Von der Leyen droht China mit Abwehrmaßnahmen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der Innenstadt von Beirut. Foto: epa/Wael Hamzeh
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der Innenstadt von Beirut. Foto: epa/Wael Hamzeh

PARIS: Im Handel mit China pocht die EU auf fairen Wettbewerb und wehrt sich gegen subventionierte Importe etwa von E-Autos. Die Brüsseler Kommissionspräsidentin droht nun mit Abwehrmaßnahmen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat China wegen Handelsverzerrungen mit Abwehrmaßnahmen gedroht. «Wir werden unsere Firmen verteidigen, wir werden unsere Wirtschaft verteidigen. Wir werden nie zögern das zu tun, wenn das nötig ist», sagte von der Leyen nach einem Dreiertreffen mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag in Paris. «Ein China, das fair spielt, ist gut für uns alle. Gleichzeitig wird Europa nicht zögern, harte Entscheidungen zu treffen, um seine Wirtschaft und seine Sicherheit zu schützen.»

«Europa kann marktverzerrende Praktiken nicht akzeptieren, die zu einer Deindustrialisierung hier zu Hause führen könnten», sagte die EU-Kommissionschefin. Subventionierte chinesische Produkte wie E-Autos oder Stahl fluteten den europäischen Markt, während China gleichzeitig seine fertigende Industrie massiv unterstütze und die Inlandsnachfrage lahme. «Die Welt kann nicht Chinas Überproduktion absorbieren», sagte von der Leyen. Deswegen habe sie Xi gebeten, die strukturelle Überproduktion anzugehen.

«Gleichzeitig werden wir uns eng mit den G7-Ländern und den aufstrebenden Volkswirtschaften abstimmen, die auch zunehmend von Chinas Marktverzerrungen betroffen sind.» Fairer Handel setze gleichwertigen Marktzugang voraus, sagte von der Leyen. Mit Xi sei darüber diskutiert worden, wie dabei Fortschritte gemacht werden könnten. «Ich bin davon überzeugt, dass weiterer Fortschritt erzielt werden kann. Zugleich sind wir bereit, unsere handelspolitischen Schutzinstrumente in vollem Umfang zu nutzen, wenn das nötig ist», meinte die EU-Kommissionschefin. «Unser Markt ist und bleibt offen für fairen Wettbewerb und für Investitionen, aber es ist nicht gut für Europa, wenn unsere Sicherheit in Gefahr gerät und wir verletzbar werden. Deswegen handeln wir.»

Die chinesisch-europäischen Wirtschaftsbeziehungen gehörten zu den wichtigsten der Welt, hob von der Leyen hervor. «Ich bin davon überzeugt, dass wir bei einem fairen Wettbewerb eine dauerhaft florierende Wirtschaft in Europa haben werden, die mehr gute Arbeitsplätze bieten wird.»

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als voll farbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.
Pflichtfelder
Jürgen Franke 08.05.24 18:50
Tim Beam, wie Sie lesen konnten,
gehöre ich zu den Menschen, die gemachte Fehler auch zugeben. Ihr Kommentar war demnach völlig überflüssig. Gute Nacht.
Tim Beam 08.05.24 18:10
Unsinn überprüfen..
@J. Franke 16.40 h. Ja Herr Franke, sie sollten unbedingt anfangen mit dem Beenden des Verbreitens ungeprüfter Fake Informationen!
Jürgen Franke 08.05.24 16:40
Sorry, Herr Obermeier, ich werde diesen
Unsinn ab sofort nicht mehr verbreiten. Habe leider diese Information ungeprüft übernommen.
Jörg Obermeier 08.05.24 16:00
Jürgen Franke 08.05.24 12:20
Vielen Dank für die Aufklärung, dass Kommissionspräsidenten von deutschen Bundeskanzlern ernannt werden. Man muss so einen Unsinn nur Lange genug verbreiten bis es ein gewisser Prozentsatz an geistigem Missmanagement auch glaubt. Das nur mal ganz ohne Bewertung was ich von einer Frau von der Leyen selber halte.
Jürgen Franke 08.05.24 12:20
Herr Obermeier, der Inhalt stimmt,
ich hätte es nur etwas anders formuliert. Diese Dame ist seinerzeit noch nicht einmal gewählt worden, sondern wurde von der Merkel eingesetzt. Es war vorgesehen, sie jetzt als Nachfolger von Stoltenberg als Nato Generalsekretär einzusetzen.
Jörg Obermeier 08.05.24 11:20
Laddawan Sukkon 08.05.24 07:50
Schon sehr beeindruckend wie viele Beleidigungen man in so wenig Inhalt rein bringen kann.
Monruedee Kanhachin 08.05.24 09:00
Sagt
die unfähige kohleabstaubende EU Kommisarin an der Spitze einer Staatengemeinschaft die als erste Marktverzerrende Strafzölle seit den 70ern für ausländische Produkte eingeführt hat.
Laddawan Sukkon 08.05.24 07:50
Die Pfizer-Uschi .......
...... meldet sich auch wieder einmal. Nicht Ernstzunehmen, weder von den Chinesen noch von sonst jemandem ausser den Gnomen von Brüssel. Allenfalls kurz bei der bockigen Baer anrufen und fragen, wie das so ankommt, wenn man den Chinesen an die Schuhsohle pinkelt.

Aber eben, diese unfähige Politikerin wird ja als Präsidenten kotmissioniert und nicht gewählt. Ihre Unfähigkeit bewies sich früher schon als Familienministerin und später mit dem Verteidigungsreferat; die Generäle högen sich heute noch über die Waffenuschi. Merkel hat sie dann als Vertraute nach Brüssel umparkiert und dort hockt sie heute noch.

Die Chinesen werden wohl nicht einmal den verbalen Stuhlgang der Präsidentin zur Kenntnis nehmen!
Helge Fitz 07.05.24 15:40
Die Alte soll erstmal dafür sorgen, dass die geflüchteten Ukrainer und die vielen Polen im Altenpflegesektor nicht die Lohntarife kaputtmachen und auch der arme Rest der Bevölkerung sich ein E - Bike leisten kann. Ich habe jetzt eines -
Dank chinesischer Subventionen
Ingo Kerp 07.05.24 13:50
V.d.Leyen droht mal wieder. Zum X-ten Mal und ohne Ergebnis, da keine Maßnahmen erfolgen werden. Die Bitte an CHN, die Überproduktion und moegliche Subventionierungen zu reduzieren, dürfte wohl, wie zuvor, auf taube Ohren stoßen. Da die EU den CHN Markt benoetigt, umgekehrt aber auch, sollte man an Folgen denken. VW beispielsweise wäre morgen pleite, wenn CHN nur eigene Autos im Land vorschreiben würde.