Neues aus dem Ausland am Montag

Neues aus dem Ausland am Montag

Biden ruft nach Tod von Schwarzem bei Polizeieinsatz zur Ruhe auf

WASHINGTON: Nach dem Tod eines weiteren Schwarzen bei einem Polizeieinsatz im US-Bundesstaat Minnesota hat US-Präsident Joe Biden zur Ruhe aufgerufen. «Friedlicher Protest ist verständlich», sagte Biden am Montag im Weißen Haus. Für Gewalt gebe es aber «absolut keine Rechtfertigung». Der Präsident verwies darauf, dass die Ermittlungen zum Tod des 20-jährigen Daunte Wright in Brooklyn Center im Norden der Metropole Minneapolis abgewartet werden müssten. «Die Frage ist, ob es ein Unfall oder Absicht war. Das muss noch geklärt werden.»

Eine Polizistin hatte Wright am Sonntag bei einer Verkehrskontrolle erschossen. Der Vorfall hatte Proteste ausgelöst, die auch in Gewalt ausarteten. Der Polizeichef von Brooklyn Center, Tim Gannon, sagte, er gehe davon aus, dass eine Polizistin versehentlich einen Schuss abgegeben habe. Nach ersten Erkenntnissen habe sie statt eines Elektroschockers (Taser) irrtümlich ihre Pistole gezogen. In Minneapolis läuft derzeit der Prozess gegen den Ex-Polizisten Derek Chauvin wegen des gewaltsamen Todes des Afroamerikaners George Floyd im Mai vergangenen Jahres.

Die Behörden in Minneapolis und der benachbarten Stadt Saint Paul verhängten eine nächtliche Ausgangssperre für die Metropolregion. Sie sollte am Montagabend um 19.00 Uhr (Ortszeit/2.00 MESZ) in Kraft treten und bis Dienstagmorgen um 6.00 Uhr andauern. Zugleich wurde eine verstärkte Präsenz von Sicherheitskräften der Polizei und der Nationalgarde angekündigt.


Mindestens zehn Tote bei Protesten gegen UN-Mission im Kongo

GOMA: Im Osten des zentralafrikanischen Staats Kongo sind in der Krisenprovinz Nord-Kivu Provinz mindestens zehn Menschen während gewaltsamer Proteste gegen die dortige UN-Friedensmission getötet worden. Mehr als 20 weitere Menschen seien verletzt worden, teilte Gouverneur Carly Nzanzu Kasivita am Montag mit. Die Demonstrationen hatten bereits vor gut einer Woche begonnen, zunächst hauptsächlich friedlich. Am Sonntag und Montag schlugen sie jedoch in Gewalt um.

Nach Angaben der Behörden errichteten Jugendliche in den Städten Goma, Beni und Butembo Barrikaden, zerstörten Häuser und Geschäfte und setzten Autoreifen in Brand. Demonstranten riefen Slogans wie «Ihr habt kläglich versagt», «Ihr schützt die Zivilbevölkerung nicht» oder «Ihr seid Komplizen des Feindes». Schulen und Geschäfte blieben am Montag weitgehend geschlossen, während Sicherheitskräfte gewaltsam gegen die Demonstranten vorgingen, so Kasivita.

Die Jugendlichen protestieren gegen die ständig zunehmende Gewalt im Osten des Landes sowie gegen «Tatenlosigkeit» der UN-Blauhelme und internationaler Hilfsorganisationen. In den vergangenen Wochen sind Rebellenangriffe in der von Gewalt geplagten Region stark angestiegen. Allein die mit dem Islamischen Staat (IS) verbundene Rebellengruppe ADF (Allied Democratic Forces) hat nach UN-Angaben seit Beginn des Jahres mehr als 200 Menschen getötet und 40.000 in die Flucht vertrieben.


Schüsse an High School im US-Bundesstaat Tennessee

WASHINGTON: Bei einem Schusswaffenangriff an einer Schule in Knoxville im US-Bundesstaat Tennessee sind mehrere Menschen von Kugeln getroffen worden. Die Polizei teilte auf Twitter mit, es gebe Berichte über mehrere Opfer, darunter einen Polizisten. Unklar blieb zunächst, ob es sich um Verletzte oder Tote handelt. Der Gouverneur von Tennessee, Bill Lee, sprach von «einer sehr schwierigen und tragischen Situation». Es seien aber noch nicht sehr viele Einzelheiten bekannt.

Der lokale Sender WATE berichtete, das Schulgebäude sei gesichert worden. Schüler, die nicht betroffen gewesen seien, seien zu ihren Familien entlassen worden. In den USA kommt es immer wieder zu tödlichen Schusswaffenangriffen in Schulen. So hatte etwa im Februar 2018 ein 19-Jähriger an seiner früheren Schule in Parkland (Florida) das Feuer eröffnet und 17 Menschen getötet.


Druck auf Nawalnys Team wächst - Ärztin zu Geldstrafe verurteilt

MOSKAU: Nach ihrer Festnahme vor einem russischen Straflager ist die Ärztin von Kremlgegner Alexej Nawalny zu einer hohen Geldstrafe verurteilt worden. Anastassija Wassiljewa müsse 180.000 Rubel (umgerechnet fast 2000 Euro) zahlen, teilte Nawalnys Team am Montag auf Twitter mit. Die Medizinerin hatte vergeblich Zugang zu dem erkrankten Oppositionellen gefordert, der in einem Lager rund 100 Kilometer östlich von Moskau einsitzt. Mehrere Unterstützer waren danach zu kurzen Haftstrafen verurteilt worden.

Nawalnys Team berichtete zudem, dass zwei Mitarbeiter eines neu eröffneten Büros in der russischen Teilrepublik Dagestan verschwunden seien. In Murmansk im Norden Russlands sei zudem ein Mitarbeiter wegen Verdachts auf Drogenhandel festgenommen worden.

Der 44 Jahre alte Gegner des russischen Präsidenten Wladimir Putin ist aus Protest gegen die Zustände im Straflager im Hungerstreik. Nawalny beklagt, trotz eines Rückenleidens, Lähmungserscheinungen in den Gliedmaßen, Fiebers und Hustens keine angemessene ärztliche Hilfe zu erhalten. Auf seinem Twitter-Account hieß es, der Oppositionelle habe in dem Lager bereits 15 Kilogramm Gewicht verloren und wiege nun noch 77 Kilo. Ihm drohe Zwangsernährung.

Ein Gericht hatte Nawalny im Februar zu einer mehrjährigen Haft im Straflager verurteilt, weil er in einem früheren Verfahren gegen Bewährungsauflagen verstoßen haben soll. Konkret wurde ihm vorgeworfen, im vergangenen Jahr, als er sich in Deutschland von einem Mordanschlag mit dem Nervengift Nowitschok erholte, gegen Meldepflichten in Russland verstoßen zu haben.


TV-Sender Euronews darf nicht mehr senden

MINSK: Das autoritär geführte Belarus geht weiter gegen unabhängige Berichterstattung vor. Die Ausstrahlung des TV-Senders Euronews ist in der ehemaligen Sowjetrepublik künftig verboten, wie das Informationsministerium am Montag in der Hauptstadt Minsk bekanntgab. Die Sendeerlaubnis sei nicht verlängert worden. Euronews mit Sitz im französischen Lyon wurde 1993 als paneuropäischer Fernsehkanal gegründet.

Das Ministerium begründete seinen Schritt Medienberichten zufolge damit, dass der Sender Werbung auf Englisch ausgestrahlt und nicht wie vorgeschrieben auf Russisch oder Belarussisch übersetzt habe. Zugleich erhielt der Sender Pobeda (Sieg) mit Spielfilmen über den Zweiten Weltkrieg eine Lizenz.

