Lara Trump: Zweifel an Bidens Legitimität werden bestehen bleiben
WASHINGTON: Die Wahlkampfberaterin und Schwiegertochter des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump, Lara Trump, rechnet damit, dass die Legitimität des Sieges von Joe Biden dauerhaft angezweifelt wird. «Ich denke immer noch, dass man die Leute nie davon überzeugen wird, dass Donald Trump diese Wahl nicht gewonnen hat», sagte Lara Trump am Dienstagabend (Ortszeit) dem Sender Fox News. «Es wird Abermillionen Amerikaner geben, die immer denken, dass Donald Trump für die nächsten vier Jahre Präsident bleiben sollte.» Sollte Trump das Weiße Haus am 20. Januar für Biden räumen müssen, glaube sie, dass er eine erneute Kandidatur im Jahr 2024 erwägen werde.
Der Republikaner Trump hatte die Präsidentschaftswahl Anfang November mit deutlichem Abstand gegen seinen demokratischen Herausforderer Biden verloren. Trump weigert sich aber, seine Niederlage einzugestehen. Er behauptet, er sei durch massiven Betrug um den Sieg gebracht worden. Weder Trump noch seine Anwälte legten stichhaltige Beweise dafür vor. Dutzende Klagen des Trump-Lagers wurden bislang abgeschmettert, auch vom Obersten US-Gericht.
Die Wahlleute aus den Bundesstaaten haben Bidens klaren Sieg bestätigt. Der Demokrat kam auf 306 der 538 Stimmen - 36 mehr als erforderlich. Für Trump stimmten 232 Wahlleute. Der US-Kongress kommt an diesem Mittwoch zusammen, um die Ergebnisse zu zertifizieren.
Wahllokale bei folgenreichen Wahlen im US-Staat Georgia geschlossen
ATLANTA/WASHINGTON: Bei den folgenreichen Stichwahlen im US-Staat Georgia um zwei Senatssitze haben die Wahllokale geschlossen. Für die Wähler in dem südlichen Bundesstaat der USA endete am Dienstagabend (Ortszeit/1.00 Uhr MEZ am Mittwoch) die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben. Wähler, die zur Zeit der Wahllokalschließung noch anstanden, durften ihre Stimme noch abgeben. Es war zunächst unklar, wann es belastbare Ergebnisse geben wird. Das liegt auch an der Corona-Pandemie, wegen der Hunderttausende Wähler von der Briefwahl Gebrauch gemacht haben.
Das Ergebnis der Abstimmungen in Georgia wird darüber entscheiden, ob die Republikaner ihre Mehrheit im mächtigen US-Senat verteidigen können oder ob die Demokraten neben dem Repräsentantenhaus künftig auch die andere Kongresskammer dominieren werden. Mit der Kontrolle über den Senat könnte der künftige Präsident Joe Biden durchregieren - vorausgesetzt, die Demokraten werden bei Gesetzesvorhaben oder Ernennungen von Regierungsmitgliedern an einem Strang ziehen.
Bei der ersten Abstimmung am 3. November hatte in Georgia keiner der Kandidaten die nötige absolute Mehrheit erreicht. Die Demokraten Jon Ossoff und Raphael Warnock fordern die republikanischen Amtsinhaber David Perdue und Kelly Loeffler heraus. Um die Mehrheit im Senat zu behalten, reicht den Republikanern ein einziger Sieg. Die demokratischen Kandidaten müssten sich beide durchsetzen, damit es eine Pattsituation mit 50 zu 50 Stimmen in der Kammer gibt. Diese könnte dann von der künftigen Vizepräsidentin Kamala Harris von Amts wegen zu Gunsten der Demokraten aufgelöst werden.
Trump will bei Demonstration von Anhängern in Washington sprechen
WASHINGTON: Der abgewählte US-Präsident Donald Trump will sich bei den für Mittwoch in Washington geplanten Protesten gegen das Wahlergebnis persönlich an seine Anhängern wenden. «Ich werde morgen bei der Rettet-Amerika-Demonstration sprechen», kündigte der Republikaner am Dienstagabend (Ortszeit) auf Twitter an. Seine Ansprache ist demnach für 11.00 Uhr (Ortszeit/1700 MEZ) geplant. Zwei Stunden später will der US-Kongress zusammenkommen, um die Ergebnisse der Präsidentenwahl in den Bundesstaaten vom 3. November zu zertifizieren. Der Demokrat Joe Biden hat die Wahl nach den offiziellen Ergebnissen der Bundesstaaten klar gewonnen.
Bereits am Dienstag versammelten sich Anhänger Trumps in Washington. Im Zentrum der Hauptstadt kamen mehrere Hundert Demonstranten zusammen, wie ein dpa-Reporter berichtete. Washingtons Bürgermeisterin Muriel Bowser forderte Hauptstadtbewohner dazu auf, Konfrontationen mit gewaltbereiten Demonstranten zu vermeiden. Sie riet ausdrücklich dazu, dem Gebiet der geplanten Proteste in der Nähe des Weißen Hauses am Mittwoch fernzubleiben.
Trump hält an seinen unbelegten Behauptungen fest, dass Biden nur durch massiven Betrug siegen konnte. Einige Dutzend republikanische Mitglieder des Repräsentantenhauses und mehrere republikanische Senatoren kündigten deswegen an, Wahlergebnisse aus bestimmten wichtigen Bundesstaaten nicht bestätigen zu wollen. Damit dürfte es zu mehreren Debatten und Abstimmungen in den beiden Parlamentskammern kommen, bei denen jedoch am Ende eine klare Mehrheit für die Bestätigung der Ergebnisse als sicher gilt. Biden soll am 20. Januar als Nachfolger Trumps vereidigt werden.
Keine Anklage nach Polizeischüssen auf Schwarzen in Kenosha
KENOSHA: Mehr als vier Monate nach Schüssen auf den Afroamerikaner Jacob Blake bei einem Polizeieinsatz in Kenosha wird gegen keinen Polizeibeamten Anklage erhoben werden. Das erklärte der zuständige Staatsanwalt Michael Graveley am Dienstag im Hinblick auf das Recht der Beamten auf Selbstverteidigung. Der weiße Polizist Rusten S. hatte Blake bei einem Einsatz am 23. August vergangenen Jahres sieben Mal in den Rücken geschossen. Der damals 29 Jahre alte Blake überlebte schwer verletzt und ist seither gelähmt. Die Schüsse auf Blake hatten in Kenosha zu Protesten und Ausschreitungen geführt.
Graveley erklärte, nach geltender Rechtslage, insbesondere dem Recht des Polizisten auf Selbstverteidigung, wäre eine Verurteilung vor einem Gericht sehr unwahrscheinlich gewesen. Der Polizist S. habe bei dem Einsatz befürchtet, dass Blake ihn mit einem Messer angreifen würde und habe daher geschossen. Die Polizisten seien wegen eines Streits an den Tatort gerufen worden und hätten auch gewusst, dass es einen bestehenden Haftbefehl gegen Blake gegeben habe.
In der Stadt im Bundesstaat Wisconsin waren nach den Schüssen auf Blake schwere Proteste ausgebrochen, es kam auch zu Ausschreitungen. Der Fall ereignete sich in einem bereits aufgeheizten politischen Klima, denn nur etwa drei Monate vorher war in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota der Afroamerikaner George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz getötet worden. Floyds Tod führte landesweit zu anhaltenden Protesten gegen Polizeigewalt und Rassismus.
