Neues aus dem Ausland am Montag

Neues aus dem Ausland am Montag

«Brücken der Erinnerung»: Lettland gedenkt Holocaust-Opfern

RIGA: Mit einer Gedenkveranstaltung ist in Lettland an den Massenmord an europäischen Juden vor 80 Jahren erinnert geworden. In einer als «Brücken der Erinnerung» bezeichneten Live-Schaltung mit zahlreichen Städten aus Deutschland, Österreich und Tschechien wurde am Bahnhof Skirotava am Montagabend der nach Riga deportierten Opfer gedacht. Dort war am 29. November 1941 der erste Deportationszug aus Berlin mit 1053 Menschen eingetroffen, die in dem von Nazi-Deutschland besetzten Lettland getötet wurden.

Riga war im Zweiten Weltkrieg Ziel und zentraler Ort der ersten Massenverschleppungen von Juden. Vom November 1941 bis zum Winter 1942 wurden mehr als 25.000 Juden aus Deutschland, Österreich und Tschechien in die lettische Hauptstadt deportiert. Zum Gedenken an die Opfer entzündeten die Botschafter der drei Länder zusammen mit Vertretern der jüdischen Gemeinde und der Stadt Riga Kerzen und gedachten ihnen in einer gemeinsamen Schweigeminute.

Bei winterlichem Wetter hatten sie zuvor in einer Live-Schaltung mit Vertretern einiger der Städte des Riga-Komitees gesprochen. In der kommunalen Erinnerungsgemeinschaft haben sich mehr als 60 Städte vereint, aus denen damals die Sammeltransporte von Juden nach Riga abgingen. Das Komitee wurde im Jahr 2000 gegründet. Daran beteiligt ist auch der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge.

Das heutige baltische EU-Land war im Zweiten Weltkrieg abwechselnd von der Sowjetunion und Nazi-Deutschland besetzt worden. Während der deutschen Besatzung zwischen 1941 und 1944 ermordeten die Nationalsozialisten und einheimische Helfer mehr als 70.000 lettische Juden.


Angreifer befreien mehr als 250 Häftlinge aus Gefängnis in Nigeria

LAGOS: Im westafrikanischen Nigeria haben schwerbewaffnete Angreifer mehr als 250 Häftlinge aus einem Gefängnis befreit. Die Täter hätten die Strafvollzugsanstalt in der Stadt Jos im Bundesstaat Plateau angegriffen und den Häftlingen zur Flucht verholfen, teilte die nigerianische Justizvollzugsbehörde am Montag mit. Neun Gefängnisinsassen, ein Aufseher und einer der Angreifer seien getötet worden.

Bewaffnete Angriffe auf Gefängnisse kommen in Nigeria sowie anderen Ländern in West- und Zentralafrika häufig vor. Oft versuchen Terrorgruppen, Milizen oder kriminelle Banden, ihre Mitglieder zu befreien. Vor gut einer Woche hatten zwei bewaffnete Täter Hunderte Häftlinge aus einem Gefängnis im Westen der Demokratischen Republik Kongo befreit.


Corona auch Thema bei EU-Außenministertreffen in Barcelona

BARCELONA: Die EU-Außenminister und andere Vertreter der Union haben sich bei einem Treffen mit den südlichen Nachbarn der Union am Montag in Barcelona mit der Corona-Pandemie befasst. «Die Verwundbarkeit von uns Europäern ist offenkundig. Wir müssen solche globalen Bewährungsproben auch global bekämpfen», sagte der deutsche Europastaatsminister Michael Roth der Deutschen Presse-Agentur. Das setze voraus, dass Europa die Lage in den südlichen Nachbarregionen ins Blickfeld nehme. «Wir können nur dann unsere Bürgerinnen und Bürger schützen, wenn wir auch unsere Nachbarn schützen, wenn es dort genügend Impfstoffe und erfolgreiche Strategien im Kampf gegen die Pandemie gibt», betonte Roth.

Ein weiteres Thema des Treffens von 27 EU-Ländern und 15 Mittelmeeranrainern sei die Entwicklung hin zu einer ökologischen Wirtschaft gewesen. Wenn es Europa nicht gelinge, die Nachbarn einzubinden, dann werde es hier scheitern, warnte Roth. Bei den deutsch-spanischen Beziehungen rechnet Roth mit einem noch engeren Verhältnis als bisher, wenn in Madrid und Berlin in Zukunft Sozialdemokraten die Regierungschefs stellen.

Sehr positiv äußerte sich Roth über ein Treffen mit Schülern der Deutschen Schule in Barcelona. «Ich bin kein Lehrer, aber das Gespräch würde ich im Einserbereich sehen», sagte er. Es habe sehr kritische Fragen gegeben, die Diskussion über Umweltschutz, Menschenrechte und Flüchtlinge sei «hart in der Sache, aber auch sehr freundlich» gewesen.


