DUBLIN/BELFAST: Der irische Premierminister Micheal Martin hat die nordirische Protestantenpartei DUP aufgefordert, sich auf die Bildung einer Einheitsregierung in Nordirland einzulassen. Die DUP hatte nach dem historischen Wahlsieg der katholisch-republikanischen Partei Sinn Fein angekündigt, einer Einheitsregierung erst dann beizutreten, wenn der Streit um den Brexit-Status des zum Vereinigten Königreich gehörenden Landesteils gelöst ist.
Laut dem als Karfreitagsabkommen bekannten Friedensschluss von 1998 müssen sich die jeweils stärksten Parteien der beiden konfessionellen Gruppen in der früheren Bürgerkriegsprovinz auf eine Einheitsregierung einigen, andernfalls droht die politische Lähmung.
«Das war eine Wahl, bei der es um aktuelle Themen ging. Und daher denke ich, dass Parteien an Unterstützung verlieren könnten, wenn sie nicht auf das reagieren, was ihnen die Menschen an der Türschwelle gesagt haben», sagte Martin dem irischen Sender RTÉ am Montag. Er fügte hinzu, es sei nun die Pflicht der Parteien, sich auf eine Regierung zu einigen. Im Wahlkampf hatten vor allem die steigenden Lebenshaltungskosten, Gesundheit und Wohnungsnot eine Rolle gespielt.
Auch die Regierungen in Großbritannien und den USA hatten die Parteien dazu aufgefordert, rasch eine Einheitsregierung zu bilden. Der britische Nordirland-Minister Brandon Lewis wollte sich noch am Montag mit Vertretern der wichtigsten Parteien treffen.
Das Wahlergebnis gilt als historisch: Mit dem starken Abschneiden Sinn Feins bei der Wahl steht erstmals einer Partei das Amt der Regierungschefin zu, die sich für die Loslösung Nordirlands von Großbritannien und eine Vereinigung mit der Republik Irland einsetzt.
