Gaza-Konflikt: Aktuelles Geschehen am Montag

Ein beschädigtes Gebiet in Khan Younis, südlicher Gazastreifen. Foto: EPA-EFE/Mohammed Saber
Ein beschädigtes Gebiet in Khan Younis, südlicher Gazastreifen. Foto: EPA-EFE/Mohammed Saber

Japan will Zahlung an UN-Palästinenserhilfswerk wieder aufnehmen

TOKIO/GAZA: Die japanische Regierung will das UN-Palästinenserhilfswerk wieder finanziell unterstützen.

Das kündigte Außenministerin Yoko Kamikawa am Dienstag laut der Nachrichtenagentur Kyodo an. Die Entscheidung erfolgte angesichts der akuten humanitären Situation im Gazastreifen. Das UN-Hilfswerk UNRWA war stark in die Kritik geraten. Einigen Mitarbeitern wurde vorgeworfen, am Massaker der islamistischen Hamas vom 7. Oktober vergangenen Jahres in Israel beteiligt gewesen zu sein. UN-Generalsekretär António Guterres hatte umfassende Aufklärung der Vorwürfe versprochen. Die Zusammenarbeit mit mehreren Angestellten wurde beendet. Mehrere Länder stellten wegen der Anschuldigungen vorübergehend die Zahlungen an UNRWA ein, darunter die größten Geldgeber, die USA und Deutschland. Auch Japan hatte eine geplante Zahlung von 35 Millionen Dollar eingefroren.


Mitarbeiter von Hilfsorganisation bei Luftangriff in Gaza getötet

GAZA: Bei einem mutmaßlich israelischen Luftangriff im Gazastreifen sind palästinensischen Medienberichten zufolge fünf Mitarbeiter der Hilfsorganisation World Central Kitchen getötet worden. Unter den Opfern des Angriffs auf ein Fahrzeug südlich von Dair al-Balah im Zentrum des abgeriegelten Küstenstreifens befänden sich demnach vier ausländische Staatsangehörige aus Polen, Australien, Irland und Großbritannien, berichtete die «Times of Israel». Die israelische Armee schrieb dazu in der Nacht zum Dienstag auf Telegram, das Militär führe «eine gründliche Untersuchung auf höchster Ebene durch, um die Umstände dieses tragischen Vorfalls zu verstehen».

World Central Kitchen beteiligt sich an Hilfslieferungen für Gaza, die seit März von Zypern aus auf See das Kriegsgebiet erreichen. Die Organisation hat auch die Verteilung der Hilfsgüter an die Menschen übernommen.

Die israelischen Streitkräfte unternähmen umfangreiche Anstrengungen, um die sichere Lieferung von humanitärer Hilfe zu ermöglichen und arbeiteten eng mit World Central Kitchen zusammen, um die Menschen im Gazastreifen mit Nahrungsmitteln und humanitärer Hilfe zu versorgen, hieß es in der Stellungnahme der israelischen Armee weiter.


Aktivisten: Versuchter Angriff auf US-Truppen

DAMASKUS: Proiranische Milizen aus dem Irak haben nach Angaben von Aktivisten am späten Montagabend versucht, US-Truppen im Südosten Syriens mit einer Drohne anzugreifen. Die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete, die Drohne sei von den US-Truppen abgeschossen worden. Zunächst reklamierte keine Gruppe den Angriff auf den von US-Truppen genutzten Militärstützpunkt Al-Tanf in der Nähe der jordanischen und irakischen Grenze für sich. Ob es dabei Schäden oder Verletzte gab, blieb unklar. Das US-Militär äußerte sich zunächst nicht zu dem Vorfall.

Zuvor waren am Montagnachmittag bei einem mutmaßlich israelischen Luftangriff in der syrischen Hauptstadt Damaskus nach Angaben aus Teheran zwei Generäle der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) getötet worden. Fünf weitere IRGC-Mitglieder seien dabei ebenfalls ums Leben gekommen. Der Iran macht Israel für den tödlichen Angriff auf die Konsularabteilung der iranischen Botschaft in Damaskus verantwortlich.

Seit Beginn des Gaza-Kriegs vor knapp sechs Monaten haben proiranische Milizen immer wieder Angriffe auf US-Militärstützpunkte im Irak und in Syrien verübt. Am 28. Januar waren durch eine der Attacken in Jordanien nahe der syrischen Grenze drei US-Soldaten getötet worden. Die USA reagierten darauf mit umfangreichen Luftangriffen gegen Stellungen proiranischer Milizen im Irak und in Syrien. Seit Anfang Februar gab es fast keine Angriffe auf US-Stützpunkte in der Region mehr.