Zehntausende britische Haushalte nach Sturm nächtelang ohne Strom

LONDON: Drei Tage nach einem heftigen Herbststurm ist in Zehntausenden britischen Haushalten noch immer die Stromversorgung unterbrochen. Der Energy Networks Association zufolge waren am Montagnachmittag noch rund 155.000 Haushalte im Land ohne Strom, nachdem am Freitag der Sturm Arwen gewütet hatte. Die Organisation beschrieb die Störungen als erheblichste in Großbritannien seit 2005. Wann sich die Situation entspannen würde, war zunächst unklar.

«Tausende Ingenieure sind dabei, so schnell wie möglich die Stromversorgung wieder herzustellen», sagte ein Sprecher. Außerdem sei man mit Hubschraubern und Drohnen unterwegs, um die Schäden zu untersuchen.

Der Sturm löste Ende der vergangenen Woche in vielen Teilen Großbritanniens Verkehrschaos und Sturmschäden aus. Mancherorts kam heftiger Sturm hinzu. Dutzende Besucher des höchstgelegenen Pubs in England verbrachten mehrere Nächte eingeschneit in einem Pub.


Frankreich will EU-Abkommen mit Großbritannien zur Flüchtlingsfrage

PARIS: Frankreich hat ein EU-Abkommen mit Großbritannien zur Lösung der Flüchtlingskrise am Ärmelkanal gefordert. Das Abkommen müsse zu einer Aufgabenverteilung zwischen Großbritannien und den übrigen Ländern am Ärmelkanal, darunter Frankreich, führen, sagte Innenminister Gérald Darmanin nach Beratungen mit Präsident Emmanuel Macron am Montag in Paris. Geschaffen werden müssten damit auch legale Migrationswege nach Großbritannien, denn bislang übernähmen die Briten nicht ihren Anteil an den Asylbewerbern. Frankreichs Premierminister Jean Castex werde dem britischen Regierungschef Boris Johnson ein solches Abkommen am Dienstag vorschlagen, sagte Darmanin.

Der französische Vorschlag erfolgt nach einer Krisenkonferenz zur Migration über den Ärmelkanal, auf der härtere Schritte gegen Schleuser vereinbart worden waren. Vor einigen Tagen starben im Ärmelkanal 27 Menschen auf dem Weg nach Großbritannien, weil ihr Boot kenterte. Frankreich hatte Großbritannien von dem Treffen mit anderen EU-Ländern ausgeladen, nachdem der britische Premierminister Boris Johnson ein Abkommen mit Frankreich zur Rücknahme von Migranten gefordert hatte. Darmanin begründete den französischen Gegenvorschlag damit, dass im Brexit-Abkommen der Umgang mit den Flüchtlingen nicht geregelt worden sei.


Papst verurteilt Missbrauch von Migranten - «Bauern auf Schachbrett»

ROM: Papst Franziskus hat den Umgang mit Migranten als Objekte politischen Gefeilsches scharf kritisiert. Immer wieder würden sie missbraucht «als Druckmittel, als Bauern auf dem Schachbrett, als Opfer politischer Rivalitäten», teilte der Pontifex in einer Botschaft an die UN-Organisation für Migration (IOM) mit, deren Vorläufer vor 70 Jahren gegründet wurde. In der am Montag veröffentlichten Rede meinte Franziskus, bei der Debatte gehe es nicht um die Migranten, sondern «um alle von uns, um die Vergangenheit, die Gegenwart und die Zukunft unserer Gesellschaft».

Der Papst bricht an diesem Donnerstag zu einer fünftägigen Reise nach Zypern und Griechenland auf, wo er jeweils auch Flüchtlinge treffen will. «Wie können Leiden und Verzweiflung so ausgenutzt werden, um seine politische Agenda zu verteidigen oder durchzudrücken? Wie können politische Abwägungen wichtiger sein als die Würde der Menschen, um die es geht?», fragte der Papst in dem Schreiben.

Franziskus rief dazu auf, sich vor der Lage der Flüchtlinge und der Migranten nicht wegzuducken. «Wir dürfen nicht einer heutzutage sehr verbreiteten Versuchung erliegen, nämlich alles wegzulegen, was beschwerlich ist. Das ist genau die «Wegwerfkultur», die ich schon so oft kritisiert habe», teilte das Oberhaupt der Katholiken mit.


Coronainfizierter Präsident trifft Ministerkandidaten

PRAG/LANY: In Tschechien kommt die Regierungsbildung in kleinen Schritten voran. Der mit Corona infizierte Präsident Milos Zeman begann am Montag auf Schloss Lany bei Prag eine Serie von Gesprächen mit den 17 Ministerkandidaten des künftigen liberalkonservativen Kabinetts. Als Erster war der Vorsitzende der Piratenpartei, Ivan Bartos, an der Reihe. Er soll künftig für die Themen Regionalentwicklung und Digitalisierung zuständig sein. Es habe keine grundlegenden Meinungsverschiedenheiten gegeben, sagte der 41 Jahre alte Bartos anschließend. Ein Thema sei die Förderung bezahlbaren Wohnens gewesen.

