Neuwahl für Belgrader Kommune am 2. Juni - Zuletzt Betrugsvorwürfe

BELGRAD: Nur knapp ein halbes Jahr nach der letzten Kommunalwahl stimmen die Bürger der serbischen Hauptstadt Belgrad am 2. Juni über eine neue Stadtversammlung ab. Den Termin setzte Parlamentspräsidentin Ana Brnabic am Mittwoch fest, wie das Parlament auf seiner Webseite mitteilte. Die Wahl im Dezember war von mutmaßlichen Manipulationen seitens der Regierungspartei SNS überschattet. Dies hatte wochenlange Proteste von Anhängern der Opposition zur Folge, die sich um den Wahlsieg in der Stadt Belgrad betrogen sahen.

Die SNS des mächtigen Präsidenten Aleksandar Vucic hatte nur knapp gewonnen. In der Folge vermochte sie in der neuen Stadtversammlung keine Mehrheit hinter sich zu bringen, um einen neuen Bürgermeister zu wählen. Zeitgleich mit den Kommunalwahlen in Belgrad und anderen serbischen Städten hatten am 17. Dezember auch Parlamentswahlen stattgefunden. Diese hatte die SNS klar gewonnen.

Nach Darstellung der Opposition und Analysen von Wahlforschern war es vor allem bei den Wahlen für die Belgrader Stadtversammlung zu massivem Betrug gekommen. Zehntausende Wähler der Regierungspartei, die nicht in Belgrad wohnten, sollen aufgrund der organisierten Anmeldung von Schein-Wohnsitzen illegal für die Stadtversammlung eine Stimme abgegeben haben. Vucic bestritt die Vorwürfe.

Kreuzfahrtschiff in Barcelona wegen falscher Visa festgesetzt

BARCELONA: Ein Kreuzfahrtschiff mit rund 1500 Passagieren ist am Mittwoch spanischen Medienberichten zufolge weiter wegen gefälschter Visa in Barcelona an der Weiterfahrt gehindert worden. An Bord der «Armonía» der Reederei MSC befänden sich 69 Bolivianer, deren Schengen-Visa gefälscht seien, berichteten der staatliche TV-Sender RTVE, die Zeitungen «La Vanguardia», «El País» und andere spanische Medien unter Berufung auf Polizeikreise. Auch die bolivianische Zeitung «El Deber» berichtete entsprechend. Die Reederei antwortete zunächst nicht auf eine Anfrage.

Die Gruppe der Bolivianer, zu der auch Familien mit Kindern gehörten, hätten sich in Brasilien für die Fahrt nach Barcelona eingeschifft, wo die Reise enden sollte. Sie dürften das Schiff jedoch nicht wie die anderen Passagiere für einen Landgang verlassen. Das Kreuzfahrtschiff habe seine Reise durch das Mittelmeer eigentlich schon am Dienstag fortsetzen sollen.

Einige in Spanien lebende Angehörige der Bolivianer an Bord sagten Medien, die Menschen seien betrogen worden. Eine Agentur in Südamerika habe die Passage und die Visa online angeboten und pro Person bis zu 10.000 Dollar (9230 Euro) berechnet. Ebenfalls zugesagte Rückflugtickets habe diese Agentur nach Abfahrt des Kreuzfahrtschiffes von Brasilien Richtung Europa storniert, zitierte «La Vanguardia» Angehörige. Die Polizei schließe jedoch nicht aus, dass die Bolivianer eigentlich illegal nach Spanien gelangen wollten. Zunächst war unklar, wann das Schiff seine Reise fortsetzen könnte und was aus den Passagieren ohne Schengen-Visum wird.

«Stuttgarter Zeitung» zu Nato

Geostrategisch ist die Zukunft Europas völlig offen.

Deshalb muss jeder denkbare Ausgang des Krieges vorbereitet werden - auch dass Russland große Teile der Ukraine behält. Das wäre eine große Gefahr für den Kontinent, denn daraus würde kein Frieden erwachsen, sondern eine Art Dauerkonflikt, den Putin nach Belieben immer wieder eskalieren könnte. Das bedeutet, Europa muss sein Abschreckungspotenzial deutlich erhöhen - auch ohne Rückendeckung der USA.

