KOPENHAGEN: Elf Ministerposten für ihre Sozialdemokraten und insgesamt zwölf für ihre neuen Koalitionspartner: Dänemarks Regierungschefin Frederiksen hat in ihrem neuen Kabinett auch frühere Rivalen mit an Bord. Die prominentesten Namen sitzen im Außen- und Verteidigungsministerium.
Der frühere dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen wird neuer Außenminister des skandinavischen EU-Landes. Der direkte Vorgänger von Regierungschefin Mette Frederiksen und künftige Koalitionspartner der Sozialdemokratin erhält damit einen der wichtigsten Posten im neuen Kabinett, das Frederiksen am Donnerstag bei Königin Margrethe II. präsentierte. Jakob Ellemann-Jensen als Chef der liberal-konservativen Partei Venstre - neben Frederiksens Sozialdemokraten und Løkkes Moderaten der dritte Regierungspartner - wird neuer Verteidigungsminister und Vize-Regierungschef.
Damit sitzen nun drei der prominentesten Gesichter der aktuellen dänischen Politik gemeinsam in einer Regierung. Für Dänemark ist all das etwas Besonderes: Große Koalitionen sind beim nördlichen deutschen Nachbarn eine Seltenheit, nun bilden die drei Parteien, die bei der dänischen Parlamentswahl vor anderthalb Monaten die meisten Stimmen erhalten hatten, gemeinsam ein breites Regierungsbündnis in der politischen Mitte. Erstmals seit fast drei Jahrzehnten bekommt das Land keine Minderheits-, sondern eine Mehrheitsregierung.
«Das hier ist Dänemarks neue Regierung - die Mannschaft, die die Verantwortung auf unsere gemeinsamen Schultern nimmt», sagte Frederiksen, als sie nach dem Termin bei der Königin in Kopenhagen vor Reporter und eine versammelte Menschenmenge traten. Flankiert wurde die 45-Jährige dabei von Ellemann-Jensen und Løkke.
Angesichts von Pandemie, Ukraine-Krieg, Klimakrise und weiteren Krisen hatte Frederiksen ein breites Regierungsbündnis über die traditionellen Blockgrenzen hinweg angestrebt. Nach sechswöchigen Verhandlungen hatte sie am Dienstag verkündet, sich mit Venstre und den Moderaten auf ein solches Bündnis geeinigt zu haben. Løkke hatte sich eine derartige Regierung in der politischen Mitte bereits bei der vergangenen Wahl 2019 gewünscht, bei der er noch für Venstre als amtierender Regierungschef angetreten war. Er verlor die Wahl damals jedoch gegen Frederiksen - und damit auch den Posten des Ministerpräsidenten an die Sozialdemokratin.
Nun meldet sich der 58 Jahre alte Spitzenpolitiker an vorderster Regierungsfront zurück. Für Venstre war er von 2009 bis 2011 sowie 2015 bis 2019 zweimal dänischer Ministerpräsident gewesen, Anfang 2021 aber aus Unzufriedenheit aus der Partei ausgetreten. Daraufhin hatte er seine neue Mitte-Partei Die Moderaten gegründet. Mit der wurde er bei der Parlamentswahl am 1. November auf Anhieb drittstärkste Kraft hinter den Sozialdemokraten und Venstre.
Diese drei Parteien lassen frühere Uneinigkeiten und Rivalitäten nun hinter sich, um die sogenannte SVM-Regierung zu bilden - die Buchstaben stehen dabei für die einzelnen Parteien. Frederiksens Sozialdemokraten stellen künftig elf der 23 Kabinettsmitglieder, darunter mit Nicolai Wammen auch nach wie vor den Finanzminister. Venstre ergatterte sieben Ministerien, darunter auch diejenigen für Wirtschaft, Inneres und Gesundheit sowie Verkehr.
Die Moderaten bekamen fünf Ressorts, darunter neben dem Äußeren auch das wichtige Klima- und Energieministerium. Als Außenminister ersetzt Løkke den bisherigen Amtsinhaber Jeppe Kofod, einer von insgesamt neun Sozialdemokraten, die ihren Platz im Kabinett einbüßten.
