Das bringt der Dienstag

Das bringt der Dienstag

Scholz besucht deutsche Soldaten an der Nato-Ostflanke

VILNIUS/PRABADE: Erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs besucht Bundeskanzler Olaf Scholz mit Litauen ein Nato-Land, das an Russland grenzt und sich durch die Atommacht besonders stark bedroht fühlt. Am Dienstag wird der SPD-Politiker in der Hauptstadt Vilnius zusammen mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda die Regierungschefs aller drei baltischen Staaten treffen, zu denen neben Litauen auch Lettland und Estland zählen. Anschließend besucht er auf dem Truppenübungsplatz bei Prabade Bundeswehrsoldaten, die in Litauen zur Sicherung der Nato-Ostflanke stationiert sind.


«Was also ist mein Land»: Merkel stellt sich Journalisten-Fragen

BERLIN: Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich am Dienstag (20.00 Uhr) erstmals seit dem Ende ihrer Kanzlerschaft öffentlich den Fragen eines Journalisten. Mit Interesse wird unter anderem erwartet, wie sie sich vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine über ihre Russland-Politik und ihr Verhältnis zu Präsident Wladimir Putin äußert.


Kulturstaatsministerin Roth setzt Besuch in Odessa fort

ODESSA: Kulturstaatsministerin Claudia Roth setzt am Dienstag ihren zweitägigen Besuch in der ukrainischen Stadt Odessa fort. Die Grünen-Politikerin war am Montag als erstes Regierungsmitglied nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine in der Hafenstadt am Schwarzen Meer angekommen. Dort trifft sie unter anderem mit dem Gouverneur der Region Odessa, Maksym Marchenko, und dem Bürgermeister der Stadt, Hennadij Truchanow, zusammen.


Habeck reist in die Palästinensergebiete und nach Jordanien

JERUSALEM: Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck setzt seine Nahost-Reise fort. Der Grünen-Politiker will am Dienstag die israelische Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besuchen, im palästinensischen Ramallah Vertreter der dortigen Autonomiebehörde treffen und dann nach Jordanien weiterreisen. Bei der viertägigen Reise, die noch bis Donnerstag dauert, soll es um Energie- und Klimaschutz sowie aktuelle Fragen der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen gehen.


Verfassungsschutzbericht 2021 beleuchtet erstmals Querdenker & Co.

BERLIN: Der Verfassungsschutz veröffentlicht am Dienstag seinen Jahresbericht für 2021. Darin wird erstmals ein im April vergangenen Jahres neu eingerichtetes Beobachtungsobjekt aufgeführt: Es trägt den sperrigen Titel «Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates». In dieser Kategorie fasst der Inlandsgeheimdienst Gruppen und einzelne Akteure zusammen, die weder dem Links- noch dem Rechtsextremismus zuzuordnen sind, bei denen es aber Anhaltspunkte dafür gibt, dass sie Verfassungsgrundsätze außer Kraft setzen oder die Funktionsfähigkeit des Staates beeinträchtigen wollen.


Einigung auf einheitliche Ladekabel in der EU möglich

BRÜSSEL/STRAßBURG: Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments könnten sich am Dienstag auf einheitliche Ladekabel für Elektrogeräte in der EU einigen. Sie treffen sich ab 9.00 Uhr zu der womöglich letzten Verhandlungsrunde. Einig waren sich beide Seiten bereits vor Verhandlungsbeginn, dass USB-C die Standardladebuchse werden soll. Gerungen wurde bis zuletzt unter anderem noch darum, welche Geräte neben Handys konkret von der neuen Regelung betroffen sein sollen.


Neuer Korruptionsprozess gegen Österreichs Ex-Vizekanzler Strache

WIEN: Der ehemalige österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache steht ab Dienstag erneut in einem Korruptionsprozess vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 52-jährigen Ex-Chef der rechten FPÖ Bestechlichkeit vor. Laut Anklage soll ein Immobilienunternehmer 10.000 Euro an einen parteinahen Verein gespendet und dafür einen Aufsichtsratsposten beim staatlichen Autobahnbetreiber Asfinag erhalten haben.