Cannabis-Legalisierung in Deutschland: Tschechien will Lage beobachten

PRAG: Tschechien will die weitere Entwicklung nach der am 1. April in Deutschland in Kraft getretenen teilweisen Cannabis-Legalisierung zunächst beobachten. Die tschechische Polizei plane derzeit «keine speziellen Maßnahmen», sagte Innenminister Vit Rakusan am Mittwoch nach einem Treffen mit dem bayerischen Staatsminister für Inneres, Joachim Herrmann, in Prag. «Auch unsere Polizei muss sich der neuen Realität anpassen», merkte der konservative Politiker an. Die Grenze zwischen Bayern und Tschechien ist mehr als 350 Kilometer lang.

In Tschechien bleibt Cannabis weiter illegal. Gleichwohl wird der Besitz geringer Mengen für den Eigenverbauch im Nachbarland bereits seit Jahren in der Regel nur als Ordnungswidrigkeit geahndet. Auch Herrmann sagte, man müsse beobachten, wie sich die Cannabis-Legalisierung in Deutschland grenzüberschreitend auswirken werde. Bislang seien Themen wie Kokain und andere harte Drogen wesentlich gravierender. Bayern hatte sich strikt gegen das Cannabis-Gesetz der Ampelkoalition ausgesprochen.

Drogenkrieg : Mindestens zehn Tote bei Kämpfen

CONCORDIA: Bei zwei blutigen Zusammenstößen in einer von der Gewalt der Drogenkartelle geprägten Region im Süden Mexikos sind mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen. Mutmaßliche Mitglieder eines Drogenkartells seien am Wochenende in die Ranch des Anführers einer rivalisierenden Bande in der Gemeinde La Concordia im Bundesstaat Chiapas eingedrungen, wo es zu einer bewaffneter Auseinandersetzung mit rund fünf Toten gekommen sei, sagte Präsident Andrés Manuel López Obrador am Mittwoch. Später sei die Nationalgarde in der Gegend an einer Brückenbaustelle mit Bewaffneten konfrontiert worden. Dabei wurden demnach nach vorläufigen Zahlen weitere fünf Menschen getötet.

13 Verdächtige, darunter aus dem Nachbarland Guatemala, wurden festgenommen und zwei Dutzend Gewehre beschlagnahmt, sagte López Obrador auf seiner täglichen Pressekonferenz. Eine Nichtregierungsorganisation hatte zuvor von mindestens 25 Toten bei den Zusammenstößen berichtet.

Mexiko leidet seit Jahren unter einem blutigen Drogenkrieg. Drogenkartelle und kleinere Verbrechersyndikate kontrollieren ganze Regionen des lateinamerikanischen Landes und kämpfen untereinander um Einflussgebiete und Schmuggelrouten für Drogen und Migranten. Im vergangenen Jahr wurden in dem Land mit rund 126 Millionen Einwohnern mehr als 30.000 Tötungsdelikte registriert. Die meisten Verbrechen werden nie aufgeklärt.

«Frankfurter Allgemeine Zeitung» zu Sicherheit/Zukunft NATO

(.) Die Sicherheit Europas und die Zukunft der NATO werden also nicht nur von Putins weiteren Kriegsplänen abhängen, sondern in besonderer Weise auch vom Ausgang der amerikanischen Wahl und den Entscheidungen des nächsten Präsidenten.

Die Regierung Scholz scheint bisher darauf zu setzen, dass es schon nicht so schlimm kommen werde, selbst wenn Trump ins Weiße Haus zurückkehrte. In gewisser Weise ist diese Hoffnung verständlich, denn der Eintritt des Worst-Case-Szenarios - Abwendung Amerikas von der NATO und dem Schicksal Europas - würde Fragen für Deutschland aufwerfen (.) Abwarten und Tee trinken genügt aber nicht, wenn es um die nationale Sicherheit geht. Die NATO ist Deutschlands Lebensversicherung. Berlin muss alles in seiner Macht Stehende tun, um Amerika im Bündnis und in Europa zu halten.