Wie bereits bei der Ernennung des neuen Ministerpräsidenten Petr Fiala am Sonntag saß Zeman wieder in einem Kasten aus transparentem Plastik, um das Ansteckungsrisiko zu reduzieren. Die künftige Koalition aus fünf Parteien verfügt seit der Wahl im Oktober über 108 der 200 Sitze im Abgeordnetenhaus. Die scheidende Regierung des populistischen Multimilliardärs Andrej Babis führt noch bis zur Vereidigung der gesamten neuen Ministerriege die Geschäfte. Mit der Übergabe wird Mitte Dezember gerechnet.


30 Breitmaulnashörner von Südafrika nach Ruanda umgesiedelt

KIGALI: 30 vom Aussterben bedrohte Breitmaulnashörner sind zum Schutz vor Wilderern von Südafrika nach Ruanda umgesiedelt worden. Die Tiere seien mehr als 3400 Kilometer weit aus einem privaten Naturreservat in Südafrikas KwaZulu-Natal-Provinz in den Akagera-Nationalpark im Osten Ruandas transportiert worden, sagte Arielle Kageruka, die Leiterin von Ruandas Tourismusbehörde, am Montag.

Ruandas Breitmaulnashörner seien in den Zeiten des Völkermords von 1994 - bei dem innerhalb weniger Wochen mehr als 800.000 Menschen ums Leben kamen - komplett ausgerottet worden, teilte Kageruka mit. Nun besitze das Land wieder 30 Breitmaulnashörner sowie 26 Spitzmaulnashörner. Jedes der Tiere sei zu seinem Schutz mit einem Ortungssender ausgestattet worden, hieß es. Zusätzlich bewachten mit Hunden und Helikoptern ausgestattete Spezialeinheiten die Tiere.

In Afrika werden jedes Jahr hunderte Nashörner wegen ihres Horns getötet; in Südafrika sind die Tiere besonders gefährdet. Der internationale Handel mit Nashorn-Hörnern ist verboten. Doch in Asien, vor allem in Vietnam und China, ist Horn als Inhaltsstoff der traditionellen Medizin beliebt und bringt hohe Renditen. In Afrika soll es Schätzungen zufolge noch rund 20.000 Breitmaulnashörner und 5000 Spitzmaulnashörner geben.


Einsatz gegen illegale Goldsucher auf Amazonas-Nebenfluss

AUTAZES: Nach der Bedrohung eines wichtigen Amazonas-Nebenflusses durch illegale Goldgräber sind drei Personen festgenommen worden. 131 Goldgräberschiffe seien konfisziert oder zerstört worden, berichtete das brasilianische Nachrichtenportal «G1». Bei der Operation waren «G1» und der Zeitung «Folha de S. Paulo» zufolge die Polizei, das Militär und die Umweltbehörde Ibama im Einsatz. Auf Fotos war zu sehen, wie Goldgräberschiffe in Flammen aufgingen.

Dutzende illegale Goldgräberschiffe auf dem Rio Madeira im Bundesstaat Amazonas hatten Umweltschützer in Brasilien in der vergangenen Woche alarmiert, die Regierung versprach zu handeln. Gerüchte, dass rund 110 Kilometer von der Amazonasmetropole Manaus entfernt viel Gold gefunden wurde, lockte Menschen mit zahlreichen Flößen und Baggerschiffen in die Gegend, hieß es in einer Mitteilung der Umweltschutzorganisation Greenpeace.

Der illegale Goldabbau ist im Amazonasgebiet weit verbreitet. Das Ausmaß überraschte jedoch selbst Experten. Fotos von Greenpeace zeigten, wie die Schiffe quasi eine schwimmende Stadt bilden. Die illegalen Goldgräber fingen «G1» zufolge an, sich zu zerstreuen, nachdem die Bilder in den Medien Widerhall gefunden hatten und die Regierung Maßnahmen versprochen hatte.


Tschads Regierung gewährt fast 300 Rebellen Generalamnestie

N'DJAMENA: Die Regierung im zentralafrikanischen Tschad hat eine Generalamnestie für Mitglieder von bewaffneten Rebellengruppen gewährt, die aufgrund von Militanz oder Verletzung der Integrität des Staates verurteilt wurden. Die Amnestie betreffe knapp 300 inhaftierte oder im Exil befindliche Rebellen, sagte Kommunikationsminister Abderamane Koulamallah am Montag. Der Gesetzesbeschluss, der der «nationalen Aussöhnung» diene, solle in den kommenden Tagen vom Nationalen Übergangsrat geprüft und verabschiedet werden, so Koulamallah.

Nachdem der ehemalige Präsident Idriss Déby im April nach offiziellen Angaben im Kampf gegen Rebellen umgekommen war, übernahm ein Militärrat die Macht im erdölreichen, aber von Armut gebeutelten Tschad. Débys Sohn Mahamat wurde zum Präsidenten des Militärrats ernannt, der gleichzeitig als Staatsoberhaupt fungiert. Déby hat seitdem einen «inklusiven nationalen Dialog» versprochen, der das Land vereinen soll. Eine Generalamnestie war eine der Bedingungen von Regierungsgegnern, um sich zu einem Dialog bereit zu erklären. Für die ehemalige Kolonialmacht Frankreich und für Europa ist der Tschad ein militärisch wichtiger Partner in der von zahlreichen bewaffneten Gruppen bedrohten Sahel-Region.


