für verfassungswidrig und ungültig erklärt werde, teilte sein Wahlkampfteam am Mittwoch (Ortszeit) mit. Trump wolle zudem erreichen, dass das Parlament in dem Bundesstaat alternative Wahlleute ernennt.

Die Abstimmungen der Wahlleute, die in den USA stellvertretend für das Volk den Präsidenten wählen, haben in den einzelnen Bundesstaaten bereits am 14. Dezember stattgefunden und den Demokraten Joe Biden als Sieger bestätigt. Am kommenden Mittwoch (6. Januar) steht die offizielle Verlesung der Ergebnisse im US-Kongress an. Trump erkennt Bidens Wahlsieg nicht an und stellt sich als Opfer systematischen Wahlbetrugs dar. Für seine weitreichenden Vorwürfe haben weder er noch seine Anwälte stichhaltige Beweise vorgelegt. Dutzende Klagen wurden von Gerichten - darunter vom Supreme Court - abgeschmettert.