Ecuadors inhaftierter Ex-Vizepräsident Glas in Klinik verlegt

GUAYAQUIL: Ecuadors inhaftierter Ex-Vizepräsident Jorge Glas ist wegen gesundheitlicher Beschwerden in ein Krankenhaus gebracht worden. Der 54-Jährige sei beim morgendlichen Aufschluss seiner Zelle mit Symptomen eines möglichen Kreislaufzusammenbruchs vorgefunden worden, teilte die Gefängnisverwaltung des südamerikanischen Landes am Montag mit. Zuvor hatte er demnach die Nahrungsaufnahme verweigert. Glas sei daraufhin ins Marinekrankenhaus der Hafenstadt Guayaquil gebracht worden. Sein Gesundheitszustand sei stabil.

Glas war 2017 wegen Korruption zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt und vor zwei Jahren vorzeitig freigelassen worden. Weil er zuletzt offenbar eine erneute Verhaftung fürchtete, floh er im Dezember in die mexikanische Botschaft in Quito und bat dort um Asyl. Am Freitag drangen ecuadorianische Sicherheitskräfte in die Botschaft ein und nahmen Glas dort fest. Mexiko brach daraufhin die diplomatischen Beziehungen zu Ecuador ab.

Auch aus anderen Ländern der Region und Europa wurde das Vorgehen der Regierung in Quito scharf kritisiert. Nach den Regeln des Völkerrechts haben die Sicherheitsbehörden der Empfängerstaaten in den diplomatischen Vertretungen anderer Länder eigentlich keine Befugnisse. Im Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen heißt es: «Die Räumlichkeiten der Mission sind unverletzlich. Vertreter des Empfangsstaats dürfen sie nur mit Zustimmung des Missionschefs betreten.»

Sicherheitsallianz Aukus erwägt Kooperation mit Japan

WASHINGTON: Die USA, Großbritannien und Australien ziehen im Rahmen ihrer Sicherheitspartnerschaft Aukus im Indopazifik eine Zusammenarbeit mit Japan in Erwägung. Das teilten die Länder am Montag in einer gemeinsamen Stellungnahme mit. Erklärtes Ziel der Allianz ist es, die Sicherheit und militärische Abschreckung im Indopazifik zu stärken, wo auch China seine Machtstellung auszubauen versucht. Die USA, Großbritannien und Australien hatten das Sicherheitsbündnis Aukus 2021 ins Leben gerufen. Der Name ergibt sich aus den englischen Abkürzungen der drei Länder (AUS, UK und USA).

Die Zusammenarbeit mit Japan soll vor allem die sogenannte zweite Säule der Allianz betreffen. Dabei geht es etwa darum, den Austausch von militärisch nutzbaren Technologien zu erleichtern. US-Präsident Joe Biden empfängt den japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida in dieser Woche als Staatsgast in Washington. Am Mittwoch ist ein Zweiergespräch im Weißen Haus geplant.

Bislang war die Aukus-Allianz vor allem für ihre Pläne zum Aufbau einer nuklearbetriebenen U-Bootflotte für den Indopazifik bekannt.

Scholz zu Byston: Berichte nicht auf die leichte Schulter nehmen

MAINZ: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich beunruhigt über Berichte über eine russische Desinformationskampagne und mögliche verdeckte Zahlungen aus Russland an einen AfD-Politiker geäußert. Wenn man zuhöre, was AfD-Vertreter im Bundestag und anderswo zu Fragen der europäischen Sicherheitsordnung sagten, klinge das doch «sehr ähnlich» wie die Position des russischen Präsidenten Wladimir Putin, sagte Scholz am Montagabend bei einer Veranstaltung der Verlagsgruppe VRM in Mainz. «Nun hören wir auch noch, dass einige Vorwürfe bekommen, dass sie vielleicht auch noch finanziell davon abhängen.»

Er könne nicht beurteilen, ob das stimmt oder nicht, sagte der Bundeskanzler weiter. «Aber es ist schon etwas, dass man nicht auf die leichte Schulter nehmen darf.» Scholz bezog sich dabei indirekt auf die Vorwürfe gegen den AfD-Europawahlkandidaten Petr Bystron. Die tschechische Zeitung «Denik N» hatte berichtet, der Bundestagsabgeordnete stehe im Verdacht, mit der prorussischen Internetplattform «Voice of Europe» (VoE) in Kontakt gestanden zu haben, die das Prager Kabinett jüngst auf die nationale Sanktionsliste gesetzt hatte. Möglicherweise habe er auch Geld entgegengenommen.

