Parlamentswahl für 23. Dezember angekündigt

Foto: epa/Abir Abdullah
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DHAKA (dpa) - In Bangladesch soll am 23. Dezember ein neues Parlament gewählt werden. Das Datum kündigte der Chef der Wahlkommission, KM Nurul Huda, am Donnerstag in einer Fernsehansprache an die Nation an. Zugleich rief er alle Parteien des überwiegend muslimischen Landes in Südasien auf, sich an den Wahlen zu beteiligen und Kandidaten ins Rennen zu schicken. Unklar war zunächst, ob sich die Oppositionsparteien beteiligen werden. Sie fordern unter anderem eine neutrale Übergangsregierung, die glaubwürdige Wahlen garantiert. Die letzte Parlamentswahl im Jahr 2014 hatte die Opposition boykottiert, die Wahl war von Gewalt überschattet worden.

Die größte Oppositionspartei, die BNP der im Gefängnis sitzenden früheren Ministerpräsidentin Khaleda Zia, hat mit der ebenfalls oppositionellen Partei Gono Forum eine Allianz geschmiedet, um die regierende Awami League und deren Regierungspartner unter Druck zu setzen. Das Oppositionsbündnis fordert von der Regierung um Ministerpräsidentin Sheikh Hasina ferner, deren Rivalin Zia freizulassen. Diese war wegen Veruntreuung von Stiftungsgeldern zu einer Haftstrafe von zunächst fünf und mittlerweile zehn Jahren Gefängnis verurteilt worden war. Gespräche zwischen Regierung und Opposition über deren Forderungen waren vor der Ankündigung des Wahltermins ergebnislos zu Ende gegangen.

Bangladesch gehört zu den Ländern mit der größten Bevölkerungsdichte. Von den etwa 165 Millionen Einwohnern sind mehr als 100 Millionen wahlberechtigt. Das Parlament hat 300 Sitze. Neben der politisch seit Jahren angespannten Situation und wirtschaftlichen Problemen hat das Land seit August 2017 mehr als 700.000 Angehörige der muslimischen Minderheit Rohingya aus dem buddhistisch geprägten Nachbarland Myanmar aufgenommen. Sie waren vor der Gewalt des dortigen Militärs geflohen. Beide Länder vereinbarten zwar die Rückkehr der Rohingya, bisher ist aber noch nichts geschehen.

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