Wirecard-Ausschuss: EY-Prüfer beruft sich auf Schweigepflicht

BERLIN: Ein Wirtschaftsprüfer der Gesellschaft EY hat sich bei der Befragung im Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Bilanzskandal auf seine Schweigepflicht berufen - aber generelle Aussagen zum Ablauf von Wirtschaftsprüfungen gemacht. Konkret zum Fall Wirecard wolle er sich gern äußern, könne das aber nicht, bevor die Rechtslage nicht eindeutig geklärt sei, sagte Christian Orth am Donnerstag im Bundestag. Der 50-Jährige leitet nach eigener Aussage bei EY die Abteilung für interne Qualitätssicherung. EY steht im Fall Wirecard in der Kritik, weil die Wirtschaftsprüfer die Abschlüsse des Skandalunternehmens jahrelang als ordnungsgemäß bestätigt hatten.

Orth betonte im Ausschuss unter anderem, ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk von Wirtschaftsprüfern sei kein Gütesiegel für ein Unternehmen. Wirtschaftsprüfer hätten zwar eine kritische Grundhaltung, gingen aber nicht grundsätzlich davon aus, es mit einem Betrüger zu tun zu haben. Die Arbeitsweise des Wirtschaftsprüfers baue «leider» auch auf Vertrauen, sagte er. Wirtschaftsprüfer seien stets auf die Mitarbeit ihrer Mandanten angewiesen.

Grünes Licht für europäisches Patentgericht

BERLIN: Nach einem Einspruch des Bundesverfassungsgerichts hat der Bundestag ein zweites Mal den Weg für das europäische Einheitspatent freigemacht. Das Berliner Parlament verabschiedete am Donnerstag mit der notwendigen Zweidrittel-Mehrheit ein Gesetz zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG). Beim Anmelden einer Erfindung sollen Unternehmen dadurch Zeit und Geld sparen.

Schon vor dreieinhalb Jahren hatte der Bundestag ein entsprechendes Gesetz gebilligt. Das Verfassungsgericht erklärte den Beschluss aber nachträglich für nichtig, weil bei der nächtlichen Abstimmung nur 38 der damals rund 600 Abgeordneten anwesend waren. Nach Ansicht der Karlsruher Richter wäre jedoch eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig gewesen, weil das Verdrängen deutscher Gerichte einer Verfassungsänderung gleichkomme.

Schon heute kann ein Unternehmen seine Erfindung mit einem europäischen Patent schützen. Allerdings müssen die erteilten Patente anschließend in jedem Land, in dem sie gelten sollen, einzeln für gültig erklärt werden. Mit dem Einheitspatent soll jeder Inhaber eines europäischen Patents zentral beantragen können, dass das Patent auf einen Schlag in allen teilnehmenden Staaten gilt. Dieses System kann aber erst starten, wenn auch das Einheitliche Patentgericht eingerichtet ist. Dafür braucht es zwingend die Zustimmung Deutschlands. Die muss allerdings nicht nur vom Bundestag, sondern auch noch vom Bundesrat erteilt werden.

Polens Außenminister verteidigt Veto-Drohung

Warschau (dpa ) - Im Konflikt um das EU-Haushaltspaket hat Polens Außenminister Zbigniew Rau die Blockadehaltung der Regierung in Warschau verteidigt. Polen müsse mit einem Veto drohen, um einen möglichen Bruch der EU-Verträge abzuwenden, schrieb Rau in einem Beitrag für die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» (Freitag).

In der vergangenen Woche hatte Polen zusammen mit Ungarn aus Protest gegen einen geplanten neuen Mechanismus zur Kürzung von EU-Geldern bei bestimmten Rechtsstaatsverstößen einen entscheidenden Haushaltsbeschluss blockiert. Damit drohen Verzögerungen bei dem 1,8 Billionen Euro starken Paket, das auch Corona-Hilfen im Umfang von bis zu 750 Milliarden Euro umfasst. Die Regierungen beider Länder fühlen sich durch den neuen Rechtsstaatsmechanismus in ihrer Souveränität eingeschränkt.

In seinem Beitrag verwies Rau auf das Prinzip der EU-Verträge, wonach die Mitgliedsstaaten «Herren der Verträge» seien. Jetzt wolle die EU mit dem neuen Mechanismus «durch Rechtsanmaßung» Bestimmungen einführen, denen kein Mitgliedsstaat durch Ratifizierung zugestimmt habe. Das widerspreche dem Prinzip des Legalismus. Polen müsse mit einem Veto drohen «um Europa vor einer Verletzung der Verträge zu schützen».

