Neues aus dem Ausland am Montag

Neues aus dem Ausland am Montag

Boliviens Ex-Präsident Morales wegen Terrorismus angeklagt

LA PAZ: Die bolivianische Staatsanwaltschaft hat gegen den früheren Präsidenten Evo Morales Anklage wegen Terrorismus und Finanzierung terroristischer Aktivitäten erhoben. Nach seinem Rücktritt und seiner Flucht ins Exil im vergangenen Jahr habe der ehemalige Staatschef seine Anhänger in Bolivien zu illegalen Aktivitäten aufgerufen, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit. Während der heftigen Proteste nach seinem Rückzug habe er beispielsweise per Telefon einem Vertrauten aufgetragen, mehrere Städte des Andenstaats von der Versorgung mit Lebensmitteln abzuschneiden.

Der erste indigene Staatschef des südamerikanischen Landes war im November 2019 unter dem Druck des Militärs zurückgetreten, nachdem ihm von der Opposition und internationalen Wahlbeobachtern Betrug bei der Präsidentenwahl vom 20. Oktober vorgeworfen worden war. Er setzte sich zunächst ins Exil nach Mexiko ab und ließ sich später in Argentinien nieder. Derzeit führt eine Interimsregierung in Bolivien die Amtsgeschäfte. Morales wies die Anklage am Montag zurück. «Ein weiterer Beweis für die systematische Verfolgung durch die de-facto-Regierung», schrieb er auf Twitter. «Bald werden Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nach Bolivien zurückkehren.»


Corona-Pandemie : Medizinisches Personal zunehmend depressiv

TOKIO: Der Kampf des medizinischen Personals in Japan gegen das Coronavirus hinterlässt zunehmend Spuren: Laut einer am Dienstag vom japanischen Fernsehsender NHK veröffentlichten Umfrage des Japanischen Roten Kreuzes unter Ärzten, Krankenschwestern und anderen Mitarbeitern leidet fast ein Drittel unter depressiver Stimmung. Der Umstand, dass Menschen das Virus übertragen können, auch wenn sie keine Symptome aufweisen, verursache beim medizinischen Personal zunehmend ein Gefühl der Unsicherheit und Besorgnis. Es seien Maßnahmen erforderlich, das Personal psychologisch zu unterstützen.

An der Umfrage unter rund 2000 Ärzten, Krankenschwestern und anderen medizinischen Mitarbeitern nahmen rund 850 Personen teil. 27,9 Prozent von ihnen gaben an, sich in einem depressiven Zustand zu befinden, berichtete NHK. Japan zählt bisher rund 20.000 Infektionsfälle und 991 Tote. Darunter sind auch Menschen, die sich an Bord eines zeitweise unter Quarantäne gestellten Kreuzfahrtschiffes befunden hatten. Damit steht die Nummer Drei der Weltwirtschaft international gesehen zwar noch relativ gut da. Doch sind die Neuinfektionen vor allem in Tokio zuletzt wieder gestiegen.


Zahl der Opfer bei Unwettern weiter gestiegen

TOKIO: In den von schweren Unwettern heimgesuchten Überschwemmungsgebieten in Japan schwindet die Hoffnung auf weitere Überlebende. Wie japanische Medien am Dienstag berichteten, stieg die Zahl der Todesopfer auf Japans südwestlicher Hauptinsel Kyushu weiter auf 49. Noch immer würden elf Menschen vermisst. Unter den Opfern befinden sich auch 14 Bewohner eines Altenpflegeheims in der schwer betroffenen Provinz Kumamoto. Die Behörden warnten unterdessen weiter vor den andauernden Gefahren durch die rekordstarken Niederschläge.

Japans meteorologische Behörde hatte die Bevölkerung aufgefordert, vorerst in «höchster Alarmbereitschaft» zu bleiben. Mehr als eine Million Bewohner der Provinzen Kumamoto, Kagoshima und Miyazaki waren aufgerufen, ihre Häuser zu verlassen und Schutzräume aufzusuchen. Die massiven Niederschläge hatten am Wochenende schwere Überflutungen und Erdrutsche ausgelöst und schwere Schäden verursacht.


Georgias Gouverneur aktiviert nach Gewalt-Wochenende Nationalgarde

WASHINGTON: Nach einem Wochenende mit zahlreichen Gewalttaten und einer erschossenen Achtjährigen in Atlanta hat der Gouverneur des US-Bundesstaats Georgia die Nationalgarde aktiviert. Gouverneur Brian Kemp habe den Einsatz von 1000 Soldaten autorisiert, teilte sein Büro am Montag (Ortszeit) mit. Damit solle die Polizei in die Lage versetzt werden, ihre Patrouillen zu verstärken. Kemp verhängte zugleich den Notstand in Georgia. Am vergangenen langen Feiertags-Wochenende wurden der Mitteilung zufolge mehr als 30 Menschen in Georgia durch Schüsse verwundet. Fünf Menschen kamen demnach ums Leben, darunter das achtjährige Mädchen.

Der Sender CNN berichtete, landesweit seien am vergangenen Wochenende - an dem in den USA der Unabhängigkeitstag begangen wurde - insgesamt sechs Kinder durch Schüsse getötet worden: Die Achtjährige in Atlanta, ein gleichaltriges Mädchen in Hoover (Alabama), ein Elfjähriger in der Hauptstadt Washington, eine Siebenjährige sowie ein 14-Jähriger in Chicago und ein Sechsjähriger in San Francisco.

