Neues aus dem Ausland am Dienstag

Foto: Pixabay/Dan Novac
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Deutsches Paar in Österreich von Schneebrett erfasst

BREGENZ: Ein Ehepaar aus dem Landkreis Augsburg ist in Österreich von einem Schneebrett erfasst worden. Während der 46-jährige Mann an der Oberfläche bleiben konnte, wurde die 43-jährige Frau unter 70 Zentimetern Schnee verschüttet, wie die Polizei Vorarlberg mitteilte. Der Unfall passierte am Dienstagvormittag. Der Ehemann habe seine Frau dank ihres Lawinensignals, das sie bei sich trug, orten können. Die Frau wurde geborgen, wiederbelebt und in kritischem Zustand ins Krankenhaus gebracht.

Die Skitourengänger seien von der Wiesbadener Hütte am Fuße des Piz Buin zu einer Tour aufgebrochen. Die Hütte liegt auf etwa 2430 Metern Höhe. Wegen schlechter Sichtverhältnisse hätten sie allerdings nach einer Zeit zur Hütte zurückkehren wollen. Auf dem Weg habe sich bei der Einfahrt in einen steilen Nordhang das Schneebrett gelöst. Am Unfallort herrschte nach Angaben der Polizei stark böiger Wind und Lawinenwarnstufe 3.


Suche nach Vermissten in zerstörter Moskauer Konzerthalle beendet

MOSKAU: Die riesige Konzerthalle Crocus City in Hall bei Moskau liegt in Schutt und Asche. Vier Tage haben Rettungsleute dort nach Opfern des schweren Terroranschlags gesucht.

Vier Tage nach dem Moskauer Terroranschlag ist die Vermisstensuche in der ausgebrannten und teilweise eingestürzten Konzerthalle eingestellt worden. «Ich kann mitteilen, dass es unter den Trümmern keine Opfer mehr gibt», meldete der Chef des Katastrophenschutzes im Gebiet Moskau, Sergej Poletykin, am Dienstag. «Die Suchhundeführer haben ihre Arbeit beendet, die Retter haben ihre Arbeit beendet.» 8000 Quadratmeter Fläche seien abgesucht worden, teilte der Gouverneur des Moskauer Umlands, Andrej Worobjow, mit. Etwa 1000 Kräfte des Zivilschutzes seien im Einsatz gewesen, schrieb er auf seinem Telegramkanal.

Bei dem Anschlag vom vergangenen Freitag waren mindestens 139 Menschen getötet und knapp 200 verletzt worden, als vier Bewaffnete in der Konzerthalle Crocus City Hall um sich schossen. Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) nimmt den schlimmsten Anschlag in Russland seit Jahren für sich in Anspruch. Auch russische Politiker sprechen von islamistischen Terroristen. Sie unterstellen aber, diese könnten im Auftrag der Ukraine oder deren westlicher Unterstützer gehandelt haben.


Bosnien-Herzegowina: Hoher Repräsentant erlässt neues Wahlgesetz

SARAJEVO: Weil sich das Parlament in Sarajevo bislang nicht auf eine Änderung des Wahlgesetzes einigen konnte, ist es nun am Dienstag vom Hohen Repräsentanten der internationalen Gemeinschaft in Bosnien-Herzegowina, Christian Schmidt, erlassen worden. Die Änderungen sollen den korrekten Ablauf von Wahlen sicherstellen. Schmidt darf aufgrund seines Auftrags durch den Friedensvertrag von Dayton 1995, mit dem der Bosnien-Krieg beendet wurde, Gesetze unabhängig von Regierung und Parlament erlassen. Im Herbst dieses Jahres sind in Bosnien-Herzegowina Kommunalwahlen geplant. Das Land ist seit 2022 offizieller Beitrittskandidat der EU. Vergangene Woche gaben die EU-Staaten bei ihrem Gipfeltreffen grünes Licht für den Start der Beitrittsverhandlungen.