Seit Beginn der Proteste gegen Machthaber Alexander Lukaschenko vor mehr als einem halben Jahr gehen die Behörden immer wieder auch gegen Medien vor. Journalisten wurden festgenommen und zu Haftstrafen verurteilt, um unabhängige Berichterstattung zu unterdrücken. Nach der weithin als gefälscht geltenden Präsidentenwahl am 9. August hatten zeitweise Hunderttausende Menschen den Rücktritt Lukaschenkos und Neuwahlen gefordert.


Bundesregierung fordert Strafen nach Chemiewaffen-Angriff in Syrien

BERLIN: Die Bundesregierung hat von Syrien die Bestrafung der Verantwortlichen für einen Chemiewaffen-Angriff während des Bürgerkriegs 2018 verlangt. «Für uns steht fest, dass ein so deutlicher Bruch des Völkerrechts nicht folgenlos bleiben darf. Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden», forderte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montagabend in Berlin.

Zuvor war die Chemiewaffenkontrollbehörde OPCW in einem Bericht zu der Erkenntnis gekommen, dass für den Angriff die syrische Luftwaffe von Machthaber Baschar al-Assad verantwortlich war. Demnach wurde am 4. Februar 2018 aus einem Armeehubschrauber über dem Ort Sarakib in der Provinz Idlib ein Zylinder mit Chlorgas abgeworfen. Durch das Gas seien zwölf Menschen verletzt worden.

Die OPCW hatte bereits 2018 festgestellt, dass damals Chlorgas eingesetzt wurde. Sie war jedoch später von den Mitgliedsstaaten beauftragt worden, auch die Verantwortlichen festzustellen. Bereits im vergangenen Jahr hatte das Team im ersten Bericht die syrische Armee für drei andere Giftgasangriffe verantwortlich gemacht. Syrien weist die Vorwürfe zurück.


Mehrere Priester und Nonne entführt

PORT-AU-PRINCE: Mutmaßliche Gangmitglieder haben im Karibikstaat Haiti mindestens elf Menschen entführt. In der Hauptstadt Port-au-Prince seien vier Priester, eine Nonne und vier Familienmitglieder eines Priesters von der Bande 400 Mawozo verschleppt worden, berichtete die Zeitung «Le Nouvelliste» (Sonntag). Bei einem Priester und der Nonne handle es sich um Franzosen. Die Verbrecher forderten demnach eine Million US-Dollar (840.000 Euro) Lösegeld. In einem anderen Viertel wurden ein Arzt und ein Buchhalter entführt.

Die Staatsanwaltschaft Paris bestätigte am Montagabend, sie habe eine Untersuchung wegen Entführung und bandenmäßig organisierter Freiheitsberaubung eröffnet. Die Ermittlungen wurden einer Einheit übergeben, die gegen das organisierte Verbrechen vorgeht, wie die Staatsanwaltschaft der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Ermittlungen dieser Art sind in Frankreich üblich, wenn Franzosen im Ausland Opfer mutmaßlicher Verbrechen sind.

Haiti wird immer wieder von Gewalt erschüttert. Teile des bitterarmen Karibikstaats werden von bewaffneten Banden kontrolliert. Zudem steckt Haiti derzeit in einer schweren politischen Krise. Zuletzt kam es zu gewaltsamen Protesten gegen Präsident Jovenel Moïse, dem Korruption und Verbindungen zu gewalttätigen Gangs vorgeworfen werden.


Polizeichef: Tod von Schwarzem wohl durch versehentlichen Schuss

WASHINGTON: Der erneute Tod eines Schwarzen bei einem Polizeieinsatz im US-Bundesstaat Minnesota ist nach ersten Erkenntnissen der Polizei auf einen versehentlichen Schuss zurückzuführen. Der Polizeichef der Kleinstadt Brooklyn Center am Nordrand von Minneapolis, Tim Gannon, sagte, Aufnahmen der Bodycams der Sicherheitskräfte deuteten darauf hin, dass eine Polizistin statt eines Elektroschockers (Taser) irrtümlich ihre Pistole gezogen habe. Das Opfer - der 20-jährige Daunte Wright - war am Sonntag bei einer Verkehrskontrolle gestoppt worden. In Minneapolis läuft derzeit der Prozess gegen den Ex-Polizisten Derek Chauvin wegen des Todes des Afroamerikaners George Floyd Ende Mai vergangenen Jahres.

Der Tod Wrights löste schwere Proteste aus. US-Medien berichteten, Hunderte Demonstranten hätten ein Polizeirevier umringt. Es sei zu Zusammenstößen mit Sicherheitskräften gekommen, die unter anderem Tränengas eingesetzt hätten. Die örtliche Polizei habe später Verstärkung von der Nationalgarde von Minnesota erhalten, die derzeit wegen des Chauvin-Prozesses in Minneapolis stationiert sei.

Polizeichef Gannon zeigte bei der Pressekonferenz am Montag Aufnahmen der Bodycams der Polizisten. Darauf ist zu sehen, wie Sicherheitskräfte Wright Handschellen anlegen wollen. Dabei scheint Wright sich aus dem Griff zu lösen und wieder in sein Auto zu steigen. Eine Polizisten ruft «Taser Taser Taser», hat aber eine Pistole in ihrer Hand, aus der sich der Schuss zu lösen scheint.

Der Bürgermeister von Brooklyn Center, Mike Elliott, nannte den Vorfall «herzzerreißend und einfach unfassbar». Er sagte eine vollständige Aufklärung zu. Polizeichef Gannon sagte: «Es gibt nichts, was ich sagen kann, um den Schmerz der Familie zu lindern.» Die Polizistin sei während der laufenden Untersuchung freigestellt worden. Elliott und Gannon betonten das Recht auf friedliche Demonstrationen, riefen aber zu Gewaltverzicht auf.


Proteste nach Verhaftung von prominentem Islamisten

ISLAMABAD: In Pakistan sind nach der Verhaftung eines prominenten Islamisten in mehreren Städten teils gewaltsame Proteste ausgebrochen. Saad Rizvi, der Vorsitzende der islamistischen Partei Tehreek-e-Labbaik Pakistan (TLP), war nach Polizeiangaben am Montag in der Stadt Lahore im Osten des Landes in Haft genommen worden. Zuvor hatte er die Ausweisung des französischen Botschafters wegen Mohammed-Karikaturen gefordert, die vergangenes Jahr in Frankreich gezeigt wurden.

Die pakistanische Regierung von Premierminister Imran Khan hatte der TLP die Ausweisung des Botschafters im November versprochen. Damals blockierten Tausende Parteianhänger aus Protest gegen die Karikaturen die wichtigsten Verbindungsstraßen in die Hauptstadt Islamabad. Rizvi hatte am Sonntag mit weiteren Protesten gedroht, sollte der Botschafter nicht bis zum 20. April des Land verwiesen werden.

Nach seiner Verhaftung strömten Tausende auf die Straßen von Lahore, der Hafenstadt Karachi oder der Garnisonsstadt Rawalpindi. Sie setzten auch Autos und Geschäfte in Brand. Demonstranten blockierten zudem die Autobahn, die Lahore mit Islamabad verbindet und lieferten sich an mehreren Stellen Zusammenstöße mit der Polizei, wie die Behörden mitteilten.

Die Kundgebungen in Pakistan und anderen Teilen der muslimischen Welt begannen, nachdem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron das Recht verteidigt hatte, auch religionskritische Karikaturen zu veröffentlichen. Davor war ein Lehrer in Frankreich von einem Islamisten enthauptet worden, weil er Mohammed-Karikaturen im Unterricht zum Thema Meinungsfreiheit gezeigt hatte. Viele Muslime lehnen eine bildliche Darstellung des Propheten ab und empfinden sie als beleidigend.