Großbritannien und Israel verstärken Kooperation - Warnung an Iran

LONDON: Großbritannien und Israel wollen künftig verstärkt zusammenarbeiten und fordern eine härtere Gangart im Umgang mit dem Iran. Darauf einigten sich am Montag die britische Außenministerin Liz Truss und ihr israelischer Amtskollege Yair Lapid bei einem Treffen in London. Zu den Bereichen für verstärkte Kooperation gehören demnach Verteidigung, Handel, Wissenschaft, Cyber-Sicherheit und die Entwicklung neuer Technologien.

Eine deutliche Botschaft sandten die beiden Politiker an die Adresse des Irans. Man werde «Tag und Nacht arbeiten», um zu verhindern, dass Teheran in den Besitz von Nuklearwaffen komme, schrieben die beiden in einem gemeinsamen Gastbeitrag in der konservativen Zeitung «Telegraph». Ganz einig schienen sich über den Umgang mit der Regierung in Teheran aber nicht zu sein: Während Israels Außenminister Lapid bei einer Pressekonferenz nach dem Treffen vehement vor einer Aufhebung von Sanktionen gegen Teheran warnte, mahnte Truss lediglich, die am Montag begonnenen Gespräche über eine Wiederbelebung des Atomabkommens in Wien seien «die letzte Chance» für den Iran.

Das Ziel der Gespräche ist mittelfristig die Rettung eines Abkommens, das das Atomprogramm des Irans einschränkte, um die Entwicklung von Nuklearwaffen zu verhindern. Die USA stiegen 2018 unter dem damaligen Präsident Donald Trump aus dem Pakt aus und ließen Sanktionen aufleben, die der iranischen Wirtschaft schweren Schaden zufügten. Teheran baute daraufhin seine Atomanlagen wieder aus, produzierte fast waffenfähiges Uran und schränkte internationale Inspektionen ein. Israel wirft seinem Erzfeind Iran vor, dieser habe nie Bestrebungen aufgegeben, eine Atombombe zu entwickeln, und täusche systematisch die internationale Gemeinschaft.


Lawinenabgang auf Skipiste: Mann verschüttet und schwer verletzt

AOSTA: Im Aostatal an der Grenze zwischen Italien und der Schweiz ist eine Lawine auf eine Skipiste abgegangen und hat einen Mann unter sich begraben.

Wie die Finanzpolizei in der italienischen Gemeinde sagte, wurde der Mann am Montag von Rettungskräften gefunden und schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht. Bei dem Verschütteten soll es sich laut Medienberichten um einen Mitarbeiter des Skigebiets handeln, der für die Sicherheit und Erste Hilfe auf den Pisten zuständig ist. Das Schneebrett löste sich nach Angaben der italienischen Nachrichtenagentur Ansa in mehr als 3000 Metern Meereshöhe vermutlich wegen der starken Winde an dem Morgen.


Russland droht den USA im Diplomatenstreit mit Gegenmaßnahmen

MOSKAU/WASHINGTON: Russland droht den USA mit Gegenmaßnahmen, sollte ein Teil seines Botschaftspersonals gezwungenermaßen das Land verlassen müssen. «Wir wollen das nicht, aber wir können nicht umhin, auf gleiche Weise zu antworten», sagte Vize-Außenminister Sergej Rjabkow am Montag der Agentur Interfax in Moskau.

Russlands Botschafter in Washington, Anatoli Antonow, hatte zuvor in einem Interview gesagt, 27 russische Diplomaten mit ihren Familien müssten zum 30. Januar aus den USA ausreisen. Nach seinen Angaben werden den Ehepartnern von Diplomaten Akkreditierungen entzogen und ihren Kindern keine Visa erteilt. Russischen Berichten zufolge arbeiteten Ende Oktober insgesamt rund 200 russische Botschaftsmitarbeiter in den USA.

Zum 30. Juni nächsten Jahres müssten ähnlich viele russische Diplomaten mit ihren Familien das Land verlassen, sagte Antonow. «Wir haben mit einem massiven Personalmangel zu kämpfen.» Das Verhältnis zwischen Moskau und Washington ist wegen einer Vielzahl von Konflikten und Sanktionen angespannt wie seit Jahrzehnten nicht mehr.

Das wirkt sich auch auf der Ebene der Diplomaten aus: Erst im April hatten die USA als Vergeltung für Moskau zugeschriebene Hackerangriffe und Einmischungen in US-Wahlen zehn russische Diplomaten ausgewiesen und neue Sanktionen verhängt. Russland reagierte mit der Ausweisung von zehn US-Diplomaten und mit Sanktionen gegen die USA. Darüber hinaus erließ die Regierung in Moskau eine Einreisesperre für hochrangige US-Regierungsvertreter.


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Verlage/Finanzen/Börsen/Deutschland/Bayern/ (Achtung - Planungshinweis) Zum Thema «Übernahme bei Finanztiteln: Börsenmedien AG kauft Finanzen Verlag» ging Ihnen soeben eine Meldung unter der Ressortkennung vm (Vermischtes) zu.


