BELGRAD: Die Regierung im EU-Land Kroatien will die günstige Entwicklung der Corona-Infektionszahlen nutzen und den Weg für eine vorgezogene Parlamentswahl Ende Juni oder Anfang Juli ebnen. Das Parlament werde dafür am Montag über seine Auflösung abstimmen, kündigte Ministerpräsident Andrej Plenkovic von der konservativen Partei HDZ am Donnerstag nach einem Treffen mit den Koalitionspartnern an. Seine Regierung habe alle wichtigen Ziele des Wahlprogramms erreicht, und die neue Regierung könne sich dann den Folgen der Corona-Krise widmen, sagte Plenkovic weiter.
Staatspräsident Zoran Milanovic wird Plenkovic zufolge anschließend den Wahltermin festlegen. Dieser werde zwischen dem 21. Juni und dem 12. Juli liegen. Der Zeitpunkt für Neuwahlen sei günstig, da sich die Zahl der Neuinfektionen mit dem Sars-CoV-2-Virus derzeit im einstelligen Bereich bewege, sagte Plenkovic weiter.
Die Entscheidung, die ursprünglich für den Herbst vorgesehene Parlamentswahl vorzuziehen, war erwartet worden: Die HDZ hatte bereits länger in der Wählergunst verloren, obwohl sie im April vor dem Hintergrund der eher glimpflich verlaufenden Corona-Krise in dem Land wieder Boden gutmachen konnte.
Bei der Präsidentenwahl im Januar verlor Amtsinhaberin Kolinda Grabar-Kitarovic, die zuvor der HDZ angehört und ihre Parteimitgliedschaft dann wie vorgeschrieben abgelegt hatte, gegen Milanovic. Dessen sozialdemokratische SPD, die derzeit in der Opposition ist, hatte im zweiten Halbjahr 2019 in Wählerumfragen immer besser angeschnitten. Im April setzte sich dann aber wieder die HDZ an die Spitze der Umfragen. Kroatien ist seit 2013 EU-Mitglied.