In den USA kommt es seit dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai in Minneapolis immer wieder zu Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt. In Atlanta und andernorts waren die Proteste zeitweise in Gewalt ausgeartet. Kemp kritisierte der Mitteilung zufolge, seit Wochen nehme die Gewalt in Atlanta zu. Friedliche Demonstrationen seien von Kriminellen gekapert worden. «Diese Gesetzlosigkeit muss beendet und Ordnung in unserer Hauptstadt (Atlanta) wiederhergestellt werden.» Die Nationalgarde gehört zur Reserve der US-Streitkräfte.


Dow erstmals seit fast zwei Wochen wieder über 26.000-Punkte-Marke

NEW YORK: Angeführt von einer Kursrally der Technologiewerte haben die US-Aktienmärkte nach dem langen Feiertagswochenende einen deutlich festeren Wochenstart hingelegt. Deutlich positive Impulse kamen dabei von den chinesischen Börsen. In China war der Leitindex CSI 300 um rund sechs Prozent auf den höchsten Stand seit fünf Jahren nach oben geschnellt.

Der Dow Jones Industrial schloss 1,78 Prozent höher bei 26.287,03 Punkten und somit fast auf seinem Tageshoch. Zudem endete der Leitindex damit erstmals seit fast zwei Wochen wieder über der Marke von 26.000 Zählern. Der breiter gefasste S&P 500 stieg um 1,59 Prozent auf 3179,72 Punkte. Für den technologielastigen Nasdaq 100 ging es um 2,53 Prozent auf 10.604,06 Punkte nach oben. Am Freitag waren die US-Börsen wegen der Feierlichkeiten um den Unabhängigkeitstag am Samstag geschlossen geblieben.


Anklage nach Rassismus-Vorfall im New Yorker Central Park

NEW YORK: Nach einem Rassismus-Vorfall im Central Park hat die New Yorker Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. Ein afro-amerikanischer Hobby-Vogelbeobachter hatte bei dem Vorfall Ende Mai eine weiße Frau gebeten, den Parkregeln entsprechend ihren Hund anzuleinen. Die Frau lehnte dies jedoch ab, rief die Polizei an und drohte damit zu berichten, dass ein afro-amerikanischer Mann ihr Leben bedrohe. Die Frau müsse sich nun wegen fälschlicher Anzeige eines Vorfalls verantworten, kündigte Staatsanwalt Cyrus Vance am Montag an.

Das Video des Vorfalls, das die Schwester des Vogelbeobachters auf Twitter veröffentlicht hatte, war millionenfach angesehen worden und hatte in den USA für viel Wirbel gesorgt. New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio hatte die Frau schwer kritisiert und gesagt, das Video zeige «Rassismus, ganz einfach». Die Frau, die daraufhin von ihrem Arbeitgeber entlassen wurde, entschuldigte sich, wies aber alle Rassismus-Vorwürfe zurück. «Es war inakzeptabel und ich entschuldige mich demütig und vollkommen.»


Drei mutmaßliche Mitglieder von Drogenbande in U-Haft

GÜNZBURG: Zugriff auf der Autobahn: Die Kriminalpolizei Neu-Ulm (Bayern) hat eine Gruppe mutmaßlicher Drogenhändler dingfest gemacht. Drei Männer sitzen nun wegen des Verdachts auf banden- und gewerbsmäßigen Drogenhandel in Untersuchungshaft, wie die Beamten am Montag mitteilten. Sie sollen Rauschgift aus dem europäischen Ausland nach Deutschland gebracht haben.

Nach monatelangen verdeckten Ermittlungen hätten die Beamten am frühen Freitagmorgen zugegriffen, hieß es. Sie stoppten einen aus den Niederlanden kommenden Wagen an der Autobahnabfahrt der A8 in Günzburg und nahmen einen 23-Jährigen und einen 19-Jährigen fest. Im Fahrzeug fanden die Beamten - professionell in einem Schmuggelversteck verbaut - 300 Gramm hochwertiges Kokain.

Anschließend durchsuchten die Beamten vier Wohnungen und eine Shisha-Bar im Raum Günzburg, darunter auch die Wohnungen von zwei weiteren jeweils 21-Jährigen mutmaßlichen Mitgliedern der Gruppe. Die Einsatzkräfte stellten weitere Drogen, Schreckschusswaffen und nach dem Waffengesetz verbotene Gegenstände sicher. Gegen die beiden Fahrzeuginsassen und einen der 21-jährigen Männer erließ das Amtsgericht Memmingen Haftbefehle.


Prozess um Schlankmacher-Pillen: Urteil im Frühjahr 2021 erwartet

PARIS: Im Strafprozess um gefährliche Schlankmacher-Pillen in Frankreich soll einem Bericht zufolge im kommenden Frühjahr ein Urteil gefällt werden. Das Pariser Strafgericht werde am 29. März 2021 seine Entscheidung in einem der größten französischen Gesundheitsskandale bekanntgeben, berichtete die Nachrichtenagentur AFP am Montag. Die Staatsanwaltschaft hatte zuletzt Geldstrafen von zusammen 8,2 Millionen Euro gegen den Pharmahersteller Servier und eine Haftstrafe von drei Jahren für einen früheren Topmanager des Unternehmens gefordert. Auch die nationale Agentur für Arzneimittelsicherheit (ANSM) soll mit 200.000 Euro bestraft werden.