Der Stadtrat von Kenosha stimmte am Montag angesichts befürchteter Proteste vorab einer befristeten Notstandserklärung zu, die nun für acht Tage gilt. Gouverneur Tony Evers erklärte, er habe die Entsendung von 500 Mitgliedern der Nationalgarde nach Kenosha genehmigt. Die Soldaten werden dabei helfen, örtliche Einsatzkräfte zu unterstützen, das Recht zu sicheren Protesten zu gewährleisten sowie die Infrastruktur zu schützen, wie der Gouverneur erklärte.
Tötungen bei Protest in Kenosha: Schütze plädiert auf nicht schuldig
WASHINGTON: Mehr als vier Monate nach tödlichen Schüssen bei Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt in der US-Stadt Kenosha hat der mutmaßliche Täter vor Gericht auf nicht schuldig plädiert. Das berichteten mehrere US-Medien am Dienstag übereinstimmend unter Berufung auf einen Online-Anhörung. Der inzwischen 18-jährige Schütze Kyle R. beruft sich demnach auf das Recht zur Selbstverteidigung. Die Staatsanwaltschaft legt ihm unter anderem Mord in zwei Fällen zur Last. Bei einer Verurteilung könnte ihm lebenslange Haft drohen.
In Kenosha im Bundesstaat Wisconsin waren im vergangenen August schwere Proteste ausgebrochen, nachdem der schwarze Jacob Blake bei einem Polizeieinsatz mehrfach in den Rücken geschossen worden war. Der Fall ereignete sich in einem bereits aufgeheizten politischen Klima, denn nur etwa drei Monate vorher war in Minneapolis der Afroamerikaner George Floyd bei einem Polizeieinsatz getötet worden.
Die Staatsanwaltschaft will in Kürze bekanntgeben, ob der mutmaßlich für die Schüsse auf Blake verantwortliche Polizist angeklagt werden soll. Der Stadtrat von Kenosha stimmte daher am Montag angesichts befürchteter Proteste vorab einer befristeten Notstandserklärung zu. Gouverneur Tony Evers erklärte, er habe auf die Bitte der Stadt hin vorab die Entsendung von 500 Mitgliedern der Nationalgarde genehmigt. Die Soldaten werden dabei helfen, örtliche Einsatzkräfte zu unterstützen, das Recht zu sicheren Protesten zu gewährleisten sowie die Infrastruktur zu schützen, wie der Gouverneur erklärte.
Der weiße Kyle R., der damals 17 Jahre alt war, war nach eigenen Angaben wegen der Proteste nach Kenosha gefahren und wollte dort Eigentum vor Plünderungen schützen. Bei Ausschreitungen soll er dann mit einem Sturmgewehr zwei Menschen erschossen und eine weitere Person verletzt haben. R. wurde nach seiner Festnahme im benachbarten Bundesstaat Illinois von rechten Kreisen teils zu einem Helden stilisiert. Selbst US-Präsident Donald Trump verteidigte ihn im Wahlkampf und suggerierte nach dem Zwischenfall, dieser habe in Notwehr gehandelt. R. befindet sich gegen Kaution auf freiem Fuß.
Iran gratuliert Katar zur Beilegung der Differenzen mit Golfstaaten
TEHERAN: Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat Katar zur Beilegung der Differenzen mit den arabischen Golfstaaten gratuliert. «Herzlichen Glückwunsch an Katar zum Erfolg seines mutigen Widerstands gegen Druck und Erpressung», schrieb Sarif am Dienstagabend auf Twitter. Gleichzeitig appellierte er an die anderen Golfstaaten, insbesondere den regionalen Rivalen Saudi-Arabien, ihre Differenzen mit dem Iran zu beenden und Beziehungen wieder zu normalisieren.
Laut Sarif sollten sie «mit dem baldigen Abgang ihres Gönners» - US-Präsidenten Donald Trump - den Iran weder als Feind noch Bedrohung ansehen und Teheran auch nicht länger zum Sündenbock der regionalen Krisen machen. Vielmehr sei es an der Zeit, so der iranische Chefdiplomat, den Vorschlag Irans für eine «Koalition der Hoffnung» - die über eine regionale Zusammenarbeit für Sicherheit am Persischen Golf sorgen soll - anzunehmen.
Mehr als drei Jahre nach einer Blockade Katars haben Saudi-Arabien und die weiteren Nachbarn am Golf ihre Krise mit einem Abkommen offiziell beendet. Beim Gipfeltreffen des Golf-Kooperationsrats (GCC) in der Wüstenstadt Al-Ula im Nordwesten Saudi-Arabiens sprachen die Teilnehmer am Dienstag von einer neuen Phase der Zusammenarbeit. Saudi-Arabien, Bahrain und die Vereinigten Arabischen Emirate hatten am 5. Juni 2017 die Grenzen zu dem auf einer Halbinsel liegenden Land Katar geschlossen und eine Blockade verhängt. Die Staaten hatten Katar unter anderem Terrorunterstützung und zu enge Beziehungen zum Iran vorgeworfen. Das Emirat hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.
Maas reist nach Jordanien: Treffen zur atomaren Abrüstung
BERLIN: Nach mehr als vier Monaten bricht Außenminister Heiko Maas am Mittwoch wieder zu einer Reise in ein Land außerhalb Europas auf. In der jordanischen Hauptstadt Amman will er an einer Konferenz der sogenannten Stockholm Initiative teilnehmen, in der sich 16 Länder für atomare Abrüstung einsetzen. Das Thema ist hochaktuell, da Anfang Februar das wichtige New-Start-Abkommen zwischen den USA und Russland zur Reduzierung der strategischen Nuklearwaffen ausläuft. Eine Einigung der beiden größten Atommächte auf eine Verlängerung gibt es bisher nicht.
Am 22. Januar tritt zudem der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft, der von den Atommächten und allen Nato-Staaten inklusive Deutschland bisher abgelehnt wird. Sie setzen weiter auf die bestehenden Abrüstungsverträge, um dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt näher zu kommen.
Maas hat seine Reisen wegen der zweiten Corona-Welle seit dem Sommer deutlich verringert. Zuletzt war er im August außerhalb Europas unterwegs. An der Konferenz der Stockholm Initiative nehmen neben Maas nur die Außenminister Jordaniens und Schwedens physisch teil. Vertreter der anderen 13 werden per Video zugeschaltet. Deutschland und Schweden haben als Ausrichter der ersten beiden Treffen eine besondere Rolle in der Gruppe. Weitere Mitglieder sind Argentinien, Äthiopien, Finnland, Kanada, Kasachstan, Indonesien, Japan, Neuseeland, die Niederlande, Norwegen, die Schweiz, Spanien und Südkorea.
Bestätigung der US-Wahlergebnisse im Kongress steht an
WASHINGTON: Das Ergebnis der US-Präsidentenwahl kommt am Mittwoch vor den Kongress in Washington zur Bestätigung. Üblicherweise ist es eine reine Formalität, diesmal ist allerdings (ab ca. 19.00 MEZ) mit einer Debatte zu rechnen.
