Das bringt der Mittwoch

Das bringt der Mittwoch

Großer Gedenkakt zur Würdigung des Einsatzes in Afghanistan

BERLIN: Bundestag und Bundesregierung würdigen am Mittwoch in Berlin den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Auftakt ist am frühen Nachmittag eine Kranzniederlegung zum Gedenken an 59 Männer, die bei dem fast 20 Jahre langen Einsatz getötet wurden oder starben. Auf dem Paradeplatz des Verteidigungsministeriums wird es dann einen zentralen Abschlussappell geben, zu dem auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzlerin Angela Merkel erwartet werden. Am Abend soll der Einsatz auf dem Platz der Republik vor dem Reichstagsgebäude mit einem Großen Zapfenstreich gewürdigt werden.


Ampel-Sondierungen: Generalsekretäre sprechen im kleinen Kreis weiter

BERLIN: SPD, Grüne und FDP setzen ihre Gespräche über eine Regierungsbildung am Mittwoch in kleinerem Kreis fort. Nach den Sondierungsrunden am Montag und Dienstag sollen nun die Generalsekretäre von SPD und FDP sowie der Bundesgeschäftsführer der Grünen das bisher Verhandelte zu Papier bringen. Hintergrund ist auch, dass der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz als amtierender Bundesfinanzminister am Mittwoch und Donnerstag beim Treffen der G20-Finanzminister in Washington dabei ist.


Verfassungsgericht verhandelt weiter zur Parteienfinanzierung

KARLSRUHE: Das Bundesverfassungsgericht setzt am Mittwoch (10.00 Uhr) seine Verhandlung über eine umstrittene Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung um jährlich 25 Millionen Euro fort. Dabei solle es insbesondere um die Frage gehen, inwieweit die Erhöhung der Obergrenze mit dem im Grundgesetz verankerten Grundsatz der Staatsfreiheit der Parteien vereinbar ist. Erwartet werden dazu unter anderem Einschätzungen von Sachverständigen.


Deutscher Caritasverband bekommt neue Spitze

FREIBURG: Der größte Wohlfahrtsverband Deutschlands bekommt am Mittwoch eine neue Führung: Bei der Delegiertenversammlung des Deutschen Caritasverbandes in Freiburg wird die Nachfolge des Präsidenten Peter Neher bestimmt. Der Prälat scheidet nach 18 Jahren aus dem Amt. Es kandidieren der Stuttgarter Stadtdekan Christian Hermes, der Vorsitzende des Caritasverbands Trier, Markus Leineweber, sowie Eva Welskop-Deffaa, die seit Juli 2017 Vorstand für Sozial- und Fachpolitik im Caritasverband ist. Ein Ergebnis wird für den Abend erwartet - je nachdem, wie viele Wahlgänge nötig sind.


EU legt Lösungsvorschläge für Nordirland-Streit mit London vor

BRÜSSEL/LONDON: Im Streit mit London über die Regelungen für die britische Provinz Nordirland nach dem Brexit will die EU-Kommission am Mittwoch Lösungsvorschläge präsentieren. Erwartet wird, dass der Brexit-Beauftragte der EU, Maros Sefcovic, einen Katalog von Maßnahmen präsentieren wird, um die durch das Nordirland-Protokoll entstandenen Schwierigkeiten im innerbritischen Handel zu minimieren. Berichten zufolge dürften dazu Ausnahmen für einzelne Produkte wie bestimmte Lebensmittel und Medikamente gehören.


Terrorprozess gegen Jennifer W. kurz vor dem Ende

MÜNCHEN/LOHNE: Im Terror-Prozess gegen Jennifer W. vor dem Oberlandesgericht München hat die Angeklagte am Mittwoch (9.30 Uhr) das letzte Wort. Die Bundesanwaltschaft wirft der 30-Jährigen Versklavung mit Todesfolge, Mitgliedschaft in einer Terrororganisation und Kriegsverbrechen vor. Mitte September hatten die Anklagevertreter deshalb in ihrem Plädoyer eine lebenslange Freiheitsstrafe gefordert. Die Verteidiger von Jennifer W. hatten sich für eine Freiheitsstrafe von höchstens zwei Jahren ausgesprochen.


«Pflegetag» berät über Herausforderungen in der Pflege

BERLIN: Vertreter der Pflegebranche, Experten aus Politik, Wirtschaft und Verbänden beraten am Mittwoch und Donnerstag auf dem «Deutschen Pflegetag» über die Herausforderungen im Bereich Pflege. Zum Auftakt wird Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein Grußwort an die Teilnehmer richten. Bei verschiedenen Veranstaltungen wird anschließend unter anderem darüber diskutiert, wie der Pflegeberuf attraktiver gemacht werden kann, wie Arbeitsbedingungen verbessert und ausländische Fachkräfte gewonnen werden können und wie sich die Digitalisierung auf den Beruf auswirkt.


Forum in Malmö beschäftigt sich mit Kampf gegen Antisemitismus

MALMÖ: Ein internationales Forum befasst sich am Mittwoch in der südschwedischen Großstadt Malmö mit dem Gedenken an den Holocaust und dem Kampf gegen Antisemitismus. Auf Einladung des schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven wollen Vertreter von Regierungen, Organisationen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft aus mehr als 40 Ländern darüber sprechen, wie die Erinnerung an die nationalsozialistische Ermordung von rund sechs Millionen Juden wachgehalten und die Judenfeindlichkeit bekämpft werden können.