Der Prozess hatte bereits im vergangenen Herbst in Paris begonnen. Die Pillen von Servier könnten allein in Frankreich den Tod von mindestens 500 Patienten verursacht haben - zu diesem Schluss kam eine Studie der Aufsichtsbehörde für Medikamenten-Sicherheit schon vor langer Zeit. Das Mittel soll unter anderem Herz- und Kreislaufschäden hervorgerufen haben. Die Vorwürfe gegen den Pharmakonzern reichen von schwerem Betrug bis hin zu fahrlässiger Tötung.

Servier hatte Mediator Mitte der 70er-Jahre als Diabetes-Medikament auf den Markt gebracht. Es wurde jedoch auch häufig Übergewichtigen als Hungerzügler verschrieben. Schätzungen zufolge nahmen etwa fünf Millionen Menschen das Mittel ein. Das Medikament ist seit über zehn Jahren in Frankreich nicht mehr auf dem Markt, in Deutschland wurde es nicht verkauft. Servier hatte die Betrugsvorwürfe bis zuletzt zurückgewiesen.


Macron ernennt neue Regierung - Darmanin wird neuer Innenminister

PARIS: Nach dem Rücktritt der französischen Regierung hat Präsident Emmanuel Macron zentrale Ministerinnen und Minister ausgetauscht. Neuer Innenminister sei der 37-jährige Gérald Darmanin, teilte der Generalsekretär des Élyséepalastes, Alexis Kohler, am Montagabend in Paris mit. Darmanin war zuvor Haushaltsminister. Neue Umweltministerin wird Barbara Pompili. Die 45-jährige war von 2016 bis 2017 Staatssekretärin für Biodiversität.

Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire und Verteidigungsministerin Florence Parly können auf ihren Posten bleiben. Jean-Yves Le Drian bleibt Außenminister. Die beliebte ehemalige Ministerin unter Nicolas Sarkozy, Roselyne Bachelot, wird Kulturministerin.

Frankreichs Premier Édouard Philippe und die Regierung waren am Freitag geschlossen zurückgetreten. Der Schritt war erwartet worden - er markiert Macrons politischen Neustart. Noch am Freitagmittag hatte Macron einen neuen Premier ernannt - den 55-jährigen Jean Castex. Der politische Funktionär war in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt.


Türkei will Grenze für Flüchtlinge weiterhin offen halten

ISTANBUL: Im Migrationsstreit zwischen der Türkei und der Europäischen Union hat der türkische Außenminister angekündigt, für Flüchtlinge die Grenze zu Griechenland weiterhin offenzuhalten, solange keine Lösung gefunden wird. Die Türkei werde «ihre Entscheidung weiterhin umsetzen, jene, die gehen wollen, nicht daran zu hindern», sagte Mevlüt Cavusoglu am Montag bei einem Treffen mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell in Ankara. Die Türkei sei bereit, gemeinsam an einer Lösung zu arbeiten.

Das gemeinsame Flüchtlingsabkommen sieht vor, dass die Türkei illegale Migration in die EU stoppt und Migranten zurücknimmt, die kein Asyl in Griechenland bekommen. Im Gegenzug erhält sie unter anderem finanzielle Hilfe. Brüssel hatte Ankara im Rahmen des Flüchtlingspakts sechs Milliarden Euro zugesagt. Laut Angaben der EU-Kommission vom März waren bis dahin 4,7 Milliarden Euro vertraglich vergeben und rund 3,2 Milliarden ausbezahlt worden. Erdogan dringt auf weiteres Geld.

Die Türkei hatte dann Ende Februar erklärt, die Grenze zur Europäischen Union sei für Migranten offen. Daraufhin machten sich Tausende Menschen auf den Weg, um aus der Türkei nach Griechenland und somit in die EU zu gelangen. Griechenland ließ sie jedoch nicht passieren.


Mindestens sieben Tote bei Tanklaster-Explosion

CIÉNAGA: Bei der Explosion eines verunglückten Tanklastwagens sind im Norden von Kolumbien mindestens sieben Menschen ums Leben gekommen. Rund 60 weitere Menschen wurden verletzt, sagte der Gesundheitsbeauftragte der Ortschaft Ciénaga, Fernández Quinto, am Montag im Radiosender Emisora Atlántico.

Der Tanklastwagen war zuvor nahe der Siedlung Tasajeras zwischen Barranquilla und Ciénaga im Department Magdalena von der Landstraße abgekommen und hatte sich überschlagen. Zahlreiche Dorfbewohner näherten sich daraufhin mit Kanistern dem Lkw, um Benzin abzuzapfen. Dabei kam es offenbar zu der Explosion.


Justizminister: Demokratische Mitbestimmung in Krisenzeiten wahren

BERLIN/BRÜSSEL: Die Justizminister der 27 EU-Staaten haben angemahnt, dass auch in Krisenzeiten die demokratische Mitbestimmung nicht leiden dürfe. «Keine Freiheit darf nur einen Tag länger eingeschränkt bleiben als unbedingt nötig», betonte die deutsche Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) am Montag nach einer informellen Videokonferenz mit ihren Amtskollegen. Derzeit versuchten Populisten und Radikale, die Not der Menschen in der Corona-Krise auszunutzen. Umso wichtiger seien parlamentarische Kontrolle, eine unabhängige Justiz und freie Medien.

«Wir müssen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gerade jetzt stärken», forderte Lambrecht. Europa dürfe nicht hinnehmen, dass die öffentliche Debatte verdreht und vergiftet werde. «In der Pandemie sind Leben gefährdet, wenn blanker Unsinn über Impfstoffe verbreitet oder das Virus schlicht geleugnet wird», sagte die Ministerin. Soziale Netzwerke wie YouTube und Facebook stünden in der Verantwortung, sich nicht für Hass und Desinformation missbrauchen zu lassen. Hier müsse es weitere Schritte bis hin zu klaren Verpflichtungen für die Plattformen geben.