Der unterlegene Präsident Donald Trump hält an seinen unbelegten Behauptungen fest, dass der Demokrat Joe Biden nur durch massiven Betrug gewonnen habe. Einige Dutzend republikanische Mitglieder des Repräsentantenhauses und mehrere Senatoren kündigten deswegen an, das Wahlergebnis nicht bestätigen zu wollen. Damit dürfte es zu einer Debatte und Abstimmungen in den beiden Kammern kommen - bei denen jedoch am Ende eine klare Mehrheit für die Bestätigung der Ergebnisse als sicher gilt.
Biden hatte bei der Wahl am 3. November nach Auszählung der Ergebnisse in einzelnen Bundesstaaten 306 Stimmen von Wahlleuten erzielt, während für einen Sieg 270 Stimmen notwendig sind. Trumps Seite scheiterte inzwischen mit Dutzenden Versuchen, die Wahlergebnisse vor Gericht anzufechten.
Geröll-Lawine trifft Hotel in Bozen - keine Berichte über Verletzte
ROM: In Südtirol hat ein Steinschlag Teile eines Hotels unter sich begraben. Die Unterkunft in der Stadt Bozen sei geschlossen gewesen und habe keine Gäste beherbergt, als die Steine am Dienstag in das Haus einschlugen, teilte die Polizei mit. Wie auf Bildern zu sehen war, brach das Gestein von einer Felswand ab und zerstörte einen Teil der Hotelanlage. Die Einsatzkräfte waren am Nachmittag damit beschäftigt, die Unfallstelle abzusichern und die Schäden zu untersuchen.
Im Nordosten Italiens sorgten Schnee und Unwetter am Montag und Dienstag für Hunderte Einsätze der Feuerwehr. Mit schwerem Gerät befreiten die Retter viele Straßen von Schneemassen wie etwa in den Regionen Venetien und Friaul-Julisch Venetien. Einsatzkräfte befreiten mit Schaufeln die Dächer vom Schnee. Andernorts blieben Fahrzeuge stecken.
Schottland lehnt möglichen Trump-Besuch ab
EDINBURGH: Die schottische Regierung hat einem möglichen Flug des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump zu seinem Golf-Ressort in Schottland eine Absage erteilt. Sie reagierte damit auf Medienberichte, denen zufolge Trump erwäge, am 19. Januar nach Schottland zu fliegen, um so nicht an der Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden am 20. Januar teilnehmen zu müssen.
Es sei angesichts der Corona-Beschränkungen illegal, ohne notwendigen Grund nach Schottland einzureisen, sagte Regierungschefin Nicola Sturgeon am Dienstag. «Herzukommen, um Golf zu spielen, ist nicht, was ich einen notwendigen Grund nennen würde», sagte sie. «Wir erlauben es derzeit niemandem, ohne notwendigen Grund nach Schottland zu kommen - und das trifft auf ihn wie auf jeden anderen zu.»
Trump wehrt sich massiv gegen den Wahlsieg Bidens. Schottische Medien hatten berichtet, dass dem Flughafen Glasgow-Prestwick bereits für den 19. die Ankunft eines US-Militärflugzeugs vom Typ Boeing 757 angekündigt worden sei. Eine solche Maschine habe auch Trump in der Vergangenheit genutzt.
Sturgeon betonte, sie kenne Trumps Reisepläne nicht: «Ich hoffe und erwarte - wie jeder erwartet, aber nicht unbedingt hofft -, dass sein aktueller Reiseplan vorsieht, das Weiße Haus zu verlassen.»
Erdrutsch - Rettungskräfte geben Hoffnung auf
OSLO: Mehr als sechs Tage nach dem verheerenden Erdrutsch in Norwegen geben die Rettungskräfte die Hoffnung auf, Überlebende der Katastrophe finden zu können. Das gab die regionale Polizeichefin Ida Melbo Øystese am Dienstag vor Reportern bekannt. Der Einsatz, der bislang als Rettungsaktion gegolten hatte, trete nun in eine neue Phase ein. Dabei werde es nun darum gehen, die Leichen der drei verbliebenen Vermissten zu finden, sagte sie.
Zu dem heftigen Erdrutsch in Ask in der Kommune Gjerdrum rund 40 Kilometer nordöstlich von Oslo war es am frühen Morgen des 30. Dezember gekommen. In der Folge wurden zehn Menschen vermisst. Bislang konnten sieben Tote im mehrere hundert Meter langen und breiten Unglücksgebiet gefunden werden, darunter eine Kleinfamilie mit einer zweijährigen Tochter. Auch nach mehreren Tagen hatten die Retter bis zuletzt ihre Hoffnung unterstrichen, Überlebende finden zu können.
Niederländische Polizei mit Blaulicht auf dem Fahrrad
AMSTERDAM: Niederländische Polizisten können nun auch mit Blaulicht auf den Fahrrädern zum Einsatz fahren. Zunächst in sechs Städten würden die Polizei-Räder damit ausgestattet, teilte die Behörde am Dienstag mit. «Als Polizei-Biker sind wir jetzt nicht immer gut sichtbar», sagte ein Sprecher. «Und in bestimmten Situationen wollen wir ja gerade auffallen.» Das gelte zum Beispiel bei Unfällen oder Noteinsätzen bei Dunkelheit.
Anders als bei Autos oder Motorrädern gibt das Blaulicht den Radfahrern keinen Vorrang vor anderen Verkehrsteilnehmern. Es ersetze auch nicht die normale Beleuchtung. Das Fiets-Blaulicht wird bis April getestet. Wenn es sich bewährt, sollen alle Polizeiräder damit ausgestattet werden.
Israels Armee: Messerattacke im Westjordanland - Verdächtiger getötet
TEL AVIV: Ein Mann ist der israelischen Armee zufolge nach einer versuchten Messerattacke im Westjordanland erschossen worden.
Der Vorfall ereignete sich demnach an einer Kreuzung südwestlich der Stadt Bethlehem nahe dem israelischen Siedlungsblock Gusch Etzion. Die Armee teilte mit, ein Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes habe gesehen, wie sich ein Verdächtiger der Kreuzung genähert habe. Um diesen zu stoppen, gaben der Sicherheitsbeamte und ein Soldat demnach Schüsse in die Luft ab. Der Verdächtige habe daraufhin ein Messer auf den Sicherheitsdienstmitarbeiter geworfen und sei von diesem erschossen worden. Das palästinensische Gesundheitsministerium bestätigte den Tod des Mannes.
US-Chipriese Qualcomm leitet Machtwechsel an der Spitze ein
SAN DIEGO: Der US-Chipkonzern Qualcomm wechselt den langjährigen Unternehmenschef Steve Mollenkopf (52) aus. Qualcomm-Eigengewächs und Halbleiterchef Cristiano Amon (50) soll Ende Juni das Amt übernehmen, wie das Unternehmen am Dienstag in San Diego (Kalifornien) mitteilte. Mollenkopf führt seit März 2014 die Geschäfte des Spezialisten für Mobilfunkchips, zieht sich aber nun aus der ersten Riege zurück und bleibt dem Unternehmen noch für eine Zeit als Berater erhalten. Amon ist bereits seit 1995 im Konzern.
Qualcomm-Chips stecken als Prozessor-Herzstück in vielen Smartphones und Tablets. Das Unternehmen bietet zudem Netzwerk- und Kommunikations-Chips für verschiedene Anwendungen an. Im vergangenen Jahr ist der Aktienkurs des Unternehmens nach dem Corona-Crash im Frühjahr stark gestiegen, mittlerweile ist der Konzern an der Börse rund 168 Milliarden US-Dollar (137 Mrd Euro) wert und damit mehr als der wertvollste deutsche Börsenkonzern SAP.
