Rutte nennt Aussage zu Nato-Chefposten Fehler

Bundeskanzler Olaf Scholz (R) und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte. Foto: EPA-EFE/Clemens Bilan.
Bundeskanzler Olaf Scholz (R) und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte. Foto: EPA-EFE/Clemens Bilan.

BERLIN: Der scheidende niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hat es als Fehler bezeichnet, sich mit einer Interview-Äußerung selbst öffentlich für das Amt des Nato-Generalsekretärs ins Spiel gebracht zu haben. Der 56-Jährige hatte im Oktober in einer Radiosendung gesagt, dass er den Posten interessant finde.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem deutschen Kanzler Olaf Scholz nahm er diese Aussage am Montag auf Nachfrage zwar nicht zurück, sagte aber laut offizieller Übersetzung: «Es war ein Fehler, das im Öffentlichen zu sagen.»

Er betonte auch, dass er sich nun nicht weiter dazu äußern wolle. «Ich werde dem Fehler nicht noch Weiteres hinzufügen, denn sonst gibt es da vielleicht wieder andere Auslegungen.»

Der derzeitige Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg soll zum 1. Oktober 2024 abgelöst werden. Neben Rutte sind auch die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas und der frühere lettische Regierungschef Krisjanis Karins im Gespräch für den Chefposten. Scholz würdigte auf der Pressekonferenz die Kompetenzen Ruttes auch in der Außenpolitik: «Das ist ein sehr erfahrener Politiker mit viel von den Kompetenzen, die man braucht, um so große Regierungsapparate zu steuern, aber eben auch mit großer politischer und außenpolitischer Expertise.»

Rutte ist seit 13 Jahren niederländischer Ministerpräsident. Nach einem Koalitionsstreit über die Flüchtlingspolitik hatten er und sein Kabinett im Sommer den Rücktritt eingereicht. Rutte kündigte anschließend an, sich aus der niederländischen Politik zurückziehen zu wollen. Bis zur Bildung einer neuen Regierung ist er aber noch geschäftsführend im Amt. Die Parlamentswahlen hatte der Rechtspopulist Geert Wilders gewonnen, der nun eine Koalitionsregierung bilden muss.

Ãœberzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als voll farbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.
Pflichtfelder

Es sind keine Kommentare zum Artikel vorhanden, bitte schreiben Sie doch den ersten Kommentar.