Das politische System des Balkanlandes gilt als sehr kompliziert, unter anderem aufgrund seiner Teilung in zwei Entitäten: die kroatisch-bosniakisch geprägte Föderation Bosnien-Herzegowina (FBiH) und die mehrheitlich ethnisch serbische Republika Srpska (RS). Zudem blockierten Abspaltungstendenzen der nationalistischen Führung der RS sowie die unterschiedlichen Interessen der anderen Ethnien viele Entscheidungsprozesse. Der Ex-Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt (CSU) ist seit dem 1. August 2021 Hoher Repräsentant in Bosnien-Herzegowina.

Durch die Änderungen im Wahlgesetz sollen der Abstimmungsvorgang und die Stimmenauszählung effizienter kontrolliert werden. Bei der Wählerregistrierung soll für mehr Transparenz gesorgt werden. Vorgesehen sind zudem Maßnahmen zur Verhinderung von Wählermanipulation, einschließlich härterer Maßnahmen gegen Fake News, sowie mehr Transparenz der Wahlkampf- und Medienfinanzierung.

Beifall für Schmidt kam aus Deutschland. «Angesichts wiederholter Mängel an der Transparenz vorheriger Wahlen, darf die dieses Jahr stattfindende Kommunalwahl in Bosnien und Herzegowina nicht mehr anfällig für Wahlbetrug sein», sagte der Berichterstatter für die Staaten des Westbalkans der FDP-Bundestagsfraktion, Thomas Hacker. Die US-Botschaft in Sarajevo begrüßte den Schritt Schmidts ebenfalls. Das Versagen der Parteien sei der Grund, warum der Hohe Repräsentant handeln musste», schrieb die Botschaft bei X (vormals Twitter).


Scholz wirbt erneut für schnellen EU-Beitritt der Westbalkan-Staaten

BRDO/SLOWENIEN: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Besuch in Slowenien erneut für eine möglichst schnelle Aufnahme von sechs Staaten des westlichen Balkans in die Europäische Union geworben. Er betonte am Dienstag nach einem Treffen mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Robert Golob aber auch, dass der Zeitpunkt alleine von der Erfüllung aller Kriterien abhänge. «Von etwas anderem sollte es nicht abhängen. Das, finde ich, ist so wichtig», sagte er.

Deutschland bemühe sich darum, dass die Spannungen zwischen den Staaten des westlichen Balkans reduziert würden, um sich dann auf das Wesentliche konzentrieren zu können: «Nämlich Fortschritte bei den einzelnen Regelungen, die notwendig sind, um Mitglied der Europäischen Union sein zu können.»

Sechs Länder des westlichen Balkans streben den Beitritt zur EU an, befinden sich dabei aber in unterschiedlichen Phasen: Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien. Slowenien gehört zu den Balkanstaaten, die der EU bereits beigetreten sind. Die Aufnahme erfolgte im Jahr 2004, also vor 20 Jahren.

Scholz bekräftigte, dass sich auch die EU selbst mit Reformen für ihre Erweiterung fit machen müsse. Er nannte vor allem effizientere Entscheidungsprozesse in der Finanz- und Außenpolitik, wo derzeit noch Einstimmigkeit der Mitgliedstaaten erforderlich ist.


Rund 170 Kilogramm Kokain unter Bananen entdeckt

SOFIA: Bulgarische Zöllner haben am Hafen der Schwarzmeerstadt Burgas rund 170 Kilogramm Kokain unter Bananen aus Ecuador entdeckt. Der Kühlcontainer mit Bananen wurde von einem Schiff mit liberianischer Flagge ausgeladen, wie das bulgarische Hauptzollamt am Dienstag mitteilte. Das Schiff sei aus Ecuador über Panama, Malta und Italien nach Bulgarien gekommen.

Ermittler bezifferten den Wert des in 150 Paketen sortierten Kokains auf umgerechnet rund 6,28 Millionen Euro. Es war zunächst unklar, für wen die Drogen bestimmt waren. Dies sei die größte in Burgas beschlagnahmte Kokain-Menge, sagte die Hauptzollamt-Chefin Petja Bankowa einem Bericht des Staatsfernsehens BNT zufolge.