Kritiker verweisen darauf, dass Polens nationalkonservative PiS-Regierung durch Eingriffe in die unabhängige Justiz grundlegende Werte der EU verletzen würde. Rau argumentierte, für die Reform der polnischen Justiz sei die EU nicht zuständig und dürfe sich dies nicht anmaßen. Sobald entsprechende Versuche aufgegeben würden, sei Polen bereit, die Gelder für den EU-Haushalt und den Corona-Aufbaufonds freizugeben.

Betrüger locken mit angeblichen Corona-Hilfen: EU-Kommission warnt

BRÜSSEL: Die Europäische Kommission warnt vor Betrug mit angeblichen Antragsformularen für finanzielle Corona-Hilfen. Emails mit gefälschten Formularen für eine angebliche «Überbrückungshilfe II für Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen» dienten offenbar dem Abfischen sensibler Daten, teilte die Kommission am Donnerstag mit und appellierte: «Öffnen Sie diese Emails nicht!» Betrüger gäben sich als Mitarbeiter der Kommission aus.

Insbesondere Nutzer von T-Online seien betroffen, erklärte die EU-Behörde. Die Deutsche Telekom habe Gegenmaßnahmen angekündigt, um das Problem zu lösen. Schon im Juli und Oktober seien ähnliche Emails für angebliche Corona-Hilfen verschickt worden. Nach einer Anzeige bei der Polizei wurde die entsprechende Domain gesperrt.

Dax bewegt sich kaum

FRANKFURT/MAIN: Der Dax ist am Donnerstag in engen Grenzen um 13.300 Punkte gependelt. Nachmittags notierte er zuletzt 0,14 Prozent im Plus bei 13.308,37 Zählern. Der MDax der 60 mittelgroßen Werte legte um 0,34 Prozent auf 29.127,94 Punkte zu. Der EuroStoxx 50 rückte um rund 0,2 Prozent vor. Der Euro notierte zuletzt bei 1,1898 US-Dollar. Die Europäische Zentralbank hatte den Referenzkurs am Vortag auf 1,1890 Dollar festgesetzt. Am Rentenmarkt verharrte die Umlaufrendite bei minus 0,58 Prozent. Der Rentenindex Rex stieg um 0,02 Prozent auf 146,14 Punkte. Der Bund-Future gewann am frühen Nachmittag 0,18 Prozent auf 175,53 Punkte.

Garantie für Taschenmesser vor BGH: Wie viel Aufklärung muss sein?

KARLSRUHE: Der Hinweis auf eine zeitlich unbeschränkte Herstellergarantie für Schweizer Offiziersmesser hat für einen Streit zweier Onlinehändler vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gesorgt. Ein Händler klagt gegen einen anderen, weil dieser auf eine Produktinformation des Herstellers verlinkt hatte, ohne genauere Angaben zu der darin enthaltenen Garantie zu machen. Der Fall ist nicht einfach zu lösen, wie der Vorsitzende Richter Thomas Koch bei der Verhandlung am Donnerstag in Karlsruhe deutlich machte. Möglicherweise werde man sogar den Europäischen Gerichtshof um eine Entscheidung bitten müssen.

Dulger zum neuen Arbeitgeberpräsidenten gewählt

BERLIN: Rainer Dulger ist zum neuen Arbeitgeberpräsidenten gewählt worden. Die Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände sprach ihm in Berlin in geheimer Wahl für eine zweijährige Amtszeit ohne Gegenstimmen das Vertrauen aus, wie die BDA am Donnerstag mitteilte. Dulger folgt auf Ingo Kramer, der seit November 2013 Präsident der BDA war. Dulger war bisher Vizepräsident der BDA und ist seit 2012 Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) ist einer der Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft.

