Sozialdemokraten vor Europawahl optimistisch

Foto: epa/Ian Langsdon
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LISSABON (dpa) - Der Niederländer Frans Timmermans soll die europäischen Sozialdemokraten zum Erfolg führen. Und der sieht Europa vor einer Richtungswahl.

Ein halbes Jahr vor der Europawahl gibt sich die SPD trotz schwacher Umfragewerte optimistisch. In Ländern wie Portugal und Spanien hätten die Sozialdemokraten Erfolge, «und wir werden in Deutschland wieder kommen, da bin ich mir ganz sicher», sagte der Fraktionschef im Europaparlament, Udo Bullmann, der Deutschen Presse-Agentur in Lissabon. In dem Niederländer Frans Timmermans habe man zudem einen starken europäischen Spitzenkandidaten. Dieser habe gute Chancen, nächster Präsident der EU-Kommission zu werden.

Bei ihrem Parteitag in Lissabon wollen die europäischen Sozialdemokraten am Samstag Timmermans offiziell als ihren gemeinsamen Kandidaten präsentieren. Der 57-jährige Vizepräsident der EU-Kommission will nach der Wahl Chef der mächtigen Behörde und damit Nachfolger des Luxemburgers Jean-Claude Juncker werden.

Timmermans sagte am Freitagabend am Rande des Parteitags, die jetzige Kommission habe in Zeiten der Terrorismus- und Migrationskrise schon vieles richtig gemacht. Aber: «Bei der Sozialfrage müssen wir wirklich nachlegen, da haben wir wirklich eine Riesenaufgabe.»

Zu viele Europäer fühlten sich vernachlässigt, alleine gelassen und aus der Gesellschaft ausgeschlossen, sagte Timmermans. Wenn man nicht gemeinsam eine Lösung finde, «dann wird Europa scheitern, dann werden sich die Leute von Europa abwenden, das darf uns nicht passieren.»

Progressive Europapolitiker müssten den Rechtspopulisten gemeinsam die Stirn bieten. Denn diese fühlten sich zwar stark, hätten aber keine Antworten auf die Probleme. «Die können nur Allianzen bilden, um etwas kaputt zu machen», sagte Timmermans. «Etwas zerstören können die gut, aber etwas bauen können die nicht.»

Timmermans, früher niederländischer Außenminister, wird als sozialdemokratischer Spitzenkandidat im Wahlkampf wichtigster Gegenspieler von CSU-Vizechef Manfred Weber, der für die Europäische Volkspartei (EVP) ins Rennen geht und ebenfalls Kommissionschef werden will.

Bullmann meinte, die EVP sei durch den Streit mit ihrem Mitglied Viktor Orban über Rechtsstaatsverstöße in Ungarn geschwächt. Die EVP werde «gerade von Orban aufgefressen». Zudem machten die Sozialdemokraten den Menschen ein Angebot, die sich von den Umbrüchen in der Gesellschaft und am Arbeitsplatz überfordert fühlten. «Wir wollen eine Veränderung der Industriegesellschaft, die die Menschen mitnimmt», sagte er der dpa. Das sei durchaus möglich. Beim Strukturwandel im Ruhrgebiet sei das auch gelungen.

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