Keine Waffen-Lieferungen an Russland

Ein Frau geht auf der Straße vor einem baufälligen Gebäude mit einer Fensterabdeckung in Moskau spazieren. Foto: epa/Yuri Kochetkov
Ein Frau geht auf der Straße vor einem baufälligen Gebäude mit einer Fensterabdeckung in Moskau spazieren. Foto: epa/Yuri Kochetkov

PRETORIA: Eine Untersuchungskommission im Auftrag der südafrikanischen Regierung hat den Vorwurf von Waffenlieferungen an Russland zurückgewiesen. Der fragliche russische Frachter «Lady R» hatte eine seit Jahren verspätete Rüstungslieferung für die südafrikanische Armee geladen, wie es in einer Zusammenfassung des Untersuchungsberichts hieß.

Präsident Cyril Ramaphosa hatte die Untersuchung angekündigt, nachdem Fragen über das Schiff laut geworden waren. Es hatte im vergangenen Dezember an dem Marinestützpunkt Simon's Town bei Kapstadt angelegt und seine Transponder ausgeschaltet. Der US-Botschafter in Südafrika warf dem Staat im Mai vor, Waffen oder Munition für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geliefert zu haben.

Das dreiköpfige Untersuchungsteam, das von einem Richter geleitet wurde, stellte in dem auf August datierten Bericht fest, dass die «Lady R» geheime Rüstungsgüter für die Armee geladen hatte, die das Land vor Jahren bei einem Unternehmen mit Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten bestellt hatte. Die Lieferung sei bereits 2018 erwartet worden, «Herstellung, Verpackung und Lieferung der Geräte verzögerte sich unter anderem durch den Ausbruch von COVID-19 und den russisch-ukrainischen Konflikt», hieß es in der am Dienstagabend veröffentlichten Zusammenfassung des Berichts. «Südafrika hatte keine Kontrolle über die Auswahl des Schiffs.»

Dass die «Lady R» wegen des russischen Angriffskriegs unter US-Sanktionen fiel, sei erst im Oktober aufgefallen, als das Schiff bereits unterwegs gewesen sei. Aufgrund der Sanktionen sei das Schiff kurzfristig nach Simon's Town statt zum ursprünglich geplanten Hafen umgeleitet worden. Dort seien die Güter aus Gründen der Geheimhaltung im Schutz der Dunkelheit entladen worden.

Das Schiff habe wegen der Umstände und «der Überwachung des Schiffs durch ausländische Nachrichtendienste» die Transponder ausgeschaltet. «Trotz einiger Gerüchte, dass Rüstungsgegenstände oder Waffen auf die Lady R geladen wurden, fand das Gremium keine Beweise für diese Behauptungen. Die verfügbaren Beweise bestätigten lediglich, dass das Schiff entladen wurde und dass nichts geladen wurde», hieß es.

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David Ender 08.09.23 12:45
@ Ingo Kerp ...
... selbstverstaendlich haben Sie hier voellig recht: Warum sollen im Zuge eines Bankraubs bloss die Security in der Bank mit Waffen und Munition unterstuetzt werden und nicht auch die Bankraeuber? Wo kommen wir da hin, oder? Leider verstehen die aufgeklaerten liberalen Demokratien der 1ten Welt diese voellig schluessige Logik nicht, sondern bloss die Diktaturen der 2ten und 3ten Welt unseres Planeten, von Nordkorea, ueber Iran, bis China oder Eritrea. Und Sie natuerlich Herr Kerp. Dazu gratuliere ich Ihnen herzlich - Sie sind ganz eindeutig in allerbester Gesellschaft.
David Ender 08.09.23 12:39
@ Ingo Kerp ...
... selbstverstaendlich haben Sie hier voellig recht: Warum sollen im Zuge eines Bankraubs bloss die Security in der Bank mit Waffen und Munition unterstuetzt werden und nicht auch die Bankraeuber? Wo kommen wir da hin, oder? Leider verstehen die aufgeklaerten liberalen Demokratien der 1ten Welt diese voellig schluessige Logik nicht, sondern bloss die Diktaturen der 2ten und 3ten Welt unseres Planeten, von Nordkorea, ueber Iran, bis China oder Eritrea. Und Sie natuerlich Herr Kerp. Dazu gratuliere ich Ihnen herzlich - Sie sind ganz eindeutig in allerbester Gesellschaft.
Ingo Kerp 07.09.23 12:37
Was soll die Aufregung? Westl. Staaten z.B. in Europa oder die USA liefern ganz offen und für jeden erkennbar Waffen in die Ukraine. Weshalb sollte RUS nicht auch Waffen kaufen bei den Staaten, die die westl. Sanktionen gegen RUS nicht unterstützen? Da wird inzwischen ein schwunghafter Handel mit westl. Waren betrieben, die von RUS freundlich gesinnten Staaten bestellt und bezahlt werden und dann nach RUS weitergeleitet werden. Womit die Sanktionen ad absurdum geführt werden.