STOCKHOLM/BERLIN: Um Giorgia Meloni ist es seit ihrem Wahlsieg im Ausland ruhig geworden. Ihr Besuch bei Kanzler Olaf Scholz rückt die rechtsradikale Regierungschefin Italiens wieder ins Rampenlicht.
Am Tag ihres Berlin-Besuchs hat Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni gefordert, beim Thema Migration den Blick auf die Herkunftsländer zu richten.
«Wir treten einer Situation entgegen, die in ganz Europa besonders ist», hatte die Politikerin am Freitag in der schwedischen Hauptstadt Stockholm mit Blick auf ihr Land gesagt. Italien erreichen jedes Jahr Zehntausende Bootsmigranten aus Nordafrika.
In Europa spreche man viel über die Verteidigung der Grenzen, aber das Thema Migration über das Mittelmeer sei viel schwieriger auf struktureller Ebene zu vertiefen. Melonis Ansicht nach sollte in den Ländern angesetzt werden, aus denen die Menschen kommen, um die Migrationsentwicklung zu lenken.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz empfing die Chefin der rechtsradikalen Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) am Freitagnachmittag in Berlin mit militärischen Ehren. Zu den wichtigsten Themen ihres Treffens dürften die Migration in die EU und der Krieg in der Ukraine gehören.
Der gesamte Tag stehe im Zeichen der Vorbereitung auf den kommenden EU-Sondergipfel, sagte sie zuvor bei ihrem Besuch beim schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson. Schweden hat derzeit den EU-Ratsvorsitz inne. Beim EU-Gipfel Ende kommender Woche ist Migration ein wichtiges Thema.
Scholz wird wohl besonders aufmerksam zuhören, was Meloni zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine sagt. Italien unterstützt die Ukraine zwar mit Waffen, beim jüngsten Ringen um Kampfpanzerlieferungen hielt sich das Mittelmeerland aber eher raus. Anders als ihr Vorgänger Mario Draghi besuchte Meloni das Land seit Kriegsausbruch bislang nicht. Laut Medienberichten hat sie das aber noch in diesem Monat vor.
Meloni und Deutschland, das war allerdings schon zu Schulzeiten der 1977 geborenen Römerin eine schwierige Beziehung. «Ich habe versucht, Deutsch zu lernen, aber ich habe es nicht geschafft, obwohl ich eine Streberin bin. Ich bin allergisch gegen Deutschland, auch bei Büchern», sagte sie im April 2019 in einem Interview. In ihrer Biografie erzählt sie von einer mündlichen Prüfung zu Thomas Mann und seinem Werk «Der Tod in Venedig», bei der sie unerwartet auf Deutsch antworten musste.
Auch politisch hatte Meloni sich in der Vergangenheit kritisch zu Deutschland geäußert. Kurz vor der Wahl Ende September 2022, als die EU-Länder um einen Gaspreisdeckel stritten, warf sie Berlin vor, das Vorhaben zu blockieren, weil die Bundesrepublik mit ihren Gas-Lieferungen abhängiger von Russland sei und sich auch höhere Preise hätte leisten können. Italien bezog vor dem Krieg fast 40 Prozent seines Gases aus Moskau.
Wegen des engen Drahts ihres Koalitionspartners Silvio Berlusconi zu Kremlchef Wladimir Putin hatte es bei Amtsantritt von Melonis Regierung Fragen zu Italiens Haltung gegenüber Russland gegeben. 2018 hatte Meloni Putin zum erneuten Wahlsieg gratuliert - der Wille des russischen Volkes sei eindeutig gewesen, schrieb sie damals auf Facebook.
Seit Ende Oktober regiert sie nun das Mittelmeerland mit fast 60 Millionen Einwohnern und stellte gleich zu Beginn in einer Rede im Parlament klar, dass Italien ein «vertrauenswürdiger Partner» in der Nato bleiben werde. Den russischen Krieg in der Ukraine verurteilte sie: «Wir dürfen den Krieg der Aggression und Verletzung der territorialen Integrität einer souveränen Nation nicht akzeptieren.»
Etwas mehr als 100 Tage sind Meloni und ihre rechte Regierung nun im Amt. Manch ein Beobachter erkennt bislang keinen klaren Kurs. «Melonis erste 100 Tage im Amt zeichnen sich durch sehr vorsichtige Schritte in sensiblen Themenfeldern aus, wie die Beziehung zu Brüssel, die Handhabung der öffentlichen Finanzen und die Unterstützung der Ukraine», sagt Politik-Experte Wolfango Piccoli. Es sei immer noch unklar, wofür sie eigentlich stehe. Ihre Regierung habe bislang nicht viel getan.