Irans Revolutionswächter bestätigen Tod von zwei Generälen in Syrien

TEHERAN/DAMASKUS: Nach dem mutmaßlich israelischen Luftangriff in Syrien haben Irans Revolutionswächter (IRGC) den Tod von zwei Generälen aus ihren Reihen bestätigt. Bei der Attacke auf die Konsularabteilung der iranischen Botschaft in der Hauptstadt Damaskus seien die beiden Brigadegeneräle Mohammad Resa Sahedi und sein Stellvertreter Mohammad Hadi Hadschi ums Leben gekommen, erklärten die IRGC am Montagabend. Fünf weitere Mitglieder der Revolutionsgarden seien bei dem Angriff getötet worden.

In der iranischen Hauptstadt Teheran versammelten sich im Stadtzentrum unterdessen am Abend einige Hunderte Regierungsanhänger zu spontanen Protesten, wie Augenzeugen berichteten. Die Menschenmenge forderte Rache für die Tötung der Generäle. Sie riefen unter anderem «Tod für Israel» und «Tod für Amerika».

Irans Außenamtssprecher Nasser Kanaani verurteilte die Attacke scharf und machte den Erzfeind Israel für die Tötung der IRGC-Generäle verantwortlich. «Die Dimensionen dieses hasserfüllten Angriffs werden untersucht, und die Verantwortung für seine Folgen liegt beim aggressiven zionistischen Regime», sagte der Sprecher laut einer Mitteilung seines Ministeriums. «Die Islamische Republik Iran behält sich das Recht vor, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, und entscheidet über die Art der Reaktion», fügte er hinzu.


Netanjahu will Sendungen von Al-Dschasira stoppen

TEL AVIV: Nach der Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Montag eine rasche Schließung des arabischen TV-Senders Al-Dschasira angekündigt. «Al-Dschasira hat die Sicherheit Israels beschädigt, aktiv am Massaker am 7. Oktober teilgenommen und gegen israelische Soldaten gehetzt», schrieb Netanjahu bei X, vormals Twitter. «Al-Dschasira wird nicht mehr von Israel aus senden. Ich beabsichtige, sofort in Einklang mit dem neuen Gesetz zu handeln, um die Aktivität des Senders zu stoppen.»

Israels Parlament hatte zuvor das sogenannte Al-Dschasira-Gesetz gebilligt. Die Abgeordneten in Jerusalem stimmten in zweiter und dritter Lesung für das Gesetz, das eine Schließung ausländischer TV-Sender ermöglicht, falls diese als Risiko für die Staatssicherheit eingestuft werden sollten.

Die Nachrichtenseite ynet berichtete, eine Schließung könne von Kommunikationsminister Schlomo Karhi angeordnet werden. Damit könnten die Büroräume eines Senders in Israel geschlossen, die Sendeausrüstung beschlagnahmt, der Sender aus dem Programm der Anbieter von Kabel- und Satellitenfernsehen entfernt und seine Internetseite blockiert werden.

Israel wirft dem Sender vor, voreingenommen zu berichten. Al-Dschasira hat seit Beginn des Gaza-Kriegs ausführlich über die katastrophale Lage im Gazastreifen berichtet und Bilder von Tod und Zerstörung gezeigt, die in israelischen TV-Sendern kaum zu sehen sind. Der Sender zeigt auch regelmäßig Videos des militärischen Hamas-Arms, der Kassam-Brigaden, häufig von Angriffen auf israelische Soldaten.


Weißes Haus: USA und Israel beraten per Video-Schalte über Rafah

WASHINGTON: Die US-Regierung warnt Israels Führung vor einem Einmarsch in der Stadt Rafah im Gazastreifen. Ein Gespräch dazu in Washington ließ Israels Premier platzen. Nun reden beide Seiten zumindest per Video.

Vertreter der US-Regierung und der israelischen Führung sind am Montag per Video-Schalte zu Gesprächen über Israels geplante Bodenoffensive in der Stadt Rafah im Gazastreifen zusammengekommen. Das teilten das Weiße Haus und das US-Außenministerium in Washington mit und bestätigten damit entsprechende Medienberichte. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, sagte, die Schalte werde auf US-Seite vom Nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan geleitet. Der Termin sei am Freitag vereinbart worden, und Ziel sei es gewesen, das Gespräch angesichts der Dringlichkeit möglichst schnell anzusetzen. Ob noch ein Treffen in Person folgen werde, ließ Jean-Pierre zunächst offen.

Der Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller, sagte, auch Ressortchef Antony Blinken sei bei der Schalte dabei. Er gehe davon aus, dass der Minister seine Bedenken hinsichtlich der dramatischen humanitären Auswirkungen einer groß angelegten Bodeninvasion in Rafah wiederholen werde.