Frankreich steht Sparkurs wegen hoher Staatsschulden bevor

PARIS: Angesichts einer steigenden Staatsverschuldung hat Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire das Land auf einen Sparkurs eingeschworen. «Welchen Kurs müssen wir jetzt verfolgen? Unsere Staatsfinanzen sanieren und wieder unter die drei Prozent öffentlichen Defizits bis 2027 gelangen», sagte Le Maire am Dienstag im Parlament in Paris. Zuvor hatte die staatliche Statistikbehörde mitgeteilt, dass das französische Haushaltsdefizit für 2023 mit 5,5 Prozent deutlich höher als die veranschlagten 4,9 Prozent ausfällt. Das Ziel war eigentlich, das Haushaltsdefizit in diesem Jahr auf 4,4 Prozent zu senken, um die Neuverschuldung 2027 im letzten Amtsjahr von Präsident Emmanuel Macron wieder unter den europäischen Grenzwert von drei Prozent zu bringen.

An diesem Endziel halte er fest, sagte Le Maire am Dienstagmorgen dem Sender RTL. «Das erfordert zusätzliche Anstrengungen», räumte er ein. «Man kann durchaus bei den öffentlichen Ausgaben sparen, ohne den Franzosen in die Tasche zu greifen. Ich bin nach wie vor gegen jegliche Steuererhöhung für unsere Landsleute», meinte Le Maire. Nach einer nach unten korrigierten Wachstumsprognose hatte Le Maire Ende Februar bereits Einschnitte im laufenden Haushalt von zehn Milliarden Euro angekündigt.

Drastische Sparanstrengungen hatte kürzlich bereits Frankreichs Rechnungshof angemahnt. Frankreich bleibe mit einem öffentlichen Schuldendstand von 110 Prozent des Bruttoinlandsprodukts wie im Vorjahr eines der Schlusslichter im Euroraum. Neben Einschnitten bei den Ausgaben seien ambitionierte Reformen in Schlüsselsektoren nötig, um die Staatsausgaben langfristig in den Griff zu bekommen.


Gedenken an Kremlkritiker Nawalny 40 Tage nach seinem Tod

MOSKAU: Am Grab des Kremlkritikers Alexej Nawalny werden immer noch Blumen niedergelegt. Doch die Trauer über seinen Tod wird in Moskau schon überlagert von einer neuen Katastrophe.

Am 40. Tag nach dem Tod von Alexej Nawalny haben seine Familie und Weggefährten des in Haft gestorbenen russischen Oppositionspolitikers gedacht. Zu diesem Gedenktag nach orthodoxer Tradition besuchten seine Eltern und seine Schwiegermutter Nawalnys Grab auf dem Borissowskoje-Friedhof in Moskau. Seine Mutter Ljudmila Nawalnaja dankte Menschen auf dem Friedhof für die Unterstützung in ihrer Trauer. Sie erinnerte aber auch an den jüngsten Terroranschlag in Moskau mit mindestens 139 Toten und rund 190 Verletzten. «Alexej hätte sein Mitgefühl ausgedrückt für alle Toten, mögen sie in Frieden ruhen, und alle Verletzten», sagte sie nach Medienberichten am Dienstag.

Nawalny, ein langjähriger und entschiedener Gegner von Präsident Wladimir Putin, war am 16. Februar in einem Straflager am Polarkreis in Sibirien gestorben. Es wurde nicht unabhängig geklärt, ob der 47-Jährige wegen der Haftbedingungen starb oder getötet wurde - seine Mitstreiter in der Opposition nennen das Geschehen einen politischen Mord. Seine Beerdigung am 1. März entwickelte sich zu einer Demonstration, bei der Tausende Menschen ihre Sympathie für Nawalny und ihre Gegnerschaft zum Kreml bekundeten.

Nawalnys Schwiegermutter Alla Ambrossijewa erzählte am Dienstag, bei ihr sei nach der Beerdigung eine Karte von ihm mit Geburtstagsgrüßen eingegangen - auf die Post gegeben am Tag seines Todes. Nawalnys Witwe Julia Nawalnaja will aus dem Exil die politische Arbeit ihres Mannes fortsetzen. Zum 40. Tag nach seinem Tod nahmen regierungskritische russische Popstars gemeinsam ein Musikvideo auf, um an Nawalny zu erinnern.