Drogendealer-Boss soll in Tadschikistan für 30 Jahre ins Gefängnis

DUSCHANBE: Der Chef eines Drogendealer-Rings ist in der zentralasiatischen Republik Tadschikistan zur Höchststrafe von 30 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Fünf weitere Mitglieder kämen nun für 19, 25 und 28 Jahre in Haft, berichteten tadschikische Medien am Montag unter Berufung auf das Gericht und einen Anwalt.

Der Gruppe wird demnach vorgeworfen, eine halbe Tonne Drogen aus dem Nachbarland Afghanistan geschmuggelt zu haben. Ziel sei Europa gewesen. Die Drogenhändler waren in Tadschikistans Hauptstadt Duschanbe festgenommen worden. Den Berichten zufolge wurden teure Autos, Häuser und Wohnungen der Bande beschlagnahmt.

Die an Afghanistan grenzenden Ex-Sowjetrepubliken Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan befürchten seit der Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban vor mehr als drei Monaten eine Zunahme des Drogenschmuggels.


Dutzende Flüchtlinge gelangen über Türkei und Zypern in die EU

NIKOSIA: Schleusern ist es erneut gelungen, Dutzende Migranten aus der Türkei nach Zypern und damit in die EU zu bringen.

Polizeipatrouillen entdeckten am frühen Montagmorgen 31 aus Syrien stammende Männer, die aus dem türkisch-zyprischen Norden in den Süden der Insel gekommen waren. Sie seien in ein Aufnahmelager gebracht worden. Schleuser bringen immer wieder Flüchtlinge von der rund 70 Kilometer entfernten türkischen Küste zunächst in den Norden der drittgrößten Mittelmeerinsel. Die Behörden der EU-Republik Zypern, die nur den Südteil der Insel kontrollieren, können dagegen nichts ausrichten. Der Norden Zyperns ist von türkischen Truppen besetzt und erlaubt keine Kontrollen auf dem Meer zwischen der Türkei und Nordzypern.


Vier Tote bei Sturm in Istanbul - Frau wird von Dach erschlagen

ISTANBUL: Im Zuge eines heftigen Unwetters sind in Istanbul vier Menschen gestorben. Das teilte das Istanbuler Gouverneursamt am frühen Abend mit. Eine Frau etwa sei von einem herabfallenden Hausdach erschlagen worden, berichtete der staatliche Sender TRT am Montag. Die Frau habe sich Augenzeugen zufolge im letzten Moment schützend über ihr Kind geworfen, beide seien unter dem Dach begraben worden. Der Sohn werde im Krankenhaus behandelt, hieß es.

In der Gemeinde Catalca fiel TRT zufolge ein Uhrturm in Folge der Winde um. Die Meerenge Bosporus wurde am Nachmittag von der Küstenwache für den Schiffsverkehr gesperrt. Auch aus vielen anderen Teilen der Türkei wurden Schäden an Häusern und Unfälle gemeldet. Ein Flugzeug auf dem Weg von Trabzon im Nordosten nach Bursa im Westen musste der staatsnahen Nachrichtenagentur Demirören Haber Ajansi zufolge in Ankara landen.

Der türkische Wetterdienst warnte am Montag vor starken Regenfällen und Winden mit einer Stärke von bis zu 100 Stundenkilometern in der West- und Zentraltürkei.


Bündnispartner dürfen iranischer Erpressung nicht nachgeben

JERUSALEM: Zum Neustart der Atomgespräche in Wien hat Israels Regierungschef Naftali Bennett Bündnispartner in aller Welt aufgefordert, «nicht der iranischen Erpressung nachzugeben». Teheran habe bei den Verhandlungen in Wien «ein klares Ziel: Die Aufhebung der Sanktionen zu erreichen, im Gegenzug für fast gar nichts», sagte Bennett am Montag nach Angaben seines Büros.

Der Iran verstecke auch nicht sein Ziel, Israel zu zerstören, sagte Bennett. Der Sprecher der iranischen Streitkräfte, Abolfasl Schekartschi, hatte am Samstag gesagt: «Wir werden nicht einen Millimeter von unserem Ziel abweichen, das zionistische Regime auszulöschen.» Israels Zerstörung «wird für immer unser größtes Ziel bleiben».

In Wien verhandeln iranische Unterhändler mit Repräsentanten aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China. Direkte Gespräche mit US-Vertretern lehnen sie ab. Ziel der Gespräche ist die Rettung des internationalen Abkommens aus dem Jahr 2015, das das Atomprogramm des Irans einschränkte, um die Entwicklung von Nuklearwaffen zu verhindern.

Israel wirft seinem Erzfeind Iran vor, dieser habe nie Bestrebungen aufgegeben, eine Atombombe zu entwickeln, und täusche systematisch die internationale Gemeinschaft.


Offizieller Start der Bauarbeiten am Ostseetunnel auf Fehmarn

PUTTGARDEN: Mit einem Spatenstich auf der Insel Fehmarn sind am Montag die Arbeiten am Ostseetunnel zwischen Deutschland und Dänemark symbolisch gestartet worden. Die Zugverbindung werde durch den 18 Kilometer langen Tunnel für Reisende zwischen Hamburg und Kopenhagen attraktiver, sagte der dänische Verkehrsminister Benny Engelbrecht auf Fehmarn. Das sei auch gut für die Umwelt. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, betonte: «Es ist ein Projekt, an dem man erkennen kann: Europa wächst zusammen.»

Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Bernd Buchholz sprach von einem großen Tag. «Das ist wirklich ein Jahrhundertprojekt», sagte der FDP-Politiker. Die Fehmarnbeltquerung sei auch für Norddeutschland eine riesige Chance. Die Gegner seien eine «lautstarke Minderheit», er setze auf Versöhnung in der Zukunft.

Seit Juli wird auf dänischer Seite am Aushub des Tunnelgrabens gearbeitet. Seit September auch vor der deutschen Küste. Der 18 Kilometer lange Straßen- und Eisenbahntunnel soll 2029 fertig sei. Dänemark trägt die Baukosten von geschätzt 7,1 Milliarden Euro für den Tunnel, Deutschland die Kosten für die hiesige Straßen- und Schienenanbindung von geschätzt 3,5 Milliarden Euro.


BGH-Urteil: Millionen-Entschädigung fällt nicht an Kohls Witwe

KARLSRUHE: Eine dem früheren deutschen Regierungschef Helmut Kohl einst zugesprochene Entschädigung von einer Million Euro fällt nicht an die Witwe des Altkanzlers. Ein solcher Anspruch sei grundsätzlich nicht vererbbar, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Montag.

Die Richterinnen und Richter bestätigten ein Urteil des Kölner Oberlandesgerichts (OLG) von 2018. Es ist damit rechtskräftig. Möglich bleibt nun nur noch eine Verfassungsbeschwerde. (Az. VI ZR 248/18 u.a.)

Zahlen sollten Autor und Verlag des Bestsellers «Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle», das Kohls Ghostwriter Heribert Schwan nach einem Zerwürfnis ohne dessen Einverständnis geschrieben hatte. Es enthält Inhalte aus langen vertrauensvollen Gesprächen, die zu einer Zeit geführt wurden, als Schwan noch an Kohls Memoiren arbeitete. Wegen verletzter Persönlichkeitsrechte hatte das Landgericht Köln Kohl 2017 eine Million Euro zugesprochen, nur wenige Wochen vor dessen Tod. Maike Kohl-Richter führte den Rechtsstreit als Alleinerbin weiter. Der CDU-Politiker hatte Deutschland von 1982 bis 1998 regiert.

Eine zweite Entscheidung, die 116 derzeit verbotene Textpassagen betrifft, hob der BGH teilweise auf. Einen Teil der Zitate erklärten die Richter für zulässig. Andere Passagen muss das OLG noch einmal prüfen. Beide Urteile ergingen formal als sogenannte Teilurteile. Denn der ebenfalls verklagte Co-Autor Tilman Jens ist inzwischen gestorben, der Rechtsstreit mit seinen Erben derzeit unterbrochen.


Oppositionsparteien beklagen Wahlfälschung

BISCHKEK: Nach der Parlamentswahl in Kirgistan haben mehrere Oppositionsparteien eine Annullierung der Ergebnisse und Neuwahlen gefordert. Es habe Fälschungen gegeben, teilten vier Oppositionskräfte am Montag in einer gemeinsamen Erklärung in Bischkek mit. Auch Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zeigten sich besorgt wegen eines etwa 20-minütigen Ausfalls der Online-Stimmauszählung am Sonntag.

Der Fall müsse aufgeklärt werden, sagte die Beobachterin Audrey Glover. Die OSZE-Beobachter lobten zwar die Pluralität in dem Hochgebirgsland an der Grenze zu China - die rund 3,6 Millionen Wahlberechtigten hatten 21 Parteien zur Auswahl. Sie kritisierten aber eine Konzentration der Machtbefugnisse bei Präsident Sadyr Schaparow und eine Einschränkung demokratischer Freiheiten.

Der 52-jährige Schaparow hatte die völlig verarmte Ex-Sowjetrepublik im April per Referendum von einer Parlaments- zurück in eine Präsidialrepublik geführt und damit seine Vollmachten ausgebaut. Nach Auszählung fast aller Wahlzettel kam die regierende nationalkonservative Regierungspartei Ata-Schurt auf 16,8 Prozent der Stimmen. Die regierungstreuen Parteien Ischenim (Vertrauen) und Yntymak (Einvernehmen) kamen auf 13,2 Prozent und 10,6 Prozent der Stimmen. Die Oppositionspartei Allianz erzielte 8,0 Prozent. Sechs Parteien schafften den Einzug ins Parlament.

Im Oktober vorigen Jahres hatte es nach einer umstrittenen Parlamentswahl einen gewaltsamen Umsturz gegeben. Deshalb wurde die Abstimmung nun wiederholt.


