VILNIUS: Litauens Präsident Gitanas Nauseda hat sich nach eigenen Angaben mit Bundeskanzler Olaf Scholz auf eine schrittweise Stationierung einer deutschen Brigade in seinem Land verständigt. «Wir haben uns darauf geeinigt, dass der Prozess graduell erfolgen muss und dass Deutschland sich verpflichtet, seine militärische Präsenz in Litauen zu erhöhen, in Abhängigkeit von unseren Schritten bei der Implementierung der Infrastruktur», sagte Nauseda am Freitag der Agentur BNS. Der Staatschef des baltischen EU- und Nato-Landes war tags zuvor in Berlin zu Gesprächen mit Scholz zusammengetroffen.
Nauseda und Scholz hatten im Juni 2022 in Vilnius die deutsche Truppenverstärkung als Reaktion auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine vereinbart. Deutschland soll dabei eine Kampftruppen-Brigade mit 3000 bis 5000 Soldaten für Litauen führen, deren Führungsstab im Herbst 2022 auf dem litauischen Militärstützpunkt in Rukla in Dienst gestellt wurde und dauerhaft vor Ort ist.
Die Frage einer Dauerpräsenz der Kampfbrigade sorgte in Litauen für innenpolitische Diskussionen. So geht die Regierung in Vilnius davon aus, dass eine komplette Brigade mit wechselnder Besetzung vor Ort in Litauen stationiert wird. Die Bundesregierung dagegen hat wiederholt erklärt, eine kampfbereite Brigade vorzuhalten, die teils in dem Baltenstaat und teils in Deutschland stationiert ist. Im Spannungsfall solle sie binnen zehn Tagen komplett verlegbar sein.
Dies sorgte in dem Baltenstaat, der allerdings mangels Infrastruktur noch keine Brigade unterbringen kann, für Irritationen und Debatten. Zuletzt beharkten sich vor allem Nauseda und Außenminister Gabrielius Landsbergis. «Mir gefällt die von mir vorgeschlagene Formel, und der Bundeskanzler hat zugestimmt: Litauen macht seine Hausaufgaben, unternimmt Schritte und wird dafür mit einer entsprechenden Reaktion Deutschlands belohnt, also mit einer zunehmenden Militärpräsenz auf litauischem Territorium», sagte Nauseda.
Nach Angaben des litauischen Präsidenten seien Scholz und er sich einig gewesen, dass dies parallele Prozesse sein müssten. «Wir werden unsererseits alles tun, um die Voraussetzungen für die Stationierung einer deutschen Brigade bereits im Jahr 2026 zu schaffen», wurde er in einer Mitteilung der Staatskanzlei in Vilnius zitiert.
