Partner vermeiden weitere Eskalation

Foto: epa/Lisi Niesner
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WIEN (dpa) - Beim Foto-Termin schien die Stimmung eisig. Am Ende der zweieinhalbstündigen Beratungen stand dennoch die Hoffnung, dass es für das historische Atomabkommen mit dem Iran eine Zukunft gibt.

Die verbliebenen Partner der internationalen Atomvereinbarung mit dem Iran haben trotz jüngster Vorfälle die Hoffnung auf eine Rettung des Abkommens nicht aufgegeben. Beim Treffen der Gemeinsamen Kommission sei deutlich geworden, dass sich alle Partner der Vereinbarung nach wie vor verpflichtet fühlten, sagte ein Sprecher der chinesischen Delegation.

Der Iran habe sehr deutlich gemacht, dass er bereit sei, alle Schritte seines Teilausstiegs wieder rückgängig zu machen. Die Diplomaten seien sich einig gewesen, dass der Ausstieg der USA das Grundübel sei. «Alle Länder appellieren an die USA, die Sanktionen aufzuheben, um den diplomatischen Bemühungen mehr Raum zu geben», sagte der Sprecher.

Hochrangige Diplomaten aus Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland hatten unter Vorsitz der EU mit Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi am Freitag in Wien über die aktuelle Lage beraten.

Belastet war das Treffen durch einen Vorstoß von Deutschland, Großbritannien und Frankreich. Die UN-Botschafter der drei Länder hatten am Donnerstag in einem Brief an UN-Generalsekretär Antonio Guterres den Iran verdächtigt, weiterhin atomwaffenfähige Raketensysteme zu entwickeln. Teheran hatte das als «Verzweiflungslüge» zurückgewiesen, mit der die Europäer ihre Inkompetenz bei der Umsetzung des Abkommens vertuschen wollten.

Der Atom-Deal von 2015 soll den Iran am Bau einer Atombombe hindern. Zugleich sollte die Aufhebung vieler Sanktionen die Islamische Republik aus ihrer politischen und wirtschaftlichen Isolation befreien. Nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen ist dieses Ziel in weite Ferne gerückt. Der Iran hat inzwischen mehrfach Vorschriften des Abkommens demonstrativ verletzt, um die verbliebenen Partner zum Entgegenkommen zu drängen.

Zu den Verstößen gehört unter anderem ein Überschreiten der Menge an erlaubtem angereicherten Uran. Der Iran droht damit, im Januar den Teilausstieg mit einen weiteren Schritt fortzusetzen, sollten sich keine Fortschritte abzeichnen. Ob aus diesem Anlass der Streitschlichtungsmechanismus ausgelöst werden könnte, der bei einem Scheitern zum Ende des Abkommens führen würde, ließ der Diplomat aus China offen. «Wir werden sehen.»

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