Supreme-Court-Anhörung zu Abtreibungspille von Protesten begleitet

WASHINGTON: In den USA ist die Abtreibungspille Mifepristone seit mehr als 20 Jahren auf dem Markt. Abtreibungsgegnern ist sie ein Dorn im Auge. Nun befasst sich das oberste Gericht des Landes mit der Arznei.

Begleitet von Protesten hat vor dem obersten US-Gericht eine Anhörung zu Zugangsbeschränkungen für die Abtreibungspille Mifepristone begonnen. Der Fall gilt als einer der wichtigsten aktuellen Fälle zum Abtreibungsrecht in den USA. Vor dem Supreme Court in der US-Hauptstadt Washington versammelten sich am Dienstagmorgen (Ortszeit) Hunderte Demonstrierende. Abtreibungsgegner und Vertreter der Pro-Choice-Bewegung, die sich für die Wahlfreiheit von Frauen einsetzt, versuchten sich mit Sprech-Chören gegenseitig zu übertönen. Die Stimmung war etwas aufgeheizt, es blieb grundsätzlich aber zunächst friedlich.

Mifepristone wurde im Jahr 2000 in den USA zugelassen und wird üblicherweise mit dem Medikament Misoprostol für den Schwangerschaftsabbruch eingesetzt. Es ist der US-Arzneimittelbehörde FDA zufolge ein zuverlässiges Medikament. Abtreibungsgegner haben gegen die Zulassung von Mifepristone geklagt. Damit wollen sie den Zugang zu medikamentöser Abtreibung erschweren. Der Supreme Court hat vor knapp zwei Jahren mit seiner konservativen Mehrheit das landesweite Recht auf Abtreibung gekippt. In der Folge können die Parlamente in den Bundesstaaten per Gesetz regeln, ob Abtreibungen erlaubt sind. Sollen die Richterinnen und Richter den Zugang zu Mifepristone einschränken, hat das auch Konsequenzen für Bundesstaaten, in denen Abtreibung erlaubt ist.

«Die Menschen müssen die Möglichkeit haben, selbst zu entscheiden, was zu einem bestimmten Zeitpunkt das Beste für sie ist», sagte die 60 Jahre alte Demonstrantin Jennifer am Dienstag vor dem Gericht. Sie hoffe, dass der Supreme Court zu dem Ergebnis komme, dass die Arzneimittelbehörde FDA ein fähiges Expertengremium sei und Entscheidungen auf der Grundlage der Wissenschaft treffe. Die 25 Jahre alte Abtreibungsgegnerin Savannah Rose Deterich sagte hingegen: «Ich glaube, dass das Recht auf Leben das wichtigste aller Menschenrechte ist und dass es das wertvollste Geschenk ist, das uns gegeben wurde.»


Auspeitschung in Afghanistan wegen mutmaßlich homosexueller Handlungen

KABUL: In Afghanistan haben die Taliban einen Mann wegen mutmaßlich homosexueller Handlungen in der westlichen Provinz Farah auspeitschen lassen. Wie das Oberste Gericht am Dienstag in einer Mitteilung bekanntgab, erhielt der Verurteilte 30 Peitschenhiebe und eine sechsmonatige Gefängnisstrafe. Von einer öffentlichen Ausführung der Strafe ist in der Mitteilung nicht die Rede.

Bei ihrer erneuten Machtübernahme im August 2021 inmitten des chaotischen Abzugs der internationalen Truppen aus dem Land hatten die Taliban einen moderateren Kurs versprochen. Ihre Regierung ist jedoch äußerst autoritär. Seit Ende 2022 haben die Islamisten auch mit öffentlichen Bestrafungen und Hinrichtung wiederholt für internationale Kritik gesorgt.