«So schnell wie möglich»: EU will bessere Grundlagen für Fahrradfahrer

BRÜSSEL: Bessere Wege, mehr Stellplätze, weniger Tote: Die EU will deutlich bessere Bedingungen für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer schaffen. «Wir verpflichten uns, die sichere und kohärente Fahrradinfrastruktur in ganz Europa erheblich auszubauen», heißt es in einer am Mittwoch in Brüssel beschlossenen Erklärung, die rechtlich unverbindlich ist. Unterschrieben wurde sie von Vertretern der EU-Staaten, der EU-Kommission und des Europaparlaments. Unter anderem soll für mehr Sicherheit ausreichend Platz für Radfahrer geschaffen und durch physische Barrieren Radwege vom weiteren Straßenverkehr getrennt werden.

Darüber hinaus möchte die EU sicherstellen, dass es sichere Fahrradabstellplätze vor allem an Bahnhöfen und Busbahnhöfen gibt. Zudem soll mehr gegen Fahrraddiebstähle unternommen werden. Auch Fernreisen mit dem Rad sollen demnach einfacher werden, etwa indem es mehr Möglichkeiten geben soll, Fahrräder in Bussen und Zügen zu transportieren.

Ein besonderes Augenmerk soll auch darauf gelegt werden, dass ältere Menschen sicher Fahrrad fahren können. Die EU-Vertreter versprechen: «Wir verpflichten uns, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um diese Radverkehrspolitik und -strategien so schnell wie möglich umzusetzen.» Auch Unternehmen sind in der Erklärung dazu angehalten, für ihre Mitarbeitenden gute Bedingungen bereitzustellen, um mit dem Rad zur Arbeit zu kommen.

Drei Tote in Drogenlabor gefunden

POEDERLEE: In einem Drogenlabor nahe der belgischen Stadt Antwerpen sind drei Menschen tot aufgefunden worden.

Ein vierter wurde erfolgreich reanimiert und ins Krankenhaus gebracht, wie die belgische Nachrichtenagentur Belga unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft Antwerpen am Mittwoch berichtete. Die genaue Todesursache und die Identität der Verstorbenen in Poederlee bei der flämischen Stadt Lille sind noch unbekannt. Die Staatsanwaltschaft spricht von der gemeinsamen Herstellung von psychotropen Substanzen mit Todesfolge, wie Belga berichtete.

Auspeitschung in Afghanistan wegen Vorwurfs sexueller Belästigung

KABUL: Wegen eines Vorwurfs sexueller Belästigung haben die in Afghanistan herrschenden Taliban einen Mann öffentlich ausgepeitscht. Der Mann sei beschuldigt worden, «eine Frau berührt zu haben», teilte der Oberste Gerichtshof des Landes am Mittwoch mit. Dafür sei er mit 25 Peitschenhieben bestraft worden. Die Auspeitschung in der nördlichen Provinz Balch habe im Gerichtskomplex vor den Augen von Mitarbeitern und Anwohnern stattgefunden. Weitere Details wurden nicht genannt.

Die Taliban haben im August 2021 erneut die Macht in Afghanistan übernommen. Sie führen das Land äußerst autoritär. Seit Ende 2022 haben die Islamisten mit öffentlichen Bestrafungen und auch Hinrichtungen wiederholt für internationale Kritik gesorgt. Erst in der vergangenen Woche waren zwei Auspeitschungen bekanntgegeben worden.

Im März hatte der oberste Talibanführer Haibatullah Achundsada die vollständige Einführung der Scharia in Afghanistan angekündigt. In einer Audiobotschaft erwähnte er ausdrücklich Strafen für wie Steinigung und öffentliche Auspeitschungen für Verbrechen wie Mord, Raub und Ehebruch. Trotz internationaler Kritik betonen Taliban-Beamte, dass die Umsetzung der Scharia von entscheidender Bedeutung sei, um die Kriminalitätsrate zu senken und die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.

