Fregatte «Hessen» wehrt ersten Huthi-Angriff im Roten Meer ab
BERLIN: Die Deutsche Marine beteiligt sich im Roten Meer am Schutz der zivilen Handelsschifffahrt. Nun hat die Fregatte «Hessen» den ersten Angriff der islamistischen Huthi-Miliz abgewehrt.
Die im Roten Meer zum Schutz von Handelsschiffen eingesetzte Fregatte «Hessen» hat den ersten Angriff der aus dem Jemen agierenden Huthi-Miliz abgewehrt. Das an der EU-Militärmission «Aspides» beteiligte Schiff hat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Dienstagabend zwei feindliche Flugziele erfolgreich bekämpft. Es war der erste scharfe Waffeneinsatz der Deutschen Marine in dem am Freitag begonnenen Einsatz, der als gefährlichste Mission der Marine in der Geschichte der Bundeswehr gilt.
Die mit dem Iran verbündete Huthi-Miliz will mit dem Beschuss von Handelsschiffen im Roten Meer ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen erzwingen. Der israelische Militäreinsatz ist eine Reaktion auf den Terrorüberfall der islamistischen Hamas am 7. Oktober.
Der Seeweg durch das Rote Meer und den Suezkanal ist eine der wichtigsten Handelsrouten weltweit. Wegen der Angriffe der vom Iran hochgerüsteten Huthi meiden große Reedereien zunehmend die kürzeste See-Verbindung zwischen Asien und Europa - mit erheblichen Auswirkungen auf die Weltwirtschaft.
Am Freitag hatte der Bundestag der deutschen Beteiligung an der EU-Mission «Aspides» zugestimmt. Die «Hessen» war vorher von Wilhelmshaven aus Richtung in Einsatzgebiet gestartet mit dem Ziel, sofort nach dem Bundestagsbeschluss mit der Erfüllung des Auftrags beginnen zu können. Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte gesagt, der Einsatz leisteten einen Beitrag zur Stabilisierung der Region. Pistorius: «Uns muss aber auch klar sein: Der Einsatz der «Hessen» ist für die Deutsche Marine einer der gefährlichsten seit Jahrzehnten.»
In der vergangenen Woche hatte die Huthi-Miliz erklärt, Angriffe auf Handelsschiffe vor der Küste des Landes ausweiten zu wollen. Man setze auf Eskalation als Antwort auf die Eskalation Israels im Gazastreifen, sagte der Anführer der Gruppe, Abdel-Malik al-Huthi, in einer Fernsehansprache. Bislang seien 48 Schiffe angegriffen worden. Zudem kündigte er den Einsatz von Unterwasser-Waffen an. Mehrere westliche Staaten, darunter die USA und Großbritannien, sind an Einsätzen zur Abwehr der Angriffe beteiligt. Auch die EU hat einen Militäreinsatz zum Schutz der Handelsschifffahrt im Roten Meer gestartet, an dem sich Deutschland mit der Fregatte «Hessen» beteiligen wird.
EU-Einigung: Schifffahrt soll sicherer und sauberer werden
BRÜSSEL: Mit zwei neuen Verordnungen soll die Schifffahrt in der EU sicherer und sauberer werden. Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Länder einigten sich am Dienstagabend auf Überarbeitungen der sogenannten Flaggenstaatpflichten sowie der sogenannten Hafenstaatkontrolle, wie die Staaten mitteilten. Die überarbeiteten Richtlinien schafften ein ausgewogenes Verhältnis zwischen der Gewährleistung einer hohen Qualität der Schifffahrt und der Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Schifffahrtssektors. Gleichzeitig würden angemessene Kosten für die Betreiber und die Verwaltungen der Länder aufrechterhalten, hieß es in der Mitteilung.
Ein Flaggenstaat ist der Staat, in dem das Schiff registriert und nach dessen Recht es tätig ist. Dieser ist zuständig für die Überwachung der Einhaltung der Regeln der Weltschifffahrtsorganisation IMO. So sollen etwa diese Staaten künftig gewährleisten müssen, dass die Schiffe angemessen überprüf werden, hieß es von den Ländern. Auch sollen die im Auftrag des Staates tätigen anerkannten Organisationen angemessen überwacht werden. Digitale Lösungen sollen stärker genutzt werden.
Die Hafenstaatkontrolle ist ein System zur Überprüfung ausländischer Fracht- oder Fahrgastschiffe in Häfen. Mit den Kontrollen soll überprüft werden, ob Besatzung und Schiff den internationalen Regeln entsprechen. Mit der nun beschlossenen überarbeiteten Richtlinie sollen unter anderem größere Fischereischiffe, ihre Crew und die Umwelt etwa durch neue, freiwillige Inspektionsregeln geschützt werden, hieß es von den Ländern.
Grundlage der Verhandlungen waren Gesetzesvorschläge der EU-Kommission. Die neuen Vorschriften müssen von den EU-Ländern und dem Parlament noch angenommen werden. Nach dem Inkrafttreten sollen die Staaten 30 Monate Zeit haben, die Regeln in nationales Recht umzusetzen.