EU-Wettbewerbshüter billigen Osram-Übernahme durch AMS

BRÜSSEL: Die Wettbewerbshüter der Europäischen Union haben die Osram-Übernahme durch den österreichischen Sensorspezialisten AMS ohne Auflagen gebilligt. Der Vorgang werde den Wettbewerb im Bereich der optischen Halbleiter nicht wesentlich reduzieren, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Die Transaktion, mit der AMS seinen Anteil an Osram auf 69 Prozent aufstockt, soll den Österreichern zufolge nun am 9. Juli vollzogen werden.

Die EU-Kommission begründet ihre Entscheidung damit, dass es zahlreiche Wettbewerber gebe, die Alternativen zu den Produkten der beiden Unternehmen anböten. Auch unterstütze die Mehrheit der Marktteilnehmer, die von der EU-Kommission befragt worden seien, den Deal oder sei davon nicht betroffen. Zudem hätten beide Unternehmen zusammengenommen nur geringe bis moderate Marktanteile für bestimmte Lichtsensoren und Laserdioden, in denen sich ihre Angebote überschnitten. Aus Verbrauchersicht ersetzten sich die entsprechenden Produkte in den meisten Fällen nicht gegenseitig.

AMS hatte sich nach langem Ringen Ende 2019 die Mehrheit an Osram gesichert. Erst das zweite Übernahmeangebot des kleineren, aber profitableren österreichischen Unternehmens erreichte die angestrebte Annahmequote. Besonders die Arbeitnehmerseite bei Osram hatte bis zuletzt Widerstand geleistet. Sie befürchtet, dass Osram von AMS zerschlagen werden könnte.


1,1 Millionen Bewohner sollen Unwettergebiete verlassen

TOKIO: Die Zahl der Todesopfer in den von schweren Unwettern heimgesuchten Überschwemmungsgebieten in Japan ist weiter gestiegen. Wie der japanische Fernsehsender NHK am Montag berichtete, kamen mindestens 44 Menschen auf Japans südwestlicher Hauptinsel Kyushu ums Leben. Darunter befinden sich 14 Bewohner eines Altenpflegeheims in der schwer betroffenen Provinz Kumamoto. Mehrere Menschen wurden noch vermisst.

Japans Meteorologiebehörde warnte in mehreren Präfekturen vor weiteren schweren Regenfällen und rief die Bevölkerung auf, in «höchster Alarmbereitschaft» zu bleiben. Die Behörden haben nunmehr mehr als eine Million Bewohner in den Provinzen Kumamoto, Kagoshima und Miyazaki auf Kyushu aufgerufen, ihre Häuser zu verlassen und Schutzräume aufzusuchen.

Niederschläge hatten am Wochenende schwere Überflutungen und Erdrutsche ausgelöst. Die weiter andauernden starken Regenfälle erschwerten am Montag die Bergungsarbeiten der Einsatzkräfte, Helikopter konnten nicht fliegen. Entlang des über die Ufer getretenen Flusses Kuma standen weite Gebiete unter Wasser. Nach NHK-Angaben wurden allein zehn Brücken, die über den Kuma führten, weggespült. Zudem blieben Tausende Haushalte weiter ohne Strom.


Kühe erschrecken als Trend: Netzwerk TikTok löscht Videos

MÜNCHEN: Das soziale Netzwerk TikTok hat Videos der umstrittenen «Kulikitaka-Challenge» gelöscht. «Wie unsere Community Richtlinien deutlich machen, dulden wir keine Inhalte, die unnötig schockierend und grausam sind, sowohl gegenüber Menschen als auch Tieren», sagte eine Unternehmenssprecherin am Montag der Deutschen Presse-Agentur. «Die Videos unter den genannten Hashtags haben wir entfernt.» Zahlreiche Nutzer hatten solche Videos gepostet, auf denen vor allem Kühe, aber auch andere Tiere erschreckt werden.

Der Name «Kulikitaka-Challenge» ergibt sich aus dem Merengue-Titel «Kulikitaka» des Sängers Tono Rosario, mit dem das Erschrecken der Tiere unterlegt wird. Landwirte in Deutschland hatten davor gewarnt, diese Videos nachzuahmen - nicht nur, weil sie die Tiere unter Stress setzen, sondern auch Menschen, die sie erschrecken, in Lebensgefahr bringen können. Kühe seien zwar friedliebend, könnten aber aggressiv werden - gerade wenn es darum gehe, den Nachwuchs zu verteidigen.


VW legt weitere Planung für Werk Emden fest - Elektro-SUV ab 2022

EMDEN: Volkswagen hat die Umbauplanung für sein künftig zweites reines E-Auto-Werk in Emden weiter konkretisiert. Ab der ersten Jahreshälfte 2022 soll dort das Elektro-SUV ID.4 entstehen, später sollen weitere rein elektrische Modelle hinzukommen, hieß es am Montag aus dem Unternehmen. Rund eine Milliarde Euro will der größte Autokonzern der Welt dafür in Ostfriesland investieren. Für eine mehrjährige Übergangszeit wird in Emden allerdings die Produktion von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor weiterlaufen. Zuvor hatte das «Handelsblatt» darüber berichtet. Bisher wird hier vor allem dem Passat gebaut.

Die ersten Schritte zur Umstrukturierung der Produktion auf E-Modelle hatten in Emden im Frühjahr begonnen. Zuerst sattelt VW nun im sächsischen Zwickau darauf um - im Juni wurde dort der letzte Verbrenner gefertigt. Volkswagen will Weltmarktführer für E-Mobilität werden und tritt dabei auch gegen den US-Rivalen Tesla an.