Hubschrauber kämpfen gegen Großbrand in St. Petersburg

ST. PETERSBURG: Die Feuerwehr in St. Petersburg in Russland hat über Stunden gegen einen riesigen Brand in einem historischen Fabrikgebäude gekämpft. Mindestens ein Feuerwehrmann sei dabei am Montag ums Leben kommen, zwei seiner Kollegen seien mit schweren Verbrennungen ins Krankenhaus gebracht worden, teilten die Behörden mit. Die Flammen breiteten sich demnach auf einer Fläche fast so groß wie ein Fußballfeld aus. Mehrere Hubschrauber löschten aus der Luft. Auch das Militär unterstützte dabei. Große Teile des Daches stürzten den Angaben zufolge ein. Mehr als 300 Einsatzkräfte waren vor Ort.

Die Löscharbeiten dauerten am Abend zunächst an. Weil das Feuer auf andere Gebäude überzugreifen drohte, wurde ein Hotel evakuiert. Auf Bildern war zu sehen, wie dichte Rauchwolken über St. Petersburg zogen. Die Ursache für den Großbrand war zunächst unklar.


Biden nominiert Trump-Kritiker als Chef der US-Grenzpolizei

WASHINGTON: Inmitten eines Anstiegs der Zahl der Migranten an der Grenze zu Mexiko hat US-Präsident Joe Biden seinen Kandidaten für die Leitung der nationalen Grenzpolizei vorgestellt. Chris Magnus, der Polizeichef der grenznahen Stadt Tucson im südwestlichen Bundesstaat Arizona, hatte die Migrationspolitik von Ex-Präsident Donald Trump immer wieder kritisiert. Das Weiße Haus erklärte am Montag in Washington, Magnus bringe als «moderner» Polizeichef viele Jahre Erfahrung für die Leitung der Behörde für Zoll und Grenzschutz (CBP) mit. Der Senat muss der Nominierung noch zustimmen.

Magnus ist den Angaben zufolge selbst Sohn von Einwanderern - ein Elternteil kam aus Norwegen. Er wuchs im Bundesstaat Michigan auf, wo er auch seine Polizeikarriere begann. Später leitete er unter anderem die Polizei in Städten in North Dakota und Kalifornien. Weiter hieß es, Magnus sei seit 15 Jahren mit seinem Ehemann zusammen.

Die Zahl der Migranten und Flüchtlinge, die über die Südgrenze in die USA gelangen, ist zuletzt deutlich angestiegen. Unter den Migranten befinden sich auch viele unbegleitete Minderjährige - fast 19.000 allein im März. Biden steht wegen der steigenden Zahl Migranten unter wachsendem Druck. Die Republikaner beschuldigen den Demokraten, mit seiner liberaleren Migrationspolitik eine Krise ausgelöst zu haben. Ex-Präsident Donald Trump hatte eine harte Abschottung der Südgrenze zu einer seiner Prioritäten gemacht.


Fastenmonat Ramadan beginnt für meiste Muslime

MEKKA: Für einen Großteil der etwa 1,9 Milliarden Muslime weltweit fängt der Ramadan an. An diesem Dienstag ist der erste Tag des Fastenmonats, wie die staatliche saudische Nachrichtenagentur SPA am Montagabend berichtete. In dem Königreich befinden sich die beiden heiligsten Stätten des Islam: Mekka und Medina. Auch mehrere Islamverbände in Deutschland hatten den Dienstag bereits als ersten Fastentag ausgerufen.

Der islamische Kalender richtet sich nach dem Mond. Der Beginn der einzelnen Monate wird durch die Sichtung des Neumondes bestimmt. Der Ramadan kann deswegen variieren. Im Oman fängt er etwa erst am Mittwoch an. Gläubige Muslime verzichten im Ramadan einen Monat lang von der Morgendämmerung bis zum Sonnenuntergang auf Essen, Trinken, Rauchen und Sex. Abends kommen sie zum gemeinsamen Fastenbrechen zusammen.

In diesem Jahr gibt es in vielen islamisch geprägten Ländern wegen der Corona-Pandemie allerdings wieder Einschränkungen bei den Feierlichkeiten. Das Fasten während des Ramadans ist eine der fünf Säulen des Islam.


Carabinieri entdecken in Brüssel antike römische Statue

ROM: Zwei italienische Polizisten hatten eine gute Spürnase, als sie in einem belgischen Antiquitätenladen eher per Zufall eine gestohlene römische Statue fanden. Wie die für den Schutz von Kunstwerken zuständige Einheit der Carabinieri in Rom am Montag berichtete, konnte die Marmorstatue aus dem 1. Jahrhundert vor Christus inzwischen wieder an ihren Ursprungsort zurückgebracht werden.

Sie sei 2011 aus einer Parkanlage in der italienischen Hauptstadt gestohlen worden. Die Beamten seien auf Dienstreise in Brüssel gewesen. Nach ihrer Arbeit zogen sie durch Antiquitätenläden, wo ihnen das Kunstwerk aufgefallen sei, hieß es. Anhand von Fotos hätten sie die Statue später identifiziert. Mit Hilfe belgischer Behörden wurde das Werk beschlagnahmt. Außerdem sei im Zuge der Ermittlungen der illegale Kunsthandel eines Italieners aufgeflogen. Die antike Statue sei geschätzt mindestens 100.000 Euro wert.


Antisemitische Schmierereien an Pariser Elite-Uni Sciences Po

PARIS: Die Pariser Elitehochschule Sciences Po ist mit antisemitischen Parolen beschmiert worden. Die Universitätsleitung verurteile die Hassbotschaften am Haupteingang des Campus als niederträchtige und feige Tat, hieß es in einer Mitteilung vom Montag. Putzarbeiten seien im Gange, man wolle Beschwerde einreichen.

Auch Frankreichs Hochschulministerin Frédérique Vidal verurteilte die Tat. Hass habe in Frankreich keinen Platz. Die jüdische Studierendenorganisation Frankreichs UEJF forderte, dass alles getan werde, um die Täter zu finden.


Taliban: Sind noch nicht zu Teilnahme an Afghanistan-Konferenz bereit

KABUL: Rückschlag für den afghanischen Friedensprozess: Die militant-islamistischen Taliban haben erklärt, noch nicht zur Teilnahme an einer geplanten großen Afghanistan-Friedenskonferenz bereit zu sein. Man könne nicht an der für den 16. April angesetzten Konferenz in Istanbul zu diesem Datum teilnehmen, sagte der Sprecher des politischen Büros der Taliban in Doha, Mohammad Naeem, am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Die internen Konsultationen zur Konferenz dauerten an.

Die US-initiierte Afghanistan-Konferenz in der Türkei sollte den afghanischen Friedensprozess beschleunigen. In den vergangenen Tagen und Wochen hatte es zahlreiche Konsultationen zwischen Vertretern der USA, Türkei, den Vereinten Nationen, der afghanischen Regierung und den Taliban gegeben, um die für mehrere Tage geplante Konferenz vorzubereiten und die Positionen der Konfliktparteien einander anzunähern.

Die USA stehen unter Druck, rasch zu handeln. Unter Präsident Donald Trump hatte Washington mit den Taliban einen Abzug der internationalen Truppen bis zum 1. Mai vereinbart. Im Gegenzug gingen die Taliban mit der Regierung in Kabul direkte Friedensgespräche ein, die seit September im Golfemirat Katar laufen. Diese brachten allerdings bisher kaum nennenswerte Fortschritte.

Die neue US-Administration unter Joe Biden wollte das USA-Taliban-Abkommen überprüfen. Aus dem Weißen Haus hieß es zuletzt, Biden habe noch nicht über einen Abzug der US-Truppen zum 1. Mai entschieden. Man berate weiter mit Verbündeten und Partnern. Ziel bleibe, «ein verantwortungsvolles Ende des Konflikts» herbeizuführen. Beobachter befürchten, dass bei einem Abzug der internationalen Truppen ohne politische Lösung des Konflikts das Land in einen neuen Bürgerkrieg abgleiten könnte.