Bystron betont hingegen, er habe sich nichts vorzuwerfen. Die AfD-Spitze hält bis auf Weiteres zu ihrem Europawahlkandidaten: «Zum jetzigen Zeitpunkt muss der Bundesvorstand von der Unschuld Herrn Bystrons ausgehen», hieß es am Montag nach Beratungen des AfD-Bundesvorstands in einer gemeinsamen Stellungnahme der Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla.

Stadt Saporischschja unter russischem Beschuss

KIEW: Bei einem russischen Raketenangriff auf die südukrainische Großstadt Saporischschja sind am Montag nach offiziellen Angaben mindestens drei Menschen ums Leben gekommen.

Weitere acht Menschen wurden verletzt, als russische Raketen in einer nicht näher beschriebenen Industrieanlage einschlugen. Wie der örtliche Militärverwalter Iwan Fjodorow weiter auf Telegram mitteilte, wurden 14 Gebäude beschädigt, darunter auch eine Gesundheitseinrichtung. Die Angaben konnten zunächst nicht unabhängig geprüft werden. Die Stadt Saporischschja liegt etwa 55 Kilometer nördlich des gleichnamigen Kernkraftwerks, das seit über zwei Jahren von russischen Truppen besetzt ist.

Opfer in Nachtclub getötet: Männer in England müssen lange in Haft

BIRMINGHAM: Weil sie einen Mann in einem Nachtclub in Birmingham angegriffen und getötet haben, sind zwei Männer in England zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt worden. Sie müssen wegen des Mordes an Weihnachten 2022 mindestens 26 und 25 Jahre im Gefängnis bleiben, wie die britische Nachrichtenagentur PA am Montag meldete. Die Angeklagten sollen den 23-Jährigen angegriffen haben, weil er zwei Tage vorher an Heiligabend mit einem der beiden in einem Club aneinandergeraten war.

Einer der beiden Männer sei unmittelbar aggressiv geworden, sagte der Richter. Er habe das Opfer einschüchtern wollen. Als das nicht gelungen sei, sei ihm das peinlich gewesen und er habe seine Freunde einschaltet. Zwei Tage später hätten sie den Mann zusammengeschlagen und mit einem Messer in die Brust gestochen.

Acht Kandidaten für Präsidentenwahl

VILNIUS: Zur Präsidentenwahl in Litauen werden am 12. Mai acht Kandidaten antreten. Die Bewerber haben nach Angaben der Wahlkommission in Vilnius vom Montag die erforderliche Anzahl von 20.000 Wählerunterschriften gesammelt, um an der Direktwahl für das höchste Staatsamt in dem baltischen EU- und Nato-Land teilnehmen zu können. Darunter ist Amtsinhaber Gitanas Nauseda, der seit 2019 Staatsoberhaupt ist und in Meinungsumfragen als klarer Favorit gilt. Die regierende Vaterlandsunion schickt Regierungschefin Ingrida Simonyte ins Rennen. Erreicht kein Kandidat die absolute Mehrheit, gehen die beiden Bestplatzierten zwei Wochen später in eine Stichwahl.

In Litauen hat das Staatsoberhaupt vor allem repräsentative Aufgaben - im Vergleich zum deutschen Bundespräsidenten aber weitergehende Kompetenzen in der Außen- und Verteidigungspolitik. Der 2,8 Millionen Einwohner zählende Baltenstaat im Nordosten Europas grenzt an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad und an Russlands Verbündeten Belarus.

Litauen wird für die Bundeswehr in den kommenden Jahren absehbar der Schwerpunkt ihres Militärengagements. Seit 2017 führt Deutschland dort schon einen Nato-Gefechtsverband mit rund 1600 Soldaten, davon etwa die Hälfte aus der Bundeswehr. Nun will die Bundesregierung eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5000 Soldaten fest stationieren.

Mutmaßliches IS-Mitglied an Flughafen in Rom festgenommen

ROM: Die italienische Polizei hat ein mutmaßliches Mitglied der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) am Flughafen Rom-Fiumicino festgenommen. Der Mann sei tadschikischer Staatsbürger und 2014 nach Syrien gegangen, um sich dort an den Kämpfen des IS zu beteiligen, teilte die Polizei am Montag mit. Gegen ihn bestand demnach ein Auslieferungshaftbefehl. Der Mann landete in Rom mit einem Flug aus dem niederländischen Eindhoven und wurde auf dem Weg zur Bahnstation des Flughafens festgenommen.