2025 soll jedes fünfte im Konzern hergestellte Fahrzeug einen Elektromotor haben, entsprechend einer Stückzahl von 2,5 Millionen. Die Gesamtinvestitionen liegen bis 2024 bei 33 Milliarden Euro, davon entfällt ein Drittel auf die Autos der VW-Hauptmarke. In Deutschland sollen die E-Fahrzeuge des Konzerns neben Zwickau und Emden in Hannover, Zuffenhausen und Dresden produziert werden.


Brutaler Angriff auf Busfahrer schockiert Frankreich

BAYONNE: Ein Übergriff auf einen Busfahrer im Südwesten des Landes sorgt derzeit in Frankreich für Entsetzen. Der Mann sei lebensgefährlich verletzt worden und habe im Krankenhaus den Hirntod erlitten, berichteten mehrere Medien am Montag. Die Polizei startete einen Zeugenaufruf, um den genauen Tathergang zu ermitteln. Ersten Berichten zufolge hatte der Fahrer im nahe der Grenze zu Spanien gelegenen Bayonne am Sonntagabend vier Menschen an einer Haltestelle zurückgewiesen. Sie wollten den Berichten zufolge trotz Maskenpflicht ohne Schutzmasken und gültige Fahrscheine in den Bus einsteigen. Ein Mann schlug den Busfahrer demnach daraufhin von hinten heftig auf den Kopf.

Die Nachrichtenagentur AFP berichtete, der Busfahrer habe einem Mann ohne Schutzmaske, der mit einem Hund zusteigen wollte, den Zutritt verwehrt. Anschließend forderte er demnach mehrere Personen, die bereits ohne Maske im Bus waren, zum Aussteigen auf. Aus der Gruppe heraus wurde er dem Bericht zufolge dann angegriffen. Fünf Menschen seien nach der Tat festgenommen worden, berichtete der Radiosender France Bleu in Berufung auf die zuständige Staatsanwaltschaft. Zum Alter des Busfahrers gab es unterschiedliche Angaben.

Der Bus fuhr für einen Transportverbund in der ländlichen Region im Département Pyrénées-Atlantiques. Als Reaktion auf den Angriff auf ihren Kollegen machten den Berichten zufolge Busfahrer des Verbunds von ihrem Recht Gebrauch, wegen hoher psychischer Belastung ihre Arbeit zeitweise niederzulegen. Der Transport mit Bussen sei deshalb am Montag weitgehend lahmgelegt gewesen, berichtete France Bleu. Auch am Dienstag wollten die Fahrer demnach ihre Arbeit aussetzen. Für die Busfahrer wurde demnach psychologische Betreuung bereitgestellt.


Commerzbank-Aktionär Cerberus: Brauchen geordnetes Nachfolgeverfahren

FRANKFURT/MAIN: Der Commerzbank-Großaktionär Cerberus warnt vor Schnellschüssen bei der Neubesetzung der Konzernspitze. «Das plötzliche Ausscheiden des Aufsichtsrats- und Vorstandsvorsitzenden der Commerzbank erfordert ein geordnetes Nachfolgeverfahren zur Besetzung der vakanten Positionen», sagte ein Vertreter von Cerberus am Montag. «Zuerst muss ein neuer Aufsichtsratsvorsitzender gefunden werden, gefolgt von einem formellen, vom Aufsichtsrat geführten Prozess, um einen Nachfolger für den Vorstandsvorsitzenden zu bestimmen.»

Am Freitag hatten sowohl Konzernchef Martin Zielke als auch der Aufsichtsratsvorsitzende der Commerzbank, Stefan Schmittmann, ihren Rücktritt angekündigt. Zielkes Vertrag soll spätestens zum Ende des laufenden Jahres einvernehmlich aufgelöst werden, Schmittmann legt sein Mandat zum 3. August 2020 nieder. Die Personalien sind Thema einer Aufsichtsratssitzung an diesem Mittwoch (8. Juli).

Der US-Finanzinvestor Cerberus hatte sich in den vergangenen Wochen wiederholt mit Kritik am Management des Frankfurter Instituts zu Wort gemeldet. Der Fonds, der gut fünf Prozent der Anteile hält, will zwei Posten im Commerzbank-Aufsichtsrat mit Gewährsleuten besetzen.


Kartellamt gibt ProSiebenSat.1 grünes Licht für Lovoo-Übernahme

UNTERFÖHRING: ProSiebenSat.1 kommt dem Ausbau seiner Präsenz bei Datingplattformen durch den geplanten Kauf des Lovoo-Betreibers einen wichtigen Schritt näher. Der Medienkonzern, zu dem bereits Parship und Elite Partner gehören, hat am Montag die Freigabe des Bundeskartellamts zur Übernahme von The Meet Group erhalten, wie die Behörde mitteilte. Das US-Unternehmen betreibt international eine Reihe von Dating-Plattformen, darunter auch Lovoo. ProSiebenSat.1 kommentierte das Einverständnis des Kartellamts nicht näher. Noch fehle die Zustimmung aus den USA.

