Kommission lotet Rettungschancen für Atom-Deal mit dem Iran aus

Foto: epa/Lisi Niesner
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WIEN (dpa) - Unter dem Eindruck des fortschreitenden Teilausstiegs des Irans aus der internationalen Atomvereinbarung haben sich am Freitag die verbliebenen Partner des Abkommens getroffen. Zu der regulären Sitzung der Gemeinsamen Kommission kamen unter Vorsitz der EU hochrangige Diplomaten aus Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und dem Iran am Mittag in Wien zusammen.

Es geht darum auszuloten, ob das Atomabkommen von 2015 noch zu retten ist. Die Vereinbarung sollte die Islamische Republik am Bau einer Atombombe hindern, ihr aber Zugang zu den Weltmärkten eröffnen.

Durch den Ausstieg der USA unter Präsident Donald Trump und ihre Sanktionen gegen den Iran steht die Vereinbarung vor dem Scheitern. Die mit dem Abkommen verbundene Hoffnung Teherans auf ein Ende der wirtschaftlichen Isolation hat sich bisher nicht erfüllt. Die Islamische Republik hat daraufhin nach einer einjährigen Wartezeit in mehreren Schritten gegen Teile der Vereinbarung demonstrativ verstoßen, um den Druck auf die restlichen Partner zu erhöhen.

Dazu gehört unter anderem ein Überschreiten der Menge an erlaubtem angereichertem Uran. Der Iran droht damit, im Januar den Teilausstieg mit einen weiteren Schritt fortzusetzen, sollten sich keine Fortschritte abzeichnen.

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Gerhard Pflugfelder 07.12.19 23:29
Völig zu Recht handelt Iran so...
... denn nicht Iran, sondern die USA sind der (einmal mehr) unzuverlässige Vertragspartner. Da sich die anderen beteiligten Regierungen nicht eindeutig an den (weiter)bestehenden Vertrag halten, hat Iran die für dieses Land notwendigen konsequenzen gezogen. Ob es nun wirklich die "tollste Idee" ist, gerade in dieser Region mit "Atomwaffen" oder der Vorbereitung dazu, herum zu spielen darf durchaus hinterfragt werden.
Eines gilt, auch für die zu Recht argwöhnisch beobachteten Islamstaaten, wer Verträge schliesst hat diese auch einzuhalten. Springt wirklich ein Vertragspartner ab, so sind eben die Anderen in der Pflicht.