Korruptionsvorwürfe: 29 Zollbeamte festgenommen

RIGA: In Lettland haben die Justizbehörden 29 Zollbeamte wegen Korruptionsvorwürfen an der Außengrenze der Europäischen Union festgenommen. 21 der am Grenzübergang Terehova zu Russland tätigen Beamten seien zu Verdächtigen erklärt worden, sagte ein Sprecher der lettischen Steuerbehörde am Montag der Nachrichtenagentur Leta. Nähere Angaben zu den Vorwürfen machte er nicht. Die Arbeit des Grenzübergangs sei nicht beeinträchtigt.

Behördenleiterin Ieva Jaunzeme bezeichnete die Festnahmen zuvor als ein Endpunkt einer mehrmonatigen Aktion. Damit sollen die Beamten durch strafrechtliche Instrumente klar und eindeutig belangt werden. «Wir haben festgestellt, dass es Menschen gibt, die eine andere Sprache nicht verstehen», sagte sie im lettischen Fernsehen zu den Ergebnissen der internen Untersuchung der Behörde.


Umstrittene Verfassungsreform gibt Kirgistans Präsident mehr Macht

BISCHKEK: Gegen den Protest von Menschenrechtlern hat in der zentralasiatischen Republik Kirgistan Präsident Sadyr Schaparow per Verfassungsreferendum seine Vollmachten ausgebaut. Die Wahlkommission in der Hauptstadt Bischkek erklärte die Abstimmung am Montag für gültig. Demnach stimmten am Sonntag 79,26 Prozent der Wähler für die Reform, die einen Abschied von der vor zehn Jahren beschlossenen Parlaments- und die Rückkehr zu einer Präsidialrepublik bedeutet. Menschenrechtler befürchten, dass sich nun autoritäre Strukturen in dem Hochgebirgsland an der Grenze zu China wieder festigen.

Die Wahlbeteiligung unter den 3,6 Millionen Berechtigten wurde mit 37,27 Prozent angegeben. 13,6 Prozent der Wähler hätten gegen die Verfassungsreform gestimmt, hieß es. Die EU hatte im März in einem Gutachten festgestellt, dass die neue Verfassung die Machtbalance und die individuellen Freiheitsrechte sowie die Rechtsstaatlichkeit gefährde. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hatte die Ex-Sowjetrepublik zum Verzicht auf die Reform aufgefordert.

Experten bescheinigen dem krisengeschüttelten Land eine hohe Politikverdrossenheit. Demnach hoffen die Kirgisen unter Schaparow vor allem auf Arbeitsplätze, eine Besserung der wirtschaftlichen Lage und auf soziale Wohltaten. Im Oktober erlebte das Land nach einer umstrittenen Parlamentswahl erneut einen gewaltsamen Machtwechsel. Eine Wiederholung der Wahl soll es erst im Herbst geben.

Die Region in Zentralasien ist von autoritären Präsidialsystemen geprägt. Das verarmte Kirgistan hatte sich als einziges Land hingegen nach mehreren Revolutionen vor zehn Jahren zu einer Republik mit einem starken Parlament gewandelt. Schaparow, der wegen einer Geiselnahme verurteilt worden war, wurde im Oktober aus dem Gefängnis befreit, übernahm den Posten des Regierungschefs, drängte Staatschef Sooronbaj Dscheenbekow aus dem Amt und ließ sich nach einer umstrittenen Wahl im Januar zum Präsidenten ernennen. Er stieß auch die Verfassungsänderung an.


Russlands Außenminister Lawrow zu Gesprächen im Iran

TEHERAN: Inmitten der Bemühungen um eine Rettung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran ist Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag in Teheran zu Besuch. Auf dem Programm stehen Gespräche mit Präsident Hassan Ruhani und Außenminister Dschawad Sarif. Russland zählt zu den Ländern, die sich um die Rettung des Abkommens bemühen, das 2015 zwischen dem Iran, den fünf UN-Vetomächten und Deutschland in Wien geschlossen wurde. Seit vergangener Woche laufen dazu Verhandlungen.

Russland hatte sich am Montag besorgt über den jüngsten Cyberangriff auf die iranische Atomanlage Natans geäußert. Der Iran spricht von einem «Terrorakt» und macht Israel dafür verantwortlich. Bei Lawrows Besuch ist auch die Unterzeichnung eines bilateralen Abkommens geplant. Details warem zunächst keine bekannt. Der Iran hat aber schon angedeutet, dass nach einem kürzlich geschlossenen langfristigen Kooperationsabkommen mit China auch eine entsprechende Vereinbarung mit Russland geplant sei.


Netanjahu nennt Iran größte Bedrohung in Nahost-Region

JERUSALEM: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den Iran am Montag als größte Bedrohung in der Nahost-Region beschrieben. Auf die Vorwürfe Teherans, Israel sei für eine Explosion in der Atomanlage Natans im Zentraliran verantwortlich, ging Netanjahu nach einem Treffen mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Jerusalem indes nicht ein.

«Der Iran unterstützt Terroristen auf der ganzen Welt», sagte Netanjahu vor Journalisten. Teheran habe auch «nie das Streben nach Atomwaffen» und nach Raketen zum Transport von Atomsprengköpfen aufgegeben. «Ich werde es dem Iran nie erlauben, Atomwaffen zu erlangen, um sein Ziel des Völkermords und der Auslöschung Israels zu erreichen», sagte Netanjahu.

Austin äußerte sich nicht zu der Iran-Frage, bekräftigte aber das starke Bündnis zwischen Israel und den USA. Man werde Israels militärischen Vorsprung in der Region garantieren. Er habe mit Netanjahu «über Wege gesprochen, unser Verteidigungsbündnis im Angesicht von Herausforderungen zu stärken», sagte Austin. Man wolle sich für eine weitere Annäherung zwischen Israel und arabischen Staaten einsetzen. Das Ziel sei «dauerhafter Frieden in dieser Region».

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte den mutmaßlichen Angriff auf die Atomanlage Natans zuvor als Terrorakt bezeichnet und Israel dafür verantwortlich gemacht. Israel gilt seit der islamischen Revolution vor 42 Jahren als Irans Erzfeind Nummer eins.


Deutsches Forschungsschiff startet zu Expedition an Amazonas-Mündung

LAS PALMAS: Das deutsche Forschungsschiff «Meteor» ist am Montag zu einer siebenwöchigen Expedition im Mündungsgebiet des Amazonas aufgebrochen.

Im Fokus stehe die Untersuchung von Stoffumsätzen und Nahrungsnetzen in der weit in den tropischen Nordatlantik hinein reichenden Region, teilte das Leibniz-Institut für Ostseeforschung Warnemünde (IOW) am Montag zum Start des Schiffes von Las Palmas auf der spanischen Kanareninsel Gran Canaria mit. Das IOW leitet die Expedition.

Der Einflussbereich des Amazonas, die sogenannte Flussfahne, reicht weit ins Meer hinein. Von besonderer Bedeutung ist den Angaben des IOW zufolge die Entwicklung von Phytoplankton und Zooplankton in den verschiedenen Bereichen. Plankton spielt unter anderem eine große Rolle für die Bindung von CO2. «Wir erwarten, dass sich die Planktongemeinschaften entlang der Flussfahne verändern, sowohl in ihrer Artenzusammensetzung als auch in Bezug auf ihre funktionelle Vielfalt und den Stoffumsatz», so Maren Voß, die als Expertin für marine Stickstoffkreisläufe die Expeditionsfahrt leitet. Auch physikalischen Vermischungsprozessen von Fluss- und Meerwasser widmet sich das Forscherteam.

