STRAßBURG (dpa) - Mit einer Vernetzung europäischer Sicherheitsdaten will die EU-Kommission künftig verhindern, dass Terroristen wie der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt unerkannt durch halb Europa flüchten können. Die Initiative kündigten die zuständigen Kommissare Dimitris Avramopoulos und Julian King am Dienstag an.
Polizisten und Grenzer in Europa sollen nach ihren Worten über eine einfache Suchmaske Zugriff auf diverse EU-Informationssysteme bekommen und zum Beispiel Dokumente überprüfen. Ein rascher Abgleich biometrischer und biografischer Daten soll helfen, Tarnidentitäten zu entdecken.
«Sicherheit ist unseren Bürgern besonders wichtig», sagte King. «Sie nehmen wohl an, dass diese Kontrollen bereits heute stattfinden. Aber sie sind bislang nicht möglich.» Die EU-Informationssysteme für Sicherheit, Grenzschutz und Migration könnten derzeit nicht miteinander kommunizieren - etwa die unterschiedlichen Datenbanken für Visa-Inhaber, für Asylbewerber, für Einreisende oder für Gefährder.
Der Berliner Attentäter Anis Amri etwa habe 14 verschiedene Identitäten genutzt und sei in diversen Informationssystemen mit unterschiedlichen Namen gespeichert gewesen, sagte Avramopoulos. Amri gelang nach dem tödlichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt im Dezember 2016 zunächst die Flucht durch mehrere europäische Länder, bevor er in Italien erschossen wurde.
Beide Kommissare betonten, dass Datenschutzstandards nicht aufgeweicht würden. «Wir schaffen keinen «Big Brother»», sagte Avramopoulos. Auch der Kreis der Zugangsberechtigten werde nicht erweitert. Es gehe nur darum, die bereits vorhandenen Informationen besser zu teilen.
