BRASILIA: Brasiliens Präsident verliert die Geduld mit den EU-Staaten: Wenn das Mercosur-Abkommen jetzt nicht unterzeichnet wird, macht Brasilien keinen Deal mehr, warnt er.

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva droht mit einem Rückzug seines Landes aus dem geplanten Mercosur-Abkommen mit der EU. Sollte das seit 1999 verhandelte Freihandelsabkommen nicht rechtzeitig vor der geplanten Unterzeichnung am Samstag von den EU-Ländern gebilligt werden, werde Brasilien es nicht mehr unterstützen, sagte der linke Staatschef der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas.

«Ich habe sie bereits gewarnt: Wenn wir es jetzt nicht tun, wird Brasilien keinen Deal mehr machen, solange ich Präsident bin», sagte Lula auf einem Regierungstreffen, wie im Fernsehen zu sehen war. Brasilien habe 26 Jahre auf das Abkommen gewartet.

Das Abkommen soll den Handel zwischen der EU und den Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay ankurbeln. Die französische Regierung hatte zuletzt jedoch abermals Nachbesserungen und eine Verschiebung gefordert, weil es unlautere Konkurrenz für seine Landwirte befürchtet.

Lula: Das Abkommen ist für die EU günstiger als für den Mercosur

Der Vertrag soll am Samstag auf dem Gipfeltreffen der Mercosur-Staaten in der brasilianischen Stadt Foz do Iguaçu unterzeichnet werden. «Es ist schwierig, weil Italien und Frankreich aufgrund interner politischer Probleme nicht zustimmen wollen», sagte Lula. Auf europäischer Seite gibt es auch Widerstand in Ländern wie Polen und Österreich.

Lula sagte, er werde nach Foz do Iguaçu in der Hoffnung fahren, dass das Abkommen in Brüssel zuvor genehmigt wird. Sollte dies nicht gelingen, werde er fortan hart bleiben. Die Mercosur-Staaten hätten bei den Verhandlungen alles akzeptiert, was diplomatisch möglich gewesen sei. Für die EU-Staaten sei der Vertrag viel günstiger als für den südamerikanischen Staatenbund. Man habe ein Zeichen für den Multilateralismus setzen wollen.

Die EU-Kommission und die südamerikanischen Mercosur-Staaten hatten vor einem Jahr die Verhandlungen über die Freihandelszone abgeschlossen. Das Abkommen würde eine der weltweit größten Freihandelszonen mit mehr als 700 Millionen Einwohnern schaffen.