Mindestens 22 Tote bei Angriff auf Dorf im Ost-Kongo
GOMA: Im Osten des zentralafrikanischen Staats Kongo sind bei einem Angriff auf das Dorf Kyavikere mindestens 22 Menschen getötet worden. Bewaffnete Angreifer hätten den Ort am Montag überfallen und mit Macheten und Messern ein Blutbad angerichtet, berichtete der zuständige Kommunalverwalter Bozy Siniwako am Dienstag telefonisch der Deutschen Presse-Agentur. Die Männer - bei denen es sich den Angaben zufolge um Extremisten der islamistischen ADF-Gruppierung handelt - hätten kaltblütig gemordet und Geschäfte und Werkstätten geplündert, ehe die Armee anrückte. Deren Sprecher bestätigte den Überfall.
Am Vortag waren in derselben Region nahe den Orten Loulou und Loselose bereits die Leichen von insgesamt 21 weiteren getöteten Menschen entdeckt worden. Die Hintergründe sind noch unklar. Im Ost-Kongo sind mehrere Milizen aktiv, denen es vor allem um die Kontrolle der wertvollen Bodenschätze geht. Die Demokratische Republik Kongo ist reich an Bodenschätzen wie Kupfer, Cobalt, Gold und Diamanten. Die betroffene Region liegt unweit des Virunga-Nationalparks an der Grenze zu Uganda und Ruanda, der vor allem wegen seiner seltenen Berggorillas weltweit bekannt ist.
Katar und Golfnachbarn unterzeichnen Abkommen über ihre Aussöhnung
RIAD/DOHA: Spitzenvertreter aus Katar, Saudi-Arabien und den weiteren Nachbarn am Golf haben ihren mehr als drei Jahre langen Konflikt mit einem Abkommen offiziell beendet. Beim Gipfeltreffen des Golf-Kooperationsrats (GCC) in der Wüstenstadt Al-Ula im Nordwesten Saudi-Arabiens sprachen die Teilnehmer am Dienstag von einer neuen Phase der Zusammenarbeit - auch mit Blick auf die Bedrohung durch den Iran in der Region. Der katarische Emir Tamim bin Hamad al-Thani und Kronprinz Mohammed bin Salman, faktischer Herrscher Saudi-Arabiens, umarmten sich in Al-Ula bei ihrer ersten Begegnung seit Jahren.
«Wir müssen unsere Anstrengungen dringend vereinen, um den Rat zu entwickeln und den Herausforderungen um uns zu begegnen», sagte Kronprinz Mohammed, der die Ratssitzung leitete, in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache. «Darunter sind insbesondere Bedrohungen durch das Atomprogramm und das Programm für ballistische Raketen des iranischen Regimes.» Der Kronprinz sprach auch von den «staatsfeindlichen, zerstörerischen Projekten» Teherans und dessen Verbündeten.
Saudi-Arabien, Bahrain und die Vereinigten Arabischen Emirate hatten am 5. Juni 2017 die Grenzen zu dem auf einer Halbinsel liegenden Land Katar geschlossen und eine Blockade verhängt. Ägypten schloss sich an. Die Staaten hatten Katar unter anderem Terrorunterstützung und zu enge Beziehungen zum schiitischen Iran vorgeworfen. Das Emirat hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Es war eine der schwersten Krisen des GCC seit dessen Gründung im Jahr 1981.
Auch die Spitzenvertreter der weiteren vier Mitglieder des GCC - Bahrain, Oman, Kuwait und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) - unterzeichneten das Abkommen. Aus katarischen Quellen hieß es, Scheich Mohammed bin Said al-Nahjan, faktischer Herrscher der Emirate, sei gegen die Aussöhnung. An dem Treffen nahmen auch Ägyptens Außenminister Samih Schukri sowie Jared Kushner teil, Berater und Schwiegersohn des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump. Die USA und Kuwait hatten in dem Streit vermittelt.
Frau ertappt Einbrecher auf Toilette
WINDECK: Er saß am frühen Morgen auf ihrem Klo: Eine Hausbewohnerin hat in Deutschland einen Einbrecher auf der Toilette erwischt. Die erschrockene Frau habe den Unbekannten angeschrien, wer er sei und was er wolle, teilte die Polizei am Dienstag mit.
Daraufhin habe der Mann seine Hose hochgezogen, sich wortlos an der Bewohnerin vorbeigeschoben, einen Wanderrucksack mit Diebesgut genommen und sich davongemacht. «Die schockierte Frau weckte ihren Partner, der, nachdem die Polizei alarmiert worden war, die Hinterlassenschaften des Einbrechers wegspülte», schrieben die Beamten in ihrer Mitteilung.
Der Täter hatte demnach am Montagmorgen eine Fensterscheibe eingeschlagen, um in das Haus des Paares in Windeck (Nordrhein-Westfalen) zu gelangen. Der Mann im Alter zwischen 25 und 30 Jahren habe Bargeld, drei Laptops und ein Smartphone erbeutet. Auch der Rucksack gehöre der Bewohnerin. Eine Fahndung blieb zunächst erfolglos.
Migranten in Bosnien in desolater Lage - keine Lösung in Sicht
GENF: Bis zu 2500 Migranten sind in Bosnien nach Angaben der Vereinten Nationen weiter in einer desolaten Lage. Komplizierte politische und bürokratische Prozesse verhinderten eine Lösung für die Menschen, die bei Nachttemperaturen unter null Grad teils im Freien oder in unzureichenden Camps ohne Wasser, Strom, Toiletten, Duschen und Heizung ausharren müssten, sagte Peter Van der Auweraert, Büroleiter der UN-Organisation für Migration (IOM) in Bosnien-Herzegowina, am Dienstag im Gespräch mit Reportern in Genf.
Etwa 6000 Migranten seien in Auffangzentren untergebracht - dort gebe es auch Platz für die anderen. Eine Umsiedlung scheitere bislang aber an den örtlichen Behörden. Die Vereinten Nationen und Hilfsorganisationen versorgten die Menschen notdürftig mit Essen, Schlafsäcken und warmer Kleidung. Die Armee sei dabei, neue Zelte für die rund 900 Menschen aufzubauen, die im Notlager Lipa rund 25 Kilometer südöstlich der Stadt Bihac waren. Sie seien aber erst in zwei bis drei Tagen bezugsfertig. Das Lager Lipa musste wegen unhygienischer Zustände vor Weihnachten geschlossen werden.
«Wir brauchen aber auch Lösungen für die, die im Freien leben», sagte Van der Auweraert. Die Europäische Union finanziere die humanitäre Unterstützung zwar, aber kein Land habe bislang angeboten, die Menschen aufzunehmen. Es handele sich zu 98 Prozent um junge Männer, überwiegend aus Pakistan, Bangladesch, Afghanistan, Algerien, Marokko und dem Irak. Sie seien gesundheitlich angeschlagen und verzweifelt.
Van der Auweraert zitierte einen der Männer mit den Worten: «Wir haben zwar vielleicht nicht die richtigen Papiere, um hier zu sein, aber sollten wir nicht trotzdem wie Menschen behandelt werden?» Ein Mann aus Bangladesch berichtete dem UN-Experten, er müsse seine Eltern zu Hause anlügen und gebe vor, gut aufgehoben zu sein, weil die Familie alle Hoffnung in ihn gesetzt habe, sie zu unterstützen.
