UN-Hochkommissarin reist nach Xinjiang

​Menschenrechte 

Foto: Pixabay/Alex Hu
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GENF: Nach jahrelangen Verhandlungen über die Modalitäten eines Besuchs will die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, im Mai nach China reisen. Sie werde auch in die Provinz Xinjiang fahren, sagte Bachelet am Dienstag im UN-Menschenrechtsrat in Genf. Menschenrechtsorganisationen werfen China vor, dort Angehörige der muslimischen Minderheit der Uiguren zu drangsalieren. China bestreitet dies. Ein Voraus-Team soll den Besuch im April vorbereiten und ebenfalls nach Xinjiang fahren.

China sei auf die Anforderungen des Büros für einen Besuch eingegangen, sagte die Sprecherin des Hochkommissariats anschließend. Dazu gehöre, dass Bachelet und ihr Team ungehinderten Zugang zu den gewünschten Gesprächspartnern bekommen und frei mit ihnen sprechen können, darunter Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft.

Bachelet sagte im UN-Menschenrechtsrat, sie sei besorgt über die Behandlung von Menschen, die Menschenrechtsfragen offen ansprechen oder die Behörden kritisieren. Manche seien deshalb verurteilt oder unter Hausarrest gestellt worden. Sie appellierte an China, das Recht auf Meinungsäußerung zu respektieren und zu schützen.

Nach Berichten von Menschenrechtsgruppen sind Hunderttausende Uiguren und andere Angehörige von Minderheiten in den vergangenen Jahren in Xinjiang in Umerziehungslager gesteckt worden. Es gibt Vorwürfe der Folter, Misshandlungen und Indoktrinierung. In Xinjiang gibt es Spannungen zwischen den herrschenden Han-Chinesen und ethnischen Minderheiten. Uiguren beklagen kulturelle und religiöse Unterdrückung. Peking wirft ihnen Separatismus und Terrorismus vor.

Bachelet hat einen Bericht über die Lage in Xinjiang erarbeiten lassen. Seit Monaten warten Menschenrechtler auf die Veröffentlichung. Im UN-Menschenrechtsrat haben mehrere Länder Bachelet aufgefordert, den Bericht bald vorzustellen.

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