Trotz der Marktstärke der beteiligten Unternehmen sei keine erhebliche Beeinträchtigung des Wettbewerbs zu erwarten, erklärte Kartellamts-Präsident Andreas Mundt die Entscheidung seiner Behörde. Zwar gehörten die Beteiligten zu den größten Online-Dating-Plattformen in Deutschland, doch der Markt sei dynamisch. Das Kartellamt sieht auch nach dem Zusammenschluss genügend Ausweichmöglichkeiten auf andere Anbieter.


keine Adoption für Homo-Paare

WARSCHAU: Wenige Tage vor der Präsidentenwahl in Polen hat Amtsinhaber Andrzej Duda einen Vorschlag für eine Verfassungsänderung unterzeichnet, wonach gleichgeschlechtliche Paare von der Adoption von Kindern ausgeschlossen werden sollen. Duda hatte diesen Schritt am Wochenende bereits angekündigt. «Ich freue mich sehr, dass ich mein Versprechen einlösen konnte«, sagte Duda am Montag laut Nachrichtenagentur PAP.

Der Vorschlag des von der nationalkonservativen Regierungspartei PiS unterstützten Präsidenten geht nun ans Parlament. Die PiS verfügt dort allerdings nicht über die Zweidrittelmehrheit, die für eine Verfassungsänderung nötig ist.

Im Rennen um das Präsidentenamt muss sich Duda am 12. Juli einer Stichwahl gegen seinen liberalkonservativen Herausforderer Rafal Trzaskowski stellen. Umfragen deuten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen hin. Auch Trzaskowski hat sich gegen die Adoption von Kindern durch gleichgeschlechtliche Paare ausgesprochen. Zugleich kritisierte der Oberbürgermeister von Warschau, Duda wende sich «Stellvertreterthemen» zu.


Truppenrückzug an umstrittener chinesisch-indischer Grenze

NEU DELHI: Indische und chinesische Truppen haben begonnen, sich von ihrer umstrittenen Grenze im Himalaya zurückzuziehen. Dies erführ die Deutsche Presse-Agentur aus indischen Regierungskreisen. In der Region waren Mitte Juni bei einem gewaltsamen Zusammenstoß mindestens 20 indische Soldaten getötet worden. Es war der schlimmste Grenzzwischenfall zwischen den beiden bevölkerungsreichsten Ländern der Welt seit Jahrzehnten.

Anschließend gab es Gespräche von Militärvertretern der beiden Atommächte. Laut den indischen Regierungskreisen entfernten chinesische Truppen Zelte und Strukturen in der Nähe des Tals, wo der Zwischenfall stattgefunden hatte. Vom chinesischen Außenamt hieß es dazu: «Es gab Fortschritte beim Ergreifen von effektiven Maßnahmen zum Rückzug und zur Beruhigung der Spannungen durch Fronttruppen.»

Der Streit um die gemeinsame Grenze dauert schon lange. In den 1960ern hatten beide Staaten einen kurzen Krieg geführt, den China gewonnen hatte. Nach dem neuen Zusammenstoß stand Indiens Premierminister Narendra Modi innenpolitisch stark unter Druck, Peking hart zu antworten. Sein Land ist China aber militärisch unterlegen.


Waldbrand in Kalifornien ausgebrochen

LOS ANGELES: In Kalifornien ist am Sonntag ein Waldbrand ausgebrochen. Es brenne auf einer Fläche von rund 4,5 Quadratkilometern rund 40 Kilometer nördlich von Los Angeles, sagte David Richardson, stellvertretender Feuerwehrchef des Los Angeles Countys. Betroffen sei eine Fläche in der Nähe der kalifornischen Kleinstadt Agua Dulce im Soledad Canyon, weshalb der Waldbrand «Soledad Fire» genannt wird. Der erste Notruf war am Sonntagnachmittag (Ortszeit, Mitternacht MESZ) eingegangen.

Laut Ronald Shaffer vom Sheriff-Büro in Los Angeles County wurden die Bewohner von rund zehn Häusern in Sicherheit gebracht. Am Evakuierungsort im nahen Palmdale sollen die Menschen wegen der Corona-Abstandsregeln in ihren Autos bleiben. Weitere 200 bis 250 Personen in der Nähe des Waldbrands wurden vorgewarnt. Eine Schnellstraße wurde gesperrt.

400 Feuerwehrleute sind am Boden im Einsatz. Sie bekommen Hilfe von Hubschraubern und Flugzeugen. Die Brandursache war zunächst unklar. Richardson wies darauf hin, wie wichtig es sei, keine Feuerwerkskörper in der Nähe trockener Vegetation abzufeuern. Am Vortag - dem 4. Juli - wurde der Unabhängigkeitstag der USA gefeiert, bei dem traditionell Feuerwerk gezündet wird. Feuerwerk war laut Richardson aber in mehreren Städten in der Region verboten worden.


Buffett will Erdgas-Geschäfte von Dominion Energy kaufen

OMAHA: Die Investmentgesellschaft Berkshire Hathaway von US-Starinvestor Warren Buffett stemmt mitten in der Corona-Krise einen milliardenschweren Zukauf. Das Unternehmen habe sich mit dem Energiekonzern Dominion Energy auf den Verkauf von dessen Erdgaspipeline sowie das Speichergeschäft geeinigt, teilte Berkshire Hathaway am Montag mit. Die Transaktion hat einen Wert von annähernd 9,7 Milliarden US-Dollar (rund 8,6 Mrd Euro). Etwa 4 Milliarden Dollar wird Buffetts Berkshire Hathaway Energy bar bezahlen und zudem Schulden im Volumen von 5,7 Milliarden Dollar übernehmen, wie es in einer Pressemitteilung von Dominion Energy am Sonntag (Ortszeit) hieß.