Neuer Abgang unterbricht Einsatz in norwegischem Erdrutschgebiet
OSLO: Mehr als sechs Tage nach dem Erdrutsch in Norwegen hat es im Katastrophengebiet einen weiteren Abgang gegeben. Nach einem Alarm mussten sich die Rettungskräfte auf ihrer Suche nach Überlebenden am Dienstag vorübergehend aus der Risikozone zurückziehen. Keiner der Einsatzkräfte sei bei dem kleineren Erdrutsch verletzt worden, sagte der polizeiliche Einsatzleiter Roy Alkvist in den Mittagsstunden vor Reportern. Er sei jedoch eine Erinnerung an die riskanten Bedingungen im Unglücksgebiet.
Zu dem heftigen Erdrutsch in Ask in der Kommune Gjerdrum rund 40 Kilometer nordöstlich von Oslo war es am frühen Morgen des 30. Dezember gekommen. In der Folge wurden zehn Menschen vermisst. Bislang konnten sieben Tote im mehrere hundert Meter langen und breiten Katastrophengebiet gefunden werden, darunter eine Kleinfamilie mit einer zweijährigen Tochter.
Die Retter gaben weiter nicht ihre Hoffnung auf, Überlebende finden zu können. Zuversichtlich stimmte sie, dass am Montagabend ein Hund lebend im Katastrophengebiet entdeckt worden war. Er hatte sich in einem Lufteinschluss befunden.
Tui-Aktionäre stimmen Kapitalerhöhung zu
HANNOVER: Die Aktionäre des angeschlagenen Reisekonzerns Tui haben den Weg für die geplante Kapitalerhöhung aus dem dritten Rettungspaket freigemacht. Bei der außerordentlichen Hauptversammlung votierten Anteilseigner mit großer Mehrheit für diesen Schritt, wie Aufsichtsratschef Dieter Zetsche bei der Online-Veranstaltung am Dienstag bekanntgab. Durch die Kapitalerhöhung sollen Tui rund eine halbe Milliarde Euro zufließen.
Der Bezugspreis für die neuen Aktien liegt bei 1,07 Euro. Der größte Tui-Aktionär Unifirm um die russische Milliardärsfamilie Mordaschow hatte bereits zugesagt, mindestens im Umfang seiner Beteiligung von knapp 25 Prozent neue Papiere zu zeichnen.
Menschenrechtsorganisation fordert Untersuchung von Tigray-Konflikt
JOHANNESBURG: Eine unabhängige internationale Untersuchung der wochenlangen Kämpfe in Äthiopiens Konfliktregion Tigray fordert die Menschenrechtsorganisation Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV). Auch die Verwicklung Eritreas müsse geklärt werden. GfbV-Direktor Ulrich Delius betonte am Dienstag: «Zwar leugnen die Regierungen Äthiopiens und Eritreas eine direkte Beteiligung des früher verfeindeten Nachbarlandes, es gibt jedoch erdrückende Beweise für die Präsenz des eritreischen Militärs in Tigray.» Tigray drohe ein Guerilla-Krieg.
Unter Berufung auf Augenzeugenberichte sprach die Organisation von mindestens 2000 Toten unter der Zivilbevölkerung sowie mehr als einer Million Vertriebenen. In Teilen Tigrays hielten die Kämpfe an, zudem gebe es Berichte über Plünderungen: «Dies ist keine begrenzte Militäroperation zur Durchsetzung des Gesetzes und keine rein inner-äthiopische Angelegenheit; es ist ein ausgewachsener Krieg mit internationaler Beteiligung und Folgen für die gesamte Region.»
Die Regierung in Addis Abeba hatte eine unabhängige Untersuchung bisher abgelehnt. Sie hatte am 4. November eine Offensive gegen die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) gestartet, die in Tigray an der Macht war. Rund vier Wochen später war sie offiziell für beendet erklärt worden. Hintergrund sind Spannungen zwischen Tigray und der Zentralregierung. Die TPLF dominierte Äthiopien gut 25 Jahre lang.
Brüsseler Anschläge: Zehn Beschuldigte müssen vor Schwurgericht
BRÜSSEL: Wegen der islamistischen Terroranschläge in Brüssel vom März 2016 müssen sich zehn Beschuldigte vor einem belgischen Schwurgericht verantworten. Gegen drei weitere wird das Verfahren eingestellt, wie die belgische Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte. Ein Datum für das anstehende Verfahren steht noch aus. Islamisten hatten am 22. März 2016 bei Anschlägen auf Brüssels Flughafen und die U-Bahn der Stadt 32 Menschen getötet und viele weitere verletzt.
Die Staatsanwaltschaft hatte ursprünglich gefordert, acht Beschuldigte wegen Mordes und Mordversuchs im Rahmen eines Terroranschlags und wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vor ein Schwurgericht zu stellen. Zwei weitere sollten demnach vor ein Strafgericht, das Verfahren gegen drei andere sollte eingestellt werden. Unter den zehn Angeklagten ist auch der vier Tage vor den Anschlägen festgenommene Salah Abdeslam.
Er soll zu einer Zelle der Terror-Organisation Islamischer Staat (IS) gehören, die die blutigen Anschläge in Paris im November 2015 und auch in Brüssel im März 2016 verübte. Der französische Staatsbürger wurde in Brüssel bereits zu 20 Jahren Haft verurteilt - wegen einer Schießerei kurz vor seiner Festnahme, bei der drei Polizisten verletzt wurden.
Sylvie Ingels, die den Anschlag auf den Flughafen überlebt hat, dringt auf Fortschritte in dem Gerichtsverfahren. «Wir warten schon fast fünf Jahre darauf, dass die Dinge vorangehen, und wir hoffen auf Ergebnisse», sagte sie dem Fernsehsender RTBF.
Auschwitz-Überlebende Renate Lasker-Harpprecht 96-jährig gestorben
LA CROIX VALMER: Die Auschwitz-Überlebende Renate Lasker-Harpprecht ist tot. Wie das Rathaus ihrer Wahlheimat im französischen La Croix Valmer am Dienstag auf Anfrage mitteilte, war sie in der Nacht vom 2. auf den 3. Januar im Alter von 96 Jahren gestorben. Zuvor hatten Medien berichtet.
Lasker-Harpprecht wurde 1924 in Breslau geboren und überlebte gemeinsam mit ihrer Schwester Anita die früheren Konzentrationslager Auschwitz und Bergen-Belsen. Sie war als Journalistin tätig und engagierte sich als Zeitzeugin. 2016 zeichnete das Jüdische Museum Berlin sie mit dem Preis für Verständigung und Toleranz aus. Lasker-Harpprecht war mit dem 2016 gestorbenen ehemaligen Redenschreiber und Berater von Willy Brandt und Journalisten Klaus Harpprecht verheiratet.
Christoph Heubner, Exekutiv-Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees, würdigte Lasker-Harpprecht als eine der großen Zeuginnen: «Klar und deutlich hat sie die Welt der Nazis und die Welt von Auschwitz beschrieben: Als Warnung und Mahnung an die zukünftigen Generationen, Antisemitismus und rechtsextremen Hass im eigenen Interesse aus ihrer Zukunft zu verbannen.»
