Export von Astrazeneca-Impfstoff aus der...

Foto: epa/Pcoo Handout
BRÜSSEL/ROM: Ende Januar startete die Europäische Union Exportkontrollen für Corona-Impfstoff. Im Visier sind Hersteller, die ihre EU-Lieferpflichten nicht erfüllen. Nun trifft es Astrazeneca....

Dürfen vor Orbans Politik nicht in die...

EU-Parlaments-Vizepräsident Othmar Karas nimmt an einer Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Brüssel teil. Foto: epa/Yves Herman
BRÜSSEL: Der österreichische Europaabgeordnete Othmar Karas will sich vom angedrohten Fraktionsaustritt der ungarischen Regierungspartei Fidesz aus der christdemokratischen EVP-Fraktion im...

Bürgerdialog Europas soll noch im März...

EU-Parlament Recovery and Resilience Facility (RRF). Foto: epa/Olivier Hoslet
BRÜSSEL: Wie soll das Europa der Zukunft aussehen? Und was erwarten die Menschen von der EU? Die Politik will zu Fragen wie diesen in den kommenden Monaten die Meinung der Bürger hören. Ein...

Polens Besetzung des Obersten Gerichts...

Die Richter des Gerichtshofs der Europäischen Union haben ihren Sitz am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Foto: epa/Julien Warnand
LUXEMBURG: Das Verfahren zur Besetzung des Obersten Gerichts in Polen könnte nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs gegen EU-Recht verstoßen. Es könne die Verpflichtung der EU-Staaten...

EU verhängt im Fall Nawalny neue...

Der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli (C), eröffnet die Plenarsitzung des Europäischen Parlaments und spricht über die Verhaftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny durch Russland, in Brüssel. Foto: epa/Olivier Hoslet
BRÜSSEL: Die Forderungen der EU nach einer sofortigen Freilassung des Kremlkritikers Alexej Nawalny haben bislang keinerlei Wirkung gezeigt. Nun werden Drohungen wahr gemacht. Die EU verhängt...

Mitte März Plan für «grünen Pass»...

Vizepräsident der Europäischen Kommission für den "Schutz unserer europäischen Lebensweise" Margaritis Schinas. Foto: epa/Kenzo Tribouillard
BRÜSSEL: Wer immun gegen Corona ist, soll das künftig überall in Europa schnell und fälschungssicher nachweisen können. Negative Tests könnten ebenfalls in geplanten «grünen Pass»...

EU-Impfpass: Befürworter fordern Tempo

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament, Manfred Weber. Foto: epa/Antonio Bat
BRÜSSEL: Wer gegen Corona geimpft ist, soll dies künftig europaweit einfach und sicher nachweisen können. Darin war sich der EU-Gipfel einig. Noch warten allerdings einige technische und...

EU ringt um Kurs in Verteidigungspolitik

Gipfel des Europäischen Rates in Brüssel. Foto: epa/Olivier Matthys / Pool
BRÜSSEL: Bedeutet der Machtwechsel in den USA, dass die EU ihre Ambitionen in der Verteidigungspolitik wieder zurückschrauben kann? Zumindest die einzig verbliebene Atommacht in der EU hat da...

EU-Schulterschluss gegen Corona - Zweiter...

Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin, und Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, nehmen an einer Pressekonferenz nach dem online EU-Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs ... Foto: Dario Pignatelli/European Council/dpa
BRÜSSEL: Die Pandemiekrise macht den 27 EU-Staaten nach wie vor das meiste Kopfzerbrechen. Sie wollen alles tun, damit das Impfen nun schneller vorangeht. Und machen ein bisschen Hoffnung auf den...

Zu zaghaft, zu langsam, zu eigensinnig?

Foto: Freepik
BRÜSSEL: In der Jahrhundertkrise agiert die Europäische Union unglücklich. Die EU-Kommission versucht sich zwar als ordnende Hand, doch scheren Länder wie Deutschland immer wieder aus...