Verdi ruft erneut zu Streiks bei Amazon auf

BERLIN: Mit mehrtägigen Streiks beim Online-Händler Amazon will die Gewerkschaft Verdi im jahrelangen Kampf für einen Tarifvertrag erneut Druck machen. Rund um den umsatzstarken Einkaufstag «Black Friday» hat die Gewerkschaft an sieben deutschen Versandzentren zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen. Mit Beginn der Nachtschicht von Mittwoch auf Donnerstag seien Beschäftigte in Leipzig (Sachsen), Bad Hersfeld (Hessen/zwei Standorte), Rheinberg, Werne (beide NRW), Graben bei Augsburg (Bayern) und Koblenz (Rheinland-Pfalz) zu einem dreitägigen Streik aufgerufen worden, teilte Verdi mit. Ziel sei die Anerkennung der Flächentarifverträge des Einzel- und Versandhandels durch Amazon sowie der Abschluss eines Tarifvertrags für gute und gesunde Arbeit. Bei Amazon hieß es zu ähnlichen Aktionen in der Vergangenheit stets, Kunden würden nichts davon spüren.

Städtevergleich: Potsdam, Bonn oder Dresden punkten in Corona-Zeiten

BERLIN: München ist bei der Wirtschaftskraft Spitze, vergleichsweise gut leben lässt es sich in Corona-Zeiten einer Studie zufolge aber eher in Städten wie Potsdam oder Bonn. «In der Corona-Krise haben sich die Prioritäten vieler Menschen verschoben», erläuterte Hanno Kempermann von IW Consult, einer Gesellschaft des Instituts der deutschen Wirtschaft. Die Bedeutung von Homeoffice und Kinder-Betreuung sei stark gestiegen, Naherholungsgebiete im Grünen seien wichtiger geworden. Besonders gute Voraussetzungen bietet der Untersuchung zufolge in diesen drei Punkten Potsdam.

Wirtschaft für weitere Corona-Entlastungen - Kritik vom Handel

BERLIN: Nach der von Bund und Ländern beschlossenen Verlängerung und Verschärfung des Teil-Lockdowns in der Corona-Krise mahnen Handwerk und Industrie rasche Hilfen und zusätzliche Entlastungen für Unternehmen an. Es gehe jetzt darum, Betriebe in schweren Zeiten schnellstmöglich mit Liquidität zu versorgen, forderten der Industrieverband BDI und der Handwerksverband ZDH. Die Lage werde für viele Unternehmen bedrohlicher. Scharfe Kritik an den beschlossenen Regeln, die überfüllte Geschäfte vor allem im Weihnachtsgeschäft verhindern sollen, kommt vom Einzelhandelsverband HDE.

Merkel warnt vor zu scharfen Abgasvorgaben für die Autoindustrie

BERLIN: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor zu scharfen Abgasvorgaben für die Autoindustrie in Europa gewarnt. Man dürfe nicht behaupten, dass man den Verbrenner nicht verbiete, ihn dann aber «technisch unmöglich» machen, sagte Merkel Donnerstag. «Das wäre keine gute Sache.» Merkel äußerte sich bei einer Videoschalte zur Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. Die Bundesregierung wolle die Transformation voranbringen und fördere die Elektromobilität. «Aber wir sind die nächsten Jahre natürlich noch auf Verbrennungsmotoren angewiesen.»

Merkel verwies auf eine Arbeitsgruppe von Branche und Regierung, die «Rechtssetzungsmaßnahmen» in Brüssel begleiten werde wie die «Euro 7-Maßnahme» und andere Dinge.

Die Autoindustrie befürchtet bei zu scharfen Abgasgrenzwerten der EU ein Aus für Autos mit Verbrennungsmotoren ab 2025. Die «Bild am Sonntag» hatte über eine Studie im Auftrag der EU-Kommission berichtet, auf deren Basis die Grenzwerte einer neuen Euro-7-Abgasnorm festgelegt werden sollen. Noch ist nichts entschieden, aber die Studie legt den Entscheidern in der Kommission teils deutlich strengere Regeln nahe, als in der Abgasnorm Euro 6 gelten.

Vestager: Millionenstrafe für Pharmafirmen wegen illegaler Absprache

BRÜSSEL: Die Pharmafirmen Teva und Cephalon sollen 60,5 Millionen Euro Strafe zahlen, weil sie mit Absprachen eine Arznei gegen Schlafstörungen künstlich teuer gehalten haben sollen. Dies teilte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Donnerstag in Brüssel mit. Konkret soll Cephalon den damaligen Konkurrenten Teva mit geschäftlichen Vorteilen davon abgebracht haben, ein billiges Nachahmerprodukt zum Medikament Modafinil anzubieten.