Der Mann verfügt den Angaben zufolge über verschiedene gefälschte Pässe, darunter insbesondere aus Usbekistan, Kasachstan und der Ukraine. Die Festnahme sei das Ergebnis einer erhöhten Alarmbereitschaft der Einsatzkräfte und Teil umfassender Maßnahmen angesichts der aktuellen Gefahr von Terrorangriffen.

Innenminister Matteo Piantedosi sagte, die italienischen Einsatzkräfte hätten einen Hinweis zu der Ankunft des mutmaßlichen IS-Mitglieds aus dem Ausland erhalten. Die Ermittler der Spezialeinheit zur Terrorbekämpfung versuchen nun herauszufinden, wieso der Mann nach Rom reiste und ob der Mann von einem Netzwerk von Islamisten in Italien unterstützt wird.

«Stuttgarter Zeitung» zu Vorstoß des SPD-Politikers Müller

Der ehemalige Berliner Bürgermeister Michael Müller hat einen schmucken Begriff in die Welt geschickt: die Corona-Amnestie.

Eine Person zu viel auf der Familienfeier, ein bisschen Ballspielen im Freien - muss das ein Jahr nach Ablauf der letzten Schutzauflagen noch bestraft werden? Vermutlich nicht. Die Behörden haben genug Möglichkeiten, das Verfahren einzustellen oder Bußen zu reduzieren. Eine generelle Amnestie für solche Verstöße dagegen erweckte den Eindruck, dass den damaligen Beschränkungen doch etwas Unrechtes anhafte, etwas, dass man wieder heilen und irgendwie ungeschehen machen muss. Wer so denkt, geht rechtspopulistischer Schwurbel-Propaganda auf den Leim. Gerade in der ersten Phase der Pandemie, also es noch keinen Impfschutz gab, waren die Beschränkungen wichtig. Natürlich muss aufgearbeitet werden, ob der Staat zu weit gegangen ist. Eine Amnestie ist aber kein Bestandteil dieser Aufarbeitung.

Simon Harris soll neuer Regierungschef von Irland werden

DUBLIN: Simon Harris soll am Dienstag neuer Regierungschef des EU-Mitgliedslandes Irland und damit Nachfolger von Leo Varadkar werden. Der 37-Jährige von der liberal-konservativen Partei Fine Gael gilt als klarer Favorit bei der Abstimmung im Parlament in Dublin. Harris ist bisher Minister für Hochschulen, Wissenschaft und Forschung, parteiintern hat er für die Wahl keine Konkurrenten. Er wäre der jüngste irische Ministerpräsident der Geschichte - noch ein Jahr jünger als Varadkar bei dessen Amtsantritt.

Der scheidende Taoiseach, wie das Amt des Ministerpräsidenten auf Irisch heißt, hatte am 20. März überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Der 45-Jährige verwies auf politische wie private Gründe für den Schritt.

Auch die Koalitionspartner, die ebenfalls liberal-konservative Partei Fianna Fail sowie die Grünen, unterstützen den Wechsel an der Regierungsspitze. Die Opposition um die linksgerichtete Partei Sinn Fein fordert hingegen eine vorzeitige Neuwahl. In Irland mit gut 5,1 Millionen Einwohnern muss spätestens im Frühling 2025 ein neues Parlament gewählt werden.

Ehefrau getötet und zerstückelt - lebenslange Haft für Mann in England

LINCOLN: Er tötete seine Ehefrau mit mehreren Messerstichen und zerstückelte dann die Leiche in mehr als 200 Teile. Wegen Mordes hat ein Gericht in England einen Mann am Montag zu lebenslanger Haft verurteilt. Der 28-Jährige muss mindestens 19 Jahren im Gefängnis verbringen, bevor er entlassen werden kann, wie der Richter in der Stadt Lincoln entschied.

Der Mann hatte seine 26 Jahre alte Frau im März 2023 mit mehreren Stichen getötet. Nachdem er die sterblichen Überreste eine Woche aufbewahrt hatte, beauftragte er einen Schulfreund gegen Geld, die in Plastiktüten gepackten Leichenteile in einem Fluss zu entsorgen. Dieser Mann wurde unter anderem wegen Störung der Totenruhe zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt, wie die BBC berichtete.

