PHUKET: Ein früherer Spitzenbeamter aus Phuket steht im Fokus der thailändischen Anti-Korruptionsbehörde. Die Ermittler sehen ein Vermögen, das deutlich über seinem offiziellen Einkommen liegt. Der Fall wurde an die Staatsanwaltschaft weitergereicht.

Nach übereinstimmenden thailändischen Medienberichten hat die Nationale Anti-Korruptionskommission (NACC) den ehemaligen Gouverneur von Phuket wegen rechtswidriger Bereicherung ins Visier genommen. Das berichten unter anderem The Phuket News, Thairath und Thai Enquirer.

Die NACC beziffert die Summe der betroffenen Werte auf insgesamt 321.670.858,30 Baht. Der Betrag verteilt sich demnach auf Bankguthaben, Immobilien und Fahrzeuge, die teils auf den früheren Gouverneur selbst, teils auf seine Ehefrau und ein minderjähriges Kind registriert sind. Der Beschuldigte war in seiner Laufbahn nacheinander Gouverneur der Provinzen Phuket, Nakhon Si Thammarat, Phang Nga und Satun.

NACC fordert Vermögenseinzug

Die Anti-Korruptionsbehörde hat die Unterlagen inzwischen an den Generalstaatsanwalt übergeben. Sie empfiehlt, beim zuständigen Gericht die Einziehung der als unrechtmäßig eingestuften Vermögenswerte zugunsten des Staates zu beantragen.

Konkret listen die Ermittler ein Bankkonto des ehemaligen Gouverneurs mit einem Guthaben von knapp 1,5 Millionen Baht auf. Hinzu kommen 13 Bankkonten der Ehefrau mit rund 260,8 Millionen Baht sowie 22 Grundstücke und Gebäude auf ihren Namen im Wert von etwa 47,4 Millionen Baht. Weitere Immobilien stehen nach NACC-Angaben auf den Namen des minderjährigen Kindes, dazu kommen sechs Fahrzeuge im Wert von rund 6,2 Millionen Baht.

Empfehlung für disziplinare Schritte

Neben dem zivilrechtlichen Vermögenseinzug regt die NACC disziplinarische Maßnahmen gegen den ehemaligen Gouverneur an. Das Innenministerium solle ihn wegen schwerer Dienstpflichtverletzung aus dem Staatsdienst entfernen beziehungsweise eine entsprechende Entlassung nachtragen.

Rechtsgrundlage ist das thailändische Organische Gesetz zur Korruptionsbekämpfung von 2018, das bei „ungewöhnlichem Reichtum“ neben der Einziehung von Vermögen auch dienstrechtliche Konsequenzen vorsieht. Über die strafrechtliche Verantwortung und eine mögliche Haftstrafe für den Beschuldigten muss allerdings erst ein Gericht entscheiden; bis zu einem rechtskräftigen Urteil gilt die Unschuldsvermutung.

Korruptionsbekämpfung im Fokus

Der Fall reiht sich in eine Serie von Verfahren der NACC gegen thailändische Amts- und Mandatsträger wegen „unusual wealth“ ein. Beobachter erwarten, dass ein deutliches Urteil Signalwirkung für andere Provinzverwaltungen hätte, insbesondere in touristischen Zentren wie Phuket mit hohen Investitions- und Genehmigungsvolumina.

Sollte das Gericht dem Antrag der NACC folgen und den Einzug der Millionenwerte anordnen, könnte dies den Spielraum der Behörde in weiteren Korruptionsfällen stärken und den Druck auf hohe Beamte erhöhen, ihre Vermögensverhältnisse nachvollziehbar offenzulegen.