Erst am vergangenen Wochenende versprach der oberste Talibanführer Haibatullah Achundsada die vollständige Einführung der Scharia in Afghanistan. In einer Audiobotschaft erwähnte er ausdrücklich Strafen für Ehebruch wie Steinigung und öffentliche Auspeitschungen. Er argumentierte, dass diese Strafen mit den islamischen Grundsätzen übereinstimmen würden. Auch für homosexuelle Handlungen gelten in der Scharia schwere Strafen.


Zwei mutmaßliche Attentäter reisten von Istanbul nach Moskau

ISTANBUL: Zwei der mutmaßlichen Attentäter von Moskau sind nach Angaben aus türkischen Sicherheitskreisen vor ihrem Aufenthalt in der russischen Hauptstadt in der Türkei gewesen. Sie seien gemeinsam am 2. März von Istanbul nach Moskau gereist, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag. Sie hätten sich frei bewegen können, weil kein Haftbefehl vorgelegen habe. Die beiden hätten sich nur kurzzeitig im Land aufgehalten, man gehe daher nicht davon aus, dass sie sich in der Türkei radikalisiert haben.

Einer der mutmaßlichen Attentäter sei am 20. Februar in die Türkei eingereist, der andere Verdächtige am 5. Januar, hieß es weiter. Sie hätten sich beide zu unterschiedlichen Zeitpunkten zwischenzeitlich in Hotels in Istanbul aufgehalten und seien mit demselben Flug am 2. März nach Moskau zurückgekehrt.

Die beiden Männer sitzen mittlerweile wie zwei weitere Tatverdächtige in Russland in Haft. Auf Fotos von Sonntag waren an ihren Körpern Verletzungen zu erkennen, die auf Folter durch russische Sicherheitskräfte hindeuten. Bei dem Terroranschlag in einer Konzerthalle bei Moskau waren am Freitag mehr als 130 Menschen getötet worden. Die Terrormiliz IS hatte das Attentat in mehreren Botschaften für sich reklamiert.


Internationaler Schlag gegen Uhren-Diebesbande

MÜNCHEN/NEAPEL: Es kommt immer wieder vor, dass Besitzer hochwertiger Armbanduhren angerempelt werden - und im Anschluss daran feststellen, dass ihr Zeitmesser gestohlen wurde. Nun vermeldet die Polizei einen Erfolg.

Der italienischen Polizei ist ein Schlag gegen eine international agierende Bande mutmaßlicher Armbanduhr-Diebe gelungen. Aufgrund einer Vielzahl von Raubstraftaten in Europa habe die Polizei in Neapel mehrere Örtlichkeiten durchsucht und letztlich «acht männliche Mitglieder einer kriminellen Gruppierung, die für gewalttätige Uhrenraubüberfälle europaweit verantwortlich war», festgenommen, wie das Polizeipräsidium München am Dienstag mitteilte.

Demnach hatten mehrere EU-Staaten ihre Informationen über entsprechende Vorfälle der vergangenen Jahre an Europol gemeldet. Die Polizeibehörde der Europäischen Union konnte dann ein Muster organisierter Kriminalität feststellen. Der Einsatz in Neapel am zurückliegenden Donnerstag stand unter Leitung des italienischen Kriminalamts zur Bekämpfung der Mafia.

Einer der Verdächtigen soll für einen Fall in München verantwortlich sein. Der 36-Jährige mit Wohnsitz in Neapel wurde festgenommen, hieß es. Er soll im September 2022 in München einen damals 59 Jahre alten Mann in der Innenstadt überraschend berührt, dabei zunächst unbemerkt dessen Armbanduhr im Wert von mehreren zehntausend Euro gestohlen und dann als Sozius auf einem wartenden Motorroller geflohen sein. Ihm steht nun die Auslieferung nach Deutschland bevor.


