Lettland erwartet von Scholz Stärkung der Nato-Ostflanke

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), wartet auf Ruslan Stefantschuk, Präsident des ukrainischen Parlaments, vor dem Bundeskanzleramt. Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), wartet auf Ruslan Stefantschuk, Präsident des ukrainischen Parlaments, vor dem Bundeskanzleramt. Foto: Michael Kappeler/dpa

RIGA: Lettlands Staatspräsident Egils Levits erhofft sich vom Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Litauen «konkrete Vorschläge» für einen stärkeren Schutz des östlichen Nato-Bündnisgebietes. «Wir erwarten, dass auch Deutschland die gesamte Sicherheit der Nato im Auge hat und deshalb auch diese Aufstockung der Nato-Präsenz in allen drei baltischen Staaten unterstützt», sagte Levits der Deutschen Presse-Agentur in Riga. Dass Deutschland sich bereit erklärt habe, mehr Soldaten in Litauen zu stationieren, sei «ein sehr wichtiger Beitrag». Aber auch in Lettland und Estland müsse es mehr Truppen von Nato-Verbündeten geben, sagte der lettische Staatschef.

«Die baltischen Staaten und Deutschland sind einig, dass die Nato-Ostflanke gestärkt werden muss als Reaktion auf das aggressive Verhalten Russlands», sagte Levits. Er sei sich «sicher», dass dies beim Ende Juni anstehenden Nato-Gipfel in Madrid auch beschlossen werde. «Natürlich mit deutscher Unterstützung, weil Deutschland ist ein sehr wichtiger Partner in Sicherheit und in der Nato und der Europäischen Union», betonte der lettische Staatschef.

Gut drei Wochen vor dem Nato-Gipfel reist Scholz am Dienstag zu einem Kurzbesuch nach Litauen. In der Hauptstadt Vilnius will er Gespräche mit Staatspräsident Gitanas Nauseda und den baltischen Regierungschefs Ingrida Simonyte (Litauen), Kaja Kallas (Estland) und Krisjanis Karins (Lettland) führen. Zentrales Thema der Reise wird nach Angaben des Kanzleramts der russische Angriffskrieg in der Ukraine und die Absicherung der Nato-Ostflanke sein.

Zum Abschluss seiner eintägigen Reise will Scholz auch deutsche Soldaten auf dem Truppenübenplatz Pabrade besuchen. Die Bundeswehr führt in Litauen seit 2017 eine Nato-Einheit zur Abschreckung Russlands auf dem Militärstützpunkt Rukla.

Die baltischen Staaten gehören seit 2004 der Nato und der EU an. Die kleinen Ostseeanrainer grenzen an Russland und teils auch an dessen Verbündeten Belarus.

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