Taiwanische Behörde meldet mehr als 900 Verletzte nach Erdbeben

TAIPEH: Die Rettungsarbeiten in Taiwan laufen weiter auf Hochtouren. Die Zahl der Menschen, die Hilfe benötigen, steigt unaufhörlich weiter.

Bei dem schweren Erdbeben vor der Küste Taiwans mit bislang neun Toten ist die Zahl der Verletzten weiter gestiegen. Nach Angaben der nationalen Feuerwehr-Behörde vom Mittwochabend (Ortszeit) galten 946 Menschen als verletzt. 137 Menschen waren demnach noch in Gebäuden oder Tunneln eingeschlossen. Die Zahl der Toten lag weiter bei neun. Besonders hart traf das Erdbeben die Region um die Stadt Hualien an der taiwanischen Ostküste, wo Gebäude schwer in Mitleidenschaft gezogen wurden.

Einjähriges Kleinkind vermisst - Ermittlungen auch in Wien

BELGRAD/WIEN: In Serbien wird seit mehr als einer Woche ein einjähriges Mädchen vermisst. Die Suche bewegt das ganze Land. Bis Mittwoch habe es keine Hinweise auf den Aufenthaltsort des Kindes gegeben, teilte die serbische Polizei mit. Die kleine Danka war zuletzt am Dienstag vergangener Woche vor dem Haus ihrer Familie im Dorf Banjsko Polje in der Nähe der Bergbaustadt Bor im Osten Serbiens gesehen worden.

Sie hatte dort mit anderen Kindern gespielt. Die Mutter war kurz ins Haus gegangen, um Trinkwasser für die Kinder zu holen. Nach einer möglichen Sichtung in Wien ermittelt auch die österreichische Polizei in dem Vermisstenfall. Die Behörden im Nachbarland Montenegro suchen seit Wochenbeginn ebenfalls nach dem Mädchen. Interpol gab eine Vermisstenmeldung heraus.

Die Polizei erklärte mehrfach, sie ermittele in alle Richtungen. Viele befürchten, dass das kleine Mädchen Opfer einer Entführung oder eines Gewaltverbrechens geworden sein könnte. Ein in Österreich lebender Serbe will das Kleinkind am vergangenen Samstag in Begleitung zweier Frauen in Wien gesehen und mit seinem Handy gefilmt haben. «Die Ermittlungen laufen noch», sagte ein Sprecher der Wiener Polizei am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Aktuell werde untersucht, ob das Mädchen auf dem Video das gesuchte Kind sei. Derzeit gebe es noch keine Ergebnisse, sagte der Sprecher.

Auswärtiges Amt in Kontakt mit weiterer Reisegruppe in Taiwan

BERLIN/TAIPEH: Das Auswärtige Amt hat nach eigenen Angaben zu einer weiteren Reisegruppe mit Deutschen in der vom Erdbeben heimgesuchten Inselrepublik Taiwan Kontakt. Es handle sich um eine Gruppe mit 19 Menschen, die ursprünglich als vermisst galten, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin. 18 davon seien Deutsche, und ihnen gehe es den Umständen entsprechend gut, hieß es.

Zuvor war bekannt geworden, dass zwei Deutsche aus einem Tunnel befreit wurden, der in einem beliebten Nationalpark an der taiwanischen Ostküste lag. In diesem waren sie nach dem Erdbeben am Mittwochmorgen (Ortszeit) längere Zeit eingeschlossen gewesen.

Dürre im südlichen Afrika: Simbabwe erklärt Katastrophenzustand

HARARE: Simbabwes Präsident Emmerson Mnangagwa hat aufgrund anhaltender Dürre in dem Land im südlichen Afrika den Katastrophenzustand ausgerufen. Aufgrund einer Trockenperiode, die durch das Klimaphänomen El Niño verursacht wurde, hätten Landwirte nur etwas mehr als die Hälfte der geplanten Getreideernte einfahren können, sagte Mnangagwa am Mittwoch während einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Harare. In rund 80 Prozent des Landes seien weitaus geringere Niederschläge als üblich verzeichnet worden. Die Regierung benötige daher finanzielle Hilfsmittel in Höhe von zwei Milliarden US-Dollar, um Hunger in dem 17 Millionen-Einwohner-Land abzuwenden, so der Präsident.