Mindestens sieben Tote nach Selbstmordanschlag in Pakistan

ISLAMABAD: In Pakistan sind bei einem Selbstmordanschlag auf eine Gruppe Chinesen mindestens sieben Menschen getötet worden. Das Attentat habe sich in der nordwestlichen Unruheprovinz Khyber Pakhtunkhwa ereignet, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Nach Angaben der örtlichen Polizei war im Bezirk Shangla ein Fahrzeug mit Ingenieuren und Arbeitern aus China unterwegs zu einem im Bau befindlichen Staudamm, als es von mindestens einem Angreifer in einem anderen Fahrzeug gerammt wurde. Bei der darauf folgenden Bombenexplosion seien neben fünf chinesischen Staatsbürgern auch ein pakistanischer Staatsbürger, der Fahrer des angegriffenen Autos, getötet worden. Auch der Angreifer sei ums Leben gekommen.

Zunächst reklamierte niemand die Tat für sich. Bereits vor einigen Jahren war es zu einem tödlichen Attentat auf chinesische Arbeiter in der Nähe des Staudamms gekommen. Dort soll unter chinesischer Leitung ein Wasserkraftwerk entstehen. Die pakistanischen Taliban (TTP) hatten den Anschlag laut dem pakistanischen Außenministerium für sich reklamiert.

In Pakistan haben seit einiger Zeit Anschläge durch militante Gruppierungen wieder zugenommen. Insbesondere die pakistanischen Taliban (TTP), die trotz ideologischer Nähe unabhängig von den in Afghanistan herrschenden Taliban sind, sorgen immer wieder für tödliche Attentate vor allem auf Sicherheitskräfte.

Zudem kam es in der Vergangenheit wiederholt zu Anschlägen auf chinesische Arbeiter durch Separatisten in der südwestlichen Provinz Baluchistan. Sie befürchten eine Ausbeutung der rohstoffreichen Provinz durch China.


Mehr als 140 mutmaßliche IS-Anhänger in der Türkei festgenommen

ISTANBUL: Türkische Sicherheitskräfte haben bei landesweiten Razzien 147 Verdächtige wegen mutmaßlicher Verbindung zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen. Es habe Razzien in 30 Provinzen des Landes gegeben, teilte Innenminister Ali Yerlikaya am Dienstag auf der Online-Plattform X, vormals Twitter mit. Bereits am Sonntag waren bei Razzien nach offiziellen Angaben 40 mutmaßliche IS-Anhänger festgenommen worden.

Die türkischen Behörden haben ihr Vorgehen gegen den IS in den letzten Monaten verstärkt. Seit dem 1. Juni 2023 wurden dem Innenministerium zufolge mehr als 2900 Verdächtige wegen mutmaßlicher IS-Verbindungen festgenommen, gegen fast 700 wurde demnach Haftbefehl erlassen.

In der Türkei hat es in der Vergangenheit mehrere tödliche Terroranschläge gegeben, die mit dem IS in Verbindung gebracht wurden. Der IS hatte etwa im Januar einen Anschlag auf eine katholische Kirche in Istanbul mit einem Todesopfer für sich reklamiert.


GDL-Chef Weselsky: «Erfolg fast auf ganzer Linie»

BERLIN: Der Chef der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, hat die Tarifeinigung mit der Bahn als Erfolg bezeichnet. «Wir haben keinen Misserfolg, sondern einen Erfolg, fast auf der ganzen Linie», sagte er am Dienstag in Berlin. «Ich beginne mit dem Hinweis, dass die 35 Stunden Woche auch bei der Deutschen Bahn AG schrittweise Stück für Stück normativ in den Tarifverträgen eingeführt wird und dass das Entgelt nicht abgesenkt wird.»

Nur in einem Punkt habe die Gewerkschaft sich nicht durchsetzen können: Die GDL wird auch künftig keine Tarifverträge für die Beschäftigten in der Infrastruktur abschließen. Weselsky räumte ein, dass sich in diesem Bereich zu wenige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Arbeitskämpfen beteiligt hätten, um eine solche Ausweitung zu rechtfertigen.

Bei einer erneuten Verhandlungsphase hatten sich beide Seiten nach mehr als vier Monaten Tarifkonflikt auf einen Kompromiss geeinigt. Dieser beinhaltet auch eine Lösung in einer der Kernfragen des Streits: der Absenkung der Wochenarbeitszeit.