15 Experten des IOW sowie Wissenschaftler aus Bremen, der Schweiz und den USA seien Teil der Forschungsgruppe, hieß es. Insgesamt sollen 56 Stationen vor der Amazonas-Mündung angefahren werden. Dabei sollen Proben entnommen und verschiedene Experimente durchgeführt werden. Enden soll die Forschungsfahrt Ende Mai in Emden.


EU zeigt sich über Berichte zu möglicher Sabotage im Iran besorgt

BRÜSSEL: Die EU hat sich besorgt über den mutmaßlichen Angriff auf die Atomanlage Natans im Zentraliran gezeigt. Jeder Versuch, die derzeitigen Bemühungen um eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran zu stören, sei in vollem Umfang zurückzuweisen, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Montag in Brüssel. Es müsse nun gründlich geklärt werden, was passiert sei und wer dahinter stecke.

In der iranischen Atomanlage Natans war es nach Angaben der iranischen Atomorganisation AEOI in der Nacht zum Sonntag zu einem Zwischenfall gekommen. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sprach danach von einem Terrorakt und machte Israel dafür verantwortlich. Nach iranischer Auffassung wollte das Land damit die laufenden Verhandlungen über eine Rettung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran sabotieren.

In den Gesprächen wird derzeit versucht, eine Wiedereinbindung der USA in das Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe zu ermöglichen. Die USA müssten dafür unter dem früheren Präsidenten Donald Trump wiedereingeführte Sanktionen gegen den Iran aufheben, der Iran müsste im Gegenzug sein Nuklearprogramm wieder einschränken.

Das Atomabkommen hatte zuletzt vor dem Aus gestanden, weil die USA unter Trump einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen waren und Sanktionen wieder eingeführt hatten. Der Iran reagierte darauf, indem er - nach einer einjährigen Wartezeit - mehr und mehr Verpflichtungen aus dem Abkommen nicht mehr einhielt. Das Abkommen soll den Iran am Bau von Kernwaffen hindern, ihm aber die zivile Nutzung der Kernkraft ermöglichen. Israel lehnt das Abkommen ab, weil es dieses für nicht weitreichend genug hält und sich vom Iran bedroht fühlt.


Schüsse vor Krankenhaus in Paris - mindestens ein Toter

PARIS: In Paris ist mindestens ein Mensch in der Nähe eines Krankenhauses durch Schüsse getötet worden. Eine weitere Person sei am frühen Montagnachmittag verletzt worden, bestätigte die Polizei der Deutschen Presse-Agentur in Paris. Es seien mehrere Schüsse in der Nähe des Krankenhauses abgegeben worden. Der Täter sei flüchtig.

Der Vorfall soll sich Berichten zufolge vor dem Henry-Dunant-Krankenhaus im 16. Arrondissement im Südwesten der Hauptstadt ereignet haben. Der Schütze soll auf einem Motorroller oder Zweirad unterwegs gewesen sein. Die Hintergründe des Vorfalls waren zunächst unklar. Auf TV-Bildern war zu sehen, dass die Gegend um das Krankenhaus abgesperrt wurde.


Ohne Strom und Dach: Zyklon «Seroja» wütet an Australiens Westküste

PERTH: Der Zyklon «Seroja» hat an der Westküste Australiens schwere Verwüstungen verursacht. Der tropische Wirbelsturm, der mit Starkregen einherging, habe Häuser zerstört, Bäume entwurzelt und Stromleitungen heruntergerissen, berichtete der Sender 9News am Montag. Verletzt worden sei «wie durch ein Wunder» niemand.

Am schlimmsten betroffen war der auch bei Touristen beliebte Küstenort Kalbarri knapp 600 Kilometer nördlich von Perth, wo 20 Prozent aller Dächer von heftigen Böen abgedeckt wurden. Ein Lokalreporter berichtete, der Ort sehe aus «als wäre eine Bombe eingeschlagen». Auch im etwas weiter südlich gelegenen Geraldton waren 20.000 Menschen ohne Strom. Mittlerweile wurde der Zyklon zu einem tropischen Tief herabgestuft.

Vor einer Woche hatte «Seroja» mehrere Inseln im Osten Indonesiens getroffen. Auf den Inseln Lembata, Adonara und Alor und in der unabhängigen Inselrepublik Osttimor kamen bei Erdrutschen und Sturzfluten fast 200 Menschen ums Leben, viele werden immer noch unter dem Schlamm vermisst.


Mit einer Arche aufs Festland: Neun Giraffen umgesiedelt

NAIROBI: Kenianischen Tierschützern ist die Rettung neun seltener Giraffen von einer Insel, die zu versinken droht, gelungen. Mit einer Barke seien die letzten beiden Rothschild-Giraffen, «NKarikoni» und und ihr Kälbchen «Noella», von der Insel Longicharo im Baringo-See am Freitag auf das Festland gebracht worden, gab der Northern Rangelands Trust (NRT) am Montag bekannt.

Die Giraffen waren den Angaben zufolge erst 2011 auf die Insel umgesiedelt worden, um dort die Population wieder aufzubauen. Die Tiere waren einst auf der Insel zuhause, wie es hieß. Allerdings sei der Wasserspiegel dort nun derart angestiegen, dass die Insel immer kleiner geworden sei und die Giraffen nicht mehr über ausreichend Futter verfügten.

Deshalb begann man Anfang Dezember mit einer Rettungsaktion: Auf einer eigens gebauten Barke wurde eine Giraffe nach der nächsten in ein rund 18 Quadratkilometer großes Reservat gebracht. Mithilfe von Mangos seien die Giraffen auf das Boot gelockt worden. In dem neuen Reservat der Ruko Community Conservancy sollen sich die Tiere der seltenen Unterart nun ansiedeln und vermehren, wie die Tierschützer mitteilten.

Derzeit diskutieren Wissenschaftler über den Grund für den Anstieg des Wasserspiegels im Baringo-See sowie in anderen Seen in Kenia. Zum einen könnte das an geologischen Veränderungen tief im Erdboden liegen. Außerdem könnte es sein, dass die zunehmende Abholzung stromaufwärts zu mehr Sediment in den Seen führt.


Pistolen-Schützinnen Karsch und Vennekamp sichern sich Tokio-Ticket

MÜNCHEN: Die Olympia-Zweite Monika Karsch hat sich zusammen mit Doreen Vennekamp das Ticket für die Olympischen Spiele in Tokio gesichert. Beide Sportpistolen-Schützinnen waren nach insgesamt zwei Qualifikationsrunden ringgleich. «Wir denken seit fünf Jahren darüber nach, und es ist unser Ziel, sich für Olympia zu qualifizieren. Es ist unglaublich, dass ich das nun geschafft habe und das auch noch auf Platz eins», sagte Vennekamp, die bei der zweiten Qualifikationsrunde in München mit 587 Ringen ihr bestes Resultat erzielte. «297 Ringe im Duell-Teil ist schon etwas Besonderes», lobte Bundestrainerin Bärbel Georgi.

Erleichtert war auch Monika Karsch. «Ich bin in Topform angereist, doch das, was ich hier gezeigt habe, war eher der Notfallplan», meinte sie selbstkritisch. Mit konstanten Leistungen kam sie auf 585, 584, 583 und 582 Ringen. Zusammen mit Vennekamp hatte Karsch auch die Quotenplätze für Deutschland geholt.

Parallel dazu qualifizierte sich die drittplatzierte Carina Wimmer für die Europameisterschaft im kroatischen Osijek vom 23. Mai bis 5. Juni.


Prinz Philips Urenkel werden nicht bei Beerdigung dabei sein

LONDON: Die Urenkel von Prinz Philip werden bei der Trauerfeier für den verstorbenen Prinzgemahl am kommenden Samstag nicht dabei sein.

