Luxemburg wählt neues Parlament

Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel. Foto: EPA-EFE/Olivier Matthys
Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel. Foto: EPA-EFE/Olivier Matthys

LUXEMBURG: Das zweitkleinste Land der EU wählt ein neues Parlament. Premierminister Xavier Bettel würde gerne in eine dritte Amtszeit in Luxemburg gehen.

In Luxemburg wird am Sonntag (ab 8.00 Uhr) ein neues Parlament gewählt. Die Bürger im zweitkleinsten Land der EU mit rund 660.000 Einwohnern entscheiden über die 60 Sitze in der Abgeordnetenkammer. Dabei geht es um die Frage, ob die seit 2013 regierende Dreierkoalition unter Führung des Liberalen Xavier Bettel (50) mit Sozialdemokraten und Grünen ihre Mehrheit verliert.

Nach der jüngsten Umfrage könnte es erneut knapp für eine Neuauflage des Bündnisses reichen, das zuletzt mit 31 Mandaten im Parlament vertreten war. Möglich ist aber auch ein Regierungswechsel unter Beteiligung der Christlich-Sozialen Volkspartei (CSV), die mit dem Spitzenkandidaten Luc Frieden (60) ins Rennen geht. Sie schneidet laut Umfragen als stärkste Partei ab.

Die CSV, die seit 1945 mit nur einer fünfjährigen Unterbrechung durchgehend in Luxemburg regierte, hatte nach der Wahl 2013 mit dem ehemaligen Premierminister und Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker keine Regierungsmehrheit gefunden. Sie ist seitdem in der Opposition. Zuletzt hatte sie 21 Sitze.

In Luxemburg sind rund 265.000 Luxemburger wahlberechtigt. Für sie gilt Wahlpflicht - die Wahlbeteiligung lag 2018 bei rund 90 Prozent. Zudem sind rund 88.000 im Ausland ansässige Luxemburger wahlberechtigt. Für sie besteht aber keine Wahlpflicht.

Die Wahllokale öffnen um 8.00 Uhr und schließen um 14.00 Uhr. Wegen des komplizierten Wahlverfahrens, bei dem auch Stimmen an einzelne Kandidaten unterschiedlicher Parteien vergeben werden können, werden die Ergebnisse erst am Abend erwartet.

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