Lukaschenko wirft Litauen Tötung von Migranten im Grenzgebiet vor

MINSK/WARSCHAU: Nach Berichten über einen weiteren Todesfall an der litauischen EU-Außengrenze hat der autoritäre belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko Litauen die Tötung von Migranten vorgeworfen. «In dieser Migrationskrise sind die Schurken so weit gegangen, dass sie Menschen töten», sagte Lukaschenko am Montag während einer Sitzung mit Vertretern des belarussischen Verteidigungsministeriums. Migranten würden «tot oder vielleicht halbtot» von EU-Seite aus an die belarussische Grenze gebracht und dort abgelegt, behauptete der immer wieder als «letzter Diktator Europas» kritisierte 67-Jährige, der in Militäruniform auftrat.

Lukaschenko steht in der Kritik, Tausende Menschen, die bei eisigen Temperaturen im Grenzgebiet ausharren, in diese schwierige Lage gebracht zu haben: Die EU wirft ihm vor, gezielt Menschen aus Krisengebieten wie dem Irak einzufliegen und an die Grenze Richtung EU zu drängen. Zudem klagen Migranten immer wieder über Misshandlungen durch belarussische Sicherheitskräfte.

Der belarussische Grenzschutz teilte am Montagmorgen mit, dass an der Grenze zu Litauen erneut ein Mann tot aufgefunden worden sei. Bereits am Wochenende war dort ein Leichenfund gemeldet worden. Von unabhängiger Seite überprüfen lassen sich die Angaben aber nicht. Das Internationale Rote Kreuz sprach zuletzt von mehr als zehn Menschen, die in dem Waldgebiet bislang ums Leben gekommen seien. Nach Angaben von Polens Grenzschutz versuchten innerhalb von 24 Stunden insgesamt 92 Migranten, von Belarus aus auf polnisches Gebiet zu gelangen.

Unterdessen wurde ein für Montag geplanter Flug von Iraqi Airways, der Migranten zurück in den Irak bringen sollte, abgesagt. Schon am Vortag war ein Flug von Minsk nach Erbil gecancelt worden, ohne dass ein offizieller Grund genannt wurde. Lukaschenko hatte immer wieder betont, dass Belarus die Menschen nicht zur Rückkehr in ihre Heimat zwingen werde - und so harren viele in der Hoffnung auf ein Leben in Europa weiter in der Kälte aus.


14-Jähriger in England wegen Mordes an Zwölfjähriger angeklagt

LIVERPOOL: Ein 14 Jahre alter Junge in Liverpool ist wegen Mordes an einem zwölfjährigen Mädchen angeklagt worden. Der Jugendliche, der sich auch wegen Besitzes einer Klinge verantworten muss, sollte noch am Montag vor Gericht erscheinen, wie die Polizei in der nordwestenglischen Stadt mitteilte. Drei weitere Jungen im Alter von 13 bis 15 Jahren wurden zunächst auf Kaution freigelassen.

Das Mädchen war am Donnerstagabend in einer belebten Straße der Liverpooler Innenstadt nach einem Angriff mit «katastrophalen Verletzungen» zusammengebrochen und kurz darauf in einer Klinik gestorben. Vorausgegangen war der Polizei zufolge wohl eine verbale Auseinandersetzung mit einer Gruppe von Jugendlichen.


Nachrichtenagenturen bekommen EU-Mittel für europäischen Newsroom

BRÜSSEL: Die EU-Kommission fördert mit knapp 1,8 Millionen Euro den von 16 Nachrichtenagenturen geplanten Aufbau eines europäischen Newsrooms in Brüssel. «Dieser erste gesamteuropäische Newsroom wird es Journalisten ermöglichen, gemeinsam über EU-Angelegenheiten zu berichten und den Geist der Zusammenarbeit in der Heimat zu fördern», sagte der zuständige EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton am Montag beim European News Media Forum in Brüssel. «Wir glauben, dass wir mit diesem neuen Schritt den europäischen Informationsraum stärken und den Zugang der Bürgerinnen und Bürger zu hochwertigen Informationen erhöhen werden.»

Nach Kommissionsangaben sollen mit dem Fördergeld unter anderem Weiterbildungsangebote in dem Newsroom und eine neue mehrsprachige Website mit ausgewählten Texten der Nachrichtenagenturen zu EU-Themen finanziert werden. Koordiniert wird das Projekt von der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Beteiligt sind zudem unter anderem die französische AFP, die italienische ANSA, die belgische Belga, die österreichische APA sowie die spanischen Agenturen EFE und Europa Press. Aus Nicht-EU-Ländern beteiligen sich Agenturen wie die albanische ATA oder die serbische Tanjug.

Der Vorsitzende der dpa-Geschäftsführung, Peter Kropsch, sagte: «Wenn 16 Nachrichtenagenturen aus 15 Ländern mit ihrem jeweils nationalen Blickwinkel auf Europa einen gemeinsamen Newsroom in Brüssel nutzen, profitieren alle von der Vielfalt an Perspektiven. Dank dieser Vernetzung steigt die journalistische Qualität.» Dazu kämen noch Trainings, Veranstaltungen und vor allem die Infrastruktur des European Newsrooms (ENR) mit Technik und Nachrichtenfeeds. «Beim ENR-Konzept ist uns besonders wichtig, dass sich alle Partner zum freien, unabhängigen Journalismus bekennen», sagte Kropsch.