Luxemburg will Denkmal für Alt-Großherzog Jean errichten
LUXEMBURG: In Erinnerung an den im April 2019 gestorbenen früheren luxemburgischen Großherzog Jean soll in Luxemburg-Stadt ein Denkmal entstehen. Den Beschluss der Regierung gab Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel am Dienstag bekannt - an dem Tag, an dem der Alt-Großherzog 100 Jahre alt geworden wäre. Jean, von 1964 bis 2000 Staatschef Luxemburgs, war am 23. April im Alter von 98 Jahren gestorben. Er galt in Luxemburg als äußerst beliebt. Luxemburg ist das einzige Großherzogtum der Welt und hat gut 600.000 Einwohner.
Das Denkmal werde in Absprache mit Luxemburgs Großherzog Henri, der Stadt Luxemburg und dem Kulturministerium im Park Pescatore errichtet. Es solle ein Wettbewerb zur Gestaltung und Umsetzung ins Leben gerufen werden. Details dazu würden im ersten Halbjahr 2021 bekanntgegeben, kündigte das Staatsministerium an. Großherzog Henri (65) hatte das Amt von seinem Vater Jean im Jahr 2000 übernommen. Henri gilt als offener Monarch und praktischer Europäer.
Regierungsumbildung vor Parlamentswahlen
TIRANA: Wenige Monate vor den nächsten Parlamentswahlen in Albanien hat der sozialistische Ministerpräsident Edi Rama seine Regierung umgebildet. Anstelle des amtierenden Außenministers Gent Cakaj trat am Dienstag die bisherige Verteidigungsministerin Olta Xhacka. Ihr Ressort übernahm Niko Peleshi. Er hatte früheren Regierungen Ramas als Landwirtschaftsminister und als stellvertretender Ministerpräsident angehört.
In Albanien wird am 25. April ein neues Parlament gewählt. Rama regiert seit 2013 über das Balkanland. Die Opposition unter Führung der national-konservativen Demokratischen Partei (PD) wirft ihm Wahlbetrug, Korruption und Verstrickung ins Organisierte Verbrechen vor. Auch Ramas Verhältnis zu Staatspräsident Ilir Meta ist angespannt. Dieser hatte bereits 2004 mit der Sozialistischen Partei (PS) gebrochen, die heute von Rama geführt wird. Metas Frau Monika Kryemadhi steht an der Spitze der kleinen Oppositionspartei LSI.
Cakaj stammt aus dem fast ausschließlich albanisch bevölkerten Kosovo. Nach Albanien zog er erst, nachdem ihn Rama Anfang 2018 als Berater engagiert und wenig später zum stellvertretenden Außenminister gemacht hatte. Anfang 2019 sollte Cakaj Außenminister werden, doch Präsident Meta weigerte sich, die Ernennung durch Rama zu bestätigen. Dieser übernahm daraufhin selbst das Ressort, ließ aber die Amtsgeschäfte des Ministers von Cakaj führen.
Südkorea nimmt neuen Hochgeschwindigkeitszug in Betrieb
SEOUL: Südkorea hat am Dienstag einen neuen Hochgeschwindigkeitszug aus einheimischer Entwicklung in Betrieb genommen. Der KTX-Eum genannte Zug soll nach Angaben der Regierung die Ära der Dieselzüge beenden, bis 2029 alle langsamer fahrenden Personenzüge des Landes ersetzen und zur Reduzierung der Kohlendioxidemissionen beitragen. Es ist die erste in Südkorea hergestellte elektrische Triebwageneinheit. Der Zug soll bis zu Tempo 260 fahren. Südkorea betreibt bereits andere Hochgeschwindigkeitszüge der KTX-Serie.
Präsident Moon Jae hatte am Montag vor einer Probefahrt gesagt, durch den Einsatz des neuen Zugs könne das Land die Treibhausgasemissionen von 235.000 Tonnen im Jahr 2019 auf 165.000 Tonnen 2029 reduzieren. Der CO2-Ausstoß betrage 70 Prozent der Emissionen einer Diesellokomotive. Moon kündigte zudem an, dass die Regierung bis 2025 mehr als 70 Billionen Won (etwa 52,4 Milliarden Euro) in das Eisenbahnsystem des Landes investieren wolle, um die Reisezeiten zwischen den großen Städten des Landes zu verringern.
Mehr als 1000 Leichen in Konfliktgebiet Berg-Karabach geborgen
BAKU/ERIWAN: - Gut zwei Monate nach Ende der Kämpfe in der Konfliktregion Berg-Karabach im Südkaukasus dauert die Suche nach getöteten Soldaten und Zivilisten an. Bislang seien 1184 Leichen geborgen worden, teilten die Behörden von Berg-Karabach am Dienstag mit. Allein am vergangenen Sonntag wurden demnach die Überreste von 20 Getöteten entdeckt. Darunter sei ein älterer Dorfbewohner gewesen. Eine forensische Untersuchung soll nun die Identität klären.
Die Gerichtsmediziner in Armenien haben nach eigenen Angaben etwa 3360 getötete Soldaten untersucht. Mehr als 1000 Menschen werden Schätzungen zufolge vermisst. In den Leichenschauhäusern des Landes sollen noch die Überreste unzähliger Soldaten aufbewahrt sein. Eine genaue Zahl nannten die Behörden bislang nicht. Die Opposition befürchtet, dass das Bekanntwerden des Ausmaßes die angespannte Lage verschärfen könnte.
Seit Wochen kommt es in der verarmten Ex-Sowjetrepublik Armenien zu Protesten gegen Regierungschef Nikol Paschinjan. Die Opposition und Demonstranten machen ihn verantwortlich für die Niederlage gegen das Nachbarland Aserbaidschan und fordern seinen Rücktritt. «Wir müssen uns den neuen Realitäten stellen», sagte Paschinjan in seiner Neujahrsansprache. Er warnte vor Chaos und Panik in Armenien.
Aserbaidschan hatte sich in dem jüngsten Krieg um Berg-Karabach weite Teile des Anfang der 1990er Jahre verlorenen Gebiets zurückgeholt. Die neuen Kämpfe hatten am 27. September begonnen und dauerten bis zum 9. November. Insgesamt starben auf beiden Seiten weit mehr als 4700 Menschen - die meisten davon Soldaten. Der Konflikt existiert schon seit Jahrzehnten. Russische Friedenstruppen überwachen eine vereinbarte Waffenruhe. Sie kam unter Vermittlung Moskaus zustande.
Dresdner Juwelendiebstahl: Wohnung in Berlin durchsucht
DRESDEN: Im Fall des spektakulären Dresdner Juwelendiebstahles hat die Polizei am Dienstagmorgen eine Wohnung in Berlin durchsucht. Es wurden zwei Handys sowie mehrere Dokumente sichergestellt, die nun ausgewertet werden müssen, wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Dienstag mitteilte. Der nach wie vor gesuchte fünfte Tatverdächtige sei nicht in der Wohnung angetroffen worden, nach ihm werde weiter mit Hochdruck gefahndet.
Mitte Dezember war der Zwillingsbruder des Gesuchten in Berlin gefasst worden. Er sitzt inzwischen mit drei weiteren Verdächtigen aus dem Clan einer arabischen Großfamilie in Dresden in Untersuchungshaft.
Am 25. November 2019 hatten mehrere Täter bei einem der spektakulärsten Einbrüche der vergangenen Jahrzehnte aus der berühmten Schatzkammer Grünes Gewölbe in Dresden Juwelen mit kaum schätzbarem Wert gestohlen. Vermutungen und Spuren hatten schnell nach Berlin geführt.
