Geheimdienste warnen vor Einflussnahme auf die Wahl

Wahlkundgebung. Foto: epa/Cristobal Herrera
Wahlkundgebung. Foto: epa/Cristobal Herrera

WASHINGTON: In knapp drei Monaten wird in den USA gewählt. Dabei würden gerne auch ausländische Regierungen mitreden - sagen die US-Geheimdienste. Ein Land wolle dabei vor allem einen Sieg von Joe Biden verhindern.

Den US-Geheimdiensten zufolge wollen China, Russland und der Iran die im November bevorstehenden Wahlen in den Vereinigten Staaten beeinflussen. Russland bemühe sich, den designierten demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden zu untergraben, während China und der Iran eine Wiederwahl von Präsident Donald Trump verhindern wollten, hieß es aus dem Büro des Geheimdienstkoordinators (DNI) am Freitag. Man sei «besorgt über die anhaltenden und potenziellen Aktivitäten» der drei Länder, hieß es.

Russland nutze «eine Reihe von Maßnahmen», um den früheren Vizepräsidenten Biden zu «verunglimpfen», hieß es weiter. Als Beispiele nannte das DNI unter anderem Aussagen von Politikern, die die Glaubwürdigkeit Bidens durch angebliche Korruptionsvorwürfe beschädigen wollten. Kreml-nahe Akteure nutzten zudem soziale Medien, um die Kampagne des Republikaners Trump zu unterstützen, hieß es.

Eine erneute Wahl Trumps hingegen sei nicht im Sinne Chinas, weil Peking ihn für «unberechenbar» halte, hieß es. Das Land habe angefangen, verstärkt Einfluss nehmen zu wollen auf das politische Umfeld in den USA. China versuche, Politiker unter Druck zu setzen, die den Interessen des Landes zuwider handelten. Die Spannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften hatten zuletzt deutlich zugenommen. Peking sei sich dabei bewusst, dass die China-Politik auch im Wahlkampf eine Rolle spiele, hieß es.

Dem Iran unterstellen die Geheimdienste, die demokratischen Einrichtungen der USA untergraben zu wollen. Auch andere Länder nutzten «verdeckte und offene» Maßnahmen um die Wähler in den USA zu beeinflussen und das Vertrauen in den demokratischen Prozess zu untergraben, hieß es weiter.

In Washington gibt es seit langem Befürchtungen, dass sich Russland und andere ausländische Regierungen in die Präsidentschaftswahl am 3. November einmischen wollen. Die US-Geheimdienste sind überzeugt, dass sich Russland bereits 2016 zugunsten Trumps in den Wahlkampf eingemischt hat. Trump hat das wiederholt infrage gestellt.

Die Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses im Senat, der Republikaner Marco Rubio und der Demokrat Mark Warner, lobten die Mitteilung der Geheimdienste in einer gemeinsamen Stellungnahme. Eine der Lehren aus der Wahl 2016 sei es, dass man die Bestrebungen ausländischer Akteure am besten bekämpfe, indem man so viel Informationen wie möglich mit den Wählern teile, erklärten sie.

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TheO Swisshai 09.10.20 03:22
@Wilfried Stevens / Von wem sonst?
Nun gut, wenn die Aussagen, der US-Geheimdienste, des US-Geheimdienstkoordinators und der Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses im US-Senats, keine Hand und Fuss haben, von wem bekommt denn die dpa in der Sache sonst noch verlässliche Auskünfte? Vom FSB, BND, oder von Ihnen?

Und wie ernst kann man eigentlich jemanden nehmen, der einer Presseagentur den Ratschlag gibt, dass Reden Silber und Schweigen .... ist?
TheO Swisshai 08.10.20 20:46
@Wilfried Stevens / Wieso dpa ?
Die US-Geheimdienste warnen ja vor Einflussnahme auf die Wahl, nicht die dpa ! Was hätte dpa denn Ihrer Meinung nach dazu schreiben sollen ?

TheO Swisshai 08.10.20 19:25
Das kommt mir bekannt vor
Auszug aus einem Artikel von The Guardian über QAnon:

"Bei QAnon handelt es sich um einen weit gefassten Begriff, unter welchen Menschen fallen, die an eine Vielzahl von Verschwörungstheorien glauben. Diesen zugrunde liegt die Vorstellung, dass Donald Trump einen geheimen Krieg gegen teufelsanbetende Pädophile führt, die überall auf der Welt insgeheim die Regierungen, die Wirtschaft und die Medien steuern.

Die Bewegung hat keine zentrale Steuerung oder Verwaltung. Viel eher handelt es sich um ein loses Netz von Menschen, die sich im Internet gefunden haben und sich gegenseitig in ihrem Glauben bestärken und anstacheln.

Viele ihrer Post's, folgen einem ähnlichen Muster;
Zuerst werden eine Reihe fundamentaler Fragen aufgeworfen, die den Leser schliesslich zur «Wahrheit» hinter den Worten führen sollen. Anschliessend werden mehrere willkürliche Vorhersagen aufgestellt, etwa die Prognose, dass Hillary Clintons Verhaftung unmittelbar bevorstehe. Wahr geworden ist bisher noch KEINE dieser Vorhersagen."
Ingo Kerp 09.08.20 12:52
Da sich RUS bereits 2016 offensichtlich in den Wahlkampf eingebracht hat, dürften sie die jenigen sein, die über die groeßte Erfahrung verfügen, wie man es anstellt. Allerdings sind die Chinesen da nicht zu unterschätzen. Es wird ein nettes Durcheinander geben, bis endlich die Wahl beendet ist. Die derzeitigen Zahlen sprechen für Biden, 2 Wissenschaftler, die mit ihren Prognosen bisher zu 99% richtig lagen, sprechen für den Trump Sieg. Es darf also weiter gerätselt werden.