Lösung der Konflikte mit Moskau ohne EU nicht möglich

Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen spricht während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Macron nach einem Treffen im Elysee-Palast in Paris. Foto: epa/Michel Euler
Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen spricht während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Macron nach einem Treffen im Elysee-Palast in Paris. Foto: epa/Michel Euler

PARIS: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dringt bei der Suche nach Lösungen für die Konflikte mit Russland auf eine Beteiligung der Europäischen Union. «Es wird keine Lösung ohne Europa geben», sagte die deutsche Politikerin am Freitag in Paris.

Seit Wochen gibt es große Sorge, dass Russland in die Ukraine einmarschieren könnte. Nach Angaben aus westlichen Geheimdienstkreisen hatte Russland bereits Anfang Dezember in Gebieten unweit der Ukraine zwischen 75.000 und 100.000 Soldaten zusammengezogen. Die Entwicklungen wecken Erinnerungen an 2014. Damals hatte sich Russland nach dem Umsturz in der Ukraine die Halbinsel Krim einverleibt und mit der noch immer andauernden Unterstützung von Separatisten in der Ostukraine begonnen.

Verbunden ist der aktuelle russische Truppenaufmarsch mit Forderungen Moskaus nach neuen Sicherheitsvereinbarungen mit der Nato und den USA. In den Gesprächen zur Lösung der Konflikte ist die EU als Institution bislang weitgehend außen vor. Diese werden vornehmlich im sogenannten Normandie-Format mit Deutschland und Frankreich, über die Nato oder bilateral zwischen den USA und Russland geführt.

Von der Leyen betonte am Freitag, dass es wichtig sei, grundsätzlich über die Sicherheitsarchitektur Europas nachzudenken. Dies wolle sie während der gerade begonnenen französischen EU-Ratspräsidentschaft mit Präsident Emmanuel Macron tun. Man werde eine gemeinsame Idee auf den Tisch legen und diese entwickeln.

Marcon sagte, es sei an den Europäern, die von ihnen gewünschte europäische Sicherheitsarchitektur vorzuschlagen, und machte klar, dass es dafür auch den Kontakt mit Russland brauche. «Ich glaube, dass die Europäische Union einen Dialog mit Russland führen muss», sagte er. Einen Dialog zu führen bedeute nicht, Zugeständnisse zu machen. Es bedeutet zunächst einmal, eine Bestandsaufnahme der Meinungsverschiedenheiten zu machen und zu versuchen, die Zukunft zu gestalten.

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Thorsten Haase 09.01.22 10:07
Pro Baerbock
Villeicht sollten sie die beste*innen Außenministerin*innen Annalana Baerbock dahin schicken. Eine Frau*innen wie sie kann das regeln. *555*
Hartmut Wirth 08.01.22 17:30
EU
Es gilt für die "Großmächte" immer noch das Sprichwort: was juckt es eine Eiche, wenn sich ein Wildschwein daran schabt"

Es ist von der EU ein Wunsch, von souveränen Staaten ernst genommen zu werden: solange die EU in sich uneins ist, solange wird der EU auch nur die Zuschauerrolle bleiben. Wer die Demokratie ernst nimmt, darf für sich selbst nicht andere Maßstäbe anlegen.
Ingo Kerp 08.01.22 12:50
RUS und USA wollen verhandeln. Es ging bei Festlegung der Verhandlung um die Ukraine. Die Thematik wird sich wohl jetzt noch um Kasachstan erweitern. Das die EU in dieses Gespräch nicht eingebunden ist, zeigt die Wertschätzung der beiden Verhandelnden der EU gegenüber.