Italiens Abkommen mit China kompatibel mit EU und Nato

Foto: epa/Alessandro Di Meo
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ROM (dpa) - Die geplante Unterzeichnung eines Handelsabkommens zwischen Italien und China ist nach Meinung von Ministerpräsident Giuseppe Conte keine Gefahr für die Beziehungen Roms mit seinen westlichen Bündnispartnern. Das Abkommen sei «rein wirtschaftlich und kommerziell» und mit Italiens Position in der Europäischen Union und der Nato vereinbar, sagte Conte der Tageszeitung «Corriere della Sera» (Mittwoch) in einem Interview.

Italien plant, im Rahmen der umstrittenen chinesischen Initiative für eine «Neue Seidenstraße» ein Abkommen mit China zu unterzeichnen, wenn Präsident Xi Jinping in der kommenden Woche Rom besucht. Damit würde Italien als erster G7-Staat das gigantische Infrastrukturprojekt des ostasiatischen Landes unterstützen.

Bei dem «Belt and Road» (BRI) genannten Projekt geht es um milliardenschwere Investitionen in Wirtschaftskorridore unter anderem zwischen China und Europa.

Anders als andere Länder sei Italien als entwickelte Wirtschaftsmacht «deutlich weniger gefährdet», von China vereinnahmt zu werden, sagte Conte der Zeitung. Seine Regierung werde die nationalen Interessen zum Schutz der strategischen Infrastruktur, einschließlich der Telekommunikation, mit «größter Wachsamkeit» verteidigen. Dazu gehöre auch, «aggressive Investitionen sowie Transfers von Know-how und führenden Technologien zu vermeiden.»

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