VILNIUS: Litauen soll eine neue Regierung und ein neues Gesicht an deren Spitze bekommen. Die Sozialdemokratin Inga Ruginiene und ihre Minister nehmen Abschied, der designierte Nachfolger steht bereit.

In Litauen sind Regierungschefin Inga Ruginiene und ihr Kabinett im Zuge einer geplanten Koalitionsumbildung zurückgetreten. Bei einer Sitzung in Vilnius fasste die Regierung der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin einen entsprechenden Beschluss und informierte auch Präsident Gitanas Nauseda über ihre Demission. Das Staatsoberhaupt nahm den Rücktritt der Regierung des baltischen EU- und Nato-Landes an, deren Amtszeit damit endete.

Nauseda beauftragte Ruginiene mit der Leitung der Übergangsregierung. Der Präsident hat nun 15 Tage Zeit, dem Parlament einen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs vorzuschlagen. Bis zur Bestätigung einer neuen Regierung wird die Ministerriege gemäß der litauischen Verfassung geschäftsführend im Amt bleiben.

Sinkevicius soll neuer Ministerpräsident werden

Vorgesehen als neuer Ministerpräsident ist Sozialdemokraten-Chef Mindaugas Sinkevicius, der seine Parteikollegin Ruginiene ablösen soll. Die 45-Jährige hatte das Amt erst im August 2025 von Gintautas Paluckas übernommen, der wegen einer Korruptionsaffäre zurückgetreten war. Ruginiene soll im Zuge von mehreren geplanten Ministerwechseln auf ihren früheren Posten als Sozial- und Arbeitsministerin zurückkehren.

Formal muss Sinkevicius von Nauseda für das Amt des Regierungschefs nominiert worden und seine Kandidatur vom Parlament gebilligt werden. Danach kann er sein Kabinett zusammenstellen, mit dem er sich einer weiteren Abstimmung im Parlament stellen muss.

Die Sozialdemokraten hatten Mitte Juni den Austausch eines Koalitionspartners beschlossen und die Zusammenarbeit mit der populistischen Partei Morgenröte von Nemunas aufgekündigt. Stattdessen haben sie die bislang oppositionellen Demokratischen Union Für Litauen in die Regierung eingebunden. Zusammen mit zwei weiteren Bündnispartnern kommt die neue Koalition auf 75 der 141 Sitze im Parlament in Vilnius.