Merkel empfängt Macron - Wiederaufbau nach Corona wichtiges Thema
BERLIN: Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt am Montag (16.00 Uhr) in Schloss Meseberg den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron. Zwei Tage vor der Übernahme der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wird der wirtschaftliche Wiederaufbau in Europa nach der Corona-Krise ein zentrales Thema sein. Es handelt sich um den ersten Besuch eines ausländischen Staatschefs bei der Kanzlerin seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie.
Atomkraftwerk im elsässischen Fessenheim wird stillgelegt
FESSENHEIM: Im elsässischen Fessenheim wird das betriebsälteste Atomkraftwerk Frankreichs endgültig abgeschaltet. Der zweite Druckwasserreaktor soll nach Angaben des Betreibers EDF am späten Montagabend (ab ca. 23.30 Uhr) heruntergefahren werden. Die Stilllegung des Kraftwerks soll am frühen Dienstagmorgen beendet sein. Der erste Reaktorblock des seit Ende 1977 Strom produzierenden Kraftwerks am Rhein war bereits Ende Februar vom Netz genommen worden.
Sondersitzungen von Bundestag und Bundesrat für Konjunkturpaket
BERLIN: Bundestag und Bundesrat wollen am Montag in Sondersitzungen das Konjunkturpaket verabschieden, das Konsum und Wirtschaft in der Corona-Krise wieder ankurbeln soll. Es beinhaltet insbesondere die bis zum Jahresende begrenzte Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent und den Bonus von 300 Euro für jedes kindergeldberechtigte Kind. Andere Erleichterungen oder Verbesserungen betreffen den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende, den steuerlichen Verlustrücktrag, die Besteuerung der privaten Nutzung von Dienstwagen und die steuerliche Forschungszulage.
Nachrichtendienstchefs äußern sich in öffentlicher Anhörung
BERLIN: Die Chefs der drei Nachrichtendienste des Bundes stehen an diesem Montag (10.00 Uhr) in einer öffentlichen Anhörung im Bundestag Rede und Antwort. Der Präsident des für das Ausland zuständigen Bundesnachrichtendienstes, Bruno Kahl, der Präsident des für das Inland zuständigen Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, und der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes, Christof Gramm, stellen sich Fragen der Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums.
Gespräche über Brexit-Anschlussabkommen gehen in neue Runde
BRÜSSEL/LONDON: Die Gespräche zwischen den Unterhändlern Großbritanniens und der EU über ein Anschlussabkommen für die Zeit nach der Brexit-Übergangsphase gehen am Montag in eine neue Runde. Bislang waren die Verhandlungen weitgehend ergebnislos verlaufen. Beide Seiten hatten bei einem Spitzengespräch Mitte Juni vereinbart, die Gespräche zu intensivieren. Dafür sollte der britische Chefunterhändler David Frost bereits am Sonntag mit einem etwa 20-köpfigen Team zu einer einwöchigen Verhandlungsrunde in Brüssel eintreffen, wie der «Telegraph» berichtete.
Urteil im Prozess gegen Ex-Premier Fillon erwartet
PARIS: Im Prozess gegen den ehemaligen französischen Premierminister François Fillon (66) wegen mutmaßlicher Scheinbeschäftigung soll am Montag (13.30) das Urteil bekanntgegeben werden. Die Staatsanwaltschaft hatte für den Premier des damaligen konservativen Präsidenten Nicolas Sarkozy zwei Jahre Haft und drei Jahre auf Bewährung gefordert. Fillon amtierte von 2007 bis 2012 als Regierungschef.
Prozess um Gewalttat in Rot am See mit sechs Toten beginnt
ELLWANGEN: Weil er seine Eltern, Halbgeschwister und zwei weitere Verwandte erschossen haben soll, muss sich ein 27-Jähriger von Montag (9.00 Uhr) an beim Landgericht Ellwangen verantworten. Dem Angeklagten wird Mord und versuchter Mord vorgeworfen. Laut Staatsanwaltschaft soll der Deutsche Ende Januar im baden-württembergischen Rot am See 30 Schüsse auf seine Familie abgegeben haben. Ein Onkel und eine Tante konnten sich verletzt retten. Der mutmaßliche Täter hatte selbst die Polizei gerufen und war daraufhin festgenommen worden.