Die Kinder von Prinz William und Herzogin Kate - George (7), Charlotte (5) und Louis (2) - seien nach Angaben der königlichen Familie zu jung, um bei der im Fernsehen übertragenen Trauerfeier dabei zu sein, berichtete unter anderem die Nachrichtenagentur PA. Gleiches gilt auch für den Nachwuchs der Queen-Enkelinnen Zara Tindall und Prinzessin Eugenie. Die Trauerfeier für den am Freitag im Alter von 99 Jahren gestorbenen Herzog von Edinburgh muss aufgrund der aktuellen Corona-Beschränkungen im kleinsten Familienkreis mit maximal 30 Teilnehmern stattfinden.


Tschechiens Präsident Zeman will künftig Rollstuhl nutzen

PRAG: Der tschechische Präsident Milos Zeman will bei öffentlichen Auftritten künftig einen Rollstuhl nutzen. «Ich sehe darin überhaupt nichts Schlechtes», sagte der 76-Jährige laut der Zeitung «Pravo» (Montag). Der Zustand seiner Beine sei wegen einer fortschreitenden Nervenkrankheit, einer sogenannten Neuropathie, «unbefriedigend». Er gebe aber nicht auf und werde bei wärmeren Temperaturen weiter das Gehen mithilfe eines Gehstocks trainieren.

Die Vereidigung des neuen Gesundheitsministers Petr Arenberger am vorigen Mittwoch hatte Zeman im Sitzen absolviert. Das führte zu Spekulationen über seine Gesundheit. Vor zwei Jahren hatte der Politiker angekündigt, das Rauchen einschränken zu wollen. Als Präsident hat Zeman zwar überwiegend repräsentative Aufgaben, er gilt aber als einer der wichtigsten Meinungsmacher des Landes.

Unterdessen rechnete Außenminister Tomas Petricek mit seiner baldigen Abberufung. Das sei eine politische Entscheidung der Führung seiner sozialdemokratischen Partei, sagte der 39-Jährige. Es sei zudem kein Geheimnis, dass er dem Präsidenten seit langem ein Dorn im Auge sei. Petricek hatte sich anders als Zeman gegen eine eventuelle Einfuhr des russischen Impfstoffs Sputnik V und gegen eine Beteiligung russischer Firmen am Ausbau des Atomkraftwerks Dukovany ausgesprochen. An seine Stelle könnte Ex-Außenminister Lubomir Zaoralek treten.


Hardliner im Iran fordern Ende der Wiener Atomgespräche

TEHERAN: Iranische Hardliner haben Präsident Hassan Ruhani aufgefordert, die für diese Woche geplanten diplomatischen Verhandlungen zur Rettung des Wiener Atomabkommens von 2015 abzubrechen. Hintergrund ist ein Angriff auf die Atomanlage Natans am Sonntag, für den der Iran seinen Erzfeind Israel verantwortlich macht. «Herr Ruhani, Terror und Verhandlungen passen nicht zusammen», hieß es in ein Leitartikel der Nachrichtenagentur Tasnim (Montag).

In diesem Zusammenhang sollte am Montag auch Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in seiner Funktion als Atomchefunterhändler in dem von Hardlinern dominierten Parlament Rede und Antwort stehen.

Gegen Ruhani haben 190 Abgeordnete Anzeige erstattet, weil der Präsident angeblich die parlamentarischen Gesetze missachtet habe. Auch dies soll im Zusammenhang mit den Atomverhandlungen stehen. Die Hardliner waren von Anfang an gegen die prowestliche Linie von Ruhani und gegen das Wiener Atomabkommen. Gespräche mit dem Erzfeind USA betrachten sie als Landesverrat


Tödlicher Messerangriff im ostdeutschen Dresden - Syrer vor Gericht

DRESDEN: Sechs Monate nach dem tödlichen Messerangriff auf zwei Touristen im ostdeutschen Dresden hat am Montag der Prozess gegen den Tatverdächtigen begonnen. Dem radikalen Islamisten aus Syrien werden Mord, versuchter Mord und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen.

Der 21-Jährige habe die Männer für ein homosexuelles Paar gehalten und sie für die aus seiner Sicht «schwere Sünde» mit dem Tode bestrafen wollen, sagte ein Vertreter der Bundesanwaltschaft zum Auftakt vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Dresden. Laut Anklage hat der junge Mann seit Jahren einen Anschlag in Deutschland geplant, das aber wegen einer Inhaftierung nicht umsetzen können.

Am Abend des 4. Oktober 2020 habe er mit zuvor gekauften Küchenmessern einen 55-Jährigen aus Krefeld getötet und einen 53-Jährigen aus Köln schwer verletzt. Sie waren als «Repräsentanten einer vom ihm als «ungläubig» abgelehnten freiheitlichen und offenen Gesellschaftsordnung» Zufallsopfer, sagte der Staatsanwalt Marco Mayer.

Der Angeklagte kam 2015 als Flüchtling nach Deutschland. 2018 war er vom OLG Dresden 2018 wegen Werbung für das Terrornetzwerk Islamischer Staat (IS) zu einer Jugendstrafe verurteilt worden, die nach Angriffen auf Beamte im Gefängnis erhöht wurde. Er war erst Ende September 2020 entlassen worden. Nach der Bluttat am 4. Oktober konnte er zunächst unerkannt entkommen, wurde knapp drei Wochen später gefasst.


Paar bekleckst Gemälde während Ausstellung in Seoul - Restaurierung?

SEOUL: Nach der unbeabsichtigten Verunstaltung eines etwa 400.000 Dollar (ca. 336.000 Euro) teuren Acrylgemäldes bei einer Ausstellung in Seoul hat sich der Co-Organisator gegen eine Entfernung der Farbkleckse ausgesprochen. Viele Menschen hätten in den Sozialen Medien kommentiert, die Kleckse sähen «wie ein Teil des Kunstwerks» aus, sagte die Managerin des Ausstellers Content Creators of Culture, Son Jiyoon, am Montag in der südkoreanischen Hauptstadt. Ihr Unternehmen wolle den amerikanischen Graffitikünstler JonOne - mit bürgerlichem Namen John Andrew Perello - davon überzeugen, von der Forderung nach einer Restaurierung seines Gemäldes «Untitled» abzusehen. «Die Restaurierung kostet etwa 10 Millionen Won (7500 Euro).»

Ein junges Paar hatte das 7 mal 2,36 Meter große Gemälde Ende März mit einigen Pinselstrichen in dem Glauben bekleckst, dass es sich um ein unfertiges Bild handele, an dem man mitwirken könne. Zum Ausstellungsarrangement in dem Kaufhaus Lotte World Mall im Süden von Seoul gehörte, dass vor dem ungerahmten Bild Farbtöpfe und Pinsel standen. Dass die beiden jungen Leute das Bild beklecksten, wurde von Überwachungskameras festgehalten. Die beiden hätten wohl den Hinweis übersehen, das Bild nicht zu berühren, sagte Son.

Die Frage, ob das Gemälde restauriert werden soll, hängt laut Son anscheinend vom südkoreanischen Besitzer des Gemäldes ab. «JonOne will nicht, dass das Paar dafür bezahlt.» Das Gemälde sei zwar versichert, doch wolle die Versicherung, dass das Paar zahlt. Das Gemälde, das JonOne vor fünf Jahren in Seoul gemalt habe, sei nach der Fertigstellung verkauft worden. Die Ausstellung «Street Noise», bei der das Bild gezeigt wird, soll trotz des Zwischenfalls fortgesetzt werden.


