BRÜSSEL: Die belgische Zeitung «De Tijd» kommentiert am Donnerstag die Drohung der EU-Kommission mit Strafzöllen auf E-Autos aus China:

«Das ist kein Angriff auf China, sondern eine Abwehrmaßnahme, die auf einer gründlichen Untersuchung der EU basiert, wie und in welchem Umfang die verschiedenen chinesischen Autohersteller subventioniert werden. Das ist auch der Grund, warum die Abgaben nicht für jeden Hersteller gleich hoch sind.

Europa signalisiert damit, dass es sich an die Regeln des internationalen Handelssystems hält, die den Rahmen für den freien internationalen Handel bilden. Normalerweise ist es Aufgabe der Welthandelsorganisation (WTO), dies zu überwachen, aber diese Institution funktioniert schon seit einiger Zeit nicht mehr.

Es gibt kein neutrales internationales Schiedsgericht, das diesen Handelsstreit schlichten könnte. In Ermangelung dessen nimmt Europa das Recht selbst in die Hand und begibt sich damit in eine verletzliche Lage. Denn es muss mit chinesischen Vergeltungsmaßnahmen rechnen, etwa mit Abgaben auf europäische Agrarprodukte, Flugzeuge und Luxusgüter.

Wenn Europa dann wieder zurückschlägt, könnte eine weitere Runde chinesischer Vergeltungsmaßnahmen folgen. Ein echter Handelskrieg wäre dann nicht mehr weit entfernt. Davon würden weder Europa noch China profitieren. In einem Handelskrieg gibt es keine Gewinner, sondern nur Verlierer.»