Koalition der Gegner Netanjahus erwartet

Yair Lapid (L), Vorsitzender der israelischen Partei Yesh Atid und Naftali Bennett (R), Chef der israelischen Partei Jüdisches Heim. Foto: epa/Uriel Sinai / Pool
Yair Lapid (L), Vorsitzender der israelischen Partei Yesh Atid und Naftali Bennett (R), Chef der israelischen Partei Jüdisches Heim. Foto: epa/Uriel Sinai / Pool

TEL AVIV: Kurz vor Ablauf einer Frist zur Regierungsbildung in Israel gilt eine Koalition der Gegner des bisherigen rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu als immer wahrscheinlicher. Naftali Bennett von der ultrarechten Jamina-Partei habe sich für ein Bündnis mit Oppositionsführer Jair Lapid von der Zukunftspartei entschieden, berichtete der israelische Rundfunk am Sonntag. Dies habe er in privaten Gesprächen bestätigt, es werde in Kürze mit einer offiziellen Mitteilung gerechnet.

Am Sonntagvormittag wollte Bennett den Berichten zufolge seine Parteimitglieder informieren. Demnach einigte er sich mit Lapid auf eine Rotation im Amt des Regierungschefs. Bennett solle als erster für zwei Jahre Ministerpräsident werden und Lapid ihn anschließend ablösen.

Bei der Wahl am 23. März war Lapids in der politischen Mitte angesiedelte Zukunftspartei zweitstärkste Kraft hinter Netanjahus Likud geworden. Die vierte Parlamentswahl binnen zwei Jahren hatte erneut keine klaren Mehrheitsverhältnisse ergeben. Netanjahu war mit der Bildung einer Regierung gescheitert, am 5. Mai beauftragte Staatspräsident Reuven Rivlin daher Lapid damit.

Lapids Zukunftspartei wollte am Sonntag Koalitionsgespräche mit der rechtsorientierten Tikva Chadascha (Neue Hoffnung) von Gideon Saar fortsetzen. Sie hat bereits Vereinbarungen mit der linksliberalen Meretz-Partei, der Arbeitspartei sowie der ultrarechten Partei Israel Beitenu von Ex-Außenminister Avigdor Lieberman getroffen.

Lapid will mehrere kleine Parteien hinter sich versammeln, die im politischen Spektrum weit auseinander liegen. Es würde sich dabei um eine Minderheitsregierung handeln, die von arabischen Abgeordneten geduldet wird. Sie eint vor allem die Ablehnung Netanjahus, gegen den ein Korruptionsprozess läuft. Ihre politischen Ziele klaffen jedoch weit auseinander.

Lapids Mandat zur Regierungsbildung gilt noch bis kommenden Mittwoch um Mitternacht. Sollte der 57-Jährige Erfolg haben, wäre die Ära Netanjahu vorerst beendet. Netanjahu war bereits von 1996 bis 1999 Ministerpräsident und danach seit 2009 durchgängig im Amt.

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als voll farbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.
Pflichtfelder

Es sind keine Kommentare zum Artikel vorhanden, bitte schreiben Sie doch den ersten Kommentar.