Eigentlich hätte eine israelische Delegation bereits in der vergangenen Woche nach Washington reisen sollen, um die Bedenken der USA zu der von Israel geplanten Rafah-Offensive anzuhören und Alternativen zu diskutieren. Doch Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte die Reise kurzfristig ab, nachdem der UN-Sicherheitsrat ohne Widerstand der USA eine Resolution mit der Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe verabschiedet hatte. Washington hält eine großangelegte Bodenoffensive in Rafah wegen der Hunderttausenden palästinensischen Zivilisten, die dort Schutz vor den Kämpfen gesucht haben, für falsch und möchte Israel Alternativen aufzeigen.


Iranischer General bei Explosion in Damaskus getötet

TEHERAN/DAMAKUS: Bei einer Explosion in der syrischen Hauptstadt Damaskus ist ein General der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) getötet worden.

Mohammad Resa Sahedi, Brigadegeneral der IRGC-Auslandseinheit, sei am Montag ums Leben gekommen, berichtete Irans staatlicher Rundfunk. Der Iran macht Israel für den tödlichen Angriff auf die Konsularabteilung der iranischen Botschaft in Damaskus verantwortlich.


Aktivisten: Sechs Tote nach Explosion neben Irans Botschaft in Syrien

DAMASKUS: Bei einer Explosion unmittelbar neben der iranischen Botschaft in der syrischen Hauptstadt Damaskus sind Aktivisten zufolge sechs Menschen ums Leben gekommen. Das berichtete die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Montag. Ob das betroffene Gebäude zum Botschaftskomplex gehörte, blieb zunächst unklar, genauso wie die Ursache der Explosion. Syrische und iranische Medien sprachen von einem Luftangriff des israelischen Militärs.

Dem staatlichen iranischen Rundfunk zufolge dürften sich in dem Botschaftsgebäude wegen eines religiösen Feiertags wahrscheinlich keine Angestellten aufgehalten haben. Staatliche Medien berichteten, Irans Botschafter Hussein Akbari und dessen Familie seien unversehrt.

Israels Luftwaffe bombardiert immer wieder Ziele im benachbarten Syrien und will damit verhindern, dass der Iran und mit ihm verbündete Milizen wie die libanesische Hisbollah ihren militärischen Einfluss in dem Land ausweiten. Seit Beginn des Gaza-Kriegs vor knapp sechs Monaten haben die Angriffe zugenommen. Bereits am Sonntag wurden Ziele bei Damaskus bombardiert.

Am Freitag waren bei schweren Luftangriffen im Nordwesten Syriens in der Provinz Aleppo mehr als 50 Menschen getötet worden. Der Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge waren die meisten Opfer syrische Militärangehörige. Auch Mitglieder der schiitischen Hisbollah-Miliz seien unter den Opfern gewesen, hieß es. Derart hohe Opferzahlen infolge mutmaßlicher israelischer Luftangriffe sind allerdings selten.


Israelische Delegation aus Ägypten abgereist

KAIRO: Eine hochrangige israelische Delegation ist informierten Kreisen am Flughafen Kairo zufolge am Montagnachmittag wieder aus der ägyptischen Hauptstadt abgereist. Während ihres knapp zweitägigen Besuchs führten sie demnach Gespräche über eine Feuerpause im Gaza-Krieg sowie über die Freilassung weiterer im Gazastreifen festgehaltener Geiseln und palästinensischer Gefangener in israelischen Gefängnissen. Der katarische Fernsehsender Al-Dschasira berichtete zuvor, dass die indirekten Verhandlungen keine nennenswerten Fortschritte gebracht hätten.

Die israelische Delegation war Medienberichten zufolge am Sonntag in Kairo angekommen. Die «Times of Israel» berichtete unter Berufung auf einen israelischen Vertreter, man sei zuletzt enttäuscht vom Vermittler Katar gewesen. Dort waren die Verhandlungen zuletzt geführt worden, bevor sie dann vergangene Woche platzten. Die israelische Regierung und die Hamas sprechen dabei nicht direkt miteinander.

Seit Wochen vermitteln die USA, Katar und Ägypten zwischen Israel und der islamistischen Hamas, um eine neue Feuerpause und einen Austausch aus Israel verschleppter Geiseln gegen palästinensische Häftlinge zu erreichen.

Der Gaza-Krieg begann vor fast sechs Monaten mit dem Massaker der islamistischen Hamas und anderer Extremisten im israelischen Grenzgebiet zum Gazastreifen.


Protestzelte vor Jerusalems Parlament

JERUSALEM: Kritiker der israelischen Regierungspolitik haben vor dem Parlament in Jerusalem mehr als 100 Protestzelte aufgebaut. Die Zelte sind Teil einer viertägigen Protestaktion in der Stadt, wie israelische Medien am Montag berichteten.

Proteste gegen die Regierung des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und das Vorgehen im Gaza-Krieg ziehen zurzeit Massen an: Am Sonntag hatten Zehntausende Menschen in Israel den zweiten Tag in Folge demonstriert. Teilnehmerinnen und Teilnehmer forderten in der Nähe des Parlaments einen Rücktritt der Regierung, eine Neuwahl sowie einen raschen Deal zur Freilassung der Geiseln in der Gewalt der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas.