Beide Seiten haben sich nun auf ein Wahlmodell geeinigt, mit dem Beschäftigte bis 2029 stufenweise ihre Arbeitszeit von derzeit 38 auf bis zu 35 Wochenstunden reduzieren können bei gleichbleibenden Löhnen und Gehältern. Sie können aber auch bei der bestehenden Arbeitszeit bleiben oder auf bis zu 40 Stunden erhöhen. Pro nicht reduzierter beziehungsweise erhöhter Stunde erhalten sie dann 2,7 Prozent mehr Geld. Die Entgelte werden zudem in zwei Schritten um 420 Euro pro Monat erhöht.


Drei Festnahmen im Fall der vermissten Lina im Elsass

STRAßBURG: Im Fall der seit einem halben Jahr verschwundenen 15-jährigen Lina im Elsass haben die Fahnder drei Menschen festgenommen. Ein Paar sowie ein Mann seien am Dienstagmorgen in Polizeigewahrsam genommen worden, berichteten die Zeitung «Le Parisien» und weitere Medien unter Verweis auf die Ermittler in Straßburg. Der Polizei gehe es demnach darum, Widersprüchlichkeiten bei den Zeugenaussagen der drei aus der Region stammenden Menschen zu klären. Das Paar sei vorgeladen und der Mann bei sich zu Hause festgenommen worden. Ebenso seien weitere vier Zeugen zu einer erneuten Vernehmung vorgeladen worden, berichtete «Le Parisien».

Die 15-Jährige war am 23. September auf dem drei Kilometer langen Fußweg zum Bahnhof von Saint-Blaise-la-Roche verschwunden. Die Jugendliche wollte nach Straßburg fahren, um ihren Freund zu sehen, kam dort aber nicht an. Zwei Zeugen sahen sie noch auf dem Weg zum Bahnhof. Die Ermittler wissen aber, dass sie gar nicht in den Zug eingestiegen ist.

Es gab umfangreiche, aber bislang ergebnislose Suchmaßnahmen. Ein Zeuge meinte, die Jugendliche als Beifahrerin in einem blauen Kleinwagen gesehen zu haben, weshalb Halter entsprechender Autos in der Region ins Visier der Fahnder gerieten. Erstmals erfolgten nun Festnahmen in dem Fall. Den Fahndern geht es den Berichten nach darum, alle möglichen Szenarien zu überprüfen, einen Durchbruch bedeuteten die Festnahmen demnach nicht unbedingt.


Bahn nach GDL-Tarifeinigung: Keine Nachverhandlungen mit EVG

BERLIN: Nach der Tarifeinigung mit der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) wird es laut Bahn-Personalvorstand Martin Seiler keine Nachverhandlungen mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) geben, die mit der GDL um Mitglieder konkurriert. «Wir haben mit der EVG bestehende Tarifverträge, die laufen bis Ende März nächsten Jahres», sagte Seiler am Dienstag in Berlin. «Wir haben keine Nachverhandlungsklausel vereinbart, und insofern sehen wir uns mit der EVG in rund einem Jahr am Verhandlungstisch.»

Bahn und EVG hatten bereits im vergangenen Sommer einen Tarifabschluss erzielt, der unter anderem eine Entgelterhöhung von 410 Euro pro Monat vorsah bei einer Laufzeit von 25 Monaten. Für einzelne Berufsgruppen wurden darüber hinaus strukturelle Erhöhungen in den Tariftabellen vereinbart, die nach dieser Vertragslaufzeit angewendet werden.

Die am Dienstag beschlossene Tarifeinigung mit der kleineren GDL unterscheidet sich davon insofern, als sie auch ein Arbeitszeit-Wahlmodell für Schichtarbeiter vorsieht. Diese können demnach bis 2029 stufenweise ihre Arbeitszeit von derzeit 38 auf bis zu 35 Wochenstunden reduzieren bei gleichbleibenden Löhnen und Gehältern. Sie können aber auch bei der bestehenden Arbeitszeit bleiben oder auf bis zu 40 Stunden erhöhen. Pro nicht verringerter beziehungsweise erhöhter Arbeitsstunde erhalten sie dann 2,7 Prozent mehr Geld. Die Entgelte werden zudem in zwei Schritten um 420 Euro pro Monat erhöht.

