EU-Beitrittsgespräche mit Balkanstaaten

Polen gegen Hinauszögern

Foto: epa/Hayoung Jeon
Foto: epa/Hayoung Jeon

POSEN (dpa) - Polens Außenminister Jacek Czaputowicz hat sich gegen ein Hinauszögern des Beginns von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien ausgesprochen.

«Die Bevölkerung (der Region) ist proeuropäisch, doch eine Verzögerung des Integrationsprozesses und die Errichtung künstlicher Barrieren könnten ihre Einstellung ändern», sagte er anlässlich der Westbalkan-Konferenz in Polen der polnischen Zeitung «Dziennik Gazeta Prawna». Auch Russland, die Türkei und China würden in der Region Einfluss nehmen, betonte Czaputowicz.

Der Politiker spricht am Donnerstag in Posen (Poznan) mit Ministern der Balkanländer und mehrerer EU-Staaten über eine engere Zusammenarbeit in der Region. Deutschland ist unter anderem mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) vertreten.

Die 2014 von Deutschland initiierte Westbalkan-Konferenz («Berliner Prozess») soll die Balkanländer an eine künftige Mitgliedschaft in der EU heranführen. Zu den Teilnehmerstaaten zählen Serbien, Albanien, Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro und das Kosovo sowie zehn EU-Länder. Bei der Unterstützung der Balkanstaaten spielen auch sicherheitspolitische und wirtschaftliche Interessen der EU eine Rolle.

Allerdings wurde die für Juni geplante Bekanntage eines Termins für den Beginn der Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien durch einige EU-Staaten blockiert und auf voraussichtlich Oktober verschoben. Kritiker - unter ihnen Deutschland und Frankreich - hatten unter anderem unzureichende Fortschritte beim Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität in den beiden Ländern bemängelt. Die EU-Kommission hatte hingegen die Aufnahme der Gespräche ausdrücklich empfohlen.

Czaputowicz sagte, Polen sei von deren Verschiebung enttäuscht. «Meiner Meinung nach ist das eine egoistische Haltung, die das weiterreichende Interesse der EU nicht berücksichtigt.»

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Ingo Kerp 06.07.19 13:36
Und selbstverständlich erfüllt z.B. Albanien alle demokratischen und finanziellen Bedingungen zur Aufnahme in die EU.