EU wird Huthi vorerst nicht auf Terrorliste setzen
BRÜSSEL: Die USA planen wegen der Angriffe auf Schiffe im Roten Meer weitere Maßnahmen gegen die Huthi. Muss die EU nachziehen? Aus Sicht Brüssels nicht in allen Bereichen.
Im Gegensatz zu den USA wird die Europäische Union die Huthi-Miliz vorerst nicht als Terrororganisation einstufen. Ein Sprecher des Auswärtigen Dienstes der EU verwies am Mittwoch auf Anfrage darauf, dass die vom Iran unterstützte Gruppe bereits seit 2022 mit Sanktionen der EU und der Vereinten Nationen belegt sei. Schon damals lautete eine Begründung, dass die Huthi Anschläge auf die Handelsschifffahrt im Roten Meer verübten. Daneben wurden der Miliz unter anderen Angriffe auf Zivilpersonen und zivile Infrastruktur in Jemen sowie eine Strategie der sexuellen Gewalt und der Unterdrückung politisch aktiver und berufstätiger Frauen vorgeworfen.
Die bereits geltenden Sanktionen sehen konkret vor, dass sämtliche Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen der Huthi in der EU eingefroren werden müssen. Zudem verbieten sie es, der Gruppe Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung zu stellen.
Eine zusätzliche Einstufung der Huthi als Terrormiliz hätte in der EU vor allem einen symbolischen Wert. Grundsätzlich ist der Schritt aber auch vergleichsweise schwierig umsetzbar. Grund ist, dass es für die Aufnahme auf die EU-Terrorliste zum Beispiel eine nationale Gerichtsentscheidung oder Verbotsverfügung einer Verwaltungsbehörde bräuchte. Für normale Sanktionen ist dies nicht notwendig.
Nach US-Medienberichten will die Regierung von US-Präsident Joe Biden die vom Iran unterstützte Huthi-Miliz an diesem Mittwoch wieder auf die Liste weltweit agierender Terroristen setzen und damit auch nationale US-Sanktionen ausweiten.
Hintergrund des aktuellen Vorgehens gegen die Huthi ist die Lage im Roten Meer. Seit Ausbruch des Gaza-Krieges zwischen Israel und der islamistischen Hamas greifen dort vom Iran unterstützte Huthi-Rebellen immer wieder Schiffe an. Große Reedereien meiden zunehmend die Route. Ein Ziel der Huthi-Rebellen ist es, ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen zu erzwingen.
Zum Schutz der Schifffahrt im Roten Meer plant die EU derzeit auch einen Marineeinsatz in der Region. Die USA greifen mit Verbündeten zudem schon seit einigen Tagen auch proaktiv Huthi-Stellungen an.
Hapag-Lloyd und Maersk vereinbaren Kooperation
HAMBURG/KOPENHAGEN: Die Containerreedereien Hapag-Lloyd und Maersk haben eine Zusammenarbeit vereinbart.
Die Kooperation soll im Februar 2025 starten. Sie werde einen Flottenpool von rund 290 Schiffen mit einer Kapazität von zusammen 3,4 Millionen Standardcontainern (TEU) umfassen, wie beide Unternehmen am Mittwoch mitteilten. Die dänische Reederei Maersk, Nummer 2 der größten Containerreedereien, werde 60 Prozent der Kapazität beisteuern, und Hapag-Lloyd, weltweite Nummer 5, den Rest.