Israel nimmt Schwester von Hamas-Chef wegen Sicherheitsvergehen fest

TEL AVIV/GAZA: Die israelische Polizei hat nach eigenen Angaben die Angehörige eines ranghohen Mitglieds der islamistischen Hamas wegen mutmaßlicher Sicherheitsvergehen festgenommen. Nach israelischen Medienberichten handelt es sich um eine Schwester des Hamas-Chefs Ismail Hanija, der in Katar lebt.

Die in Tel Scheva im Süden Israels festgenommene 57-Jährige werde verdächtigt, «Kontakt mit Hamas-Aktivisten unterhalten zu haben», hieß es in der Mitteilung der Polizei. Sie identifiziere sich mit einer Terrororganisation und werde der Hetze und Unterstützung von Terroranschlägen in Israel beschuldigt.

«Während der Razzia in ihrem Haus fanden die Sicherheitskräfte Dokumente, Mediengeräte, Telefone sowie weitere Befunde und Beweise, die sie mit schweren Sicherheitsvergehen gegen den Staat Israel in Verbindung bringen», hieß es weiter. Sie solle noch am Montag dem Haftrichter vorgeführt werden.

Israelische Medien hatten in der Vergangenheit berichtet, drei Schwestern Hanijas hätten Beduinen im Süden Israels geheiratet und seien israelische Staatsbürgerinnen geworden.


Drohnenangriff auf israelische Stadt Eilat: Gebäude beschädigt

TEL AVIV: Bei einem Drohnenangriff auf die südisraelische Küstenstadt Eilat ist nach Angaben der Armee ein Gebäude beschädigt worden. Das Geschoss sei von Osten in Richtung Israel abgefeuert worden, teilte das Militär in der Nacht zum Montag bei Telegram mit. Es sei nur geringer Schaden entstanden, Menschen seien bei dem Vorfall nicht verletzt worden. Israels Armee hatte zuvor von Sirenenalarm in der Stadt am Roten Meer berichtet.

Israelischen Medienberichten zufolge könnte der Ursprung der Drohne auf eine Gruppe namens «Islamischer Widerstand im Irak» hindeuten. Dabei handelt es sich um eine Art Dachgruppe proiranischer Milizen im Irak, die seit dem Massaker der Hamas und anderer islamistischer Gruppen am 7. Oktober in Israel gemeinsam unter diesem Namen auftreten. Israel grenzt im Osten unmittelbar an Jordanien.

Die Gruppe selbst erklärte am frühen Montagmorgen, ein «lebenswichtiges Ziel im besetzten Land» angegriffen zu haben. Damit ist Israel gemeint. Nähere Angaben machte die Miliz zunächst nicht.


Israels Armee zieht sich aus Schifa-Krankenhaus zurück

GAZA/TEL AVIV: Rund zwei Wochen nach Beginn des Militäreinsatzes im Schifa-Krankenhaus in der Stadt Gaza hat die israelische Armee sich nach palästinensischen Berichten in der Nacht zum Montag wieder zurückgezogen. Örtliche Medien berichteten, der Einsatz habe schwere Zerstörungen an den Gebäuden des größten medizinischen Komplexes im Gazastreifen hinterlassen. Ein israelischer Armeesprecher sagte, man prüfe die Berichte.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte den Einsatz im Schifa-Krankenhaus am Sonntagabend als großen Erfolg beschrieben. Er sprach von einer «genauen und chirurgischen» Militäroperation. Mehr als 200 Terroristen seien getötet worden und Hunderte hätten sich ergeben, sagte Netanjahu.

Die islamistische Terrororganisation Hamas hatte nach israelischer Darstellung in dem weitläufigen Areal erneut Kampf- und Kommandostellungen eingerichtet, nachdem das israelische Militär im letzten November schon einmal das Krankenhaus gestürmt hatte. Israel wirft der islamistischen Hamas vor, medizinische Einrichtungen systematisch für militärische Zwecke zu missbrauchen. Die Hamas weist dies zurück.

Der israelische Armeesprecher Daniel Hagari hatte vor einer Woche gesagt, Kämpfer der Hamas und des Islamischen Dschihad hätten sich in verschiedenen Abteilungen des Krankenhauses verbarrikadiert. Die Hamas schieße unter anderem von der Notaufnahme und der Entbindungsstation aus auf israelische Truppen. Sie hätten mit Mörsergranaten geschossen und schweren Schaden sowie Brände in dem Klinikkomplex verursacht. Der militärische Hamas-Arm hatte in den vergangenen Tagen mehrfach Angriffe auf israelische Truppen im Bereich des Schifa-Krankenhauses für sich reklamiert.

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