Die Welt drängt auf Hamas-Prozesse

Internationaler Gerichtshof entscheidet über den Krieg in Gaza. Foto: epa/Remko De Waal
Internationaler Gerichtshof entscheidet über den Krieg in Gaza. Foto: epa/Remko De Waal

DEN HAAG: Angehörige von Geiseln der Hamas haben den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag dazu aufgerufen, gegen die Führer der Terrororganisation Hamas zu ermitteln und Haftbefehle zu erlassen. Etwa einhundert Menschen hatten sich am Mittwoch vor dem Sitz des Gerichts in Den Haag versammelt. Sie forderten strafrechtliche Ermittlungen wegen Geiselnahme, sexueller Gewaltverbrechen, Folter und Mord.

Bei den Attacken der Hamas im israelischen Grenzgebiet am 7. Oktober waren rund 1200 Menschen getötet und rund 250 als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt worden. Die Angriffe waren Auslöser für die militärische Offensive Israels im Gazastreifen. Im Rahmen einer Feuerpause im November kamen 105 Geiseln frei. Israel geht davon aus, dass sich noch weiter rund 130 Menschen in Gewalt der Hamas befinden.

Der Chefankläger des Strafgerichtshofes, Karim Khan, ermittelt bereits wegen mutmaßlicher Verbrechen auf beiden Seiten des Konflikts. Dies habe höchste Dringlichkeit mit der Absicht, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, sagte Khan Anfang der Woche. Er äußerte auch große Besorgnis über Bombardierungen und eine mögliche Bodenoffensive israelischer Truppen in Rafah. Khan rief auch zur Freilassung aller Geiseln auf.

Der Internationale Strafgerichtshof verfolgt Individuen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord. Israel erkennt das Gericht nicht an. Aber die palästinensischen Gebiete sind Vertragsstaat. Daher darf der Ankläger auch ermitteln.

Dagegen soll der Internationale Gerichtshof, ebenfalls mit Sitz in Den Haag, Konflikte zwischen Staaten lösen. Dieses höchste UN-Gericht hatte kürzlich Israel ermahnt, alles zu tun, um möglichen Völkermord in Gazastreifen zu verhindern.

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