Inflation über 4 Prozent - Bundesamt gibt Details bekannt

WIESBADEN: Angeheizt von steigenden Energiepreisen hat die Inflation in Deutschland im September erstmals seit knapp 28 Jahren wieder die Marke von 4 Prozent überschritten. Nach vorläufigen Daten des Statistischen Bundesamtes stiegen die Verbraucherpreise in Jahresfrist um 4,1 Prozent. Eine Vier vor dem Komma bei der Teuerungsrate hatte die Wiesbadener Behörde zuletzt im Dezember 1993 mit damals 4,3 Prozent ermittelt. Am Mittwoch geben die Statistiker Details der Inflation im September (8.00 Uhr) bekannt.


EU-Kommission stellt Werkzeuge gegen hohe Energiepreise vor

BRÜSSEL: Die Europäische Kommission will am Mittwoch Vorschläge vorlegen, wie Haushalte und Unternehmen vor den drastisch steigenden Energiepreisen geschützt werden können. Ziel ist es nach Auskunft der Kommission dabei, den EU-Staaten effektive Werkzeuge in die Hand zu geben, die nicht gegen die strengen europäischen Wettbewerbsregeln verstoßen.


IWF-Chefin Georgiewa äußert sich nach Vorwürfen der Datenmanipulation

WASHINGTON: Nach den Vorwürfen der Datenmanipulation zugunsten Chinas wird sich die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Kristalina Georgiewa, am Mittwoch (15.00 Uhr MESZ) öffentlich äußern. Der Skandal dürfte Georgiewas regulär geplante Pressekonferenz anlässlich der gemeinsamen Jahrestagung von Weltbank und IWF in Washington überschatten.


Regierungskommission übergibt Schlussbericht zum Verkehr

HAMBURG: Zum Ende der Amtszeit der jetzigen Bundesregierung übergibt das Beratergremium «Nationale Plattform Zukunft der Mobilität» nach dreijähriger Arbeit seinen Abschlussbericht an Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Der Bericht wird am Mittwoch während des internationalen Mobilitätskongresses ITS in Hamburg vom Vorsitzenden der Kommission, Henning Kagermann, vorgelegt. Die im Koalitionsvertrag von Union und SPD verankerte Kommission sollte Vorschläge für Klimaneutralität im Verkehr erarbeiten, sich aber zugleich auch dazu äußern, wie die deutsche Autoindustrie wettbewerbsfähig bleiben kann.


Bundesarbeitsgericht: Erster Corona-Streitfall wird verhandelt

ERFURT: Mit der Bezahlung von Minijobbern während der Schließung von Fachgeschäften im Corona-Lockdown beschäftigt sich am Mittwoch (9.00 Uhr) das Bundesarbeitsgericht in Erfurt. Es handele sich um den ersten Corona-Streitfall, der beim Bundesarbeitsgericht verhandelt werde, sagte eine Gerichtssprecherin. Bei der Klage geht es um den Anspruch einer Minijobberin aus Niedersachsen auf Bezahlung während einer von den Behörden angeordneten Geschäftsschließung im April 2020.


BGH entscheidet über Freisprüche nach Kölner Archiv-Einsturz

KARLSRUHE: Mehr als zwölf Jahre nach dem Einsturz des Kölner Stadtarchivs mit zwei Toten verkündet der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch (15.00 Uhr) seine Entscheidung über die Freisprüche von zwei Bauleitern. Die Männer waren vor rund drei Jahren vom Landgericht Köln vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung freigesprochen worden. Aus Sicht der Richter hatten die Männer zwar Sorgfaltspflichten verletzt. Dies sei aber nicht die Ursache für die Katastrophe gewesen.


Drachenflieger gerettet: Streit um Kosten vor Gericht

MINDEN: Mit dem Streit um die Kosten eines verunglückten Drachenfliegers beschäftigt sich am Mittwoch (11.30 Uhr) das Verwaltungsgericht Minden. Der Kläger wehrt sich gegen eine aus seiner Sicht zu hohe Rechnung der Stadt Porta Westfalica in Nordrhein-Westfalen. Die hatte dem Mann die Kosten für die Rettung im August 2016 aus einem Baum im Wiehengebirge in Rechnung gestellt. Dass er als Pilot eines Fluggerätes nach dem nordrhein-westfälischen Feuerwehrgesetz die Kosten für die Rettung tragen muss, streitet der Flieger nicht ab.


Anhörung im Fall der Missbrauchsanklage gegen Prinz Andrew

NEW YORK: Angesichts der Missbrauchsvorwürfe gegen den britischen Prinzen Andrew (61) kommen die Anwälte der beiden Konfliktparteien am Mittwoch zu einer Anhörung in New York zusammen (16.00 Uhr MESZ). Dabei handelt es sich um ein gerichtliches Treffen zu Planungszwecken. Die US-Amerikanerin Virginia Giuffre wirft dem Sohn der Queen vor, sie vor gut 20 Jahren als 17-Jährige mehrmals sexuell missbraucht zu haben.


Amazon-Gründer will «Star-Trek»-Schauspieler Shatner ins All schicken

VAN HORN: Die «Star-Trek»-Ikone William Shatner soll am Mittwoch (15.30 Uhr MESZ) erstmals wirklich ins All fliegen. Der 90 Jahre alte kanadische Schauspieler ist vor allem wegen seiner Rolle als Captain Kirk auf dem «Raumschiff Enterprise» berühmt. Er soll nun mit einer Raumkapsel der Firma Blue Origin des Amazon-Gründers Jeff Bezos einen rund zehnminütigen All-Ausflug unternehmen. Shatner würde mit dem Flug zum ältesten jemals ins All gereisten Menschen.

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