Iran will über Interpol nach US-Präsident Trump fahnden lassen
TEHERAN: Im Zusammenhang mit der Ermordung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani vor einem Jahr hat der Iran bei Interpol die internationale Fahndung nach US-Präsident Donald Trump beantragt. «Wir haben diesbezüglich bei Interpol gegen 48 Personen, unter anderem gegen Trump, US-Kommandeure und Pentagonvertreter sowie amerikanische Truppen in der Region eine Red Notice eingereicht», sagte Justizsprecher Gholam-Hussein Ismaili am Dienstag. In der Frage gebe es eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Nachbarland Irak, sagte der Sprecher im iranischen Staatsfernsehen.
Die 1923 gegründete Interpol bietet ihren 194 Mitgliedsstaaten Mittel zur Koordination der Polizeiarbeit an. Über die Rote Ausschreibung («Red Notice») kann ein Land andere Länder ersuchen, eine Person ausfindig zu machen und festzunehmen. Im Gegensatz zum Europäischen Haftbefehl stellt eine Rote Ausschreibung von Interpol aber keine ausreichende Rechtsgrundlage für eine Festnahme in Deutschland dar. Darüber muss erst das Bundeskriminalamt entscheiden, das auch die Verbindung zu Interpol hält. Es gibt auch «andersfarbige» Ausschreibungen, zum Beispiel Auskunftersuchen.
Auf Trumps Anweisung hatte die US-Armee am 3. Januar 2020 Soleimani bei einem Irakbesuch mit einem Raketenangriff in der Nähe des Bagdader Flughafens getötet. Dabei kam auch der einflussreiche irakische Milizenführer Abu Mahdi al-Muhandis um. Soleimani war Kommandeur der Al-Kuds-Brigaden, die zu einer Eliteeinheit der iranischen Streitkräfte gehören. Er koordinierte die Aktivitäten irantreuer Milizen im Irak und in anderen Ländern.
Präsident Hassan Ruhani nannte Soleimani einen Nationalhelden, der nach seiner Ermordung durch die USA zu einer Legende in der Region geworden sei. Teheran werde seinen Mord «zu gegebener Zeit» rächen, gleichzeitig auch gegen Trump und das Pentagon juristische Schritte einleiten, sagte er.
Mann enthauptet - Kopf steckt in einer Tüte
NOWOSIBIRSK: In Sibiriens größter Stadt Nowosibirsk ist ein Mann enthauptet in einer Wohnung gefunden worden. Sein Kopf habe in einer Tüte unter dem Fenster gelegen, teilten die russischen Behörden am Dienstag der Staatsagentur Ria Nowosti zufolge mit.
Die Mutter habe ihren 48 Jahre alten Sohn entdeckt und die Polizei gerufen. Die genauen Umstände für die Tat waren zunächst unklar. Der Mann soll zuvor mit zwei Bekannten Alkohol getrunken haben und in Streit geraten sein.
Russland feiert derzeit zehn Tage lang das neue Jahr. Während der Feiertage gab es vermehrt Berichte über Tötungsdelikte. In St. Petersburg im Norden des Landes etwa soll ein Mann seine Frau erstochen haben. Beim Versuch, über den Balkon vor der Polizei zu fliehen, sei er abgestürzt und dabei tödlich verletzt worden.
Open Arms verlegt gerettete Menschen vor Italien auf Quarantäneboot
ROM: Die spanischen Seenotretter der Organisation «Open Arms» haben in der Nacht zu Dienstag 265 gerettete Bootsmigranten auf ein Quarantäneschiff vor der sizilianischen Küste gebracht. Schlechtes Wetter und die unruhige See hätten die gesamte Operation in die Länge gezogen und mühsam gemacht, schrieb die Organisation am Dienstagvormittag auf Twitter. Das Quarantäneschiff liegt vor dem Hafen der Stadt Porto Empedocle im Süden der italienischen Insel.
Die Besatzung des gleichnamigen Schiffs «Open Arms» werde nun aller Voraussicht in der Bucht ebenfalls in Quarantäne gehen, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Bei ihrem 79. Einsatz retteten die Helfer am Silvesterabend und kurz nach Neujahr insgesamt 265 Bootsmigranten aus Seenot. Die Menschen waren mitunter zwei Tage auf dem Meer teils ohne Nahrung und Wasser unterwegs gewesen, wie die Organisation mitteilte. Sie wollten mit den Booten von Libyen aus die EU erreichen.
Am Montag hatte die «Open Arms» schließlich Porto Empedocle erreicht. Unter den Flüchtlingen waren auch eine im neunten Monat schwangere Frau und mehrere Kinder, die zuerst auf das Quarantäneschiff übersetzen sollten, wie die Sprecherin weiter mitteilte. Die «Open Arms» war zuletzt das einzige Schiff, das im zentralen Mittelmeer in Seenot geratene Flüchtlinge aufnahm.
US-Regierung: Irans Urananreicherung ist «nukleare Erpressung»
WASHINGTON: Die US-Regierung hat auf die Erhöhung der Urananreicherung durch den Iran in der Atomanlage Fordo mit scharfer Kritik reagiert. «Dass der Iran in Fordo Uran auf 20 Prozent anreichert, ist ein klarer Versuch, seine Kampagne der nuklearen Erpressung zu verstärken - ein Versuch, der weiterhin scheitern wird», teilte eine Sprecherin des Außenministeriums in Washington am Montag mit. Man vertraue darauf, dass die Internationale Atomenergiebehörde IAEA neue iranische Nuklear-Aktivitäten beobachten und darüber berichten werde.
Der Iran hatte am Montag mitgeteilt, mit der Erhöhung seiner Urananreicherung auf 20 Prozent in der Atomanlage Fordo südlich der Hauptstadt Teheran begonnen zu haben. Die IAEA sei über den Vorgang sowie das neue Atomgesetz, das unter anderem eine Erhöhung der Urananreicherung auf 20 Prozent vorsieht, in Kenntnis gesetzt worden.
Die IAEA berichtete an die Mitgliedsstaaten der Organisation, dass ihr Inspekteure bei der Umstellung der Anreicherung vor Ort gewesen seien. Dabei sei ein Siegel der Organisation durch IAEA-Inspekteure von einem Zylinder mit Uran abgelöst worden. «Der Zylinder wurde dann mit einer Leitung verbunden, um den Prozess zur Anreicherung auf 20 Prozent zu starten», schrieb IAEA-Chef Rafael Grossi an die Mitgliedsstaaten.
US-Präsident Donald Trump war 2018 aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Als Nachfolger des Republikaners Trump wird am 20. Januar der Demokrat Joe Biden vereidigt. Biden war Vizepräsident unter Barack Obama, dessen Regierung das 2015 geschlossene Wiener Abkommen mit ausgehandelt hatte. Teheran hofft nach Bidens Amtsantritt auf eine Aufhebung der US-Sanktionen, die das Land in die schlimmste Wirtschaftskrise seiner jüngeren Geschichte gestürzt haben.
Festnahmen nach Protesten von Studenten in Istanbul
ISTANBUL: Nach Protesten von Studenten an der renommierten Bogazici-Universität in Istanbul hat die türkische Polizei 16 Personen festgenommen. Nach zwölf weiteren werde gefahndet, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Dienstag. Ihnen würden ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und Widerstand gegen diensthabende Beamte vorgeworfen.