Europol: Organisiertes Verbrechen breitet sich in EU weiter aus

LISSABON: Das organisierte Verbrechen breitet sich nach einem Bericht von Europol immer weiter in allen Bereichen der Europäischen Union aus. Noch nie sei die Bedrohung der EU und seiner Bürger so groß gewesen, warnte die europäische Polizeibehörde am Montag in einer in Lissabon vorgelegten Analyse des organisierten Verbrechens. Die Gefahr sei groß, dass Kriminelle auch die Corona-Pandemie und die langfristigen wirtschaftlichen und sozialen Folgen ausnutzen würden. Dies könnten «ideale Bedingungen» für Verbrecher sein, um Bürger, Unternehmen und öffentliche Instanzen ins Visier zu nehmen, hieß es.

Auf der Grundlage von tausenden von Fällen und Daten von Ermittlern und Sicherheitsdiensten aus der EU erstellten die Europol-Experten die umfassende Analyse. 70 Prozent der Banden und Netzwerke seien in mindestens drei EU-Staaten aktiv, heißt es in dem Bericht. Gut 40 Prozent der Banden sind demnach aktiv im Drogenhandel, das weitaus größte kriminelle Geschäft in der EU.

Deutlich wird nach der Analyse, wie professionell die Banden organisiert sind und wie sehr die Unterwelt mit der legalen Welt verwoben ist. Sie seien wie Wirtschaftsunternehmen organisiert, mit verschiedenen Management-Ebenen. Mehr als 80 Prozent der Netzwerke nutzten demnach legale Geschäftsstrukturen. Mehr als 60 Prozent der Banden nutzten auch Korruption als Mittel. Die Geldwäsche sei professionell organisiert und ein paralleles Finanzsystem der Unterwelt errichtet worden. Banden würden alle Möglichkeiten nutzen, um europäische Volkswirtschaften zu unterlaufen.


Angriff auf Natans wirft Irans Atomprogramm Monate zurück

TEHERAN/WASHINGTON: Der Angriff auf die Atomanlage Natans im Zentraliran wird nach Informationen der «New York Times» die Urananreicherung dort um mindestens neun Monate zurückwerfen. Das berichtete das Blatt am Montag unter Berufung auf zwei höhere US-Geheimdienstmitarbeiter, die bei dem Angriff von einer israelischen Geheimdienstoperation sprachen. Demnach soll der Angriff eine heftige Explosion ausgelöst haben, als deren Folge das gesamte Stromnetz einer Untergrundanlage, wo die Zentrifugen für die Urananreicherung hergestellt werden, zerstört worden sei. Es werde mindestens neun Monate dauern, die Schäden zu beheben.

Der Angriff hat nach Einschätzung des Blattes, die Verhandlungsposition des Irans bei den Atomgesprächen in Wien erheblich geschwächt. Der Grund: Der Iran soll neue Zentrifugen zur Urananreicherung als Druckmittel eingesetzt haben.

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat den Angriff auf die Atomanlage Natans als Terrorakt bezeichnet und Israel dafür verantwortlich gemacht. Das iranische Außenministerium gab an, dass bei dem Angriff auf die Atomanlage Natans nur die Produktionslinie der älteren Zentrifugen beschädigt worden sei. «Die Schäden beziehen sich auf die IR-1 Zentrifuge, aber wir stellen in der Zwischenzeit bereits die IR-9 Generation her», sagte Außenamtssprecher Said Chatibsadeh am Montag. Der israelische Angriff werde die Arbeit in Natans nicht beeinträchtigen, so der Sprecher laut Nachrichtenagentur Isna.

Auch Chatibsadeh sieht in dem Angriff ein Versuch Israels, die Wiener Atomverhandlungen zu sabotieren. Aber dies werde nicht passieren. Der Iran werde an seiner Linie festhalten und darauf drängen, dass er nur dann seine technischen Verpflichtungen wieder einhalten werde, wenn die USA das Abkommen vertragsgerecht umsetzten. Dabei gehe es vor allem um die Aufhebung der US-Sanktionen, ohne die das Atomabkommen für Teheran de facto wertlos sei. Den Angriff selbst bezeichnete er als «ein Verbrechen gegen die Menschheit», weil der zu einer atomaren Katastrophe hätte führen können.


Gedenken an Prinz Philip: Abgeordnete kehren aus Sitzungspause zurück

LONDON: Nach dem Tod von Prinz Philip sind in Großbritannien die Abgeordneten früher als geplant aus ihrer Osterpause zurückgekehrt. Im Londoner Unterhaus sollten am Montagnachmittag führende Politiker und die Abgeordneten persönlich oder per Videoschalte zusammenkommen, um dem am Freitag gestorbenen Herzog von Edinburgh Tribut zu zollen. Der reguläre Betrieb sollte erst am Dienstag weitergehen.

Medienberichten zufolge wollte Premier Boris Johnson sogar extra vorher noch seine Haare schneiden lassen - das ist durch die Lockerungen seit Montagmorgen wieder möglich. Auch in den regionalen Parlamenten sowie dem britischen Oberhaus standen Gedenkveranstaltungen auf dem Programm. Bis zur Trauerfeier am kommenden Samstag gilt in Großbritannien offiziell Staatstrauer.


Deutsche CDU berät über Kanzlerkandidatur - Laschet oder Söder

BERLIN: Das Präsidium der deutschen CDU ist am Montag zu Beratungen über die gemeinsame Kanzlerkandidatur mit der bayerischen Schwesterpartei CSU zusammengekommen. Es wird erwartet, dass das Führungsgremium CDU-Parteichef Armin Laschet Rückendeckung gibt.

Auch CSU-Chef Markus Söder bewirbt sich um den Spitzenposten für die Wahl des deutschen Parlaments im September. Söder, der auch Ministerpräsident in Bayern ist, kommt derzeit auf deutlich höhere Beliebtheitswerte als Laschet. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) tritt nach 16 Amtsjahren als Regierungschefin nicht mehr zur Wahl an.

Am Sonntag hatte sowohl Laschet, der das Land Nordrhein-Westfalen regiert, als auch Söder ihre Bereitschaft erklärt, als Kanzlerkandidat der Union aus CDU und CSU anzutreten. Söder machte dies allerdings von der Unterstützung der CDU abhängig. Sowohl Laschet als auch Söder wollten im Laufe des Tages noch vor die Presse treten. Ob es am Montag eine Entscheidung geben wird, war am Vormittag noch unklar. Beim Eintreffen zur Sitzung in Berlin äußerte sich Laschet nicht dazu.

Das Präsidium, der engste Führungszirkel um Laschet, tagt erstmals seit Monaten wieder in Präsenz. Laschet wollte sich dort und später im Vorstand den Rückhalt der Führungsgremien sichern.


Schottische Regierungschefin: London wird Referendum nicht verhindern

EDINBURGH: Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon ist überzeugt, dass London ein Unabhängigkeitsreferendum in Schottland nach einem Wahlsieg ihrer Partei nicht verhindern wird. «Wenn die Menschen in Schottland eine Partei wählen, die sagt «Wenn die Zeit dafür gekommen ist, sollte es ein Unabhängigkeitsreferendum geben», kann man dem nicht im Wege stehen», sagte Sturgeon dem «Guardian» (Montag). «Und ich denke auch nicht, dass das passieren wird.»

Die Zeitung beruft sich in ihrem Bericht auf ungenannte britische Regierungsquellen, die bereits eingestanden haben sollen, dass es nach einem klaren Wahlergebnis quasi unausweichlich wäre, der Forderung nach einem Referendum nachzugeben.

Die Schotten wählen am 6. Mai ein neues regionales Parlament. Sturgeon gilt mit ihrer Schottischen Nationalpartei (SNP) als klare Favoritin. Im Fall einer absoluten Mehrheit will die Partei ein neues Unabhängigkeitsreferendum durchsetzten - Premierminister Boris Johnson müsste dies jedoch erlauben. Je klarer das schottische Wahlergebnis ausfallen wird, desto größer wird der Druck auf London.