Minister: Im EU-Haushaltsstreit bleibt Ungarn bei seinem Veto

BUDAPEST: Im Konflikt um das Haushaltspaket der Europäischen Union (EU) bleibt Ungarn bei seinem Veto. «Wir haben kein Angebot erhalten, auf dessen Grundlage das Budget der EU und der Rettungsfonds für die ungarische Regierung annehmbar wären», erklärte Kanzleramtsminister Gergely Gulyas am Donnerstag auf einer Online-Pressekonferenz. Mit «Rettungsfonds» ist der Corona-Fonds gemeint. «Die Dinge stehen weiterhin so, dass Ungarn ein Veto einlegen wird», fügte er hinzu.

Letzte Woche hatte Ungarn zusammen mit Polen aus Protest gegen eine neue Regel zur Kürzung von EU-Geldern bei bestimmten Rechtsstaatsverstößen einen entscheidenden Haushaltsbeschluss blockiert. Damit drohen Verzögerungen bei dem 1,8 Billionen Euro starken Paket, das auch Corona-Hilfen im Umfang von bis zu 750 Milliarden Euro umfasst.

Später am Donnerstag wurde in Budapest der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki zu einem Besuch erwartet. Mit seinem ungarischen Amtskollegen Viktor Orban wollte er die weitere Vorgangsweise der beiden ost-mitteleuropäischen Länder im EU-Haushaltskonflikt abstimmen, hieß es im Vorfeld.

Die rechtsnationalen Regierungen beider Länder fühlen sich durch den neuen Rechtsstaatsmechanismus in ihrer Souveränität eingeschränkt. Kritiker verweisen darauf, dass Ungarn und Polen durch Eingriffe in die unabhängige Justiz und durch die Einschränkung der Medien- und Wissenschaftsfreiheit grundlegende Werte der EU verletzen würden.

Aldi Schweiz erhöht Mindestlohn auf umgerechnet gut 4000 Euro

ZÜRICH: Beim Discounter Aldi gibt es in der Schweiz künftig mindestens 4440 Franken (etwa 4065 Euro) Lohn. Das teilte das Unternehmen, das zu Aldi Süd gehört, am Donnerstag mit. Der Sprung ist nicht riesig: Es sind 1,2 Prozent verglichen mit dem Vorjahr. Mancherorts gibt es auch mehr Mindestlohn, bis zu 4648 Franken für eine 42-Stunden-Woche. Bezahlt werden 13 Gehälter pro Jahr.

Der Mindestlohn ist deutlich höher als bei Aldi in Deutschland, allerdings sind auch die Lebenshaltungskosten in der Schweiz erheblich höher. Unter anderem müssen Angestellte ohne Zuschuss vom Arbeitgeber allein für ihre Krankenkassenbeiträge aufkommen.

Aldi liegt mit diesen Gehältern in der Schweiz vor der Konkurrenz, etwa Migros und Coop, wo das Einstiegsgehalt um 4000 Franken liegt. Auch der Aldi-Konkurrent Lidl ist seit 2009 im Schweizer Markt. Er zahlt ungelernten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nach eigenen Angaben 4100 Franken. Lidl hat mehr als 140 Filialen. Aldi ist seit 2005 in der Schweiz und hat mehr als 200 Filialen.

Britische Autoproduktion um ein Drittel eingebrochen

LONDON: Im Zuge der Corona-Krise ist die britische Autoindustrie eingebrochen. In den ersten zehn Monaten des Jahres lag die Produktion mit etwa 743.000 Fahrzeugen ein Drittel (fast 34 Prozent) unter dem Niveau des Vorjahreszeitraums, wie der Industrieverband Society of Motor Manufacturers and Traders (SMMT) am Donnerstag in London mitteilte.

Die Pandemie, der Brexit und die von Premierminister Boris Johnson angekündigte komplette Umstellung auf Elektrofahrzeuge in weniger als einem Jahrzehnt belasteten die Branche, sagte SMMT-Chef Mike Hawes. Sollten sich Brüssel und London nicht auf einen Brexit-Handels-Pakt einigen, rechnet der Verband mit Verlusten von mehr als 55 Milliarden Pfund (mehr als 61 Milliarden Euro) in den kommenden fünf Jahren.

Im Oktober brach die Produktion um fast ein Fünftel im Vergleich zum Vorjahresmonat ein. Etwa 110.000 Fahrzeuge hätten die Fabriken verlassen - fast 24.500 weniger als im Oktober 2019, teilte der Verband mit. Vor allem die Exporte in die EU und die USA gingen zurück. Dagegen sind laut SMMT mehr Fahrzeuge nach China und Japan verkauft worden, wo die Corona-Maßnahmen derzeit nicht so strikt seien.

