Kabinett setzt Klausur fort - Mittags reguläre Kabinettssitzung

MESEBERG (dpa) - Das Kabinett setzt am Montag im Gästehaus der Bundesregierung in Meseberg seine Klausurtagung zum Ausbau des Mobilfunknetzes und der Digitalstruktur fort. Es geht um eine umfassende Strategie der Bundesregierung, wie beim schnellen Mobilfunk «weiße Flecken» vor allem auf dem Land geschlossen werden können.

Maas reist vor Gipfeltreffen in die Ukraine

BERLIN/KIEW (dpa) - Drei Wochen vor dem Gipfeltreffen zum Ukraine-Konflikt reist Bundesaußenminister Heiko Maas am Montag zu Vorbereitungsgesprächen in das Land. Am 9. Dezember wollen die Staats- und Regierungschefs der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs einen neuen Anlauf zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine starten.

EU-Haushaltsverhandlungen gehen in die entscheidende Runde

BRÜSSEL (dpa) - Im Streit über den milliardenschweren EU-Haushalt für 2020 ringen die EU-Staaten und das Europaparlament am Montag (ab 15.00 Uhr) abermals um einen Kompromiss. Die Zeit drängt: Die Frist für das Vermittlungsverfahren läuft nur noch bis Mitternacht. Gelingt bis dahin keine Einigung, muss die EU-Kommission einen neuen Entwurf zum Haushalt vorlegen.

Ägyptischer Präsident Abdel Fattah al-Sisi in Berlin

BERLIN (dpa) - Der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi ist zu politischen Gesprächen in Berlin. Er trifft am Montag Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (14.00 Uhr) und später Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (16.30 Uhr). Al-Sisi reist zur Konferenz «Compact with Africa» an, mit der die Bundesregierung reformorientierte Staaten unterstützt.

Mammutverfahren gegen Volkswagen wird fortgesetzt

BRAUNSCHWEIG (dpa) - Neue Runde für die so zähe juristische Aufarbeitung der Dieselaffäre bei Volkswagen. Am Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig wird am Montag (10.00 Uhr) die Verhandlung über mögliche Schadenersatzansprüche von VW-Kunden fortgesetzt. Der Musterklage gegen den Autogiganten haben sich fast eine halbe Million Dieselfahrer angeschlossen.

Ministerin stellt im Wilke-Fleischskandal Abschlussbericht vor

WIESBADEN (dpa) - Im Fleischskandal um die hessische Firma Wilke will Landesumweltministerin Priska Hinz (Grüne) am Montag (11.30 Uhr) ihren Abschlussbericht in Wiesbaden vorlegen. Anfang Oktober hatten Behörden den Fleischhersteller geschlossen.

SPD-Fraktionsvorsitzende beraten zu Demokratie und Schuldenabbau

SCHWERIN (dpa) - Die Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag und in den Länderparlamenten treffen sich am Montag (13.00 Uhr) in Schwerin. Bis Dienstag wollen die Politiker neben aktuellen politischen Themen auch über Mobilitätskonzepte für Städte und den ländlichen Raum diskutieren. Außerdem sollen Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie besprochen werden.

Grüne geben Ergebnis der Urabstimmung über Koalitionsvertrag bekannt

POTSDAM (dpa) - Damit die rot-schwarz-grüne Koalition in Brandenburg starten kann, fehlt noch die Zustimmung der Grünen. Am Montag gibt die Partei um 16.00 Uhr in Potsdam das Ergebnis ihrer Urabstimmung bekannt, nachdem ab 9.30 Uhr die Wahlurnen geöffnet und die Stimmzettel ausgezählt wurden.

Bahn-Aufsichtsrat entscheidet über Finanzvorstand Alexander Doll

BERLIN (dpa) - Im Führungsstreit bei der Deutschen Bahn tritt der Aufsichtsrat am Montag (14.00 Uhr) wieder zu einer Sondersitzung zusammen. Im Mittelpunkt steht die Zukunft des Finanzvorstands Alexander Doll. Der Aufsichtsrat legt dem früheren Banker zur Last, dass es nicht gelungen ist, die internationale Konzerntochter Arriva zu verkaufen.

Im Krampfanfall Frau totgefahren - voraussichtlich Urteil

WÜRZBURG (dpa) - Im Prozess gegen einen Epileptiker wegen eines tödlichen Verkehrsunfalls wird am Montag (10.00 Uhr) vor dem Amtsgericht Würzburg das Urteil erwartet. Die Staatsanwaltschaft wirft dem unter Krampfanfällen leidenden Angeklagten vorsätzliche Gefährdung des Straßenverkehrs und fahrlässige Tötung vor.

Urteil im Prozess um Drogenhandel auf einem Reiterhof erwartet

SCHWERIN (dpa) - Im Prozess um Drogengeschäfte einer Reiterhof-Familie aus dem Landkreis Ludwigslust-Parchim wird am Montag (12.00 Uhr) vor dem Landgericht Schwerin das Urteil erwartet. Die Staatsanwaltschaft hat in ihrem Plädoyer wegen Drogenhandels sechs Jahre und drei Monate Gefängnis für den 54 Jahre alten Hauptangeklagten sowie Bewährungsstrafen wegen Beihilfe für seine Ehefrau (53) und die gemeinsame Tochter (34) gefordert.

Lehrer erhalten Preise für innovativen Unterricht

BERLIN (dpa) - Innovative Ansätze im Unterricht: Lehrerinnen und Lehrer werden am Montag (11.00 Uhr) in Berlin für ihre herausragenden Leistungen geehrt. Den «Deutschen Lehrerpreis - Unterricht innovativ» gibt es seit dem Jahr 2009. Die Vodafone Stiftung Deutschland und der Deutsche Philologenverband vergeben ihn.

Davis-Cup-Endrunde in Madrid beginnt in neuem Format

MADRID (dpa) - In Madrid beginnt am Montag die Endrunde im Davis Cup. Der traditionsreiche Team-Wettbewerb wird erstmals in einem neuen Format ausgetragen. 18 Teams spielen zunächst in sechs Dreier-Gruppen um den Einzug ins Viertelfinale. Zum Auftakt trifft ab 16.00 Uhr Titelverteidiger Kroatien auf Russland mit US-Open-Finalist Daniil Medwedew.