EU-Kommission stellt großes Klima-Investitionsprogramm vor
STRAßBURG (dpa) - Im Rahmen des «Green Deal» für mehr Klimaschutz stellt die EU-Kommission am Dienstag ihre Pläne für ein großes Investitionsprogramm vor. Bis 2030 sollen mit Mitteln aus dem EU-Haushalt sowie mit weiteren staatlichen und privaten Geldern eine Billion Euro in den Umbau der Wirtschaft und Energieversorgung gepumpt werden, also 1000 Milliarden Euro. Wie das funktionieren könnte, will die Kommission am Nachmittag erläutern (15.30 Uhr).
Bundesverfassungsgericht prüft Überwachungspraxis des BND
KARLSRUHE (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) über die Überwachungsbefugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Ausland. Diese sind seit 2017 gesetzlich geregelt. Die Kläger meinen, dass damit einer anlasslosen Massenüberwachung Tür und Tor geöffnet seien.
Brexit-Debatte im EU-Parlament - Briten nehmen Abschied von Straßburg
STRAßBURG (dpa) - Zweieinhalb Wochen vor dem Brexit debattiert das Europaparlament am Dienstag (ab 10.30 Uhr) über die künftigen Beziehungen der EU zu Großbritannien. Im Entwurf einer Resolution fordern die großen Fraktionen möglichst weitgehende Freizügigkeit für EU-Bürger in Großbritannien auch für Arbeit und Studium. Davon soll abhängen, wie eng die wirtschaftliche Partnerschaft künftig ausfällt. Über das Papier abgestimmt wird am Mittwoch. Für die britischen Europaabgeordneten ist es die letzte Sitzungswoche in Straßburg vor dem EU-Austritt am 31. Januar.
Streiks in Frankreich gehen weiter - Lage verbessert sich aber
PARIS (dpa) - Die Proteste gegen die Rentenreform in Frankreich sollen auch am Dienstag weitergehen. Einige Gewerkschaften hatten zu Aktionen aufgerufen. Gleichzeitig wollen sich Regierungsvertreter und Sozialpartner zu weiteren Verhandlungen treffen. Die französische Staatsbahn kündigte weitere Störungen an - allerdings verbessere sich die Lage.
BGH entscheidet über Online-Bewertungen für Fitnessstudio
KARLSRUHE (dpa) - Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Dienstag (9.30 Uhr) über den Streit zwischen einer Betreiberin von Fitnessstudios und der Bewertungsplattform Yelp. Im Kern geht es darum, ob Yelp den überwiegenden Teil der Bewertungen für die Gesamtbewertung ignorieren darf. Das hatte bei den Fitnessstudios zu einer schlechten Gesamtbeurteilung geführt.
Milliarden für die Bahn - Bund und Konzern unterzeichnen Vereinbarung
BERLIN (dpa) - Bund und Deutsche Bahn unterzeichnen am Dienstag (12.00 Uhr) eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit zusätzlichen Milliarden für den Konzern. Bis 2030 sollen insgesamt 86 Milliarden Euro in den Erhalt und die Modernisierung der Schieneninfrastruktur investiert werden. Die Vereinbarung wird unterzeichnet von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), Bahn-Chef Richard Lutz und Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla.
Weltwirtschaftsforum gibt Ausblick auf Jahrestreffen in Davos
COLOGNY (dpa) - Das Weltwirtschaftsforum (WEF) stellt am Dienstag (14.00 Uhr) die Teilnehmer und das Programm seines 50. Jahrestreffens vor. Als Stargäste der viertägigen Veranstaltung in Davos werden US-Präsident Donald Trump, Kanzlerin Angela Merkel, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg und der britische Thronfolger Prinz Charles erwartet.
Sturz im Pauschalurlaub - Bundesgerichtshof verhandelt über Haftung
KARLSRUHE (dpa) - Wer haftet für einen Unfall während eines Pauschalurlaubs - mit dieser Frage beschäftigt sich am Dienstag (9.00 Uhr) erneut der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Die Richter müssen klären, ob ein Tourist nach einem Sturz vor dem Eingang eines Hotels Anspruch auf Rückzahlung des Reisepreises hat und vom Veranstalter auch Schadenersatz sowie Schmerzensgeld verlangen kann (Az.: X ZR 110/18).
«Unwort des Jahres» 2019 wird bekannt gegeben
DARMSTADT (dpa) - Das «Unwort des Jahres» 2019 wird am Dienstag (10.00 Uhr) in Darmstadt bekannt gegeben. «Verschmutzungsrechte», «Bauernbashing», «Ökodiktatur» oder «Umvolkung»: Nach Angaben der sprachkritischen Aktion «Unwort des Jahres» sind 671 Einsendungen mit 397 Vorschlägen eingereicht worden.
Hamburg nimmt im Michel Abschied von Schauspieler Jan Fedder
HAMBURG (dpa) - Familie, Freunde und Fans nehmen am Dienstag (14.00 Uhr) im Hamburger Michel Abschied von dem beliebten Schauspieler Jan Fedder. Zur Trauerfeier haben sich zahlreiche Prominente angekündigt, darunter die Kollegen aus den TV-Serien «Großstadtrevier» und «Neues aus Büttenwarder» sowie aus dem Film «Das Boot». Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) überträgt die Trauerfeier live und hat für die Fans vor der Kirche eine Großbildleinwand aufgebaut.
Deutsche Wasserballer kämpfen um EM-Erfolge und Olympia-Chance
BUDAPEST (dpa) - Die deutschen Wasserballer starten bei den Europameisterschaften in Budapest am Dienstag (14.30 Uhr) ihren Kampf um die Olympia-Teilnahme. Die Auswahl von Bundestrainer Hagen Stamm ist klarer Außenseiter in der Auftaktpartie gegen den WM-Dritten Kroatien. Das vermutlich entscheidende Spiel steht ohnehin erst am Donnerstag gegen die Slowakei an. Bei einer Niederlage gegen die Slowakei wäre der Traum von einer Olympia-Teilnahme praktisch vorbei.
