Engagement der Bundeswehr in Mali umstritten

Ein deutscher Soldat erklärt einem malischen Soldaten die Reparatur eines LKWs. Foto: epa/Michael Kappeler
Ein deutscher Soldat erklärt einem malischen Soldaten die Reparatur eines LKWs. Foto: epa/Michael Kappeler

BAMAKO: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat nach einem Besuch bei deutschen Soldaten in Mali das weitere Engagement der Bundeswehr in dem westafrikanischen Krisenstaat erneut infrage gestellt. Die Werte von Malis militärischer Übergangsregierung stimmten nicht mit denen Deutschlands überein, sagte die SPD-Politikerin am Samstag, nachdem sie am Freitag in Mali eingetroffen war, um sich selbst ein Bild von der Einsatzlage zu machen. Seit einem Putsch im vergangenen Mai wird der Krisenstaat von einer Junta geführt, die enge Beziehungen zu Russland pflegt.

Durch die Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission EUTM bilde Deutschland malische Soldaten aus, die dann in den Einsatz mit russischen Kräften und womöglich Söldnern gingen und womöglich Verbrechen oder Menschenrechtsverletzungen begingen, sagte Lambrecht nach einem Besuch in der Hauptstadt Bamako sowie der nördlichen Stadt Gao, dem Standort der UN-Mission Minusma, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist. «Dann widerspricht das unseren Werten. Und dann sehe ich auch für dieses Mandat keine Zukunft», so die Ministerin.

Lambrecht verlangte eine unabhängige Aufklärung einer malischen Militäroperation Ende März in der zentralen Stadt Moura, bei der malische Soldaten, möglicherweise in Zusammenarbeit mit russischen Kräften, nach Angaben von Human Rights Watch (HRW) schätzungsweise 300 Zivilisten, einige von ihnen mutmaßliche islamistische Kämpfer, hingerichtet haben sollen. Eine transparente, lückenlose Aufklärung des Verbrechens sei die Grundlage für eine weitere Zusammenarbeit mit Deutschland, der Europäischen Union und den Vereinten Nationen, so Lambrecht.

Bei der UN-Mission Minusma müsse Deutschland abwägen, ob und wie die Fähigkeiten Frankreichs nach dessen geplanten Truppenabzug aus Mali ersetzt werden können, so dass die Sicherheit deutscher Soldatinnen und Soldaten gewährleistet sei. Dabei gehe es vor allem um Fähigkeiten wie die Sanitätsversorgung, den Einsatz von Kampfhubschraubern sowie die Sicherung des Flugplatzes in Gao, sagte Lambrecht. Man arbeite «mit Hochdruck an einer Lösung».

Der Bundestag will Ende Mai über die Verlängerung der Mandate in Mali entscheiden.

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als vollfarbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.
Pflichtfelder
Ernst Schwartz 10.04.22 11:10
Die Bundeswehr
... ist ohne die Franzosen hilflos
Klaus Roeper 10.04.22 11:00
Schluss mit dem Blödsinn in Mali !
Der Einsatz ist doch genau so bescheuert wie der in Afghanistan. Was haben Wir mit solchen Chaos und Terrorländern zu tun ? Das ist mir unbegreiflich. Unsere Verteidigungsministerin hat überhaupt keine Ahnung von der Bundeswehr. Die hat doch ernsthaft gefragt ob Sie jetzt die verschiedenen Dienstgrade lernen muss. Die Bundeswehr bekommt aufgrund mangelhafter Ausrüstung nicht einmal die Landesverteidigung auf die Reihe. Da fasse Ich mir doch an den Kopf. Dilletantismus pur was die Politik in den letzten 15 Jahren abgeliefert hat.
Ingo Kerp 10.04.22 10:30
Die Franzosen sind bereits abgzogen und es gibt keinen Grund für deutsche Soldaten in Mali. Es paßt zur zoegerlichen Handhabung von politischen Entscheidungen in DE, in Mali keine endgültige Loesung herbeizuführen.
Jürgen Franke 10.04.22 10:10
Wenn Frau Lambrecht diese Auffassung
hat, so ist die Bundeswehr, die eine Parlaments Armee ist, sofort aus Mali abzuziehen.