Der EVG-Tarifvertrag läuft bis Ende März des kommenden Jahres. Dann stehen wieder Verhandlungen über höhere Entgelte an. 2021 hatte es nach einem Tarifabschluss bei der GDL Nachverhandlungen zwischen Bahn und EVG gegeben. Dabei kam schließlich ein Abschluss in gleicher Höhe heraus wie bei der Konkurrenzgewerkschaft.


Bahn lenkt bei 35-Stunden-Woche ein

BERLIN: Im Tarifstreit mit der Lokführergewerkschaft GDL hat die Deutsche Bahn einem Medienbericht zufolge in weiten Teilen bei der Kernforderung nach einer 35-Stunden-Woche eingelenkt. Demnach soll die Wochenarbeitszeit von derzeit 38 Stunden in mehreren Stufen bis 2029 auf die von der GDL geforderten 35 Stunden bei gleichbleibendem Lohn abgesenkt werden, wie die Nachrichtenplattform «Politico» in der Nacht auf Dienstag berichtete. Allerdings erfolgen nicht alle Schritte automatisch.

Der erste Schritt soll dem Bericht zufolge Anfang 2026 erfolgen mit einer Absenkung auf 37 Stunden. Wer von den Beschäftigten hingegen bei 38 Stunden bleiben will oder auf bis zu 40 Wochenstunden erhöhen, erhalte dafür pro Stunde 2,7 Prozent mehr Lohn oder Gehalt. Ab 2027 soll dann eine weitere optionale Absenkung auf 36 Stunden erfolgen, ab 2028 auf 35,5 und ab 2029 dann auf 35 Stunden. Hierfür müssen sich die Beschäftigten aber selbst beim Arbeitgeber melden, wenn sie die Reduzierungsschritte mitnehmen wollen. Auch hier gelte wieder: Wer mehr arbeiten will, bekommt pro Stunde 2,7 Prozent mehr Geld.

Die Bahn und die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer kommentierten die Inhalte am Dienstag auf Anfrage zunächst nicht. Am Vortag war bekannt geworden, dass beide Seiten in dem monatelangen Tarifstreit eine Einigung erzielt haben. Details wurden zunächst nicht bekannt. Am Vormittag wollen die Tarifparteien auf separaten Pressekonferenzen die Ergebnisse vorstellen.


Smartphone an der Autobatterie: Camper lösen Buschbrand bei Perth aus

PERTH: Eine Unachtsamkeit löst in Westaustralien einen heftigen Buschbrand aus. Auch Wohnhäuser fallen den Flammen zum Opfer.

Bei einem großen Buschbrand südlich der australischen Metropole Perth sind mindestens drei Wohnhäuser und fünf kleinere Gebäude den Flammen zum Opfer gefallen. Das Feuer, das seit Samstag zwischen den Orten Waroona und Pinjarra an der Westküste wütet, habe bereits mehr als 3000 Hektar Land verbrannt, berichtete der australische Sender ABC unter Berufung auf die Einsatzkräfte. Ausgelöst wurde der Brand offenbar versehentlich von einer Gruppe Camper, die versucht haben sollen, ein Smartphone mit einer Autobatterie aufzuladen.

«Dass es keine Todesopfer gab, ist ein Beweis für die harte Arbeit unserer Feuerwehrleute und den strategischen Einsatz der Löschflugzeuge», sagte Feuerwehrsprecher Darren Klemm. Mehr als 200 Einsatzkräfte kämpften tagelang am Boden und aus der Luft gegen die Flammen. Mittlerweile seien diese eingedämmt worden, aber noch immer nicht völlig unter Kontrolle, hieß es.

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Helge Fitz 27.03.24 15:26
Zum Bahnstreikende : ich gratuliere den Streikenden zu ihrem Abschluss. Weil ich der Ansicht bin, dass die exorbitant hohen Fahrpreiserloese der DB nicht nur in den Taschen einiger weniger Manager landen dürfen !