Premier Johnson will von 2030 an den Verkauf von Dieselwagen und Benzinern verbieten. Der Verkauf von Hybrid-Modellen soll hingegen noch bis 2035 erlaubt bleiben.

Schwedische Notenbank lockert Geldpolitik in Corona-Krise

STOCKHOLM: Die schwedische Notenbank weitet ihre Anleihekäufe inmitten der zweiten Welle der Corona-Krise deutlich aus. Das Volumen des Kaufprogramms werde um 200 Milliarden auf 700 Milliarden Kronen (etwa 69 Milliarden Euro) angehoben, teile die Riksbank am Donnerstag in Stockholm mit. Viele Analysten hatten mit einer Ausweitung gerechnet, zumeist aber eine geringere Anhebung erwartet. Die schwedische Krone reagierte auf die Entscheidung mit Kursverlusten.

Die Käufe sollen bis Ende 2021 durchgeführt werden. Der geldpolitische Ausschuss war sich jedoch nicht einig: Zwei Mitglieder stimmten gegen den Beschluss: Ein Mitglied plädierte für eine geringere Anhebung, ein weiteres Mitglied wollte die zusätzlichen Wertpapierkäufe nicht mittragen. Die Notenbank will neben herkömmlichen Staatsanleihen auch sogenannte grüne Wertpapiere kaufen. Derartige Anleihen sollen der Finanzierung umweltgerechter Ziele dienen. Sie sind stark im Kommen.

Ihren Leitzins beließ die Notenbank dagegen erwartungsgemäß auf null Prozent. Schweden leidet wie andere europäische Länder unter einer zweiten Virus-Welle. Das Land hatte ursprünglich einen sanften Umgang mit der Pandemie gewählt und wenige Beschränkungen des öffentlichen Lebens als Gegenmaßnahme beschlossen. Mittlerweile sind die Einschränkungen aber härter, was die Wirtschaft des Landes belastet.

Ölpreise halten sich bei Vor-Corona-Hoch

SINGAPUR: Die Ölpreise haben am Donnerstag im frühen Handel leicht zugelegt. Sie bewegen sich weiterhin in der Nähe ihrer höchsten Stände seit März, bevor die erste Corona-Welle einen drastischen Preissturz verursacht hatte. US-Rohöl war damals sogar zeitweise zu einem negativen Preis gehandelt worden.

Am Donnerstagmorgen kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordsee-Sorte Brent 48,64 US-Dollar. Das waren elf Cent mehr als zum Handelsschluss am Mittwoch. Der Preis für ein Fass der US-Sorte West Texas Intermediate (WTI) stieg um drei Cent auf 45,75 Dollar.

Fachleute nennen mehrere Gründe für den deutlichen Anstieg der Ölpreise in den vergangenen Wochen. An erster Stelle rangiert die Hoffnung auf zeitnah verfügbare Corona-Impfstoffe, von der sich eine konjunkturelle Erholung erhofft wird. Dies würde auch der Ölnachfrage zugute kommen.

Auch der derzeit schwächere US-Dollar sorgt für Preisauftrieb, da er die Nachfrage aus Ländern stützt, die nicht mit dem Dollar bezahlen. Rohöl wird traditionell in der US-Währung gehandelt.

Euro klettert auf höchsten Stand seit knapp drei Monaten

FRANKFURT/MAIN: Der Euro hat am Donnerstag ein Dreimonatshoch erreicht. Am Morgen stieg die Gemeinschaftswährung bis auf 1,1936 US-Dollar und kostete damit so viel wie letztmalig Anfang September. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte den Referenzkurs am Mittwoch auf 1,1890 Dollar festgesetzt.

Der Euro hatte in den vergangenen Tagen vor allem von der überwiegend guten Stimmung an den Aktienmärkten profitiert. Der amerikanische Dollar wurde hingegen belastet, da er als weltweite Reservewährung gilt, die eher als Absicherung in schwächeren Marktphasen gefragt ist.

Am Donnerstag dürften insbesondere aus den USA entscheidende Impulse fehlen, da dort der Feiertag Thanksgiving begangen wird. In Europa stehen nur wenige Wirtschaftszahlen auf dem Programm, darunter Geld- und Kreditdaten der EZB. Daneben äußerst sich EZB-Chefökonom Philip Lane.