Regierunghebt Handelshemmnisse gegenüber Serbien auf

Der neu gewählte Verteidigungsminister der Republik Kosovo, Anton Quni, trifft im Parlamentsgebäude in Pristina ein. Foto: epa/Valdrin Xhemaj
Der neu gewählte Verteidigungsminister der Republik Kosovo, Anton Quni, trifft im Parlamentsgebäude in Pristina ein. Foto: epa/Valdrin Xhemaj

PRISTINA: Die neue Regierung im Kosovo hat die vor einer Woche verhängten Handelshemmnisse gegenüber Serbien wieder aufgehoben. Dies berichteten Medien in der Hauptstadt Pristina am Samstag. Die Vorgängerregierung hatte die Maßnahmen verfügt, um im Handel mit Serbien eine Wechselseitigkeit herzustellen. Insbesondere mussten in dieser kurzen Zeit sämtliche Begleitpapiere und Zertifikate im Warenverkehr die Republik Kosovo als Bestimmungsort ausweisen.

Serbien, das bis 1999 über das in großer Mehrheit von Albanern bevölkerte Kosovo geherrscht hatte, erkennt jedoch die 2008 ausgerufene Republik Kosovo nicht an. Nun soll wieder die selbe Bestimmung gelten wie zuvor: die Warenpapiere sollen eine status-neutrale Bezeichnung wie «Kosovo» enthalten.

Die ungelöste Frage des Verhältnisses zwischen Serbien und seiner einstigen Südprovinz stellt ein entscheidendes Hindernis für beide Länder beim angestrebten Beitritt zur Europäischen Union (EU) dar. Seit 2011 laufende Gespräche brachten nur beschränkte Ergebnisse. Ende 2018 brachen diese völlig ab, nachdem die damalige Regierung in Pristina 100-prozentige Strafzölle auf Waren aus Serbien eingeführt hatte.

Das am letzten Donnerstag aus dem Amt geschiedene Kabinett des linken Reformers Albin Kurti hob die Strafzölle auf, die von der EU und den USA kritisiert worden waren. Als eine ihrer letzten Amtshandlungen verhängte sie vor einer Woche die nicht auf Zollsätzen beruhenden Handelshemmnisse.

Dies rief wiederum heftige Kritik seitens Serbiens, der EU und der USA auf den Plan. Die neue Regierung des eher technokratischen Politikers Avdullah Hoti hob sie als einer ihrer ersten Amtshandlungen wieder auf. In den westlichen Hauptstädten geht man davon aus, dass der abgebrochene Dialog zwischen Belgrad und Pristina bald wieder aufgenommen wird.

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als voll farbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.
Pflichtfelder

Es sind keine Kommentare zum Artikel vorhanden, bitte schreiben Sie doch den ersten Kommentar.