Bundestag debattiert erstmals ausführlich über Impfpflicht

BERLIN: Der Bundestag debattiert am Mittwoch (15.00 Uhr) erstmals ausführlich über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland. Ihre Befürworter sehen darin eine nötige Maßnahme, um im Kampf gegen das Coronavirus die Impfquote deutlich zu erhöhen und damit die Pandemie in den Griff zu bekommen. Die Gegner bezweifeln die Notwendigkeit einer solchen Pflicht und verweisen darauf, dass führende Politiker aller Parteien bis kurzem unisono erklärt haben, es werde keine Impfpflicht geben.

Russland und Ukraine treffen in Paris für Gespräche zusammen

PARIS: Erstmals seit Beginn der aktuellen Spannungen um den massiven russischen Truppenaufmarsch nahe der Ukraine wollen offizielle Vertreter beider Konfliktländer zu Gesprächen zusammenkommen. Ein Treffen auf Beraterebene ist für Mittwoch (12.00 Uhr) in Paris geplant. Auch Frankreich und Deutschland sollen an der Zusammenkunft im sogenannten Normandie-Format teilnehmen. Wie es aus Élyséekreisen hieß, soll es in den Gesprächen um humanitäre Maßnahmen und Zukunftsüberlegungen der Ukraine gehen. Außerdem wolle man ein Datum finden, an dem die Ukraine mit den kremltreuen Separatisten über einen Sonderstatus für die Region Donbass verhandelt.

Dritte Wahlrunde zum Präsidenten in Italien - Kein Sieger erwartet

ROM: Nach zwei Abstimmungen ohne Sieger geht die Wahl zum Staatspräsidenten in Italien an diesem Mittwoch (11.00 Uhr) in die dritte Runde. Allerdings ist auch dann davon auszugehen, dass kein Kandidat oder keine Kandidatin eine Zweidrittelmehrheit erreicht. Dieses Quorum ist in den ersten drei Wahlgängen nötig. Von Donnerstag an reicht die einfache Mehrheit von 505 Stimmen der 1009 Wahlleute.

Verbot von kurdischen Firmen vor Bundesverwaltungsgericht

LEIPZIG: Das Verbot eines Verlags und einer Musikproduktionsfirma steht an diesem Mittwoch beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig auf dem Prüfstand. Das Bundesinnenministerium hatte die beiden Unternehmen als Teilorganisationen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK eingestuft und 2019 nach Vereinsrecht verboten. Der Mezopotamien Verlag und die Firma MIR Multimedia haben dagegen Klage erhoben.

Gedenken an NS-Opfer: Steinmeier besucht Gedenkstätte Sachsenhausen

ORANIENBURG: Zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus besucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch (10.00 Uhr) die Gedenkstätte Sachsenhausen. Gemeinsam mit Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) will das Staatsoberhaupt nach einem Rundgang einen Kranz niederlegen. Im KZ Sachsenhausen waren zwischen 1936 und 1945 nach Angaben der dortigen Gedenkstätte mehr als 200.000 Menschen inhaftiert. Zehntausende Häftlinge kamen dort durch Hunger, Krankheiten, Zwangsarbeit, medizinische Versuche und Misshandlungen um oder wurden Opfer systematischer Vernichtungsaktionen.

Habeck stellt Jahreswirtschaftsbericht vor

BERLIN: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck stellt am Mittwoch (14.30 Uhr) den Jahreswirtschaftsbericht vor. Wie aus Regierungskreisen vorab verlautete, will die Bundesregierung die Konjunkturprognose senken. Für 2022 wird nun ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 3,6 Prozent erwartet. Die Vorgängerregierung war im Herbst von 4,1 Prozent ausgegangen. Die geringeren Wachstumserwartungen dürften mit den Folgen der Pandemie und Lieferengpässen begründet sein.

BGH verhandelt über Betriebsschließungsversicherung in Lockdown

KARLSRUHE: Der Bundesgerichtshof befasst sich am Mittwoch (9.00 Uhr) mit der Frage, ob einem Gastronom Ansprüche aus einer Betriebsschließungsversicherung wegen coronabedingter Lockdowns zustehen. Der Kläger aus Lübeck war vor Gerichten unter anderem deshalb gescheitert, weil das Coronavirus nicht ausdrücklich von der Versicherung erfasst werde. Ob das Karlsruher Gericht am Mittwoch ein Urteil fällt, ist offen. (Az. IV ZR 144/21)

US-Notenbank Fed berät über Zinserhöhungen

WASHINGTON: Angesichts der gestiegenen Inflationsrate und des soliden Wirtschaftswachstums berät die US-Notenbank über die Straffung ihrer Geldpolitik. Experten rechnen nach der Sitzung des Zentralbankrats am Mittwoch (20.00 Uhr MEZ) mit einem klaren Signal der Federal Reserve (Fed) für eine Anhebung des Leitzinses im März. Es wäre die erste Zinserhöhung in der weltgrößten Volkswirtschaft seit Beginn der Pandemie.

Prozess wegen zigfacher Vergewaltigung eigener Tochter vor dem Ende

MÜNCHEN: Der Münchner Prozess gegen einen Vater, der seine Tochter über Jahrzehnte vergewaltigt haben soll, geht zu Ende. Im Laufe des Mittwochs könnte das Urteil gegen den 75 Jahre alten Angeklagten gesprochen werden. Dem Mann wird vorgeworfen, seine Tochter schon als Kind missbraucht, sie als Erwachsene immer wieder vergewaltigt und sogar ein Kind mit ihr gezeugt zu haben. Die Übergriffe sollen begonnen haben, als sie erst sieben Jahre alt war - und sich über mehr als 30 Jahre hingezogen haben.

Verleihung beim Filmfestival Max Ophüls Preis startet

SAARBRÜCKEN: Mit der Preisverleihung geht am Mittwoch (19.30 Uhr) das 43. Filmfestival Max Ophüls Preis (MOP) in Saarbrücken zu Ende. Insgesamt werden 18 Preise im Wert von 118.500 Euro in den vier Wettbewerben Spielfilm, Dokumentarfilm, mittellanger Film und Kurzfilm vergeben. Das MOP gilt als wichtigstes Festival für den jungen deutschsprachigen Film und steht für die Entdeckung junger Talente aus Österreich, Deutschland und der Schweiz.

Australian Open: Medwedew und Tsitsipas wollen ins Halbfinale

MELBOURNE: Bei den Australian Open der Tennisprofis stehen am Mittwoch die weiteren Viertelfinalpartien auf dem Programm. US-Open-Gewinner Daniil Medwedew will mit einem Sieg gegen den Kanadier Felix Auger-Aliassime ins Halbfinale einziehen (9.30 Uhr deutscher Zeit/Eurosport). Der russische Weltranglisten-Zweite ist der am höchsten platzierte Spieler in der Herren-Konkurrenz. Zudem spielt der griechische Weltranglisten-Vierte Stefanos Tsitsipas gegen Jannik Sinner aus Italien.