Eine Abstimmung im Jahr 2014 fiel knapp gegen die Abnabelung Schottlands vom Vereinigten Königreich aus. Das war allerdings vor dem Brexit-Referendum 2016. Da eine klare Mehrheit der Schotten gegen den Brexit gestimmt hatte, bekam die Unabhängigkeitsbewegung danach deutlichen weiteren Zuspruch. Derzeit führt die Schottische Nationalpartei die Umfragen an.


Razzia von Anti-Mafia-Einheiten in Italiens Mineralöl-Sektor

SALERNO: Anti-Mafia-Ermittler sind in Italien bei einer Großrazzia im Mineralöl-Sektor gegen 45 Verdächtige vorgegangen. Das teilten die Behörden am Montag in der Küstenstadt Salerno südlich von Neapel mit. Sie werfen den Verdächtigen unter anderem Steuerbetrug und andere Verbrechen der Organisierten Kriminalität vor. Die Banden sollen den lukrativen Markt für Mineralölprodukte unterwandert haben.

Die Polizei habe am frühen Morgen in mehreren Städten Süditaliens zugeschlagen, aber auch in Brescia in der Lombardei im Norden. Im Rahmen der Ermittlungen gebe es noch rund 70 weitere Verdächtige, die auf freiem Fuß seien, hieß es in der Mitteilung der Finanzpolizei und der Carabinieri. Die Untersuchungen würden von mehreren Staatsanwaltschaften gemeinsam geführt, etwa in Potenza in der Basilikata und Lecce in Apulien.

Bereits in der Vorwoche hatte es in Italien einen großen Schlag von anderen Anti-Mafia-Ermittlern gegen Banden gegeben, die im Geschäft mit Mineralöl-Produkten aktiv waren. Dabei ging es um mutmaßliche Mitglieder und Helfer der Camorra und der 'Ndrangheta.


Neuer Fall von US-Polizeigewalt: Junger Schwarzer getötet

MINNEAPOLIS: In den USA hat ein neuer Fall von Polizeigewalt heftige Proteste ausgelöst. Im Bundesstaat Minnesota kam dabei nach Medienberichten ein 20-jähriger Schwarzer ums Leben. Der Vorfall ereignete sich am Sonntag (Ortszeit) in der Kleinstadt Brooklyn Center am Nordrand von Minneapolis. In der Stadt läuft derzeit der Prozess gegen den Ex-Polizisten Derek Chauvin wegen des Todes des Afroamerikaners George Floyd vor knapp einem Jahr.

Einer Mitteilung der Polizei zufolge hatten die Beamten am Sonntag kurz vor 14 Uhr Ortszeit (21.00 Uhr MESZ) einen Fahrer wegen eines Verkehrsvergehens gestoppt. Bei der Kontrolle hätten sie festgestellt, dass gegen diesen ein Haftbefehl vorlag. Als die Polizisten ihn festnehmen wollten, sei der Mann wieder ins Auto gestiegen. Einer der Polizisten habe daraufhin auf ihn geschossen und ihn getroffen. Der Mann sei noch mehrere Blocks weitergefahren, bevor das Auto mit einem anderen Wagen zusammenstieß. Dort sei der Mann verstorben, eine Mitfahrerin wurde verletzt. Der Vorfall werde untersucht.

Die Polizei machte zunächst keine Angaben zur Identität des Getöteten. Die «Washington Post» und andere Medien schrieben, dass es sich um einen 20-jährigen Schwarzen handele. Es sei unklar, ob er bewaffnet gewesen sei. Hunderte Demonstranten umringten Medienberichten zufolge später ein Polizeirevier. Es kam zu Zusammenstößen mit den Uniformierten, die Tränengas und Leuchtspurmunition abschossen. Die örtliche Polizei habe später Verstärkung von der Nationalgarde von Minnesota erhalten, die derzeit wegen des Chauvin-Prozesses in Minneapolis stationiert sei.

Chauvin wird vorgeworfen, bei dem Einsatz im vorigen Jahr sein Knie minutenlang auf George Floyds Hals gepresst zu haben, obwohl dieser flehte, ihn atmen zu lassen. Nach dem Tod Floyds in Minneapolis am 25. Mai 2020 war es monatelang zu Massenprotesten gegen Polizeigewalt und Rassismus gekommen.


Konservativer Banker Lasso gewinnt Präsidentenwahl

QUITO: Der konservative Banker Guillermo Lasso hat die Präsidentenwahl in Ecuador gewonnen. Der 65-Jährige kam nach der Auszählung von fast allen Stimmen auf 52,52 Prozent, wie das Wahlamt am Sonntag mitteilte. Der Linkskandidat Andrés Arauz erhielt bei der Stichwahl demnach 47,48 Prozent der Stimmen. «Danke Ecuador für die Unterstützung an den Urnen», schrieb Lasso nach Schließung der Wahllokale auf Twitter. Kolumbiens Präsident Iván Duque und Uruguays Staatschef Luis Lacalle Pou gratulierten Lasso.

Arauz räumte seine Niederlage ein. «Das war ein Scheitern bei den Wahlen, aber keine politische oder moralische Niederlage», sagte der Zögling des früheren Präsidenten Rafael Correa vor seinen Anhängern. Er kündigte an, seinen Rivalen Lasso anrufen und ihm zum Wahlsieg zu gratulieren.

Für Lasso war es bereits die dritte Präsidentschaftskandidatur. Der Banker steht für eine liberale Wirtschaftspolitik. Er will Arbeitsplätze schaffen und ausländische Investoren anlocken. Er ist Mitglied der ultrakonservativen Vereinigung Opus Dei und spricht sich strikt gegen gleichgeschlechtliche Ehen sowie Abtreibung aus.

Das südamerikanische Land steckt wegen des Verfalls der Ölpreise und der Corona-Pandemie in einer tiefen Wirtschaftskrise. Der bisherige Präsident Lenín Moreno war zuletzt in der Wählergunst stark abgerutscht und hatte sich gar nicht erst zur Wiederwahl gestellt.


Überraschung bei Wahl : Linkskandidat Castillo liegt vorne

LIMA: Bei der Präsidentenwahl in Peru liegt der Linkskandidat Pedro Castillo überraschend vorne. Laut Wahlnachbefragungen kommt der Bewerber der Partei Perú Libre auf 16,1 Prozent der Stimmen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Agencia Andina am Sonntag berichtete. Hinter dem Grundschullehrer lagen demnach der konservative Wirtschaftswissenschaftler Hernando de Soto und die rechte Ex-Abgeordnete Keiko Fujimori mit jeweils 11,9 Prozent. Die beiden stärksten Kandidaten gehen in die Stichwahl.

Castillo stammt aus der Provinz Chota im Norden des Landes und hatte 2017 einen Lehrer-Streik angeführt. Die Regierung warf ihm damals Verbindungen zu Sympathisanten der linken Rebellengruppe Leuchtender Pfad vor. Im Wahlkampf warb er für eine Verfassungsreform, einen Umbau des Rentensystems und die Verstaatlichung der Gasindustrie. Er gehörte zuletzt nicht zu den Favoriten im Rennen um das höchste Staatsamt und hatte erst in den vergangenen Wochen in den Umfragen zugelegt.

Peru leidet besonders stark unter der Corona-Pandemie: Es gehörte zeitweise zu den Ländern mit der höchsten Sterblichkeitsquote weltweit, zudem brach die Wirtschaft im vergangenen Jahr um 12,9 Prozent ein. Nach einer Reihe von Skandalen ist zudem das Vertrauen der Bürger in die politische Klasse des Andenstaats tief erschüttert.

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