Özdemir stellt Eckpunkte für Tierhaltungskennzeichnung vor

BERLIN: Die geplante staatliche Tierhaltungskennzeichnung für Fleisch nimmt erste Konturen an. Bundesagrarminister Cem Özdemir will am Dienstag (11.00 Uhr) Eckpunkte des verpflichtenden Systems vorstellen, das Supermarktkunden Transparenz über die Bedingungen in den Ställen bringen soll. Die Ampel-Koalition hat die Kennzeichnung vereinbart, um den Tierschutz voranzubringen.


Ermittlungen nach tödlichem Zugunglück gehen weiter

GARMISCH-PARTENKIRCHEN: Auch Tage nach dem schweren Zugunglück mit fünf Toten und vielen Verletzten bei Garmisch-Partenkirchen ist die wichtigste Frage noch immer ungeklärt: Wie konnte es dazu kommen, dass ein Regionalexpress plötzlich entgleiste? Die von einer Sonderkommission «Zug» unter Leitung der Staatsanwaltschaft München II geführten Ermittlungen zur Unfallursache gehen am Dienstag weiter.


Nach Mord an niederländischem Kriminalreporter: Strafprozess beginnt

AMSTERDAM: Knapp ein Jahr nach dem Mord am niederländischen Kriminalreporter Peter R. de Vries in Amsterdam beginnt am Dienstag der Strafprozess gegen die beiden mutmaßlichen Täter. Der prominente Reporter war im Juli 2021 auf offener Straße in Amsterdam erschossen worden.


Prozess: Fahrer soll Zwölfjährigen in U-Bahn missbraucht haben

MÜNCHEN: Am Landgericht München I beginnt am Dienstag (9.30 Uhr) der Prozess gegen einen 23 Jahre alten U-Bahn-Fahrer, der einen Zwölfjährigen in seiner Bahn missbraucht haben soll. Er soll sich mit dem Kind mehrfach dort verabredet, es geküsst und begrapscht haben - unter anderem in der Fahrerkabine. Der Mann ist auch wegen Verbreitung von Kinderpornografie angeklagt.


Sky ohne Abo - Techniker wegen Computerbetrugs vor Gericht

MÜNCHEN: Vor dem Münchner Landgericht beginnt am Dienstag (9.15 Uhr) der Betrugsprozess gegen ein Mann, der jahrelang manipulierte Zugänge für den Abo-Sender Sky an Wettbüros und 630 Privatpersonen verkauft haben soll. Die für Cyberkriminalität zuständige Generalstaatsanwaltschaft Bamberg hat den 31-Jährigen Geschäftsmann und Techniker wegen gewerbsmäßigen Computerbetrugs angeklagt.


DFB-Auswahl trifft auf England - Flick plant personelle Wechsel

HERZOGENAURACH/MÜNCHEN: Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft trifft am zweiten Spieltag der Nations League an diesem Dienstag (20.45 Uhr/ZDF) auf England. Bundestrainer Hansi Flick kündigte am Montag personelle Wechsel für die Partie in der wahrscheinlich ausverkauften Münchner Allianz Arena an. Zum Auftakt des UEFA-Wettbewerbs am Samstag in Bologna gegen Italien hatte die DFB-Auswahl 1:1 gespielt.


Nach geschaffter EM-Quali: U21 zum Abschluss gegen Polen

LODZ: Deutschlands U21-Nationalmannschaft trifft am Dienstag zum Abschluss der EM-Qualifikation auf Polen. Die Mannschaft von Antonio Di Salvo hat ihr Endrunden-Ticket bereits vor der Partie in Lodz (18.00 Uhr/ProSieben Maxx) sicher, Gegner Polen kämpft noch um den zweiten Platz in der Gruppe und die Chance auf die Teilnahme an dem Turnier 2023.

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