Kriegsrecht in philippinischer Unruheregion Mindanao aufgehoben

Foto: epa/ Wallace Woon
Foto: epa/ Wallace Woon

MANILA (dpa) - Auf der südphilippinischen Insel Mindanao gilt nicht mehr das Kriegsrecht.

Die entsprechende Erklärung, die vor mehr als zwei Jahren für den Kampf gegen islamistische Aufständische in der Region erlassen wurde, wurde zum Jahresende nicht verlängert, wie Verteidigungsminister Delfin Lorenzana am Mittwoch mitteilte. «Der Sicherheitssektor geht davon aus, dass das Ziel des Kriegsrechts erreicht wurde», sagte er. Die Rebellion in Marawi City, der Provinz Lanao del Sur und anderen Gebieten Mindanaos sei gestoppt worden.

Präsident Rodrigo Duterte verhängte das Kriegsrecht im Mai 2017, nachdem Verbündete der Terrormiliz Islamischer Staat Marawi City unter ihre Kontrolle gebracht hatten. Damit erhielten Armee und Polizei mehr Vollmachten in der Region. Es folgte ein fünfmonatiger Kampf der Armee um die Stadt, bei dem mehr als 1200 Menschen starben und über eine halbe Million Einwohner vertrieben wurden. Nach eigener Aussage gelang den Streitkräften dabei die Tötung mehrerer ranghoher Extremisten wie etwa dem mutmaßlichen regionalen IS-Führer in Südostasien. Die Regelung galt ursprünglich bis Dezember 2018, wurde dann aber verlängert.

Lorenzana zufolge war nicht davon auszugehen, dass den noch übrigen Extremistengruppen nochmals ein Schlag wie in Marawi gelingen könnte. Das Militär werde aber in bisheriger Truppenstärke in Mindanao bleiben und mit den örtlichen Streitkräften zusammenarbeiten, «um Frieden und Stabilität zu sichern», kündigte er an.

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