Der Deal umfasst demnach mehr als 7700 Meilen (etwa 12.392 Kilometer) Gasverteilernetze sowie rund 900 Milliarden Kubikfuß (etwa 25 Mrd. Kubikmeter) an Speicherkapazitäten. Der Verkauf muss unter anderem noch vom Energieministerium genehmigt werden. Er soll im Laufe des 4. Quartals 2020 abgeschlossen sein.

Dominion Energy hat Konzernangaben zufolge knapp 7,5 Millionen Strom- und Erdgaskunden und ist in 18 der 51 US-Staaten aktiv.


Auto in Prag in Straßenbahn-Tunnel gefahren

PRAG: Ein Autofahrer ist in Prag mehrere Hundert Meter weit in einen Straßenbahntunnel gefahren. Der Pkw blieb erst stehen, als die Ölwanne durchschlagen war und die Airbags auslösten, wie die Zeitung «Pravo» am Montag in ihrer Onlineausgabe berichtete. Für Abschleppfahrzeuge war die Stelle unzugänglich, doch die Feuerwehr fand letztlich eine Lösung: Eine Straßenbahn nahm das Auto an einem Seil ins Tau und bugsierte es im Rückwärtsgang aus dem Tunnel heraus.

Ein Alkoholtest bei dem Fahrer ergab nach Polizeiangaben mehr als drei Promille. Die weiteren Umstände des Unfalls im Stadtteil Barrandov werden noch ermittelt. «Wir haben gerade ein Bier getrunken - und auf einmal fuhr ein Auto mit relativ hoher Geschwindigkeit auf den Gleisen», sagte ein Zeuge dem Blatt. «Wir konnten unseren Augen nicht trauen.»


Corona: Lambrecht will aus Einschränkungen der Freiheitsrechte lernen

BERLIN: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will Lehren aus den Einschränkungen der Freiheitsrechte in der Corona-Krise ziehen. «Es geht nicht nur, aber auch um die Zeit dieser Pandemie, sondern es geht auch um andere Krisen», sagte die SPD-Politikerin am Montag vor einer Videokonferenz mit ihren EU-Amtskollegen. «Es muss ganz klar zum Ausdruck kommen, dass Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie die Grundlagen unserer Werteordnung in der Europäischen Union sind.» Die Entscheidung, derlei Rechte einzuschränken, müsse immer verhältnismäßig und abgewogen sein. Während der Pandemie hatten Deutschland und viele andere EU-Staaten zum Schutz der Gesundheit die Freiheitsrechte der Bürger eingeschränkt.

Die Beratungen der Justizminister waren die erste Ministerrunde, seit Deutschland am 1. Juli die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat. Geleitet wurde die Videokonferenz von Lambrecht.

Sie machte auch den Umgang mit Hass, Hetze und Verschwörungstheorien im Internet zum Thema der Beratungen. Gerade in Krisenzeiten ließen Menschen sich auf Gerüchte und Verschwörungstheorien ein, sagte Lambrecht. «Solche Verschwörungstheorien können lebensgefährlich sein.» Zudem würden einzelne Personengruppen - etwa «Menschen aus dem asiatischen Raum» oder Juden - angegriffen. «Das dürfen wir nicht zulassen.» Aber auch die Meinungsfreiheit müsse geschützt werden. In Deutschland haben Bundestag und Bundesrat gerade ein neues Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet beschlossen.


Drei Verdächtigte nach Massaker festgenommen

GUANAJUATO: Die mexikanischen Behörden haben nach einem Massaker mit 27 Toten drei Hauptverdächtige identifiziert und festgenommen. Dies teilte die Generalstaatsanwaltschaft des Bundesstaates Guanajuato am Sonntag (Ortszeit) mit. Am 1. Juli waren in einem Zentrum für Drogentherapie in der Stadt Irapuato (rund 330 Kilometer nordwestlich von Mexiko-Stadt) 27 Menschen erschossen worden.

Die Gegend im Staat Guanajuato gilt derzeit als eine der gefährlichsten in Mexiko. Dort ist das Drogenkartell Santa Rosa de Lima aktiv, das sich blutige Machtkämpfe mit dem Kartell Jalisco Nueva Generación aus dem Nachbarstaat Jalisco liefert. Einrichtungen für Süchtige wurden schon wiederholt angegriffen, weil dort versteckte rivalisierende Drogenhändler vermutet wurden.

Schon seit Jahren tobt in vielen Teilen Mexikos ein blutiger Drogenkrieg. Voriges Jahr wurden fast 100 Mordopfer pro Tag registriert. 60.000 Menschen gelten als verschwunden. Die Gewalt geht zu einem großen Teil auf das Konto von Kartellen und Banden, die in Drogenhandel, Entführungen und Erpressung verwickelt sind. Oft haben die Gangster Verbindungen zu örtlichen Sicherheitskräften. Die wenigsten Verbrechen werden aufgeklärt.


Britische Großbank Lloyds muss sich neuen Chef suchen

LONDON: Der britischen Großbank Lloyds steht die Suche nach einem neuen Chef bevor. Der amtierende Bankchef Antonio Horta-Osorio will im Jahr 2021 abtreten, wie die Bank am Montag in London mitteilte. Als Zieldatum für einen Wechsel sei Ende Juni nächsten Jahres vereinbart worden, damit es einen reibungslosen Übergang gebe.

Zeitgleich hat Lloyds auch eine Neubesetzung an der Spitze des Verwaltungsrats bekanntgegeben. Hier wird Lord Blackwell im Laufe des nächsten Jahres seinen Stuhl räumen. Als Nachfolger wurde Robin Budenberg berufen. Budenberg kommt aus der Bankenwelt und hat in der Finanzkrise und bei deren Aufarbeitung für die Regierung gearbeitet.

