Kuba wählt neues Parlament

Für jeden Sitz nur ein Kandidat

Foto: epa/epa-efe/yander Zamora
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HAVANNA: Rund acht Millionen Kubanerinnen und Kubaner können am Sonntag über die Abgeordneten der Nationalversammlung abstimmen - in einer Wahl ohne Oppositionskandidaten. Für 470 Sitze stehen 470 Kandidaten zur Auswahl, die von staatlichen Kommissionen abgesegnet wurden. Wer mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält, bekommt eine fünfjährige Amtszeit. Die Wahlberechtigten haben die Option, durch Ankreuzen eines großen Kreises in der Mitte des Wahlzettels für alle in ihrem Wahlbezirk antretenden Kandidaten auf einmal zu stimmen - üblicherweise entscheidet sich eine große Mehrheit dafür.

Die Regierung warb dafür, alle Kandidaten zu bestätigen. Dissidenten riefen dazu auf, nicht wählen zu gehen.

Die Nationalversammlung, die einzige Parlamentskammer des Karibikstaates, wählt den Staatspräsidenten aus ihren Reihen. Aller Voraussicht nach wird Miguel Díaz-Canel wiedergewählt. Im Jahr 2018 rückte er an die Staatsspitze vor und wurde der erste Machthaber seit der Revolution von 1959, der nicht Castro heißt. Sein Vorgänger, der heute 91-jährige Raúl Castro, hatte die Macht abgegeben, blieb aber im Parlament und tritt nun erneut für einen Sitz an.

Ein neuer Kandidat ist der 29 Jahre alte Elián González, dessen Schicksal viele Menschen weltweit bewegte, nachdem er mit fünf Jahren Ende 1999 auf dem Meer vor Florida gerettet worden war. Seine Mutter war beim Fluchtversuch in die USA ertrunken, nach monatelangem Streit zwischen den beiden Ländern kam er zu seinem Vater zurück nach Kuba.

Der kubanische Staat - laut Verfassung eine sozialistische Republik - stellt das Einparteiensystem als wahre Demokratie dar, weil es die Einigkeit fördere und nicht durch Geld entschieden werde.

Bei einem Referendum für ein neues Familiengesetz im vergangenen September waren die Beteiligung mit rund 74 Prozent und die Zustimmung mit knapp 67 Prozent der gültigen Stimmen niedriger ausgefallen, als bei kubanischen Wahlen üblich. Das Land leidet unter schweren wirtschaftlichen Problemen.

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Leserkommentare

Vom 10. bis 21. April schließen wir über die Songkranfeiertage die Kommentarfunktion und wünschen allen Ihnen ein schönes Songkran-Festival.

Urs Widmer 26.03.23 14:30
Mit dieser Lachnummer will man sich ein Demokratiemaentelchen umhängen. Das ist Satire in Reinkultur.
Ingo Kerp 26.03.23 13:50
Das ist doch mal eine bürgerfreundliche Wahl. Einfach im großen Kreis ein Kreuz machen, ohne lange zu überlegen und schon ist die Wahl fertig. Demokratie auf kubanisch.