Der Täter schickte Angehörigen des Opfers Nachrichten vom Telefon und den sozialen Medienkanälen der Frau. Der Polizei hatte der Mann zunächst erzählt, seine Partnerin habe das Haus mit zwei Mitgliedern eines örtlichen Krisenteams verlassen - das stellte sich schnell als Lüge heraus. Die Beamten bemerkten zudem einen starken Geruch von Bleichmitteln sowie Ammoniak und entdeckten unter anderem blutbefleckte Laken und einen großen Blutfleck im Schlafzimmer. Die Ermittlungen ergaben, dass der Mann im Internet unter anderem nach «wie werde ich eine Leiche los» und «vergibt Gott Mord?» suchte.

Vorwurf nach Wahl in der Türkei: Fälschung mit Stimmen von Toten?

ISTANBUL: Die größte türkische Oppositionspartei CHP ist vor der obersten Wahlbehörde mit ihrem Einspruch gegen die Kommunalwahlergebnisse in der Provinz Hatay gescheitert. Die CHP hatte unter anderem den Vorwurf erhoben, in der Provinz seien Stimmen von Verstorbenen eingegangen, und hatte eine Wiederholung der Wahl gefordert. Die türkische Wahlbehörde lehnte den Einspruch am Montag jedoch ab.

Auch gut eine Woche nach der Kommunalwahl in der Türkei stehen die amtlichen Endergebnisse wegen einer Vielzahl von Einsprüchen bisher nicht fest. Die Ak-Partei von Recep Tayyip Erdogan hatte bei der Abstimmung eine historische Niederlage erlitten und war nur zweitstärkste Kraft geworden.

In der bisher von der CHP regierten Provinz Hatay hatte die AKP allerdings mit ihrem Kandidaten laut vorläufigen Zahlen gewonnen - wenn auch nur knapp. Hatay war eine der am schwersten von dem Erdbeben am 6. Februar 2023 betroffenen Provinzen. Sowohl die CHP-Regierung der Provinz als auch die Zentralregierung waren nach der Katastrophe scharfer Kritik ausgesetzt.

Freilaufender Affe in Istanbuler Altstadt gesichtet

ISTANBUL: Ein freilaufender kleiner Affe treibt in der Istanbuler Altstadt sein Unwesen. «Flüchtiger Affe in Fatih», schrieben türkische Medien am Montag und verbreiteten Videos vom Sonntag von dem kleinen Tier, wie es auf einer Baustelle und zwischen Bussen umherirrte. Fatih ist ein Bezirk von Istanbul.

Ein Passant sagte der Nachrichtenagentur DHA, er habe den Affen an einer Haltestelle entdeckt. Menschen hätten ihn mit Keksen angelockt, woraufhin er sie angegriffen habe und weggelaufen sei. Der Sender Hürriyet schrieb, das Tier sei im bei Touristen beliebten Stadtteil Balat gesichtet worden. Woher der Affe kam und wo sich das Tier derzeit aufhält, war zunächst unklar. Das Tier ähnelt auf den Bildern einem Berberaffen. In der Türkei gibt es keine heimischen Affenarten.

Schweden verweist chinesische Journalistin des Landes

STOCKHOLM: Schweden hat eine chinesische Journalistin des Landes verwiesen, die von den Behörden als «ernste Gefahr für die Sicherheit» eingestuft wird. Das berichteten die schwedischen Medien «Göteborgs-Posten» und SVT am Montag übereinstimmend. Demnach hatte die Frau jahrelang engen Kontakt zu chinesischen Diplomaten in Schweden. Laut SVT war sie im vergangenen Jahr in einem Bericht einer Denkfabrik genannt worden, in dem es um chinesische Auslandsmedien mit enger Verbindung zur kommunistischen Partei Chinas und pro-chinesischer «Lobbyarbeit» ging.

Die heute 57 Jahre alte Frau kam den Medienberichten zufolge vor knapp 20 Jahren nach Schweden, wo sie einen schwedischen Mann geheiratet haben soll. Sie soll unter anderem in engem Kontakt zur chinesischen Botschaft gestanden sowie Reisen chinesischer Delegationen nach Schweden organisiert haben.