Lloyds hat die Corona-Pandemie im ersten Quartal schmerzhaft zu spüren bekommen und musste die Vorsorge für mögliche Kreditausfälle deutlich hochfahren. Bankchef Horta-Osorio hatte aus diesem Grund seine bisherigen Geschäftsziele gestrichen.


Euro steigt auf fast 1,13 US-Dollar

FRANKFURT/MAIN: Der Euro ist mit Kursgewinnen in die neue Handelswoche gestartet. Am Montagmorgen kostete die Gemeinschaftswährung 1,1285 US-Dollar. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte den Referenzkurs am Freitagnachmittag noch auf 1,1224 Dollar festgesetzt.

An Konjunkturdaten werden zu Wochenbeginn in der Eurozone Auftragsdaten aus der deutschen Industrie erwartet. Für den Berichtsmonat Mai wird mit einer starken Erholung nach dem drastischen Einbruch in der Corona-Krise gerechnet. In den USA steht mit dem ISM-Index für die Dienstleister ein wichtiger konjunktureller Frühindikator an.


Schäuble für Rettungs- und Asylzentren außerhalb der EU

BERLIN: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich in der Debatte über die Migration nach Europa für «Rettungs- und Asylzentren außerhalb der EU» ausgesprochen. In diesen müssten menschliche Lebensbedingungen garantiert werden, auch müssten sie geschützt werden, «etwa unter dem Dach der Vereinten Nationen, aber auch durch ziviles und militärisches Engagement der EU», schreibt der CDU-Politiker in einem Beitrag für die «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Montag). An einer solchen Mission würden sich Schäuble zufolge «sicher auch jene Staaten beteiligen, die sich der Verteilung von Migranten bislang verweigern».

Das Thema Migration hat nach Ansicht des Bundestagspräsidenten über der Corona-Krise nichts von seiner Brisanz verloren. Mit Blick auf die innere Sicherheit und Stabilität der EU wie auch deren Glaubwürdigkeit als Wertegemeinschaft brauche es ein gemeinsames europäisches Asylrecht mit einheitlichen Standards und praktikablen Anerkennungsverfahren. Mit juristischen Mitteln ließen sich die Konflikte in der EU über die Migrationspolitik nicht lösen. Im Gegenteil: «Der Versuch, verpflichtende Aufnahmequoten durch einen Mehrheitsbeschluss im Rat zu erzwingen, hat den Konflikt nicht befriedet, sondern zugespitzt», urteilte Schäuble.

Gemeinschaftliche Initiativen seien aber zum Schutz der europäischen Außengrenzen und der Menschen beiderseits dieser Grenzen unabdingbar, «vor allem für das Dilemma der Seenotrettung im Mittelmeer, zu der wir humanitär verpflichtet sind, wissend, damit einem zynischen Schlepperwesen Vorschub zu leisten».


Drogen-Flugzeug landet auf Landstraße

FELIPE CARRILLO PUERTO: Im Süden von Mexiko ist ein mutmaßliches Drogen-Flugzeug auf einer Landstraße notgelandet. Der zweistrahlige Geschäftsflieger vom Typ Hawker 700 sei auf einer Straße zwischen Chunhuhub und José María Morelos im Bundesstaat Quintana Roo gelandet und von der Besatzung in Brand gesteckt worden, teilte das mexikanische Verteidigungsministerium am Sonntag (Ortszeit) mit. Später entdeckten Soldaten in der Nähe einen Geländewagen mit 390 Kilogramm einer weißen Substanz, bei der er sich vermutlich um Kokain handelte. Die Drogen dürften einen Wert von rund 109 Millionen Peso (4,3 Mio Euro) haben.

Das Flugzeug habe sich der Karibikküste von Südamerika aus genähert und sei seit dem Eindringen in den mexikanischen Luftraum von Flugzeugen der Luftwaffe verfolgt worden, hieß es in der Mitteilung weiter.

Mexiko ist ein wichtiges Transitland für in den Andenländern hergestelltes Kokain in die USA. Die in den Schmuggel verwickelten Drogenkartelle sind für einen Großteil der Gewalttaten in dem lateinamerikanischen Land verantwortlich. Im vergangenen Jahr wurden in Mexiko fast 100 Mordopfer pro Tag registriert. Zudem gelten mehr als 60.000 Menschen als verschwunden.


Mindestens 41 Tote in Japans Überflutungsgebieten

TOKIO: Die Zahl der Todesopfer in den von schweren Unwettern heimgesuchten Überschwemmungsgebieten im Südwesten Japans ist weiter gestiegen. Wie der japanische Fernsehsender NHK am Montag berichtete, kamen mindestens 41 Menschen in der schwer betroffenen Provinz Kumamoto ums Leben. Darunter befinden sich 14 Bewohner eines Altenpflegeheims. Mehrere Menschen wurden noch vermisst. Rekordstarke Regenfälle hatten am Wochenende schwere Überflutungen und Erdrutsche in der Region auf Japans südwestlicher Hauptinsel Kyushu ausgelöst.

Die weiter andauernden starken Regenfälle erschwerten am Montag die Bergungsarbeiten der Einsatzkräfte, Helikopter konnten nicht fliegen. Die Behörden riefen 254.000 Bewohner der betroffenen Provinzen Kumamoto, Kagoshima und Miyazaki auf, ihre Häuser zu verlassen und Schutzräume aufzusuchen. Tausende Haushalte waren ohne Strom.

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