Studenten der Bogazici-Universität hatten am Montag gegen die Ernennung eines neuen Direktors durch Präsident Recep Tayyip Erdogan protestiert. Dabei kam es auch zu Zusammenstößen mit der Polizei. Erdogan hatte den neuen Direktor Melih Bulu, der 2015 für die islamisch-konservative Regierungspartei AKP als Abgeordnetenkandidat angetreten war, am Samstag ernannt. Als Präsident hat Erdogan das Recht, Rektoren einzusetzen. Die Studenten kritisieren unter anderem die Nähe des Direktors zur AKP und die Ernennung als undemokratisch. Sie fordern das Recht ein, ihren eigenen Direktor zu wählen.
Grabfunde zeigen enge Bande mit Persien über Seidenstraße
PEKING: Grabfunde in Zentralchina demonstrieren den intensiven kulturellen Austausch mit Persien über die antike Seidenstraße. Mehrere Figuren und ein weißes Marmorbett mit Stil-Elementen des Buddhismus und persischen Zoroastrismus fanden Archäologen im Bezirk Long'an der Stadt Anyang (Provinz Henan) in einem 1400 Jahre alten Grab aus der Sui-Dynastie (581-618). Wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, sind Bilder des Alltagslebens und religiöse Geschichten in das Bett geschnitzt.
Die Familie, der das Grab gehörte, lebte im mehr als 1000 Kilometer westlich gelegenen Longxi südöstlich von Lanzhou in der Provinz Gansu. Die Region war ein wichtiger Teil des antiken Handelsweges der Seidenstraße und wurde von europäischen sowie west- und zentralasiatischen Kulturen beeinflusst. Die Ausgrabungen begannen im April 2020. Mehr als 120 Gegenstände, darunter auch Steingut und Tonwaren, wurden bereits gefunden, wie die Staatsagentur berichtete.
«Das Bett und Dutzende Bilder mit Bezügen zum Buddhismus und Zoroastrismus sind Beweise für den Austausch zwischen östlichen und westlichen Zivilisationen, was von Bedeutung für das Studium der ethnischen und religiösen Vermischung ist», sagte Kong Deming, Leiter des Instituts für Kulturrelikte und Archäologie von Anyang. Der im 6. Jahrhundert vor Christus in Persien gegründete und bis heute auch in Indien und den USA verbreitete Zoroastrismus (auch Parsismus genannt) geht auf Zoroaster (Zarathustra) zurück.
Afghanische Friedensgespräche gehen in die nächste Phase
DOHA/KABUL: Nach mehreren Wochen der Unterbrechung sollen die afghanischen Friedensgespräche fortgesetzt werden. Verhandlungsführer der Regierung brachen am Dienstag aus Kabul erneut auf, um in der katarischen Hauptstadt Doha mit den militant-islamistischen Taliban zu verhandeln. Nachdem sich Regierungsvertreter und die Taliban jüngst auf wesentliche Verfahrensfragen für die Verhandlungen verständigt hatten, geht es nun um die Gesprächsthemen. Die rund dreiwöchige Pause war für Beratungen der Delegationen vorgesehen.
Die Gewalt im Afghanistankonflikt ging in vergangener Zeit unvermindert weiter. Die Zivilgesellschaft zeigte sich besonders besorgt über eine Zunahme gezielter Tötungen von Politikern, Journalisten und Religionsgelehrten. Laut einer Recherche der «New York Times» wurden 2020 so mindestens 136 Zivilisten ermordet. Experten sehen dahinter den Versuch, die Position der Regierung in den Verhandlungen zu schwächen. Während sich kaum jemand zu den Anschlägen bekennt, machte das US-Militär die Taliban dafür verantwortlich.
Die Taliban und Vertreter der islamischen Republik hatten am 12. September Friedensgespräche aufgenommen. In den Verhandlungen geht es um weit mehr als nur ein Ende der Gewalt. Am Ende könnte ein Land mit einem völlig neuen politischen System entstehen. Die Taliban, die eine Waffenruhe weiter ablehnen, wollen wieder an der Macht beteiligt werden. Sie hatten Afghanistan zwischen 1996 und 2001 regiert. Eine von den USA angeführte Militärintervention nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA setzte ihrer Herrschaft ein Ende.
Ende Februar hatten die Taliban ein Abkommen mit den USA unterzeichnet, das einen schrittweisen Abzug der US-Streitkräfte aus Afghanistan vorsieht. Die Friedensverhandlungen sind das wichtigste Zugeständnis, das die USA den Taliban abringen konnten. Im Gegenzug verpflichteten sich die Islamisten, Verbindungen zu Terroristen wie dem Al-Kaida-Netzwerk zu beenden.
Anführer der rechtsradikalen «Proud Boys» muss Washington verlassen
WASHINGTON: Vor einer Demonstration von Anhängern des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump muss der Anführer der rechtsradikalen Gruppe «Proud Boys» Washington verlassen. Ein Haftrichter in der US-Hauptstadt setzte Henry «Enrique» Tarrio am Dienstag (Ortszeit) zwar auf freien Fuß, wie US-Medien berichteten. Der 36-Jährige aus Miami (Florida) wurde aber angewiesen, Washington bis zu seinem nächsten Gerichtstermin am 8. Juni fernzubleiben.
Die Polizei hatte Tarrio am Montag nach seiner Ankunft in Washington festgenommen, weil ein Haftbefehl wegen Sachbeschädigung gegen ihn vorlag. Aus Gerichtsunterlagen geht hervor, dass Tarrio vorgeworfen wird, am Rande einer Pro-Trump-Demonstration im vergangenen Monat am Verbrennen eines «Black Lives Matter»-Transparents beteiligt gewesen zu sein, das von einer Kirche entwendet worden war. Tarrio hatte die Tat in einem Interview der «Washington Post» unumwunden zugegeben. Tarrio führte nach Angaben der Polizei bei seiner Festnahme außerdem zwei Schusswaffen-Magazine mit sich, was in Washington verboten ist.
Trump kündigte unterdessen an, sich bei den für Mittwoch in der Nähe des Weißen Hauses geplanten Protesten gegen das Wahlergebnis persönlich an seine Anhängern zu wenden. «Ich werde morgen bei der Rettet-Amerika-Demonstration sprechen», schrieb der Republikaner auf Twitter. Zwei Stunden später will der US-Kongress zusammenkommen, um die Ergebnisse der Präsidentenwahl in den Bundesstaaten vom 3. November zu zertifizieren. Der Demokrat Joe Biden hat die Wahl nach den offiziellen Ergebnissen der Bundesstaaten klar gewonnen. Trump hält an seinen unbelegten Behauptungen fest, dass Biden nur durch massiven Betrug habe siegen können.
Drei Skitourengeher befreien sich aus Lawine
WIEN: Eine Lawine hat im Maltatal in Österreich drei Skitourengeher verschüttet, aber die beiden Männer (je 33) und eine Frau (34) hatten Glück im Unglück: Einer hatte einen Lawinen-Airbag auf dem Rücken und wurde dadurch nur teils verschüttet, wie die Polizei in Kärnten am Donnerstag berichtete.
Er habe sich ausgraben und dann die beiden anderen befreien können. Die drei Österreicher waren nach diesen Angaben auf dem Weg zur 2633 Meter hohen Tandlspitze, als sie ein Schneebrett lostraten. Zwei Personen wurden bei dem Unglück leicht verletzt.