Auch die Nachbarländer Sambia und Malawi haben wegen El Niño - ein in unregelmäßigen Abständen auftretendes Wetterphänomen im äquatorialen Pazifik - bereits den Katastrophenzustand erklärt. Laut dem UN-Kinderhilfswerk Unicef sind derzeit neun Millionen Menschen in Malawi und sechs Millionen Einwohner in Sambia betroffen.

Zudem leiden auch in Mosambik, Botsuana und Angola bereits Zehntausende unter der Dürre. Der aktuelle El Niño gehört nach Angaben der Weltwetterorganisation (WMO) zu den fünf stärksten, die über mehrere Jahrzehnte verzeichnet wurden. Die Region erlebte nach Angaben des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WFP) den «trockensten Februar seit 40 Jahren». Etwa 70 Prozent der Bevölkerung im südlichen Afrika sind laut WFP auf die Landwirtschaft als Lebensgrundlage angewiesen. Auf der südlichen Erdhalbkugel ist jetzt Herbst.

Nach Erdbeben in Taiwan: EU-Ratspräsident Michel bietet Hilfe an

BRÜSSEL: Nach dem Erdbeben an der taiwanischen Ostküste hat EU-Ratspräsident Charles Michel Hilfe der Europäischen Union angeboten.

«Allen, die vom Erdbeben im Taiwan betroffen sind, gilt meine aufrichtige Anteilnahme», teilte er am Mittwoch auf der Plattform X (früher Twitter) mit. «Und den Familien der Opfer mein Beileid.» Die EU sei bereit, jede erforderliche Hilfe zu leisten.

Der Pazifische Feuerring

BERLIN: Der Pazifische Feuerring (Ring of Fire) ist eine hufeisenförmige Zone entlang der Küsten des Pazifischen Ozeans.

Sie wird häufig von Erdbeben und Vulkanausbrüchen heimgesucht. Hier treffen verschiedene Platten der Erdkruste aufeinander. Es kommt zu tektonischen Verschiebungen und Verwerfungen. Entlang dieses mehr als 40.000 Kilometer langen Gürtels liegt ein großer Teil der aktiven Vulkane. Er reicht von der süd- und nordamerikanischen Westküste über die nordpazifischen Inselgruppen der Aleuten und Kurilen nach Japan und weiter über die Philippinen, den Ostrand Indonesiens, verschiedene Südsee-Inselstaaten bis nach Neuseeland.

Zahl der verletzten Erdbebenopfer in Taiwan steigt über 1000

TAIPEH: Die Zahl der Verletzten nach dem Erdbeben in Taiwan ist über 1000 gestiegen. Wie die Behörden in der Nacht zum Donnerstag mitteilten, wurden bis dato 1011 Verletzte gezählt. Neuigkeiten zu den 143 eingeschlossenen Menschen, darunter 71 Bergarbeiter in einem Steinbruch, gab es zunächst nicht. Auch von weiteren Toten über die neun bekannten Opfer hinaus war am Donnerstagmorgen (Ortszeit) keine Rede.

Das Beben hatte Taiwan am Mittwochmorgen während der Berufsverkehrszeit getroffen und war auf der gesamten Insel mit mehr als 23 Millionen Bewohnern zu spüren. Es erreichte nach taiwanischen Angaben eine Stärke von 7,2 und gilt als das schwerste Erdbeben dort seit fast 25 Jahren. Das Epizentrum lag nur wenige Kilometer vor der Ostküste nahe der Stadt Hualien, die besonders schwer getroffen wurde.

An diesem Donnerstag will die Notfall-Leitstelle über weitere Entwicklungen informieren, während in den betroffenen Gebieten die Rettungs- und Aufräumarbeiten fortgesetzt werden. Taiwans Ministerpräsident Chen Cien-jen ließ den Landkreis um Hualien zum Katastrophengebiet erklären. Das Verteidigungsministerium und die Feuerwehr wollten das Gebiet mit Aufklärungsdrohnen nach Vermissten und Menschen in Not absuchen.