EU-Gipfel ringt um gemeinsame Corona-Linie

Merkel erhält den Forschungs- und Innovationsbericht 2021. Foto: epa/Sean Gallup / Pool
BRÜSSEL: Beim Impfen hinken die EU-Staaten Ländern wie Israel und den USA hinterher. Auch der Streit um geschlossene Grenzen bereitet schlechte Stimmung. Ein EU-Impfpass für freies Reisen...

Österreich für Reisefreiheit mit...

EU-Konferenz in Brüssel. Foto: epa/Olivier Hoslet / Pool
BRÜSSEL: Das Impfen in der EU geht nur schleppend voran. Nun wollen die Staats- und Regierungschefs mehr Tempo. Und schon nimmt auch die Debatte wieder Fahrt auf, ob Geimpfte Vorteile haben...

Vom Bauern bis zum Bauherrn sollen sich...

Der europäische Kommissar für den Europäischen Green Deal Frans Timmermans. Foto: epa/Francisco Seco
BRÜSSEL: Die globale Erwärmung ist bereits überall in Europa spürbar. Hitzewellen kosten auch hier Tausende das Leben. Damit sei es an der Zeit, Wirtschaft und Bürger systematisch besser zu...

Frontex-Chef muss sein Haus in Ordnung...

Die Europäische Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson. Foto: epa/Fehim Demir
BRÜSSEL: Die Aufarbeitung der Pushback-Vorwürfe gegen die EU-Grenzschutztruppe Frontex geht EU-Innenkommissarin Ylva Johansson zufolge nicht schnell genug voran. «Ich bin ein wenig besorgt,...

Grenzstreit: Mahnbrief aus Brüssel

EU-Gesundheitsminister treffen sich zur Bewältigung der Coronavirus-Krise. Foto: epa/Olivier Hoslet
BRÜSSEL/BERLIN: Der Ton wird schärfer. Die EU-Kommission fordert im Grenzstreit mit Deutschland innerhalb von zehn Werktagen Erklärungen - und sie verlangt mehr Ausnahmen. An der...

Bundesregierung weist Brüsseler...

EU-Treffen zur Impfstrategie gegen das neuartige Coronavirus Covid-19. Foto: epa/John Thys / Pool
BRÜSSEL: Die Bundesregierung weist die Vorwürfe der EU-Kommission zu den verschärften Einreiseregeln für Menschen aus Tschechien, der Slowakei und Tirol vehement zurück. Was man getan habe,...

EU-Kommission setzt Frist

Foto: Pixabay
BRÜSSEL: Auf Kritik aus Brüssel hat Bundesinnenminister Seehofer zuletzt ungehalten reagiert. Angesichts der deutschen Einreisebeschränkungen lässt die EU-Kommission trotzdem nicht locker. Der...

EU bringt im Fall Nawalny weitere...

Oppositionsführer Alexej Nawalny steht in einem Käfig im Babuskinsky Bezirksgericht. Unter starken Sicherheitsvorkehrungen hat in der russischen Hauptstadt Moskau eine Berufungsverhandlung gegen den Kremlkrit... Foto: Alexander Zemlianichenko/dpa
BRÜSSEL: Die Forderungen der EU nach sofortiger Freilassung des Kremlkritikers Alexej Nawalny zeigen bislang keine Wirkung. Nun ziehen die Außenminister Konsequenzen. Die EU hat wegen der...

EU wird Sanktionen gegen Militärregime...

Der deutsche Außenminister Heiko Maas spricht zu den Medien, als er zu einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel eintrifft. Foto: epa/Yves Herman
BRÜSSEL: Der Militärführung in Myanmar drohen nach ihrem Putsch gegen die Regierung neue EU-Sanktionen. «Man werde alle diplomatischen Kanäle, die es noch gibt, nutzen, um auf eine...

Frühlingsgefühle im Winter

Krokusse blühen im Berggarten an den Herrenhäuser Gärten, als ein Gartenbesucher im Sonnenschein vorbeiläuft. Foto: Julian Stratenschulte/dpa
BERLIN: Die Krokusse blühen, die Menschen tanken Sonne: Das Wochenende fühlt sich in Deutschland schon sehr nach Frühling an. Die Corona-Regeln aber gelten weiter, warnt die Polizei. Vor kurzem...