Die Journalistin sitzt laut den Medienberichten seit Oktober 2023 in Untersuchungshaft. Die schwedische Migrationsbehörde entschied, die Chinesin auszuweisen, wogegen diese jedoch Einspruch einlegte. Ein schwedisches Gericht wies die Berufung zurück. Wie «Göteborgs-Posten» und SVT berichteten, beschloss die schwedische Regierung am vergangenen Donnerstag, die endgültige und lebenslange Ausweisung der Journalistin. Ihrem Rechtsanwalt zufolge streitet die Chinesin ab, eine Gefahr für die Sicherheit Schwedens darzustellen.

Kosten für deutsche Brigade bei 800 Millionen Euro

VILNIUS: Die Schaffung der Voraussetzungen für die Stationierung einer Bundeswehr-Brigade in Litauen wird den deutschen Nato-Partner in den nächsten Jahren rund 800 Millionen Euro kosten. Diese Summe nannte Verteidigungsminister Laurynas Kasciunas am Montag im litauischen Rundfunk. Nach seinen Angaben verläuft die Verlegung «wie geplant». Demnach sollte am Montag das Vorkommando der Brigade in dem baltischen EU-Land an der Nato-Ostflanke ankommen. Rund 150 weitere Soldaten sollen dann im Oktober eintreffen, sagte Kasciunas.

Deutschland will bis 2027 einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Verband in Litauen stationieren. Mit der Verlegung des Vorkommandos will die Bundeswehr einen weiteren wesentlichen Schritt dafür unternehmen. Nach ihrer Verabschiedung durch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius werden die etwa 20 Soldaten am Montag in Vilnius eintreffen. Dort sollen sie am Flughafen von Kasciunas begrüßt werden. Darauf freue er sich, schrieb der Ende März neu ernannte Minister auf Onlineplattform X (vormals Twitter).

Tui-Aktie legt bei Rückkehr nach Frankfurt zu

FRANKFURT/MAIN: Die Aktien von Tui sind am Montag mit ihrer Hauptnotiz an die Börse in Frankfurt zurückgekehrt. Dort stiegen die Papiere im frühen Xetra-Handel um 2,1 Prozent auf 7,75 Euro. Nach fast zehn Jahren in London soll die Rückkehr nach Frankfurt nun den Einzug in den MDax ermöglichen, den deutschen Index für mittelgroße Unternehmen. Bereits im Juni rechnet der Konzern aus Hannover mit einer Aufnahme in den Index.

Noch bis Juni soll die Aktie parallel auch in London auf dem Kurszettel stehen, dann wird der Handel dort eingestellt. Von der Konzentration auf Frankfurt verspricht sich der Konzern Kosteneinsparungen, durch die Aufnahme in den MDax eine höhere Nachfrage nach der Aktie und damit steigende Kurse. Zudem soll der Schritt dem Konzern helfen, auch künftig die Voraussetzungen für Luftverkehrsrechte in der EU abzusichern.

Ausländische Journalisten klagen über Arbeitsbedingungen

PEKING: China gilt als schwieriges Pflaster für ausländische Journalisten. Laut einer Umfrage verbesserten sich die Bedingungen seit Corona ein wenig. Aber der Staat lässt sich immer wieder Neues einfallen.

Trotz Lockerungen nach der Corona-Pandemie klagen ausländische Journalisten in China einer Umfrage zufolge weiter über erschwerte Arbeitsbedingungen. Zwar sagten 81 Prozent der Mitglieder des Clubs der Auslandskorrespondenten in China (FCCC), dass sich die Bedingungen 2023 im Vergleich zur Zeit der Pandemie ein wenig verbessert hätten. Allerdings hatten Reporter durch die wiedergewonnene Mobilität auch wieder Probleme bei der unabhängigen Berichterstattung vor Ort, die schon vor Corona beklagt wurden, wie es in dem am Montag in Peking veröffentlichten Bericht hieß.

Laut der jährlichen Umfrage, an der 101 von 157 FCCC-Mitgliedern teilnahmen, sind Einschüchterung und Überwachung immer noch maßgebliche Hindernisse bei der Berichterstattung. 81 Prozent antworteten, Schikane oder Gewalt erlebt zu haben. Wie im Vorjahr gab etwas mehr als die Hälfte an, Polizei oder Behördenvertreter hätten sie mindestens einmal bei der Arbeit behindert. Außerdem scheinen dem FCCC zufolge jetzt mehr Regionen in China als politisch sensibel zu gelten. Die Behörden setzten zur Überwachung von Medienschaffenden auch Drohnen ein, wie die Umfrage erstmals zeigte.