Die Umsetzung des Projekts wird bereits im Januar beginnen. Der operative Betrieb des Newsrooms soll dann gegen Mitte des kommenden Jahres starten.


Omikron könnte in HIV-Patienten entstanden sein

BERLIN: Die überraschend viele Mutationen tragende Corona-Variante Omikron könnte Experten zufolge in einem Patienten mit HIV oder einer anderen Form der Immunschwäche entstanden sein. Das sei denkbar und wahrscheinlich, ähnliche Befunde seien in anderen Fällen bereits publiziert worden, sagte Carsten Watzl, Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Immunologie (DGfI), der Nachrichtenagentur dpa.

In Menschen mit geschwächtem Immunsystem könne sich das Virus über viele Wochen vermehren, so Watzl. «Dabei können immer wieder vereinzelt Mutationen auftreten, die dem Virus eventuell keinen Vorteil bringen, die sich aber aufgrund der fehlenden Kontrolle durch das Immunsystem dennoch weiter vermehren können.» Damit könnten zusätzliche Mutationen entstehen, die dann in der Kombination eventuell einen Vorteil brächten.

«Die vielen Mutationen sprechen für Entstehung in HIV-Patienten», hatte SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach schon am Freitag getwittert. Omikron besitzt im Vergleich zum ursprünglichen Sars-CoV-2 aus Wuhan eine ungewöhnlich hohe Zahl von etwa 30 Aminosäureänderungen allein im Spike-Protein. Darunter sind Mutationen, von denen bekannt ist, dass sie mit einer stärkeren Übertragbarkeit und Immunescape in Verbindung stehen. Hinzu kommen viele Mutationen, deren Bedeutung noch unklar ist. «Auch wenn wir den Effekt einzelner Mutationen aus den anderen Varianten kennen beziehungsweise abschätzen können, ist aktuell unklar, welchen Effekt diese Kombination an Mutationen haben wird», erklärte Watzl.

Viele HIV-Patienten würden in Afrika nicht ausreichend therapiert, weshalb ihr Immunsystem deutlich geschwächt sei, so Watzl. Zur Vermeidung der Ausbreitung so umfangreich veränderter Varianten wie Omikron wäre es demnach wichtig, infizierte immungeschwächte Menschen zu identifizieren und sie zu isolieren, bis sie nicht mehr infektiös sind. «Denn selbst wenn das Virus in einer solchen Person stark mutiert, erst die Weitergabe des mutierten Virus ist wirklich gefährlich.»


Nissan will Elektrifizierung vorantreiben - Milliarden-Investitionen

YOKOHAMA: Der japanische Renault-Partner Nissan will die Elektrifizierung seiner Autoflotte mit Milliarden-Investitionen vorantreiben. Wie der Konzern am Montag bekanntgab, sollen zu diesem Zweck über die nächsten fünf Jahre zwei Billionen Yen (rund 15,6 Milliarden Euro) investiert werden. Die neue langfristige Strategie mit dem Namen «Nissan Ambition 2030» sieht unter anderem die Einführung von 23 neuen E-Modellen bis zum Geschäftsjahr 2030/2031 (1. April) vor. Mehr als die Hälfte der weltweiten Flotte der Marken Nissan und Infiniti soll bis dahin aus Fahrzeugen mit elektrischem Antrieb bestehen, wie das Unternehmen weiter mitteilte.

«Mit Nissan Ambition 2030 werden wir das neue Zeitalter der Elektrifizierung vorantreiben», sagte Nissan-Chef Makoto Uchida. E-Autos auch von deutschen Herstellern werden immer beliebter. Dominiert wird der Markt für vollelektrische Autos laut einer im August veröffentlichten Studie der Unternehmensberatung PwC gegenwärtig noch von chinesischen und US-amerikanischen Herstellern.

Nissan war in der ersten Hälfte des laufenden Geschäftsjahres in die Gewinnzone zurückgekehrt. Trotz geringerer Verkäufe in Folge der globalen Lieferengpässe bei Halbleitern wies der Autobauer zum Bilanzstichtag 30. September einen Nettogewinn von 168,6 Mrd Yen aus. Der vom Skandal um den angeklagten und in den Libanon geflohenen Ex-Chef Carlos Ghosn erschütterte Konzern rechnet für das laufende Gesamtgeschäftsjahr mit einem Nettogewinn von 180 Milliarden Yen.


Hunderte Menschen stecken auf verschneiter Autobahn fest

THIERS: Heftiger Schneefall hat in Frankreich den Verkehr auf der Autobahn zwischen Lyon und Clermont-Ferrand zeitweise zum Erliegen gebracht.

Hunderte Autos steckten am Sonntagabend auf der A89 bei Thiers fest, teilte die Präfektur mit. Langsam komme der Verkehr wieder in Bewegung. Der Autobahnbetreiber Vinci verteilte Essen und Trinken an die blockierten Insassen. Räumfahrzeuge seien im Einsatz, etliche Wagen seien noch ohne Winterreifen unterwegs gewesen. Am höchsten Punkt der am Rande des Zentralmassivs verlaufenden Autobahn fielen rund 30 Zentimeter Schnee.

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