Polizei: Verdächtige nach Angriff auf Journalisten aus London geflohen

LONDON: Nach dem Messerangriff auf einen Journalisten des Exil-Senders Iran International in London hat die britische Polizei drei Verdächtige identifiziert. Die Männer hätten die britische Hauptstadt innerhalb weniger Stunden nach der Attacke über den Flughafen Heathrow verlassen, teilte die Metropolitan Police am Dienstagabend mit. Ermittler hätten das mutmaßliche Fluchtauto sichergestellt, das Fahrzeug werde untersucht.

Der Journalist Puria Serati des Exil-Mediums war am Freitagnachmittag im Stadtteil Wimbledon mit einer Stichwaffe attackiert worden. Er erlitt Verletzungen am Bein, wurde aber mittlerweile aus dem Krankenhaus entlassen und hält sich an einem sicheren Ort auf. Das Motiv galt zunächst als unklar. Zuletzt hatte es verstärkt Drohungen gegen persischsprachige Journalisten gegeben. Die Führung in Teheran weist eine Beteiligung an der Attacke zurück.

Der Konzern hinter dem Sender Iran International ist im Iran als Terrororganisation eingestuft. Staatsmedien werfen Iran International vor, Stimmung gegen die Islamische Republik zu machen.

Behörde: Opferzahl nach Beben vor Taiwan auf neun gestiegen

TAIPEH: Die Rettungsarbeiten in Taiwan laufen weiter auf Hochtouren. Die Zahl der Menschen, die Hilfe benötigen, steigt unaufhörlich weiter - und es werden mehr Opfer gefunden.

Nach dem Erdbeben an der taiwanischen Ostküste ist die Zahl der Toten auf neun gestiegen. Das teilte die nationale Feuerwehr-Behörde am frühen Mittwochabend (Ortszeit) mit. Zuvor war bereits die Zahl der Verletzten auf mehr als 820 gestiegen. Auch die Angaben zu den Eingeschlossenen wurde mit 127 nach oben korrigiert. Zum Zustand der deutschen Staatsbürger, die sich nach offiziellen Angaben nördlich der schwer vom Erdbeben getroffenen Stadt Hualien an Taiwans Ostküste befanden und in einem Tunnel eingeschlossen sind, lagen zunächst keine weiteren Informationen vor.

Erneut erreichen mehr als 260 Migranten Zypern

NIKOSIA: In der Nacht zum Mittwoch hat die zyprische Küstenwache östlich der Insel 263 Migranten aus zwei übervoll besetzten Booten in Sicherheit gebracht. Seit dem Wochenende sei somit die Zahl der Menschen, die jeweils vom Libanon aus in See gestochen sind, um nach Zypern und damit in die EU zu gelangen, auf 739 gestiegen, berichtete der zyprische Rundfunk (RIK). Es handele sich fast ausschließlich um Syrer, darunter viele Kinder, hieß es weiter. Die Auffanglager der Insel seien nunmehr überfüllt.

Bereits am Dienstag hatte wegen der zahlreichen Neuankünfte der zyprischer Nationale Sicherheitsrat getagt. Die Ergebnisse des Treffens unter Präsident Nikos Christodoulidis wurden nicht öffentlich gemacht, doch die Zeitung «Phileleftheros» berichtete am Mittwoch unter Berufung auf Regierungskreise, dass Nikosia in Brüssel dafür plädieren wolle, mit dem Libanon einen ähnlichen Deal zu schließen wie mit Ägypten. Im Februar hatte sich die EU angesichts steigender Flüchtlingszahlen mit Kairo auf eine engere Zusammenarbeit sowie Finanzhilfen in Höhe von rund 7,4 Milliarden Euro geeinigt.

Gemessen an der Bevölkerungsgröße verzeichnete Zypern laut EU-Statistik in den vergangenen Jahren bei weitem die meisten Asylanträge pro Jahr im Vergleich zu anderen EU-Staaten. Seit Jahresbeginn sind mehr als 3000 neue Migranten auf der Insel angekommen.