Tsai Ing-wen für zweite Amtszeit vereidigt

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hielt nach der Vereidigungszeremonie während der Amtseinführung in Taipeh eine Rede. Foto: epa/Taiwan Presidential Office
Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hielt nach der Vereidigungszeremonie während der Amtseinführung in Taipeh eine Rede. Foto: epa/Taiwan Presidential Office

TAIPEH: Vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen mit China hat Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen ihre zweite Amtszeit begonnen. Die 63-Jährige schwor ihren Eid am Mittwoch in der Hauptstadt Taipeh. Der klare Sieg der chinakritischen Präsidentin bei den Wahlen im Januar war eine Abfuhr für die kommunistische Führung in Peking, die den Druck auf die freiheitliche und demokratische Inselrepublik verstärkt hatte. 

Chinas Regierung schickte am Tag der Amtseinführung neue Drohungen Richtung Taiwan: Man sei fest entschlossen, seine nationale Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen, teilte das für Taiwan-Fragen zuständige Verbindungsbüros der chinesischen Regierung mit. Es gebe keine Tolleranz für Versuche externer Kräfte, einen Teil des chinesischen Territoriums von China zu trennen.

Der Streit um den Status Taiwans ist schon Jahrzehnte alt und geht auf den Bürgerkrieg in China zurück. Nach ihrer Niederlage gegen die Kommunisten waren die Truppen der nationalchinesischen Kuomintang 1949 nach Taiwan geflüchtet, das bis Ende des Zweiten Weltkrieges unter japanischer Herrschaft gestanden hatte. Seit der Gründung der kommunistischen Volksrepublik ist Taiwan praktisch unabhängig, wird aber von Peking international isoliert. 

Sie werde es «nicht akzeptieren», dass Peking den Status quo untergräbt, sagte Tsai am Mittwoch in ihrer Antrittsrede. Allerdings signalisierte sie auch Gesprächsbereitschaft. Sie hoffe, das auch China die gleiche Verantwortung übernehme. Auch kündigte Tsai an, weiterhin für die Mitgliedschaft Taiwans in internationalen Organisationen zu kämpfen. Bündnisse mit Partnern wie den USA, Japan und Europa wolle sie stärken. 

Der Streit um den Status Taiwans sorgte zuletzt für eine Auseinandersetzung bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO). China blockiert seit drei Jahren die Teilnahme der Inselrepublik an der WHO-Jahrestagung, die an diesem Montag und Dienstag stattfand. 

In diesem Jahr hatten die USA Verbündete zusammengetrommelt, um Taiwans Teilnahme durchzusetzen. Laut US-Außenminister Mike Pompeo hatte am Ende eine entsprechende Resolution aber keine Chance auf eine Mehrheit und wurde deshalb vertagt. Taiwan, das bei der Bekämpfung des Coronavirus große Erfolge vorweisen kann, kritisierte, dass es nicht an der Sitzung teilnehmen konnte. So sei allen Seiten die Chance auf einen Erfahrungsaustausch genommen worden. Trotz einer Bevölkerung von 23,7 Millionen Menschen gab es in Taiwan bislang lediglich 440 nachgewiesen Corona-Erkrankungen und sieben Todesfälle. 

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als vollfarbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.
Pflichtfelder

Es sind keine Kommentare zum Artikel vorhanden, bitte schreiben Sie doch den ersten Kommentar.